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Athen,
29. Dezember 2010
GEMEINSAME
ERKLÄRUNG VON 40 KOMMUNISTISCHEN UND ARBEITERPARTEIEN EUROPAS
Auf
Kommunisten-online am 12.
Januar 2011 – Die kommunistischen und Arbeiterparteien Europas
verurteilen die provokative und ungeheuerliche Initiative der Außenminister
Bulgariens, Lettlands, Litauens, Ungarns, Rumäniens und Tschechiens,
mit der die Forderung erhoben wird, dass die EU eine gesetzliche
Verfolgung all jener Personen innerhalb der EU anstrebt, die nicht
bereit sind, die sogenannten »Verbrechen des Kommunismus«
anzuerkennen.
Es
handelt sich dabei um einen gefährlichen Versuch, die bereits
bestehenden gesetzlichen Verfolgungen und ähnliche Maßnahmen zu
generalisieren, die in mehreren EU-Ländern schon jetzt gegen all jene
Personen in Kraft sind, die die Verleumdungen gegen den Sozialismus, wie
wir ihn kennen, zurückweisen. Es ist ein Versuch, all jene Menschen zu
verfolgen, die gegen die Entstellungen der Geschichte des Zweiten
Weltkrieges und die nicht akzeptable Gleichsetzung von Kommunismus und
Faschismus auftreten.
Es
ist kein Zufall, dass diese Initiative zu einem Zeitpunkt vorgetragen
wird, zu dem die Kämpfe der Arbeiterklasse und der werktätigen
Menschen stärker werden. Die Ausweitung der arbeiterfeindlichen
Angriffe gehen einher mit der Verstärkung antikommunistischer Maßnahmen.
Die Kommunisten sind zum Angriffspunkt der Bourgeoisie geworden, weil
sie in der ersten Reihe der Kämpfe stehen, mit denen verhindert werden
soll, dass ausschließlich den Schaffenden die Lasten der
kapitalistischen Krise aufgebürdet werden, und sie stehen auch deshalb
im Zentrum der Attacken, weil sie die einzigen sind, die eine Lösung
bezüglich der kapitalistischen Barbarei haben. Die letzten Illusionen
bezüglich der Heuchelei der bürgerlichen Demokratie brechen zusammen,
da die bürgerliche Klasse die Unzulänglichkeiten des kapitalistischen
Systems und seine unlösbaren Widersprüche selbst erkennt und als
Folgerung daraus die Verfolgungen, Drohungen und den Terror verstärkt.
Aber welche Maßnahmen auch immer ergriffen werden, sie können die
nicht aufzuhaltenden Gesetzmäßigkeiten der gesellschaftlichen
Entwicklung, die Notwendigkeit der Ablösung des kapitalistischen
Systems und den Aufbau des Sozialismus und Kommunismus nicht stoppen.
Wir
erklären in fester Entschlossenheit, dass die antikommunistischen Pläne
der Bourgeoisie scheitern werden.
Die
Überlegenheit unserer Weltanschauung, die gerechte Sache unserer Klasse
können auch den härtesten Mechanismen widerstehen. Wir werden mit noch
größerer Entschlossenheit und kompromißlos unseren Kampf fortsetzen,
um die volksfeindliche Macht, die Macht der Wenigen zu brechen.
Auch
antikommunistische Hysterie wird nicht in der Lage sein, die
Arbeiterklasse und die schaffenden Menschen aufzuhalten, die den
Problemen der Arbeitslosigkeit, des Abbaus sozialer Errungenschaften und
der Rechte der Arbeiter sowie der kapitalistischen Barbarei selbst
ausgesetzt sind.
Kommunistische
Partei Armeniens
Kommunistische
Partei Aserbaidschans
Kommunistische
Partei Weißrußlands
Partei
der Arbeit Belgiens
Kommunistische
Partei Großbritanniens
Neue
Kommunistische Partei Großbritanniens
Kommunistische
Partei Bulgariens
Partei
der Bulgarischen Kommunisten
Sozialistische
Arbeiterpartei Kroatiens
AKEL,
Zypern
Kommunistische
Partei Dänemarks
Kommunistische
Partei Estlands
Kommunistische
Partei Finnlands
Kommunistische
Partei Mazedoniens
Deutsche
Kommunistische Partei (DKP)
Kommunistische
Partei Griechenlands
Ungarische
Kommunistische Arbeiterpartei
Kommunistische
Partei Irlands
Arbeiterpartei
Irlands
Partei
der Italienischen Kommunisten
Kommunistische
Partei Kasachstans
Sozialistische
Partei Lettlands
Kommunistische
Partei Luxemburgs
Kommunistische
Partei Maltas
Kommunistische
Partei Norwegens
Neue
Kommunistische Partei der Niederlande
Kommunistische
Partei Polens
Portugiesische
Kommunistische Partei
Rumänische
Kommunistische Partei
Kommunistische
Partei der Russischen Föderation
Kommunistische
Partei der Sowjetunion
Kommunistische
Arbeiterpartei Rußlands - Partei der Kommunisten Rußlands
Union
der Kommunistischen Parteien - KPSU
Partei
der Kommunisten Serbiens
Kommunistische
Partei der Slowakei
Kommunistische
Partei der Völker Spaniens
Kommunistische
Partei Schwedens
Kommunistische
Partei der Türkei
Kommunistische
Partei der Ukraine
Union
der Kommunisten der Ukraine
Quellen:
„junge
Welt“ vom 31.12.2010, in:
http://www.triller-online.de/e0116.htm
http://inter.kke.gr/News/2010news/2010-12-29-joint-statement
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