Venezuelas Kommunisten lassen Alarmglocken ertönen:

AUSLÄNDISCHE BEDROHUNGEN UND VERSCHLEISS DES REVOLUTIONÄREN PROZESSES

übersetzt von Jens-Torsten Bohlke, Brüssel

Tribuna Popular, Caracas, 18. Januar 2010. – Das 32. Plenum des ZK der KP Venezuelas lädt Präsident Chávez zu einem Gedankenaustausch über die gegenwärtige Lage in Venezuela ein. Es soll dabei um den Verlauf des revolutionären Prozesses gehen. Die Führung der KP Venezuelas ruft zugleich zur organisatorischen Einheit der Revolutionäre auf. Dies erklärte das Politbüro der Kommunistischen Partei Venezuelas. Es verwies darauf, dass der revolutionäre Prozess im Lande schweren Bedrohungen aus dem Ausland seitens des Imperialismus sowie innerem Verschleiß unterworfen ist, was die Zukunft des revolutionären Prozesses ernsthaft gefährdet.

Dies erklärte Genosse Oscar Figuera, Generalsekretär der KP Venezuelas auf einer Pressekonferenz. Er rief dort dringend zur organisatorischen Einheit der revolutionären Kräfte und der den revolutionären Prozess unterstützenden fortschrittlichen Massenorganisationen auf.

„Das Zentralkomitee äußert seine tiefe Sorge angesichts der Rahmenbedingungen für die Tendenzen eines Verschleißens des revolutionären Prozesses“, so Genosse Figuera. Er hob hervor: „Wir mit der Revolution eng verbundenen politischen und gesellschaftlichen Kräfte in unserer Gesamtheit sollten das Ausmaß jener Gefahren und Bedrohungen sowie die Stufe des Verschleißes begreifen, welcher damit derzeit erzeugt wird. Und als Folge sollten wir die notwendigen kollektiven Maßnahmen ergreifen, um zu verhindern, dass dies den revolutionären Prozess zerschlägt.“

Das ZK-Plenum äußerte seine Besorgnis und zog dabei in Betracht, dass historische Erfahrungen auf dem Kontinent und in der Welt bei dieser Problematik vorhanden sind: „Uns besorgt, dass wir nicht die Fähigkeit haben zu begreifen, dass wie die gesellschaftlichen und politischen Prozesse voranschreiten, sich in der Geschichte gezeigt hat, dass sie umgekehrt werden können“, so Genosse Figuera.

Äußere Bedrohungen und innere Verschwörung

Die KP Venezuelas warnt, dass der US-Imperialismus neue territoriale Räume besetzt, um die Befreiungsprozesse auf dem Kontinent und unsere Revolution weiterhin zu bedrohen. „So wie das jetzt gerade beim Thema Haiti sich ereignet, wo die US-Regierung die Umstände ausnutzt, welche das Volk von Haiti durchlebt, um Haiti militärisch zu besetzen“, so Genosse Figuera.

Diese äußeren und zunehmenden Bedrohungen durch den Imperialismus gesellen sich zu den Provokationen aus den Gruppierungen der extremen Opposition heraus, wie im Fall des venezolanischen Bundesstaates Táchira. „Wo ständig Provokationen gegen die Volksbewegung organisiert und vorangetrieben werden“, so bezeichnete es Genosse Figuera. Er prangerte die Reaktion, die Regionalregierung und die Paramilitärs an, im Dezember den Tod eines Studenten provoziert zu haben. 

Die KP Venezuelas klagte an, dass Gruppierungen der äußersten Reaktion Auseinandersetzungen organisieren wollen, bei denen es zu Todesopfern kommt, um anschließend die revolutionären Bewegungen zu bezichtigen, die Angreifer gewesen zu sein.

In diesem Klima der Provokation prangert die Kommunistische Partei die Beschuldigungen an, die zwei junge Revolutionäre erleiden. Einer davon ist Mitglied der Kommunistischen Partei, Manuel Alemán Bello, der wie der andere junge Revolutionär laut von der KP Venezuelas eingeforderten Ermittlungen „keinerlei Verantwortung“ für die Vorfälle trägt, weshalb Genosse Figuera deren sofortige Freilassung forderte.

Aufruf an Präsident Chávez zur dringend notwendigen Einheit

In diesem Klima der Bedrohungen gegen die Revolution ruft die Kommunistische Partei erneut zur Notwendigkeit auf, die organisatorische Einheit der den revolutionären Prozess tragenden politischen und gesellschaftlichen Kräfte zu entwickeln. „Lasst uns die Artikulationsräume wieder aufbauen. Lasst uns beschleunigt beim Schaffen eines Gremiums der Koordination, Artikulation, Formulierung der kollektiven Politik vorankommen, die der gegenwärtige Moment erfordert“, so Genosse Figuera.

Der Aufruf der Kommunistischen Partei ist direkt an Präsident Hugo Chávez Frías gerichtet. Er ist der grundlegende Anführer des Prozesses, der Präsident der revolutionären Regierung und Vorsitzender der PSUV, der größten Partei des Prozesses.

KP Venezuelas lädt Präsident Chávez zu Beratung mit Zentralkomitee ein

Das 32. Plenum des ZK der KP Venezuelas sprach heute die Einladung an Präsident Chávez öffentlich aus, an einer Versammlung des ZK teilzunehmen, „damit wir uns kollektiv über den gegenwärtigen Zustand des venezolanischen gesellschaftlichen und politischen Prozesses austauschen und auf direkte Weise in brüderlichem Klima die Meinungen unserer Partei äußern können“, so Genosse Figuera.

Notwendig ist Schaffung eines neuen Kräfteverhältnisses

Das Plenum des ZK der KP Venezuelas äußerte die Notwendigkeit, ein neues Kräfteverhältnis herbeizuführen, was von den Arbeitern angeführt werden muss mit dem Ziel, den Prozess zur Zerschlagung des Kapitalismus und Schaffung der neuen sozialistischen Gesellschaft voranzutreiben, „wo die Arbeiterinnen und Arbeiter, die Bauern, die Volksbewegung, die Jugend, die Frauen und die revolutionäre Intelligenz den revolutionären und umgestaltenden Verlauf des venezolanischen gesellschaftlichen und politischen Prozesses gewährleisten“, so Figuera. Wenn das gegenwärtige Kräfteverhältnis mit der Prozessführung durch die kleine Bourgeoisie erhalten wird, „gibt es keine Gewähr, dass die venezolanische Revolution ihren revolutionären Verlauf beibehält“, so schätzte es Genosse Figuera ein.

KP Venezuelas bekräftigt historische Verbundenheit mit den venezolanischen Arbeitern

Die KP Venezuelas bekräftigt ihre Verbundenheit mit den Kämpfen und Kundgebungen der venezolanischen Arbeiterinnen und Arbeiter. „Wir bekunden allen, die tagtäglich der Ausbeutung oder der Verletzung ihrer Rechte ausgesetzt sind, gleich ob Beschäftigte im öffentlichen Dienst oder in privaten Unternehmen, dass die Kommunistische Partei historisch zur Arbeiterklasse steht, sie mit uns rechnen können, um die Aufgaben zu lösen, die geleitet werden müssen, um zu erreichen, dass die Arbeiterklasse und die Werktätigen die Rolle der gesellschaftlichen und politischen Vorhut einnehmen, die ihnen im Prozess der Umgestaltung der venezolanischen Gesellschaft zukommt“, so der höchste Funktionsträger der venezolanischen Kommunisten.

Die KP Venezuelas verpflichtete sich, alle Kämpfe zu begleiten, die die Arbeiter und Arbeiterinnen für ihre grundsätzlichen gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und politischen Forderungen führen.

Wahlkampf zur Verfassungsgebenden Versammlung:

Ideologische, politische und organisatorische Offensive

Zum Abschluss informierte die KP Venezuelas, dass der Prozess der Auswahl der Kandidatinnen und Kandidaten eingeleitet wird, welche die Partei der Gesamtheit der revolutionären Kräfte vorstellen wird. Dabei versteht sie, dass es notwendig ist, sich vereint dem Wahlgang zu stellen.

Die KP Venezuelas hob hervor, dass wir nicht nur für das Erreichen der Mehrheit in der Verfassungsgebenden Versammlung kämpfen müssen, sondern ein politischer, ideologischer, kultureller Kampf zu entfalten ist, um zu korrigieren und die Bewusstseinshebung der Massen zu organisieren und dadurch die Mehrheit zu erringen.

„Man muss jedes Anzeichen der Bedrohungen, der Risiken und des Verschleißes prüfen, weil es nicht nur die Mehrheit in der Verfassungsgebenden Versammlung bedrohen kann, sondern den eigentlichen Verlauf des Prozesses selbst“, so Genosse Figuera.

Daher informierte die Kommunistische Partei, dass der Wahlkampf vor einem ideologischen, politischen, kulturellen und organisatorischen Hintergrund geschrieben wird, die Einheit der gesellschaftlichen und politischen Kräfte, die kollektive Führung des Prozesses und die Schaffung des Generalstabs der Revolution erfordert.

Quelle: http://www.pcv-venezuela.org/