KKE protestiert schärfstens in aller Form

ANTIKOMMUNISMUS KOMMT IN EUROPA NICHT DURCH

übersetzt von Jens-Torsten Bohlke

Athen, 17. Dezember 2010, KKE-Website (Kommunisten-online vom 20. Dezember 2010) – Die KKE reagierte unverzüglich auf die antikommunistische Initiative der Außenminister von 6 EU-Mitgliedsländern (Lettland, Litauen, Bulgarien, Tschechische Republik, Ungarn, Rumänien), welche sich an die Europäische Kommission richtet und dazu aufruft, eine gemeinsame „europäische Position“ bezüglich sogenannter „Verbrechen des Kommunismus“ zu bilden. In Richtung der unakzeptablen Gleichsetzung von Nazi-Faschismus mit Sozialismus schlägt sie vor, dass das „öffentliche Verharmlosen, Leugnen und Abstreiten von totalitären Verbrechen“ zum Gegenstand strafrechtlicher Verfolgung werden soll.

In ihrer Verlautbarung prangert die Internationale Abteilung des ZK der KKE die Verstärkung des antikommunistischen Angriffs an. In der Verlautbarung steht im Detail: „Die Kommunistische Partei Griechenlands verurteilt auf das schärfste die Initiative der Außenminister von Bulgarien, Lettland, Litauen, Ungarn, Rumänien und der Tschechischen Republik mit deren Forderung, dass die Europäische Union die strafrechtliche Verfolgung all jener in der EU einleitet, die die sogenannten „Verbrechen“ des Kommunismus nicht anerkennen.

Dieses Vorgehen ist Teil der Kampagne zur Verfälschung der Geschichte des sozialistischen Aufbaus sowie der Verfälschung der Geschichte des 2. Weltkriegs durch die nichtakzeptable Gleichsetzung von Kommunismus mit Faschismus. Es richtet sich gegen die kommunistischen Parteien, die sich unter den Bedingungen der weltweiten kapitalistischen Krise an der Spitze der Kämpfe der Arbeiterklasse befinden, damit den Arbeitern nicht die Lasen der Systemkrise aufgebürdet werden sowie der Weg zur Überwindung des Ausbeutersystems geöffnet wird.

Mit diesem juristischen Vorgehen beabsichtigen sie, die antikommunistischen Verbotsgesetze zu verallgemeinern, die bereits in gewissen EU-Mitgliedsländern in Kraft getreten sind. Derlei juristisches Vorgehen offenbart u.a. die Verlogenheit und widerwärtige Heuchelei der bürgerlichen Demokratie. Das Verbot der Tätigkeit der kommunistischen Parteien und der kommunistischen Symbole in EU-Ländern sowie die Bemühungen, dies schrittweise innerhalb der EU allgemein durchzusetzen, beweist, dass die bürgerlichen Klassen und ihre Regierungen einen neuen Gegenangriff der revolutionären Arbeiter- und Volksbewegung fürchten, denn sie kennen bestens das Ausmaß und das unüberbrückbare Wesen der Widersprüche und die Ausweglosigkeit des Kapitalismus, und dass die Zukunft einer Gesellschaft ohne die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen gehört, dem Sozialismus-Kommunismus.

Die KKE fordert:

- dass jegliches Verbot der Arbeit der kommunistischen Parteien und kommunistischen Jugendorganisationen in Osteuropa und den baltischen Staaten eingestellt wird;

- dass das Fördern des Verbots kommunistischer Symbole sofort gestoppt wird, genau wie jedes antikommunistische Gesetz und jegliche strafrechtliche Verfolgung gegen Kommunisten;

. dass all Gesetze aufgehoben werden, die jene verfolgen, welche die nichtakzeptable Gleichsetzung von Kommunismus mit Faschismus und die Verfälschung der Geschichte des 2. Weltkriegs nicht akzeptieren.

Der Antikommunismus wird scheitern. Die gesellschaftliche Entwicklung lässt sich nicht aufhalten. Und ihre Triebkraft ist der Klassenkampf. Wir werden den Kampf für die Überwindung des Kapitalismus verstärken.

Die Internationale Abteilung des ZK der KKE“

Am 17.12. schickte die KKE Delegationen zum Protest in die Botschaften der 6 EU-Mitgliedsstaaten (Lettland, Litauen, Bulgarien, Tschechische Republik, Ungarn, Rumänien). Sie prangern die Verstärkung des antikommunistischen Angriffs an und übergeben ein Protestschreiben an die Regierungen der 6 Länder.

Elissaios Vagenas, Mitglied des ZK der KKE und zuständig für dessen internationale Abteilung und Kostas Papadakis, Mitglied des ZK der KKE und Mitglied von dessen internationaler Abteilung, besuchten die Botschaften von Litauen und Lettland.

Giorgios Toussas, Mitglied des ZK der KKE und Mitglied des Europäischen Parlaments als Leiter der KKE-Delegation, besuchte die Botschaften von Bulgarien und der Tschechischen Republik.

Babis Angourakis, Mitglied des ZK der KKE und Mitglied des Europäischen Parlaments als Leiter der KKE-Delegation besuchte die Botschaften von Rumänien und Ungarn.

Quelle:

http://inter.kke.gr/News/2010news/2010-12-17-anticommunists