Kampf den Provokateuren und Kriegshetzern

„Antideutsches“ faschistisches Lumpenpack überfällt DKP-Büro in Halle (Saale)

Von Günter Ackermann

Kommunisten-online.de vom 28. November 2008 – Schon mehrfach haben wir vom reaktionären Treiben von Faschisten berichtet, die sich selbst „antideutsch“ nennen und auf prozionistisch machen. Sie provozieren bei Antikriegsdemos, verleumden linke Gruppen als antisemitisch und hetzen zum Krieg. Es handelt es sich um Faschisten und Rassisten schlimmster Art.

Jetzt hat dieses Lumpenpack in Halle (Saale) auf das Zentrum der DKP einen Anschlag verübt,  Das Zentrum ist benannt nach der 1935 im Alter von 32 Jahren von den Nazis ermordeten Kommunistin Helene Glatzer. Scheiben wurden eingeworfen und die Wand mit Parolen wie „Nazis raus“ beschmiert.

Eine Ungeheuerlichkeit! Es waren Kommunisten, die von allen nicht- und antifaschistischen Parteien aus der Weimarer Republik den Nazis am entschiedensten Widerstand leisteten, die den größten Blutzoll zahlen mussten. Und diese Typen wagen es, das Zentrum einer kommunistischen Partei mit solchen Parolen zu beschmieren.

Weiter: Am 25. November 2008 fand an der Uni Duisburg/Essen eine Veranstaltung mit dem Titel „Der Iran und die Bedrohung Israels“ statt. Veranstalter war die obskure Gruppe „Campuswatch“. Angebliche antisemitische Tendenzen wollen sie an der Uni aufdecken – behaupten sie. So hetzen sie gegen die Verleihung der Mercator-Professur an der Universität Duisburg-Essen an Dr. Hanan Ashrawi. Frau Dr. Ashrawi setzt sich für den Frieden in Palästina und für das Selbstbestimmungsrecht des palästinensischen Volkes ein und ist weit über die Grenzen Palästinas bekannt und geachtet. Das passt dieses Schmierfinken nicht und deshalb hetzten spie gegen die Preisträgerin.

Ferner wird der Regierung von Venezuela unterstellt, sie sei antisemitisch. Das ist frei aus der Luft gegriffen und reinste Verleumdung. Man will Pogromstimmung erzeugen. Auch die Regierung des Präsidenten Chavez passt bekanntlich den Imperialisten nicht. Aber Venezuela verfügt über Erdöl und es verfolgt eine strikte antiimperialistische Politik. Das lässt sie in den Augen dieser Söldlinge der Imperialistischen als „antisemitisch“ erscheinen.

Für den 25. November 2008 präsentierten diese selbsternannten Kampusglotzer den Kriegshetzer Stephan Grigat aus Wien als Referenten für die Veranstaltung über die angebliche nukleare Bedrohung durch den Iran.

Das Strickmuster jenes Herrn Stephan Grigat: Da wird die Behauptung aufgestellt, der Iran werde Weihnachten seine Atombombe fertig haben. Beweise: keine! Herrn Grigat inszeniert die Aktion „Stopp The bomb“ und sammelt Unterschriften im Internet. 

Die stammen zum Einen von naiven Gutmenschen, die sich gegen jegliche Atomwaffen aussprechen oder den Lügen des zwielichtigen Herrn Grigat Glauben schenken, der iranische Präsident wolle die Vernichtung der Juden. Das ganze gibt man den Namen „Stopp the bomb“ und macht viel Wind. 

Die bürgerliche Presse greift den Schwindel auf, bürgerliche Politiker meinen, hier auf sich aufmerksam machen zu können (so die „Linke“ Petra Pau) und dazwischen verbergen sich berüchtigte Kriegshetzer, wie der Bundeswehr-Professor Michael Wolfsohn. Letzterer macht auch schon mal von sich reden, indem er sich für Folter ausspricht.[1] Auch ist er eifriger Verfechte des „Hauses der Vertreibung“, das dazu dient, die deutsche Geschichte zu verfälschen und deutsche Gebiets- und/oder Entschädigungsansprüche an Polen zu propagieren. Ferner möchte Wolfsohn den „Helden“orden Eisernes Kreuz wieder einführen.

Schließlich lässt „Stopp the bomb“ Überlebende der faschistischen Judenmorde zu Wort kommen. Nie wieder, sagen sie, solle man ein Auschwitz zulassen. 

Moment mal: Auschwitz? Haben des nicht die deutschen Faschisten errichtet um dort millionenfachen Mord zu begehen? Es waren nicht die Iraner oder die Araber. Und genau hier setzte der iranische Präsident an, der nur sagte, dass die Deutschen die Juden ermordet hätten und nicht die Palästinenser, aber jene müssten die Rechnung bezahlen. Diese Rede wurde falsch übersetzt, es wird behauptet, er wolle Israel vernichten. Alles Lüge!

Dass der Iran von religiösen Eiferern regiert wird, ist klar. Aber der Iran plant nicht – und hat es auch noch nie geplant – andere Länder zu überfallen und Massenmord in diesen Ländern zu verüben. Als es in den 80er Jahren im Krieg mit dem Irak war, war der Iran vom Irak Saddam Husseins, der von den USA angestiftet und unterstützt wurde, angegriffen worden.

Anders die religiösen Eiferer jüdischen Glaubens in Israel. Sie haben das geplant und durchgeführt. Die Geschichte ihres Staates ist die Geschichte von Mord, Terror und Vertreibung von Menschen, die mit den Morden der deutschen Faschisten an den Juden nicht das Geringste zu tun hatten. Diese religiösen Eiferer verfügen über Atomwaffen.  Das wird aber schamhaft verschwiegen oder herunter gespielt.

Am 20. Mai 2008 führte dieser Verein „Stopp the bomb“ in Wien eine Veranstaltung durch. Dabei erklärte einer der Initiatoren, lt. österreichischer Zeitung „Der Standard“: „Die Sanktionen gegen den Iran hätten versagt, Teheran ließe sich selbst durch das israelische Atomarsenal nicht abschrecken, skizzierte der israelische Historiker Benny Morris das düstere Szenario. Also gebe es nur eine Option: Israel müsse einen Präventivschlag gegen das iranische Atomprogramm führen. „Mit konventionellen Waffen. Und wenn das nicht reicht, dann mit unkonventionellen.“ Ein atomarer Präventivschlag also. „Viele unschuldige Menschen würden dabei sterben“, sagte Morris. Aber das sei immer noch besser als ein nuklearer Holocaust in Israel.“ (Hervorgehoben von G.A.) Benny Morris Namen steht natürlich auch auf der Lügenliste des Herrn Grigat.

Mal abgesehen davon, dass selbst die CIA offen erklärt, der Iran werde in absehbarer Zeit nicht über Atomwaffen verfügen, so ist hier die rassistische Haltung des Zionismus offenbart: Ein atomarer Erstschlag Israels ist weniger schlimm, wie einer des Iran, dann da stürben keine Israelis, sondern nur Iraner.

Aber, ich betone es nochmals, das angebliche iranische Streben nach Atomwaffen, ist reine Propaganda, es gibt nicht einmal eine Spur eines Beweises. Auch die ständige Wiederholung macht was nicht wahrer.

Aber zurück zum Ausgangspunkt, zu dem Vorkommnis in Halle (Saale) und den antideutschen Angriff auf das DKP-Zentrum: Die Genossen in Halle haben, was sie als Entgegnung an die Adresse der Antideutschen richteten, weitgehend richtige Positionen bezogen. Ob aber diese korrekte antiimperialistische Haltung überall in der DKP so gesehen wird, halte ich für unwahrscheinlich. Inzwischen haben sich antideutsche Tendenzen bist in wichtige Parteifunktionärskreise der DKP eingeschlichen. Nur einen Namen will ich nennen: Ulrich Sander, einer der übelsten antideutschen Hetzer innerhalb der DKP.

Es geht noch weiter: Auch in der Minigruppe Kommunistische Initiative Deutschlands  hat dieses Lumpenpack stille Verehrter, Der ehemalige KJVD-Chef von Sachsen, Daniel Weigelt, sympathisiert mehr oder weniger offen mit ihnen. Der macht schon mal gemeinsame Aktionen mit diesen Rassisten und Kriegshetzen, in denen der Tod von mind. 35.000 von Dresden und die Zerstörung der Stadt Dresden im Februar 1945 begrüßt wird.

Dieses zwielichtige Subjekt ist auch die Speerspitze der Hetze gegen uns, als wir den Gründungsaufruf der KI inhaltlich kritisierten. Klar: Antideutsche sind für uns Faschisten und werden bekämpft – auch deren Verbündete.. Dieses Pack hasst uns – und das ist gut so. Wir erwidern diesen Hass, durch Hass von Kommunisten gegen Kriegshetzer und Söldlinge des Imperialismus.

G.A.

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Lügenkampagne „Stopp the Bomb”

Quelle: mein-parteibuch

von Redaktion @ 14:16. abgelegt unter Deutschland, Iran, Politik, Lobbyismus, Medienmanipulation, Krieg, Israel

Unter dem Titel „Stop the Bomb” [1] ruft eine anonyme Webseite dazu auf, eine Petition zu unterschreiben, mit der unter anderem von der deutschen Bundesregierung der Erlass von unilateralen Sanktionen, die Geschäfte von deutschen Firmen mit dem Iran unterbinden sowie die Forcierung wirksamer und umfassender Sanktionen auf EU- und UN-Ebene gefordert wird.

Die Petition „Stop the Bomb” richtet sich bezeichnender Weise nicht wie z.B. die Petition „Krieg ist illegal” gegen Krieg, sodern gegen „die” - angebliche - Bombe. Ein Angriffskrieg zur Verhinderung „der Bombe” wird da nicht ausgeschlossen. Krieg ist Frieden, schrieb Orwell dazu.

Schon der erste Satz des Petitionstextes, der behauptet, die Islamische Republik Iran drohe „in absehbarer Zeit” über Atombomben zu verfügen, ist eine glatte Lüge. Selbst nach Einschätzung der amerikanischen Geheimdienste gibt es im Iran gar kein Atomwaffenprogramm. Unterstrichen wird die Lüge auf der Kampagnenseite dadurch, dass auf der Startseite der Kampagnenseite mit großen Buchstaben ein jüngerer SZ-Artikel des einschlägig bekannten Hans Rühle mit Titel „Eine Bombe zu Weihnachten” verlinkt ist. Knut Mellenthin hat die dicken Lügen der Bombenkampagne bei Hintergrund im Detail auseinandergenommen.

Umso erstaunlicher ist es, dass sich unter den Unterzeichnern der mit offensichtlichen Lügen promoteten anonymen Petition bereits vier Bundestagsabgeordnete befinden, nämlich Steffen Reiche von der SPD, Josef Winkler vom grünen Bataillon der NATO, Ute Granold von der CDU und - Überraschung - Petra Pau von der Linkspartei.

Das Umfeld der Kampagne ist schnell erklärt. Schon vor gut drei Jahren erklärte Daniel Ellsberg, dass notorische Kriegstreiber in den US-Regierung derzeit versuchen, einen Krieg gegen den Iran vom Zaun zu brechen. Dem US-Kongress liegt seit Mai 2008 der Resolutionsentwurf HC 110-362 vor, mit der der US-Präsident aufgefordert werden soll, eine Seeblockade gegen den Iran zu verhängen, was nach dem Völkerrecht nichts anderes als ein Akt des Krieges ist. Seymour Hersh berichtete im Sommer diesen Jahres in einem spektakulären Artikel, dass die Regerung der USA gerade 400 Millionen Dollar bereitgestellt hat, „um das Schlachtfeld vorzubereiten”.

Zur Forderung nach verschärften Sanktionen gegen den Iran sollte man wissen, dass Paul Wolfowitz kürzlich in einem bemerkenswerten Interview sagte, die USA hätten 2003 den Irak und nicht ein anderes Land überfallen, weil nur der Irakkrieg durch sechszehn UN-Sanktionen vorbereitet gewesen sei. Bezüglich der Sanktionen ist es auch interessant, die Meinung von Mitgliedern der Socialist Party of Iran zu kennen, die davon ausgehen, dass es nach wie vor wie schon in der Iran-Contra-Affäre eine heimliche Kooperation zwischen den Falken in den USA und den Falken im Iran gibt und der Druck des Westens dank des breiten Bewusstseins der iranischen Bevölkerung um Verbrechen wie die Operation AJAX die kleriakle Regierung im Iran nicht etwa schwächt, sondern stärkt. Einleuchten kann ohnehin nicht, wieso wegen potenzieller Atomwaffen ausgerechnet Sanktionen gegen den Iran verhängt werden sollen, der in den letzten Hundert Jahren niemals ein anderes Land angegriffen hat, und nicht etwa gegen das Atomwaffenprogramm der Gotteskrieger Israels, wo beispielsweise der angesehene israelische Historiker Benni Morris, der übrigens auch zu den Unterzeichnern der Lügenkampagne gehört, von der israelischen Regierung ganz offen fordern kann, den Iran mit Atomwaffen anzugreifen.

Auch zu den Initiatoren der Petition braucht es nicht viele Worte. Als Kontakt fungiert ein „Mideast Freedom Forum Berlin”, dessen Webseite auf den „heimlichen Chefredakteur” der „liberal-konservativen” Plattform Freunde der offenen Gesellschaft FdoG Daniel Fallenstein registriert ist. Promotet wird die „Stop the Bomb”-Lügenkampagne insbesodnere durch einschlägig bekannte ultrarechte proisraelische und antideutsche Netzwerke rund um die einschlägig bekannte Propaganda-Plattform Honestly Concerned.

Insgesamt mag die Lügenkampagne „Stop the Bomb” an eine Kampagne der CDU-Nachwuchs-Organisation „Junge Union” aus dem Jahre 2003 erinnern, wo mit Parolen wie „Saddam entwaffnen!” der Angriffskrieg gegen den Irak propagiert wurde. Glücklicherweise wird die „Stop the Bomb”-Kampagne letztlich nicht erfolgreich sein, denn sie kommt zu spät dafür, als dass der Angriff noch zur Amtszeit von George W. Bush gestartet werden könnte. Ob Barack Obama bei dem Verbrechen der Vorbereitung und des Führens eines Angriffskrieges letztendlich mitmacht, bleibt abzuwarten.

Zu einem allerdings ist die Lügenkampagne „Stop the Bomb” doch gut: sie bietet mit der Auflistung ihrer Unterstützer fast so etwas wie eine inoffizielle Mitgliederliste der Lobby der israelischen Rechten in Deutschland. Diese bisher nicht gekannte Transparenz darf man sicher begrüßen, ist sie doch hilfreich, zukünftig mit seinem Blick zu sehen, wer bereits als Unterstützer der Kriegstreiber der israelischen Rechten aufgefallen ist.[2]

Nachtrag 12.11.2008: Für die Anschuldigung Irans zentrale Dokumente aus geheimen Quellen der US-Geheimdienste stellen sich gerade einem Mitarbeiter der internationalen Atomaufsicht zufolge als Fälschungen heraus.[3]

Erklärung zum Anschlag auf das DKP-Zentrum

Quelle: Zusammen-kämpfen

Matthias Kramer - Koordinierungsrat der DKP in Sachsen Anhalt

Am Abend des 15.11.08 wurden die Scheiben des „Helene – Glatzer - Zentrums“ (Die Kommunistin Helene Glatzer wurde im Jahre 1935 durch Gestapo hingerichtet.) der DKP in Halle(Saale) eingeworfen. An die Außenwände wurden Parolen - „Save Israel“, „ Smash DKP/SDAJ“, „Nazis raus“ – gesprüht.

Vorausgegangen waren dieser Aktionen Provokationen anlässlich der Bündnisdemonstration „Gegen Geschichtsverfälschung, Faschismus und Sozialabbau“ am 8.11.08 in Halle(Saale). Im Vorfeld der Demonstration wurden zum wiederholten Male durch solche Gruppen wie „ag no tears for krauts“ oder der „Jugendantifa“ Halle die üblichen Falschdarstellungen verbreitet. In „dumpfdeutscher Manier“ stilisierten sich die antideutschen Täter wiederum zum Opfer. Die Faktenlage war und bleibt eindeutig.

Die Versuche - Kritiker/innen antideutscher Veranstaltungen in Magdeburg mittels körperlicher Gewalt einzuschüchtern - scheiterten kläglich. Nicht nur das, sie erhielten die gebührende Antwort. Der geistige Horizont solcher Gruppierungen beschränkt sich darauf, die „Eingeborenen der Zone“ mit ihren zivilisatorischen Plattitüden beglücken zu müssen. Peinlich das sich solche eine Gruppe wie „No – Lager“ in Halle mit solchen Gruppierungen – im Vorfeld der Demonstration - solidarisierte.

Erinnert sei daran, das nach Meinung dieser Gruppen Ausländer/innen – das sind nicht nur in der BRD sehr viele Menschen – sich den Normen der westlichen Wertegemeinschaft unter zu ordnen hätten. Wenn sie dazu nicht bereit seien, gilt es diese zu bombardieren, zu töten und zu internieren. „No – Lager“ hat sich zu entscheiden, in wie weit ihr Anspruch - eine antirassistische Gruppierung sein zu wollen - noch ernst genommen werden kann. Zu Beginn der Demonstration wurden die Teilnehmer/innen der Demonstration – überwiegend Punks, Anarchisten/innen, Kommunisten/innen mit den Rufen „Nazis raus“ durch die antideutschen Gruppierungen empfangen. Teilnehmer/innen unserer Demonstration wurden gefilmt und fotografiert. Wir verhielten uns bewusst defensiv. Uns war bewusst, das diese Herren und Damen, die sich so lautstark hinter ihren Transparenten verbargen, den Text - in dem sie sich wiederum zu Opfern „antiimperialistischer Gewalt“ stilisieren würden, bereits geschrieben hatten. Bezeichnend für die Gruppe „ag no tears for krauts“ ist, das sie sich nach der Demonstration bei uns bitterlich in einer Mail über unsere Deeskalation beschwerte. Wir wussten auch, das sehr viele Linke – ungeprüft – solch einem Text ihren Glauben schenken würden. Diese Entscheidung – uns defensiv zu verhalten - hat offensichtlich Einige aus dem antideutschen Spektrum zu dem Anschlag ermuntert. Aber wir kennen Euch. Wir kennen jene, die in unseren Strukturen herumschnüffeln – um sie öffentlich zu denunzieren. Wir kennen jene, die die Öde des kläglichen Broterwerbs im bürgerlichen Wissenschaftsbetrieb dadurch aufzuheitern versuchen, dass sie nach Feierabend ostdeutsche Kid`s mit der Aneinanderreihung postmoderner Schlagwörter zu beeindrucken zu versuchen.

Wir kennen auch jene, die lautstark versteckt hinter ihren Transparenten – Nie wieder Deutschland – brüllen, um sich dann am nächsten Tag als Mitarbeiter gewisser Vereine mit deutschen BKA- und Staatsschutzbullen treffen. Die Antwort auf den Anschlag muss eindeutig und für Antideutschen verständlich seien. In Halle als auch allen anderen Städten gilt es endlich „Magdeburger Verhältnisse“ zu schaffen. Imperialistische Positionen haben innerhalb der Linken nichts verloren. Genauso wenig, wie mensch sich gegenüber dem Imperialismus nur propagandistisch verhalten kann, genau so wenig reicht es aus „antideutsche“ nur propagandistisch zu bekämpfen. Weder in Bündnissen, noch in unseren Strukturen als auch unseren Medien haben „antideutsche“ etwas zu suchen.

Es gilt den Imperialismus in all seinen Erscheinungsformen zu bekämpfen.