US-Präsident Obama nimmt Zusage zurück

VERSPRECHEN OBAMAS ZUR SCHLIESSUNG VON GUANTANAMO UNERFÜLLT

übersetzt von Jens-Torsten Bohlke, Brüssel

Havanna, 10. September 2010, Cubadebate. (auf Kommunisten-online am 16. September 2010) -   US-Präsident Barack Obama räumte heute ein, dass seine Regierung das Wahlversprechen nicht eingehalten hat, das „Gefängnis“ auf dem Militärstützpunkt Guantanamo Bay zu schließen, wo „feindliche Kämpfer“ „gefangen gehalten“ werden.

In einer Pressekonferenz im Ost-Saal des Weißen Hauses, der ersten Pressekonferenz in den letzten vier Monaten und achten Pressekonferenz insgesamt in seiner Amtszeit, legte Obama dar, dass seine Regierung weiterhin daran arbeitet zu erreichen, dass diese „Haftanstalt“ geschlossen wird, in der sich ca. 180 Menschen wegen „Verdachts auf Terrorismus“ befinden. Dies obwohl er kein Datum angeben kann, wann dieses Ziel erreicht sein wird.

Unmittelbar beim Amtsantritt im Weißen Haus hatte US-Präsident Obama versprochen, er würde Guantánamo noch innerhalb des ersten Jahres seiner Amtszeit als US-Präsident schließen.

Dieses Versprechen ist unerfüllt geblieben. Es ist ungewiss, ob seine Regierung es schafft, die „Haftanstalt“ zu schließen, bevor sein Präsidentschaftsmandat im Januar 2013 abläuft.

„Wir konnten viele unserer Wahlkampfzusagen Wirklichkeit werden lassen. Aber ein Versprechen, mit dem wir gescheitert sind, ist die Schließung von Guantánamo“, so der US-Präsident mit der Ergänzung, dass die „politische Last“ der Schließung jener „Haftanstalt“ es kompliziert macht, diese Initiative umzusetzen: „Nicht, dass wir es nicht versucht hätten. Es liegt daran, dass die damit verbundene Politik es kompliziert macht.“

Obama äußerte sein Vertrauen in das US-Justizsystem. Er hält es für fähig zu richten, zu verurteilen und sicherheitsverwahrt „die Terroristen“ eingekerkert zu belassen, „die die USA angreifen“.

Auch wenn die Frage der Aburteilung der „Terrorismusverdächtigen“ vor US-Gerichten große Polemik hervorgerufen hat und fünf der Organisierung der Attentate vom 11. September 2001 Angeklagte noch immer in einem rechtsfreien Raum sind, erklärte sich Obama bereit, mit dem Kongress zusammenzuarbeiten, um diese Situation zu lösen.

Obama unterstrich auch, dass die Ergreifung des Anführers des terroristischen Netzwerks Al-Quaida, Osama bin Laden, „weiterhin eine vorrangige Aufgabe bleibt“.

(Mit Information von EFE)

Quelle:

http://www.cubadebate.cu/

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VR Angola/Luanda: 

Afrikanisches Treffen der Solidarität mit Kuba

SAM NUJOMA FORDERT FREILASSUNG DER „CUBAN FIVE“

übersetzt von Jens-Torsten Bohlke, Brüssel

Havanna, 10. September 2010, Cubadebate. (auf Kommunisten-online am 16. September 2010) – Sam Nujoma, der geschichtsträchtige Staatsmann aus Namibia und erste Präsident jenes südafrikanischen Landes nach Erkämpfung seiner Unabhängigkeit vom Apartheid-Regime Südafrikas, hob heute in der Hauptstadt der Volksrepublik Angola, Luanda, die große Bedeutung des 3. Afrikanischen Treffens der Solidarität mit Kuba hervor.

In seiner Begrüßungsansprache an die Teilnehmer der Konferenz aus vielen Ländern des afrikanischen Kontinents erklärte er, dass der Rahmen der Konferenz geeignet ist, die Freilassung der fünf kubanischen Antiterroristen zu fordern, die widerrechtlich in den USA als politische Gefangene seit 1998 inhaftiert sind.

Er fügte in seiner kurzen und bündigen Rede hinzu, dass die Solidarität mit dem Volk Kubas sich gleichfalls in der Verurteilung der dem Karibikland von den USA auferlegten Blockade äußern wird. Dabei bezog er sich auf eine Meldung der kubanischen Nachrichtenagentur Prensa Latina.

Des Weiteren erinnerte Sam Nujoma an die Hilfe kubanischer internationalistischer Kämpfer, die zum ruhmreichen Sieg der angolanischen und namibischen Befreiungskämpfer sehr wesentlich beitrugen, so dass das verbrecherische Apartheid-Regime in Südafrika zerschlagen wurde und Namibia seine Unabhängigkeit erlangen konnte.

Pedro Ross Leal, der kubanische Botschafter in Angola, brachte zum Ausdruck, dass die Anwesenheit von Sam Nujoma eine Ehre für das Solidaritätstreffen ist. Sam Nujoma steht als Symbol des afrikanischen Kampfes, hob Ross Leal hervor.

Das Afrikanische Solidaritätstreffen mit Kuba wird an diesem Sonnabend und Sonntag in Luanda seinen Abschluss finden. Diskutiert wird, wie der Kampf zur Freilassung der „Cuban Five“ und zur Beendigung der US-Blockade Kubas zu führen ist.

Kenia Serrano Puig, die Vorsitzende des Kubanischen Instituts für Völkerfreundschaft, steht an der Spitze der Delegation Kubas unter den Teilnehmern an diesem Ereignis.

(Mit Information von AIN)

Quelle:

http://www.cubadebate.cu/