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 „Ja
zum Kosmos – Nein zu astronomischen Preiserhöhungen!“
Kommunisten
riefen zur Protestkundgebung – zehntausende Moskauer kamen
Quelle:
http://kprf.ru/actions/90502.html
Übersetzung:
Maxim Stoljarow
Auf
Kommunisten-online am 19. April 2011 – Am 16. April fand in Moskau
eine Protestkundgebung gegen die volksfeindliche sozial-ökonomische
Politik der Einführung des Jugendstrafrechts, einer universellen
elektronischen Registrierkarte, gegen eine Erhöhung der Preise und der
Bahntarife statt.
Unter
den Teilnehmern des Meetings, das von den Kommunisten Moskaus und des
Moskauer Gebietes
organisiert worden war, befanden sich auch Vertreter der
gesellschaftlichen Organisationen und patriotischen Vereinigungen.
Die
Aktion stand unter der Losung:
«Ja
zum Kosmos, aber Nein zu den kosmischen Preiserhöhungen!»
«Nein
zur volksfeindlichen Politik mit der Einführung des Jugendstrafrechts,
Nein zur Überwachung mittels einer universellen elektronischen
Registrierkarte!»
An
diesem ersten Tag mit wirklichem Frühlingswetter kamen mehr 10.000
Menschen, um «Nein!» zu
sagen gegen die verlogenen Ansprüche der «Medwedew-Clique». Es waren
Menschen, die sich ernsthaft Sorgen machen um die Zukunft ihrer Kinder
und ihres Landes. Ungeachtet der Absperrungen, die von finsteren
blickenden OMON-Leuten aufgestellt wurden, kam im Verlaufe der Aktion
bei den Versammelten Kampfstimmung auf, die sich bemerkbar machte bei
der einmütigen Unterstützung der erklärten Forderungen und der
aktiven Teilnahme zur Ausfüllung eines Bulletins für ein Referendum,
das von der kommunistischen Partei angeregt wurde.
Die
Kundgebung wurde eröffnet vom Sekretär des Moskauer Stadtkomitees der
KPRF, Alexander Potapow, der das Wort dem stellvertretenden Vorsitzenden
des ZK der KPRF, dem Abgeordneten der Staatsduma, Wladimir Kaschin, übergab.
Er stellte die Frage des volksfeindlichen und egoistischen Wesens der
russischen Staatsmacht in den Mittelpunkt: «Heute führen wir in Moskau
eine gesamtrussische Protestaktion durch gegen den politischen Kurs,
welcher schon seit 20 Jahren auf unserer Erde realisiert wird. Zwanzig
Jahre werden wir geknechtet. Man knechtet die absolute Mehrheit unseres
Volkes. Das Elend, das alle und jeden erfaßt, und das schon unerträglich
wurde: 80% der Bürger unseres Landes leben von der Hand in den Mund. Es
gibt kaum ein Eckchen, wo man reich werden kann. Bei einem sagenhaften
Preis für das Barrel Erdöl rauben sie unser Land schonungslos aus, von
der großen Rechnung bleibt
nichts für das Volk und den Staat übrig.»
«Im
vorigen Jahr wurden pro Kopf etwa 3 Tonnen Erdöl gefördert», führte
Kaschin aus, «und davon
flossen 19 Trillionen Rubel in die Taschen der 500 Oligarchen. Und wir,
die übrigen 142 Millionen der Bevölkerung erhielten 10 Trillionen
Rubel für unseren Staatshaushalt. Was ist das für ein Staatshaushalt?
1 Trillion 300 Milliarden für die Armee, 1 Trillion für die Miliz, 1
Trillion für den Zivilschutz, 1 Trillion für staatliche Aufwendungen,
und 1 Trillion 600 Milliarden werden verteilt. Und für uns bleiben ein
paar Groschen.»
 W.I.Kaschin
betonte, daß einer der Hauptartikel der Verfassung lautet, daß das
Volk die einzige Quelle der Macht ist. Er wandte sich an die Teilnehmer
der Kundgebung mit der Bitte, über die Rechtmäßigkeit der staatlichen
Politik der Partei «Vereinigtes Rußland» nachzudenken: «Hat das Volk
den Oligarchen wirklich das Recht auf die Macht gegeben? Hat es ihnen
wirklich das Recht zu einer solchen Militärreform, zu einer
Bildungsreform gegeben? Gab es ihnen wirklich das Recht auf die
Vernichtung der Landwirtschaft? Denken Sie sich darüber nach. Es wird
gegenwärtig nur 15-20 % des industriellen Potentials genutzt, das bei
uns im Jahr 1990 vorhanden war. Wovon ernähren wir uns? 50% der Waren
importieren wir aus dem Ausland.»
«Die
Bauer sind gezwungen zu schuften, und sie erhalten dafür keinen Ersatz.
Nur 10% vom Einzelhandelspreis bekommen die Bauer für ihr Blut und
ihren Schweiß. Und die unersättlichen Oligarchen schrauben die Preise
nach unten und kassieren 900 %. Ist das wirklich gerecht? Hat wirklich
das Volk der Regierung und dem Präsidenten dazu das Recht erteilt?
Warum geschieht das? Weil in der Duma dieselben Milliardäre sitzen, die
sich unser Land, den Wald und die Gewässer angeeignet haben», führte
Wladimir Kaschin seinen Gedanken fort.
Der
stellvertretende Vorsitzende des ZK der KPRF sprach auch über das
Problem des Alkoholismus in der Bevölkerung. Er sagte, daß in jedem
Jahr etwa 40.000 Menschen durch selbstgebrannten Wodka umkommen. In den
letzten 20 Jahren der Oligarchen-Macht sind so 800.000 Mensch
umgekommen. Dabei geht durchschnittlich 1% der Akzise des Alkohols an
den Staatshaushalt.
«Sie
alle wollen, daß wir die Grundlagen unseres Staates zerstören», schlußfolgerte
W.I.Kaschin über die Politik der Regierung.
Noch
ein anderes Thema sprach Wladimir Kaschin an. Es ist das Gesetz «Über
die Polizei»: «Niemals werden wir uns an Ihre Polizisten gewöhnen.
Wir wissen aus der Geschichte, daß während der faschistischen Invasion
auf dem sowjetischen Gebiet eine Polizei gegründet wurde. Wir müssen
unsere sowjetische Miliz, die in den Kämpfen unsere Heimat schützte,
bewahren und nicht die Polizei erneuern, die dieser Heimat knechtete».
W.I.Kaschin
benannte auch die Notwendigkeit der Verbesserung des Systems des
sozialen Schutzes der Militärangehörigen und der Mitarbeiter der
Staatsorgane. Er ist davon überzeugt, was man der Bezeichnungen nicht
ändern muß. Man muß diesen Menschen ein angemessenes Gehalt zahlen
und eine Wohnung geben. Es ist auch sehr wichtig, das verlorene Ansehen
der Armee und der Miliz wiederherzustellen.
Dann
wandte sich auch der erste Sekretär des Moskauer Stadtkomitees der KPRF,
der Abgeordnete der Staatsduma, Waleri Raschkin, an die Protestierenden:
«Es haben sich hier die unterschiedlichsten Menschen versammelt. Sie
haben sich versammelt, weil sie spüren, daß in unser Haus und in jede
Wohnung die Not eingezogen ist, weil sie verstanden haben, daß man
jetzt nicht gleichgültig sein darf. Erinnern wir uns an das Jahr 1941,
als das faschistische Hitler-Deutschland unser Land überfiel. Sie haben
uns überfallen, um unser Land zu erobern, unsere Reichtümer und
Eigentum in Besitz zu nehmen. Sie haben die UdSSR überfallen, um unsere
russische Nation, unsere Traditionen und unsere Kultur zu zerstören.
Sind haben uns überfallen, um das russische Volk zu zerstören. Vor
zwanzig Jahren sind die Oligarchie und das Kapital gekommen und haben
die Sowjetunion zerstört. Jetzt machen sie und ihre Helfershelfer
mittels der Gesetzgebung von «Einheitliches Rußland» dasselbe, was
Hitler im Jahre 1941 mit Waffengewalt tat».
«Schon
zwanzig Jahre nehmen sie dem Volk alles ab und teilen es unter sich auf.
Sie haben ein Gesetz über Grund und Boden aufgestellt, haben den Bauern
das Land enteignet, haben die Sowchosen und Kolchosen zerstört und
haben sie unter sich aufgeteilt. Sie ein Waldgesetzbuch aufgestellt und
haben den Menschen die Waldreichtümer enteignet. Was denken Sie, wohin
diese Reichtümer gekommen sind? Und sie haben sogar verboten das Kinder
unsere Beere sammeln. Sie haben das Wassergesetzbuch erstellt und haben
uns die Teiche, Sees und Flüsse enteignet, bis hin zu den Meeren. Man
darf schon nicht mit dem Korb umsonst Pilze sammeln gehen. Jetzt sind in
allen Städten die Menschen aufgefordert, auf die Straße zu gehen, sich
gegen diese Gesetze zu empören», sagte Waleri Raschkin. (...)
Im
Ergebnis der Kundgebung wurde eine Resolution verlesen, die vom
Studenten der Moskauer Hochschule von Wladimir Obuchovski verfaßt
wurde.
Darin
sind die folgenden Forderungen dargelegt:
Wir
fordern, die Erhöhung der Preise und der Tarife zu beenden, die
Naturschätze zu nationalisieren, die Vorschläge des
Antikrisenprogramms der kommunistischen Partei zu realisieren;
Wir
fordern, die Preise für Lebensmittel, Medikamente und die notwendigsten
Waren unter feste staatliche Kontrolle zu nehmen;
Wir
fordern, das Jugendstrafrecht und die universelle elektronischen Karte
nicht zuzulassen;
Wir
fordern, ein unverzügliches Ende der volksfeindlichen sozial-ökonomischen
Politik.
Das
Programm der KPRF ist ein Programm des Volkes! Unsere Sache ist gerecht!
Im
Verlauf der Kundgebung überreichte W.I. Kaschin auf der Tribüne den
jungen Kommunisten aus dem Gebiet Moskaus feierlich die Parteibücher.
Quelle:
http://kprf.ru/actions/90502.html
Übersetzung:
Maxim Stoljarow
Fotos:
Sergej Sergejew |
