Aus Betrieb & Gewerkschaft
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Wichtige Rubriken und Beiträge Der Krieg der herrschenden Klasse gegen das Volk Kampf den ideologischen Diversanten Für den Aufbau der Kommunistischen Partei Deutschlands Gegen den imperialistischen Krieg Wider
den Block der zur
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Warum wir uns dem Gegengipfel von ATTAC nicht anschließen Eine "andere Globalisierung" gibt es nicht! Warum wir uns dem Gegengipfel von ATTAC nicht anschließen und in Salzburg zu einer antiimperialistischen Mobilisierung aufrufen Eine "andere Globalisierung" gibt es nicht! Die einzige Alternative ist der Verteidigungskampf der Ausgestoßenen und verarmten Völker gegen die kapitalistische Globalisierung. Die Überwindung der nationalen Grenzen - die nicht nur von ATTAC, sondern auch den antinationalen "no nation/no border"-Autonomen und den Trotzkisten der "Globalisierung von unten" als positiver Schritt der Überwindung des Nationalismus bejubelt wird - bedeutet konkret die nie dagewesene Verschärfung der Gegensätze zwischen den Völkern - also eine Verstärkung der Grenzen -und die Zerstörung jeglicher sozialer, politischer und kultureller Opposition durch ein totalitäres Einheitsmodell des "demokratischen", liberalen und individualistischen Kapitalismus. Die Globalisierung ist das Gegenteil der Gleichheit der Nationen, die einzig den Weg zur langfristigen Überwindung der nationalen Grenzen eröffnen kann. Die Globalisierung bedeutet Ungleichheit und Unterwerfung und wird daher von einem gerechten, fortschrittlichen und unterstützenswerten Kampf zur Verteidigung der nationalen Unabhängigkeit der unterdrückten Völker beantwortet. Die transnationalen Konzerne könnten ohne die neoliberale Politik, ohne die politisch-militärische Staatsgewalt, ihren Eroberungsfeldzug nicht durchführen. "Die Politik" - konkret die neoliberalen Regierungen - sind nicht Opfer der Globalisierung, sondern ihr Generalstab, gleichgültig ob dessen Tarnkleidung konjunkturell gerade linksliberal-sozialdemokratisch oder konservativ gefärbt ist. Ohne die humanitären Bomben der Clintons und Fischers, ohne die Entdemokratisierung durch das
Defacto-Einheits-Parteiensystem, das keine Alternative jenseits der populistischen Polit-Show kennt, ohne die korrupten System-Medien, die zu einem perfiden Mittel von Krieg, Befriedung und Beherrschung geworden sind, letztlich ohne die Interventions-Armeen der kapitalistischen Staaten (mit oder ohne UNO-Mandat) wäre der Raubzug der Konzerne unmöglich. Wirtschaft, Politik und Medien sind die kapitalistische Globalisierung, keiner ist Opfer, sondern alle Täter. Die Redner, darunter "linke" Prominenz aus SPÖ (Sallmutter) und Grünen, die Themen und die "Alternativen": ein Ensemble, das zur politischen Kraft werden kann, wenn Rot-Grün in Österreich die Macht übernimmt und damit auch die Zivilgesellschaft, die ja über jede Macht erhaben ist, mit den notwendigen Freiräumen zufrieden stellt, in denen sie sich ihrer autonomen Selbstfindung widmen kann. Dann wird der Staat die Wirtschaft in die Schranken weisen, wie das ja "das österreichische Modell des Sozialstaates" schon einmal gezeigt hat, dann werden die Etats der NROs wieder aufgestockt, die Toleranz wieder geschickter und glaubhafter in Szene gesetzt...und alles bleibt beim Alten. Ein österreichisches Schicksal: Eine Opposition gegen die Globalisierung, die nicht bis auf den Grund und zur radikalen Lösung des Problems vorstößt, kann in unserem Land nur wieder in der sozialdemokratischen Alternativlosigkeit enden. Der Gegengipfel als Vorwahlkampf? Aus all diesen Gründen, die uns von der ATTAC-Strömung trennen, aber auch von ihrer antinationalen autonomen Spielart und von der "Globalisierung von unten", die ebenso wenig den konkreten Kämpfen der Völker für ihre soziale, nationale und kulturelle Befreiung in allen ihren Formen ein Stimme geben, werden wir in Salzburg für unseren gemeinsamen Protest einen Block der Antiimperialisten bilden, der die Solidarität mit dem Widerstand der Armen in der Dritten Welt ausdrückt, der sich gegen den EU-Drang nach Osten richtet und die Auflösung der EU fordert, der sich gegen die NATO stellt und in der Globalisierung immer noch den menschenfeindlichen Imperialismus sieht Raus aus der EU! Nein zur Nato und Euro-Armee! Nein zum Drang der EU nach Osten! Gemeinsam mit den Verdammten dieser Erde! |
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