shochat

Kampf den ideologischen Diversanten

Dr. Yigal Schochat:
Rote Linien und schwarze Flaggen

Beitrag während der Forumsdiskussion am
9. Januar 2002 in der Tzavta Hall, Tel Aviv

Ich bin heute hier, weil ich im Juli einen Leserbrief geschrieben habe. In diesem Brief habe ich noch nicht von einer bewussten umfassenden Militärdienstverweigerung gesprochen. Ich hatte einfach meine Haltung zur völligen Verweigerung des Diensts in den IDF ["Israelische Verteidigungsstreit-kräfte"] noch nicht völlig geklärt. Ich bin für den Staat Israel, für die Erhaltung seiner Sicherheit, für die Verteidigung seiner Grenzen, und ich bin auch für die Bekämpfung des Terrorismus, vor Ort wie international, der Israel bedroht.

Dazu bedarf es einer Armee. Doch andrerseits kann ich die Selbstverständlichkeit nicht mehr ertragen, mit der die Besatzung fortgeführt wird. Die Tatsache, dass Generationen von Soldaten dieser Besatzung dienen und so den wechselnden Regierungen die Macht geben, an den Gebieten [in Israel ist stets nur von "Gebieten" die Rede, wenn die besetzten Gebiete gemeint sind - Anm. d. Übers.] und den Siedlungen festzuhalten und die palästinensische Bevölkerung zu unterdrücken.

Deshalb stehe ich vor einem großen Dilemma. Ich habe es für mich wenigstens zeitweilig dadurch gelöst, dass ich zwar jeden Dienst in den besetzten Gebieten verweigere, aber nicht generell verweigere. Ich weiß, dass in dieser Haltung ein Stück Heuchelei steckt. Ein Soldat, der im Hauptquartier arbeitet, dort Verwaltungsarbeit leistet, kann unter Umständen mehr Schaden anrichten als der Soldat an einer Straßensperre.

Trotzdem denke ich, dass die Weigerung, in den Gebieten zu dienen, eine klarere politische und moralische Botschaft vermittelt. Sie besagt, dass du bereit bist, dein Land zu verteidigen und für es zu kämpfen, dass du aber nicht bereit bist, ein anderes Volk unbegrenzt zu unterdrücken - zumal dies der Sicherheit Israels schadet. Ja, Tatsache ist, dass der Militärdienst in den Gebieten die Sicherheit Israels untergräbt und nur der Sicherheit der Siedler dient. Ich denke, wir sind uns in diesem Punkt einig.

Flieger freilich, Kampfflieger, Hubschrauberpiloten, alle Flieger können nicht einfach den Dienst jenseits der Grünen Linie [der Grenze von vor 1967] verweigern. Flieger tun ihren Dienst nicht dort, wo sie stationiert sind. Sie müssen sich tatsächlich täglich neu entscheiden, manchmal stündlich, wel-cher Einsatz moralisch und rechtlich zulässig ist und welcher nicht. Ich bin nicht naiv. Mir ist sehr klar, dass jeder Flieger, der sich ein- oder zweimal weigert, Nablus oder Ramallah zu bombardieren, seine Karriere beendet hat - und es geht tatsächlich um eine Karriere. Die Fliegerei ist eine Lebensart und eine Berufung. Sie ist nie nur ein Job, den du eben machst, als Wehrpflichtiger oder Reservist, um ihn hinter dich zu bringen und wieder sicher nach Hause zu kommen.

Wenn es also um die Flieger geht, bin ich dafür, das Konzept der "Schwarzen Flagge" weiter zu fassen.
Meiner Meinung nach müssen Piloten die erhaltenen Befehle gründlich prüfen, müssen eine Men-ge Fragen über den Einsatzzweck stellen und jeden Befehl verweigern, der ihnen illegal erscheint. Ich fürchte, dass sie in der Praxis solche Fragen überhaupt nicht beschäftigen und dass sie eher miteinander um den nächsten Auftrag wetteifern, jemand mitten auf der Hauptstraße von Nablus zu töten oder eine Bombe auf ein Gebäude in Ramallah zu werfen. Sie kehren wahrscheinlich zufrieden damit zu ihrem Geschwader zurück, ins Schwarze getroffen zu haben, wenn auch mit einem gewissen Bedauern, falls Zivilisten getötet wurden.
Ich erinnere mich an solche eigenen Gefühle. Die Leute wollen in ihrem Job glänzen und wollen "Action". Vor allem deshalb sind sie Flieger geworden.

Ich meine, dass F-16-Piloten sich weigern sollten, palästinensische Städte zu bombardieren. Sie sollten darüber nachdenken, wie so ein Angriff ihre eigene Stadt treffen würde. Wenn z. B. Arafat ein Kampfflugzeug losschicken würde, um die Polizeistation in der Dizengoff-Straße [in Tel Aviv] zu zerstören.
Angenommen Arafat hätte ein solches Kampfflugzeug und wäre der Auffassung, auf diese Weise Ministerpräsident Scharon davon überzeugen zu können, sich aus den Gebieten zurückzuziehen. Wür-den wir solche Bombardements unserer Städte für legitime Mittel der Kriegführung halten? Wohl kaum, wurde doch sogar der Angriff auf einen IDF-Außenposten im Gazastreifen heute früh in Israel als ein "Terroranschlag" betrachtet.
Ich kann mir vorstellen, wie es in Ramallah war, als eine F-16-Maschine dort die Polizeistation bombardierte. Ich rede nicht mal von den Zivilisten, die darin umkamen - Köche aus Gaza, keine Kämpfer. Ich rede vom Bombardieren einer dicht bevölkerten Stadt. Ich rede davon, dass mitten auf der Hauptstraße drei Passanten von einem Helikopter aus getötet wurden. Das kann nicht als "Kollateralschaden" bezeichnet werden; da darf nicht behauptet werden, wir hätten keine Zivilisten töten wollen. Denn wenn ein Flugzeug eine dicht bevölkerte Stadt bombardiert, nimmt man von vornherein in Kauf, dass auch Zivilisten getötet werden. Selbst bei einem gezielten Bomben. Also sehe ich darin ein absichtliches Töten von Zivilisten. Ein Kriegsverbrechen.

Wir haben in den letzten Monaten gesehen, was "intelligente Bomben" anrichten können, hier und in Afghanistan. Ich denke, dass der Einsatzzweck diesen Preis nicht wert ist, zumal wir es nicht mit einer Armee, sondern eher mit Zivilisten zu tun haben. Und besonders dann, wenn wir im Unrecht sind. Sehr im Unrecht. In meinen Augen ist weder das eigentliche Ziel dieses Kampfes legitim - weil die Besatzung nicht legitim ist -, noch das unmittelbare Ziel, die Zerstörung einer Polizeistation, um Arafat zu zwingen, den Terror zu stoppen. Ich habe damals (1986) auch nicht die Legitimität der Ope-ration "Früchte des Zorns" akzeptiert, deren Zweck es war, libanesische Dörfler mit Bomben zur Flucht zu treiben und dadurch die libanesische Regierung zu zwingen, gegen die Hisbollah vorzugehen.

Aber nicht nur Flieger sind in Kriegsverbrechen verstrickt. Sie sind wahrscheinlich sogar weniger daran beteiligt als andere. Glaube ich. Jeder Fahrer eines Armee-Bulldozers sollte den Befehl verwei-gern, Häuser zu zerstören, damit die IDF ein "freies Schussfeld" bekommt. Ich las diese Woche, was der Chef der Zivilverwaltung der Militärregierung, Brigadegeneral Dov Zadka, im Interview [mit Ha'aretz] über seine Genehmigung sagte, Plantagen und Obstgärten zu zerstören; und seine Klage darüber, dass die Kommandeure vor Ort dann überaktiv vorgehen und doppelt so viele Bäume ausrei-ßen, wie er bewilligt hat.
Aber mit welchem Recht genehmigt er überhaupt so etwas, egal in welcher Größenordnung? Ich bin immer wieder sprachlos, wie diese Leute jeden Morgen aufstehen können, um einen derartigen Job zu tun. Wir sprechen ja nicht von Kindern, die gerade den Einberufungsbefehl erhalten haben - es handelt sich hier um einen General mit langjähriger Erfahrung und Ausbildung. Was sagt er am Ende des Tages zu sich selbst? "Heute gab ich den Befehl, 50 acres Erdbeerfelder zu zerstören." Warum eigentlich? Ging es hier um die Sicherheit des Landes? Ich sehe, dass General Zadka sich nun Gedanken macht, ob er womöglich vor dem Haager Kriegsverbrechertribunal landen wird, und das mit Recht. Er weiß also genau, was er tut, und was das bedeutet. Aber wie kann man sich dessen bewusst sein, und dennoch mit solchen Taten fortfahren?

Ich denke, dass das Zerstören von Wohnhäusern, nur weil sie Scharfschützen das Blickfeld nehmen, per se unmoralisch ist. Ich bin kein Rechtsexperte und weiß nicht, was legal ist und was nicht, aber ich vermute, dass es auch illegal ist. Ich weiß, dass die Frage, wann eine "schwarze Flagge" über einem bestimmten Befehl flattert, ganz persönlich entschieden werden muss. Man kann unmöglich darauf warten, bis ein Gericht einen Einsatz als illegal bezeichnet. Man darf auch nicht warten, weil die Aktion dann schon stattgefunden hat, wie im Falle von Ehud Yatom [israelischer Geheimdienstler, der 1984 auf Befehl zwei gefangene Palästinenser ermordete]. Es gibt Leute, die nie eine "schwarze Flagge" sehen, auch dann nicht, wenn es um den Mord an einem gefesselten Araber geht. Es gibt Leute, die nur dann eine "schwarze Flagge" sehen, wenn sie alt geworden sind, so wie ich; denn als ich ein junger Pilot war, fragte ich nicht lange. Ich tat, was mir befohlen war.
Ich bin für einen weiter gefassten Gebrauch der Idee der "schwarze Flagge", die bedeutet, einem offenkundig illegalen Befehl nicht zu gehorchen. Aber ich weiß, dass weder Wehrpflichtige noch Berufssoldaten davon oft Gebrauch machen. Wenn man mitten drin steht, sieht man die Dinge anders. Ich glaube, dass sogar der, der in den besetzten Gebieten an einer Straßensperre steht und dort selektiert, wer ins Krankenhaus darf und wer nicht, welche Frau in eine Entbindungsstation gebären darf und welche aufgehalten wird und direkt am Checkpoint gebären muss, einen offensichtlich illegalen Job ausübt. Deshalb meine ich, dass jeder Soldat, der seinen Dienst an einer Straßensperre ableisten soll, den Befehl verweigern und lieber ins Gefängnis gehen sollte. Es wäre gut, wenn die Zulässigkeit des Selektionsverfahrens an den Straßensperren einmal gerichtlich geprüft würde.

Diejenigen, die den Dienst in den "Gebieten" verweigern, sollten sich meines Erachtens nicht da-mit zufrieden geben, ins Gefängnis zu gehen, sie sollten versuchen, die zivilen Gerichte anzurufen, damit diese Dinge neu durchdacht und öffentlich gemacht werden. Lasst sie alle mit ihrer Militär-dienstverweigerung zum Obersten Gerichtshof gehen. Denn jene, die still ins Gefängnis gehen, üben keinen Einfluss auf andere aus. Der Armee darf nicht erlaubt werden, an jeder Ecke eine Straßensperre aufzubauen, die die Leute daran hindert, ihr Leben zu leben, zur Arbeit zu gehen, oder zum Arzt. Wir dürfen dies nicht wie ein göttliches Gebot hinnehmen. Das ist eine Kollektivstrafe für Zivilisten - und demnach illegal nach der Genfer Konvention.
Es ist eine Schande, dass sich so wenige weigern, Dienst zu tun in den Gebieten - aber ich darf wirklich nicht verurteilen; denn ich tat es auch nicht, als ich es hätte tun sollen.

Als ich vor fast 20 Jahren, 1983, Professor YeSchayahu Leibowitz besuchte, fragte er mich, warum sich nicht 500 Offiziere finden ließen, die den Dienst in den besetzten Gebieten verweigern. Wenn es 500 solche Offiziere gäbe, glaubte er, dann würde die Besatzung sofort aufhören. Mir scheint, er hatte recht.

Bald werden wir nicht mehr von "Besatzung" reden können, weil unsere Präsenz in den Gebieten nach so vielen Jahren eine neue Situation geschaffen hat. Leute, die in den Gebieten ihrer Wehrpflicht genügt haben, kehren als Reservisten zurück, und ihre Kinder werden an den selben Orten stationiert. Die neue Generation kennt wegen der langen Absperrungen die Palästinenser gar nicht mehr, und so ähneln die Gebiete allmählich dem Libanon. Eine Apartheid-Haltung gegenüber den Palästinensern wird von Generation zu Generation weitergegeben.

Und das gilt nicht nur für die Siedler, es gilt für uns alle. Gäbe es keine Gewaltakte, hätten wir glatt vergessen, dass es Palästinenser gibt.

Ich weiß nicht, ob jeder Einsatz, an dem ich als aktiver Kampfflieger teilnahm, legal oder mora-lisch war. Wahrscheinlich nicht. Heute beklagen sich Freunde von damals, die mit mir gemeinsam Ziele bombardierten, ich hätte meine moralische Empfindsamkeit zu spät entdeckt; es gehöre nicht viel Mut dazu, jetzt von Kriegsdienstverweigerung zu sprechen, wo ich nicht mehr betroffen bin und nicht mehr ins Gefängnis muss. Sie sagen, solange meine Karriere in der Armee auf dem Spiel stand, hätte ich geschwiegen, aber jetzt, wo ich nichts zu verlieren habe, würde ich plötzlich ein Held. Das stimmt tatsächlich alles. Ich erwarb die politische und moralische Reife erst sehr spät. Aber ich kann auch sagen, dass ich in der Regel militärische Ziele bombardiert habe. Und wenn ich Angriffe auf zivile Stadtteile flog, dann geschah dies während eines regelrechten Krieges, wo Flugzeuge und Panzer und Soldaten auf beiden Seiten in Kämpfe verwickelt waren und es keineswegs sicher war, wer gewinnen würde. In den Kriegen, an denen ich teilnahm, hatten wir im allgemeinen das Gefühl, Israel sei in schwächerer Position und dass wir buchstäblich für unser Leben und um unsere Heimat kämpften.

Was aber die Gebiete betrifft und diesen militärische Kampf gegen die Palästinenser, sehe ich keine Armeen, die sich da gegenüberstehen. Und was den jetzigen Krieg angeht, weiß ich nicht einmal, auf welcher Seite ich stehe - weil ich ganz gewiss nicht auf Seiten der Siedler bin. Was ich sehe, ist eine Bevölkerung mit ein paar hundert Gewehren und Mörsergranaten unter Besatzung, die versucht, uns zum Abzug zu zwingen, während wir uns weigern zu gehen, weil wir ein paar Cents in unnötige Siedlungen investiert haben.
Ich kenne die Argumente gegen Militärdienstverweigerung.
Als erstes heißt es, in einer Demokratie habe die gewählte Regierung zu entscheiden, welche Ziele legitim sind und welche nicht. Ich weise das zurück; denn gerade in einer Demokratie ist es das Recht und die Pflicht eines jeden Bürgers, gegen eine ungesetzliche Kriegsführung zu protestieren. In totalitären Regimes werden Leute, die den Militärdienst verweigern, erschossen, während sie hier nur kurz ins Gefängnis müssen. In der Demokratie steht jedem die Möglichkeit offen, der Herde nicht zu folgen.
Das zweite Argument ist, um den Palästinensern das Leben zu erleichtern, brauche es mehr human gesonnene Leute an den Straßensperren; sie sollten nicht der Gnade und Ungnade rechter Fanatiker ausgeliefert werden. Ich bestreite die Bedeutung, die man einzelnen Soldaten an den Straßensperren zuschreibt, weil im Laufe der Zeit alle gefühllos gegenüber dem täglichen Leiden werden. Ich denke, dass der einzelne Soldat am meisten bewirkt, wenn er verweigert.

Das dritte Argument ist, wenn jeder selbst entscheide, welchen Befehlen er zu gehorchen habe, würden die Siedler und ihre Anhänger, ist die Zeit dazu gekommen, sich weigern, die Siedlungen zu verlassen. Dazu sage ich: das ist mir recht. Meinetwegen sollen sich Soldaten, die selbst Siedler sind, sich weigern, die Siedlungen zu evakuieren - dann werden wir es statt ihnen tun. Ich zum Beispiel hätte mich geweigert, das Haus einer palästinensischen Familie mit einem Bulldozer zu zerstören, Siedlersoldaten würden sich weigern, Siedlerfamilien zu evakuieren. Das soll mir recht sein. Wichtig ist, dass die IDF-Soldaten ihre Menschlichkeit bewahren und dass ihnen klar wird, dass sie vor einem Dilemma stehen.

Meiner Meinung nach nähern sich alle IDF-Einsätze in den Gebieten der Grenze zur "schwarzen Flagge". Ich kann nicht im Einzelnen beurteilen, was legal und was ein Kriegsverbrechen ist. In einer Zeit, in der die Amerikaner 7.000 Menschen töten, um eine Person zu fangen, ist es schwierig, über Moral während eines Krieges zu reden. Seit der Schaffung der Palästinensischen Behörde nach dem Oslo-Abkommen haben wir begonnen, sie als Staat zu behandeln, obwohl sie kein Staat ist. Das macht es leichter für uns, sie mit Waffen wie Flugzeugen und Panzern anzugreifen, die eigentlich nur zur Anwendung gegenüber einer Armee im Krieg gedacht sind. Mir scheint, wir haben bereits eine Art Rubikon überschritten, und ich fürchte, dass der Tag nicht mehr fern ist, an dem wir auch die arabi-schen Bürger Israels bombardieren werden; haben wir doch gegen sie schon bei den Demonstrationen im Oktober 2000 das Feuer eröffnet. Der Tag wird kommen, an dem die israelische Luftwaffe Umm-el-Fahm bombardieren wird, so wie Saddam Hussein seine kurdischen Bürger. Ich weiß nicht, ob die Piloten einen solchen Befehl verweigern werden. Irgend jemanden wird es schon geben, der ihnen klar macht, dass das nur logisch und unbedingt nötig sei, dass die Bomben "intelligent" und die einzigen Ziele das Rathaus, die Islamische Bewegung seien. Und nicht unschuldige Menschen. Ich sehe keinen großen Unterschied zwischen dem und der Bombardierung von Ramallah.
Quelle: http://www.ippnw.de/frieden/israel/stimmen.htm

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