BRASILIEN PROTESTIERT GEGEN OBAMA-BESUCH

übersetzt von Jens-Torsten Bohlke

Havanna, 16. März 2011, Cubadebate /auf Kommunisten-online am 18. März 2011) .-   Die gesamte politisch linksgerichtete Bewegung Brasiliens ruft gemeinsam mit vielen gesellschaftlichen Kräften und bisher mindestens einem Vertreter der regierenden Partei der Arbeiter (PT) zur Organisierung einer Großdemonstration gegen den Brasilienbesuch des US-Präsidenten Barack Obama am kommenden Wochenende auf. Der Massenprotest ist für Sonntag vorgesehen, wo Obama vorhat, auf dem Plaza Cinelandia im Zentrum von Rio de Janeiro eine Rede an das brasilianische Volk zu halten. Im Aufruf zur Massendemonstration im Internet wird der US-Regierungschef zur „persona non grata in Brasilien“ erklärt. Zur Begründung heißt es u.a.: „Er verfolgt eine kriegstreiberische Orientierung des Besetzens von Ländern und Angreifens von Völkern im Namen des Kampfes gegen den Terrorismus.“

„Wir sagen, dass Obama eine persona non grata in Brasilien ist, weil wir als Lateinamerikaner wissen, dass die US-Politik sich hinsichtlich Lateinamerika nicht verändert hat. Wir akzeptieren nicht die Aufrecherhaltung der Blockade gegen Kuba, die Provokationen gegen Venezuela, Nikaragua, Bolivien und Ekuador“, hebt die Mitteilung hervor, welche den US-Präsidenten auch dafür anprangert, den Putsch zum Sturz des Präsidenten von Honduras, Manuel Zelaya, unterstützt zu haben.

„Die USA haben nie damit aufgehört, ihre Vorherrschaft über unsere Länder zu errichten und betrachten unseren Kontinent weiterhin als ihre Einflusssphäre.“ Des Weiteren wird hervorgehoben, dass die Regierung von Obama ihre Unterstützung für „die Politik des Völkermords des israelischen zionistischen Staates am palästinensischen Volk“ bekräftigte und ihre militärische Besetzung im Irak und in Afghanistan aufrechterhält.

Bei der brasilianischen Regierung sorgte dieser Protestaufruf für Besorgnis. Dies insbesondere deshalb, weil unter den Unterzeichnern des Aufrufs mit Indalecio Wanderley, dem Sekretär für Politische Organisation und Volksbewegungen der Regierungspartei in Rio ein Regierungsmitglied der Präsidentin Dilma Roussef vertreten ist.

Die politische Leitartiklerin der Tageszeitung „Folha de Sao Paulo“, Renata Lo Prete, erklärte heute, dass die Meldung in den Reihen der Regierungsanhängerschaft „Aufregung hervorbrachte“ und den Gouverneur von Rio, Sergio Cabral, dazu bewegte, an seinen Verbündeten von der PT zu zweifeln. „Was ist das?“ Sind sie verrückt geworden?“, hatte dieser Politiker von der Partei der Brasilianischen Demokratischen Bewegung (PMDB), der wichtigsten Unterstützerpartei der Regierung, gefragt.

Zu den Unterzeichnern gehört auch die Gewerkschaft Central Unica de Trabajadores (CUT), welche als „Gewerkschaftsarm der PT“ angesehen wird. Wobei Führungsfunktionäre dieser Gewerkschaft äußerten, dass sie den von den linksgerichteten Bewegungen erarbeiteten Aufruf zum Massenprotest nicht unterstützt haben.

„Die CUT ist nicht für und nicht gegen den Besuch von Obama. Wir halten ihn nicht für eine persona non grata. Die CUT ist aber sehr wohl gegen die militärischen Einmischungen der Vereinigten Staaten. Das sind Interventionen, die die Demokratie verletzen“, sagte die Sekretärin für Öffentlichkeitsarbeit der Gewerkschaftsorganisation, Rosane Bertott, gegenüber der Tageszeitung „O Globo“.

(Mit Information von DPA)

Quelle:

http://cuba.cubadebate.cu/