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Hugo
Chavez und Oscar Figuera von der KP-Venezuelas im
Präsidentschaftswahlkampf 2006 |
Vor einigen
Tagen stellte ein Leitartikel der KP
Venezuelas in Frage, dass nach 11 Jahren weiterhin Improvisation und
Ineffizienz gerechtf ertigt wird
CHAVEZ STIMMT KP VENEZUELAS ZU UND KRITISIERT
SCHARF SEINE REGIERUNGSFUNKTIONÄRE
übersetzt von Jens-Torsten Bohlke, Brüssel
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Caracas,
10. November 2009, Tribuna Popular TP / von Venezuela Cantaclaro
/ APN.-
In seinem
regelmäßigen Wochenprogramm über Radio und Fernsehen vom letzten
Sonntag, dem 8. November 2009, peitschte der Präsident der Republik
Venezuela, Hugo Chávez Frías, öffentlich und hart auf seine
bolivarischen Minister, stellvertretenden Minister, Gouverneure und Bürgermeister
wegen der Nichterfüllung von Zielstellungen, der Improvisation bei der
Regierungsarbeit, der Ineffizienz und dem Bürokratismus auf den
verschiedenen Ebenen und in den verschiedenen Staatsorganen ein.
In der Ausstrahlung von „Aló Presidente“ Nr.
343 aus der Llano-Stadt Acarigua kritisierte der Staatschef und Anführer
der Bolivarischen Revolution das Fehlen von Koordinierung und Planung
unter den hohen Funktionsträgern. „Sie müssen planen“, verkündete
er und bemängelte am mächtigen Minister für Öffentliche Bauten und
Wohnungswesen, dem einstigen stellvertretenden Präsidenten und
ehemaligen Gouverneur Diosdado Cabello die Übergabe von einem Teil der
Apartmentwohnhäuser, ohne die betreffenden produktiven Beschäftigungsprojekte
und kommunale Dienstleistungen vollendet zu haben.
Außerdem blamierte er zwei stellvertretende
Minister, die ihm beantworten sollten, warum die Ausführung der
Vorhaben sich verzögert: „Wenn Sie keine Antwort haben, dann ist es
besser, dass Sie sagen, 'ich weiß es nicht'. Keine Rechtfertigungen,
keine kleinen Lügen, von wegen 'wir sind da voll dran', 'das ist
vorgesehen'. Wäre ich Ihr direkter Vorgesetzter, würde ich Ihnen die
Daumenschrauben aber anziehen. Es braucht mehr revolutionäre Disziplin,
denn das Volk erwartet Lösungen. Und am Ende ist der für alles
Verantwortliche Chávez“, führte er vor den anwesenden
Ortschaftsvertretern aus, die zur öffentlichen Schelte applaudierten.
„Ich fordere Sie auf, dass Sie das Gesicht dem
Volke zuwenden. Wir müssen die Hemmungen öffentlich ausräumen. Es ist
notwendig, Verantwortung zu übernehmen. Dies macht ein Revolutionär“,
so wies er die bolivarischen Minister, stellvertretenden Minister,
Gouverneure und Bürgermeister an.
Präsident Chávez forderte auch zu prüfen, „wie
viel draufgeht für Verschwendung, Spesen, Bürokratie. Wir müssen
effizient sein, um den Sozialismus zu entwickeln.“ Und weiter: „Dies
ist eine andere Sache. Ich höre Sie nur sehr wenig von Sozialismus, von
Revolution sprechen. Sie bleiben an der Oberfläche. Ich erwarte
Mitmachen! Und wer das nicht kann, Gefährte, der soll sich ersetzen lässt“,
hob Chávez hervor, während er den hohen Funktionsträgern empfahl,
einen Lehrgang in strategischer Planung zu absolvieren und die Klassiker
des Marxismus zu lesen und darüber zu diskutieren.
IM VOLKE ZIEHEN DIE RECHTFERTIGUNGEN NICHT MEHR
Die harte Kritik und Selbstkritik von Chávez
selbst steht im Einklang mit einer kürzlichen Verlautbarung der KP
Venezuelas (PCV), die ein Verbündeter des venezolanischen Staatschefs
seit seinem ersten Präsidentschaftswahlkampf von 1998 ist. Diese vier
Tage vor dem Programm „Aló Presidente“ veröffentlichte
Verlautbarung in „Tribuna Popular“ Nr. 171 trägt den Titel „Ganz
sicher irren wir, wenn wir improvisieren“ und ist der Notwendigkeit
des Planens gewidmet, um nicht zu irren. Dabei wird ein Gedanke des
Lehrmeisters Simón Rodríguez umschrieben.
Die KP Venezuelas zeigte im Dezember 2009 auf, dass
sich bereits „11 Jahre des großen Sieges des Volkes“ vollenden. Und
obwohl anzuerkennen ist, dass „das Beste für Venezuela der Beginn
1998 bei dieser qualitativ neuen Etappe der Revolution für nationale
Befreiung gewesen ist, welche einen Bruch in der neoliberalen Politik
bildete“, wird darauf verwiesen, dass „in einem immer größeren
Teil der venezolanischen Bevölkerung die Rechtfertigungen der '40 Jahre
Fingerzeigereien', des Verweises auf die 'früheren Regierungen', das
Verkünden von 'großen Plänen, Achsen, Zielen' usw. nicht mehr
befriedigen.“
Die Kommunisten stellen in Frage, dass auf den
verschiedenen Regierungsebenen „wirklich kritische Überprüfungen und
vor allem selbstkritische Überprüfungen der Tätigkeit“ stattfinden.
Und dass in etlichen Fällen versucht wird, „die Improvisation zu
rechtfertigen, die in vielen besagten 'strategischen' Politikumsetzungen
überwiegt.“
Es wird vorgeschlagen, dass „gegenüber der
Anarchie des kapitalistischen Systems nichts besser die Befriedigung der
Grundbedürfnisse der Gesellschaft gewährleistet (...) als die
sozialistische Planung.“
Quelle:
http://www.pcv-venezuela.org/ |