Aus Betrieb & Gewerkschaft
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Nach den Ostermärschen: Koordination verbessern? jW sprach mit Sven Giegold, Mitglied im Koordinierungskreis des deutschen Ablegers von ATTAC, der internationalen Organisation der Globalisierungskritiker, die hierzulande mittlerweile 12000 Mitglieder hat Interview: Jürgen Elsässer F: "ATTAC kritisiert Koordinierungsmangel der Friedensbewegung", vermeldete die Nachrichtenagentur AP am gestrigen Montag nach einem Gespräch mit Ihnen. Das erscheint mir etwas seltsam. Mir erscheint das auch seltsam. Tatsächlich habe ich gegenüber AP nicht die Meinung von ATTAC vertreten, sondern nur meine persönliche. F: Aber Sie persönlich kritisieren die Friedensbewegung? Damit erwecken Sie den Eindruck, als stünden Sie außerhalb. Überhaupt nicht. ATTAC ist Teil der Friedensbewegung, und ich bin es auch. Trotzdem ist es mir wichtig, auf die offensichtlichen Mängel in der Koordination hinzuweisen. F: Wäre es nicht vordringlicher, zunächst einmal die Erfolge herauszustreichen? Trotz der Beendigung des Irak-Krieges war die Mobilisierung beim Ostermarsch stärker als im letzten Jahr, es ist also ein Teil der neu Mobilisierten bei der Stange geblieben. Die Mobilisierung gegen den Irak-Krieg war ein großer Erfolg. Viele Leute hätten das nicht für möglich gehalten. Die Friedensbewegung leistet gute Arbeit in allen ihren Teilen, aber diese Teile arbeiten zu sehr nebeneinander her. F: Muss also ein ZK geschaffen werden? Kein ZK oder bindende Beschlüsse. Das kann in einer Bewegung nicht funktionieren. Aber es müssen Orte institutionalisiert werden, an denen sich alle Teile der Bewegung absprechen. F:
Es gibt doch den bundesweiten Friedensratschlag. Stimmt. Das Treffen ist aber leider nicht dafür geeignet, dass sich die verschiedenen Organisationen und Netzwerke koordinieren können. F:
Der bundesweite Friedensratschlag ist ein für alle offenes Gremium, niemand
wird ausgeschlossen. Das schon. Aber es gibt Traditionen und Spaltungslinien zum Teil noch aus den 80er Jahren, die bis heute nicht überwunden sind. F:
Unterstützen Sie damit die Kritik der Grünen, die sich in einem offenen Brief über die angebliche Ausgrenzung der Regierungsparteien beklagt haben? Das ist nicht mein Thema. Es geht um einen Ort, wo alle relevanten Gruppen vertreten sind. Bisher gibt es zwei parallele Koordinationsstellen. Es gibt ja noch nicht einmal eine große gemeinsame Friedenskonferenz pro Jahr oder einen Rundbrief, der wirklich alle erreicht. F:
Was hätte bessere Koordination beim jetzigen Ostermarsch bewirkt? Vermutlich gar nichts, die Ostermärsche sind ja schon immer dezentral gewesen. Mir geht es um die weitere Strategie: Welche neue Konflikte sind zu erwarten, welche Schwerpunkte müssen wir setzen? Nach dem Krieg lässt jetzt die Koordination nach, und deswegen brauchen wir einen gemeinsamen Suchprozess. F: Sie plädierten dafür, dass jetzt die ökonomischen Themen wieder mehr im Vordergrund stehen müssten. Weiter wurden Sie mit der Aussage zitiert, dass sich dabei ATTAC "mehr Mobilisierungschancen bei den Grünen ausrechnet. Bei der SPD haben die Gewerkschaften größeren Einfluss". Das erscheint mir unverständlich: Die Grünen sind doch eine neoliberale Partei geworden, während aus dem Gewerkschaftsflügel der SPD gerade ein flammendes Mitgliederbegehren zur Verteidigung sozialer Standards lanciert wird. Setzt ATTAC aufs falsche Pferd? Die Sozialabbaür sind die ersten Kriegsgewinnler. Während des Waffenganges gegen den Irak wurde kaum über den geplanten Kahlschlag berichtet. Deswegen ist es gut, dass sich in beiden Regierungsparteien Widerstand formiert. Bei den Grünen waren es viele Kreisverbände, die einen Sonderparteitag durchgesetzt haben. Es ist richtig, dass die Bundesebene der Grünen wirtschafts- und finanzpolitisch neoliberal orientiert ist. Aber auf der Ebene der Kreisverbände hat sich das nie durchgesetzt, dort finden unter anderem unsere Vorschläge Gehör. Im Vergleich haben die Gewerkschaften bei der SPD mehr Einfluss, und ATTAC wird vielleicht bei den Grünen stärker gehört. Wir sollten nun gemeinsam Druck auf die beiden Parteien machen. Den Artikel finden Sie unter: |
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