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 Die
Kraft der Arbeiterklasse wird weltweit
immer spürbarer - Klassenkämpfe treiben die Geschichte vorangetrieben
und lassen sich nicht aufhalten – immer sichtbarer zeichnet sich die
von Karl Marx und Friedrich Engels vorhergesehene weltweite Revolution
des Proletariats ab*
200.000
ARBEITER DEMONSTRIERTEN IN NEU-DELHI
übersetzt
von Jens-Torsten Bohlke
Internationaler
Metallgewerkschaftsbund (IMB). (aauf Kommunisten-online am 8. März
2011) – In einem historischen Demonstrationszug zogen rund 200.000
Arbeiter Indiens am 23. Februar 2011 vor das Parlamentsgebäude in
Neu-Delhi und forderten dort staatliche Preiskontrolle beim
Grundnahrungsmittel Reis, strenge Durchsetzung der Arbeitsgesetze, Verknüpfung
der Sicherung der Arbeitsverhältnisse mit jeglichen steuerlichen
Subventionen, allgemeine Durchsetzung der sozialen Sicherheit,
Aufstockung der Mittel für soziale Sicherheit und den Stopp der
Privatisierung im Bereich der öffentlichen Betriebe und
Dienstleistungen.
Die
von der großen Gewerkschaftszentrale (CTUs) und den Nationalen
Angestelltenverbänden vertretene Arbeitermasse Indiens kam am 23.
Februar 2011 in Neu-Delhi zusammen, um Druck auf das Indische Parlament
auszuüben und dringende politische Korrekturmaßnahmen von der
Regierung Indiens einzufordern, die das enorme Leiden der Arbeiter und
des Volkes infolge der ständig weiter ansteigenden Preise für das
Grundnahrungsmittel Reis, der ausufernden Verletzung von Arbeiterrechten
und den Angriffen auf die Arbeitsgesetzgebung, steigender
Massenarbeitslosigkeit, Zunahme prekärer Arbeitsverhältnisse, Zunahme
von Arbeitsunfällen und Ausgliederungen erhöhen.
Die
Arbeitergewerkschaften (CTU's) forderten konkretes Handeln für die
allgemeine Durchsetzung der sozialen Sicherheitsstandards für alle
unorganisierten Arbeiter ohne jede Einschränkung nach Berechtigung oder
Kategorie bei den Mitteln des „Nationalen Sozialversicherungsfonds“.
Die Arbeitergewerkschaften (CTU's) forderten von der Regierung ebenfalls
damit aufzuhören, den Einrichtungen des öffentlichen Dienstes
Investitionsmittel vorzuenthalten.
In
der Protestschrift an die Parlamentssprecherin Lok Sabha werfen die
Arbeitergewerkschaften (CTU's) der Regierung Indiens vor, den überwältigenden
Massenprotest der Arbeiterbewegung zu ignorieren und im Kontrast zu den
Forderungen der Volksmassen weiterhin eine Politik zu verstärken, die
durch Deregulierung die Preise für Reis sowie Brenn- und Kraftstoffe
weiterhin ansteigen läßt, dem spekulativen Handel auf dem
Rohstoffmarkt weiterhin Vorschub leistet und das Verrotten einer großen
Menge von Nahrungsmittelbeständen in der Nahrungsmittelbehörde Indiens
zuläßt.
Die
Arbeitergewerkschaften (CTU's) bezeichneten die Argumentation der
Regierung Indiens, dass „die gestiegenen Arbeitsentgelte des Volkes für
die Preissteigerungen verantwortlich zu machen sind“ als brutalen
Scherz. Sie äußerten, dass steigende Preise bei Massenbedarfsgütern
bei zugleich steigenden Massenentlassungen und Massenarbeitslosigkeit
sowie sinkenden Löhnen auf breiter Front durch immer mehr prekäre und
Dumping-Arbeitsverhältnisse das breite Volk in eine Lage bringen, wo es
sich einer dramatischen Senkung der Pro-Kopf-Versorgung mit
Grundnahrungsmitteln und anderen Massenbedarfsgütern ausgesetzt sieht.
Die Arbeitergewerkschaften (CTU's) verurteilten zugleich die falsche
Regierungspolitik, die eine derartige Verzerrung der Volkswirtschaft
hervorruft, dass trotz der wirtschaftlichen Zuwachsraten der Anteil für
die Arbeiter am erwirtschafteten Mehrprodukt ständig abnimmt.
Die
Arbeitergewerkschaften (CTU's) und die Angestelltenverbände forderten
die Parlamentssprecherin zu dringendem Eingreifen auf und richteten
folgende Forderungen an sie, damit die Regierung endlich dringend
notwendige Kurskorrekturen vornimmt:
-
Preissteigerung bei Massenbedarfsgütern sowie die Spekulationen auf dem
Rohstoffmarkt müssen durch geeignete Maßnahmen wie ein allgemeines Öffentliches
Verteilungssystem unter Kontrolle gebracht werden;
-
Strenge Durchsetzung aller Grundrechte der Arbeiter bei strengen Strafmaßnahmen
im Fall von Verletzung der Arbeitsrechte;
-
Konkrete Maßnahmen zur Verknüpfung des Schutzes der Arbeitsverhältnisse
in den unter Rezession leidenden Bereichen mit einem steuerlichen
Ankurbelungspaket an die Industriellen und Arbeitsplatzschaffung durch
steigende öffentliche Investitionen in der Infrastruktur;
-
Einleiten von Schritten zur Beseitigung aller Einschränkungen
hinsichtlich der „Armutsgrenze“ bei der Sozialversicherung gemäß
Gesetz 2008 für die unorganisierten Arbeiter und Schaffung eines
Nationalen Fonds für den Bereich der unorganisierten Arbeiter zur
Einbeziehung von ihnen allen einschließlich der Teilzeit- und
Gelegenheitsarbeiter;
-
Beenden des Investitionsstopps in den öffentlichen Einrichtungen.
Alle
diese Forderungen wurden einstimmig angenommen und von allen
Arbeitergewerkschaften (CTU's) und Angestelltenverbänden Indiens auf
dem All-Indischen Arbeiterkongreß am 14. September 2009 formuliert. Die
Forderungen wurden nachdrücklich bei vielen Veranstaltungen öffentlich
vertreten. So gab es am 28. Oktober 2009 den „All-Indischen
Protesttag“. Massendemonstrationen vor dem Parlament sowie in den
Hauptstädten der indischen Bundesstaaten und in den industriellen
Ballungszentren am 16. Dezember 2009. Landesweite Proteste am 5. März
2010 mit Festnahme von einer Million Arbeiter in ganz Indien. Der
massenhaft befolgte Generalstreik in Indien vom 7. September 2010 mit
Beteiligung von rund 100 Millionen Arbeitern.
Arbeiter
der größten indischen Gewerkschaften INTUC, AITUC, HMS, CITU, AIUTUC,
TUCC, ACCTU und UTUC nahmen gemeinsam mit den Unabhängigen Arbeiter-
und Angestelltenverbänden an der Demonstration zum Parlament am 23.
Februar 2011 teil.
G.
Manicandan
Quelle:
http://www.imfmetal.org/index.cfm?c=25776&l=2
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Einleitende Anmerkung von Jens-Torsten Bohlke
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