KP Venezuelas:

Comando Simon Bolivar als Einheitsinstrument beibehalten!

DISKUSSION UM FORM FÜR EINHEIT DER REVOLUTIONÄREN KRÄFTE IN VENEZUELA

von Juan Pablo Arocha

übersetzt von Jens-Torsten Bohlke, z.Zt. Bangkok

Caracas, 25. Februar 2009, Tribuna Popular TP.-   „Laßt uns um die Einheit kümmern! Laßt uns um das kümmern, was wir tun, um das, was wir sagen! Laßt uns revolutionäre Verantwortung übernehmen!“ Diesen Rat erteilte Präsident Hugo Chávez am 15. Januar 2009, als er im Stadttheater von Caracas die verbündeten Parteien in das Wahlkampfkommando der Sozialistischen Einheitspartei Venezuelas (PSUV) zu intergrieren ankündigte. Er führte weiter aus, daß der Erfolg bei der Annahme der Verfassungsänderung von der gemeinsamen Arbeit der dies unterstützenden Organisationen abhängt. Er erinnerte daran, daß das Außerachtlassen dieses Aspektes in 2007 die Referendumsniederlage und den Verlust von Schlüsselpositionen bei den Regionalwahlen in 2008 hervorrief.

Die KP Venezuelas forderte am Montag, dem 16. Februar 2009 und somit unmittelbar nach dem Sieg bei der Volksabstimmung über die Verfassungsänderung, die Struktur des Kommandos Simon Bolivar beizubehalten, um sie als Rundtischdiskussion für die Chávez unterstützenden politischen Organisationen zu nutzen. Von der PSUV gab es darauf keine positive Reaktion. Dies ist nicht neu, denn traditionell sind die Wahlbündnisse für Chávez nach jeder Wahl auseinandergebrochen.

Die Forderung der Kommunsiten fand Widerhall bei der Partei „Heimat für alle“ (PPT): „Es kann nicht immer nur dann die Hand zu den Bündnispartnern ausgestreckt werden, wenn es um eine schwerwiegende Kampagne geht. Erforderlich ist ein strategisches Bündnis. Man kann nicht von Wahl zu Wahl mit verschiedenen Wahlbündnisnamen auftreten“, so José Hernández, PPT-Vertreter im Kommando Simon Bolivar.

Der Kommunist Yul Jabour schätzt ein, daß einer der den Sieg des „JA“ vom 15. Februar 2009 herbeiführenden Faktoren der Zusammenhalt der Chávez-Bündnispartner gewesen ist. Er erinnerte daran, daß bei der Kampagne für die Volksabstimmung zur Verfassungsänderung in 2007 „die Einheit nicht praktiziert worden ist“. Die KP Venezuelas bedauert, daß vom Vorsitzenden der PSUV keine Antwort auf den Vorschlag der Beibehaltung des Wahlbündnisses gekommen ist, denn „es ist sehr wichtig, das Experiment weiterzuführen, um zum Sozialismus voranschreiten zu können“.

BÜNDNIS WOFÜR?

Zu den traditionellen Bündnispartnern der PSUV gehörten bisher nicht nur die PPT und die KP Venezuelas, sondern auch die Partei von Lina Ron („Venezolanische Volkseinheit“) und kleine Gruppen wie „Unabhängige für die Gemeinschaft“, „Volkswahlbewegung“ und „Jugendpartei“. Die beiden letztgenannten Grüppchen wurden 2008 aus dem Bündnis verstoßen. Dies gleich nach ihrer Entscheidung, Abdala Mackled als eigenen Kandidaten für den Bürgermeisterposten von Valencia aufzustellen. Obwohl Ron sagt, sie würde „diszipliniert“ mithelfen, wenn eine gemeinsame Plattform reaktiviert werden würde, lehnte sie ab, daß dies konkret werden könnte: „Bündnis wofür? Was werden wir diskutieren?“

Die UPV-Vorsitzende glaubt, daß nach der Abstimmungsschlacht nur bleibt, über Pläne der Regierung zu diskutieren: „Ich versichere dir, daß sie mich nicht mal anrufen werden, um was mit mir zu diskutieren. Sie werden mich nicht mal anrufen, denn ich bin nicht Regierung. Und weil es nicht angenehm ist, jemanden wie mich mit anderen Antworten anzurufen.“

Hernández glaubt zwar, daß das Bündnis wichtig ist. Dies schon „wegen der Krise, die gesellschaftlich und wirtschaftlich aufkommt.“ Aber es ginge um ein bestimmtes Arbeitsschema, womit eine „kollektive Führung der Revolution“ eingerichtet werden sollte. Sowohl PPT als auch KP Venezuelas haben kritisiert, daß der Prozeß unter Führung von Chávez keine taktische Einheit aufrechterhält und die PSUV die alleinige Führungsrolle als Ausführungspartei beansprucht.

In der UPV glaubt man, daß die Maschinerie, welche die Wahlen für das „JA“ am 15. Februar 2009 bewegte, das Mandat von Chávez allein gewesen ist. Lina Ron gibt seiner Führungsrolle einen „mystischen“ Charakter. Nur Chávez könnte der einigende Faktor für die Einheit der Parteien sein.

„Wie schön ist es, wie Brüder zusammen zu sein! Die Streitigkeiten sind vorbei“, sagte der Regierungschef zu seinen Bündnispartnern beim Festakt im Stadttheater am 15. Februar 2009.

Quelle: http://www.talcualdigital.com/Avances/Viewer.aspx?id=17663&secid=28, zitiert in Tribuna Popularhttp://