Gemeinsame Erklärung der kommunistischen und Arbeiterparteien aus der EU

EU-GIPFEL INTENSIVIERT POLITIK GEGEN ARBEITERKLASSE UND VÖLKER

übersetzt von Jens-Torsten Bohlke, Brüssel

Caracas, 28 Februar 2010, Tribuna Popular TP.-   Der EU-Gipfel der Staatschefs der EU-Mitgliedsländer vom 11. Februar 2010 markiert einen neuerlichen Angriff gegen die Arbeiterklasse und die Völker Europas. Die Beschlüsse dieses Gipfels intensivieren in Übereinstimmung mit der „Strategie der EU 2020“, welche die Lissabon-Strategie fördert und vertieft, die volksfeindliche Politik der Europäischen Union (EU) und der bürgerlichen Regierungen in Gestalt von harten Maßnahmen gegen die Arbeiterklasse und die Völker.

Es geht dabei darum, die Rentabilität der europäischen Monopole neuerlich zu stärken. Dies sowohl innerhalb der Europäischen Union (EU) als auch auf der Ebene des internationalen imperialistischen Konkurrenzkampfes. Die Strategie der EU für einen Ausweg aus der Krise gründet sich auf die Durchführung von radikalen Veränderungen in den sozialen Sicherungssystemen, auf die Anhebung des Altersrenteneintrittsalters und auf drastische Kürzungen bei den Löhnen, den Renten und den sozialen Leistungen in ihrer Gesamtheit.

Dieser Angriff trägt den Stempel der liberalen und sozialdemokratischen Kräfte, die die Strategie des Kapitals in Zusammenarbeit mit der Europäischen Union (EU) unterstützen.

Das öffentliche Defizit und die öffentliche Verschuldung und die Überwachung der Volkswirtschaften verschiedener Mitgliedsstaaten wie im Fall von Griechenland, Irland, Portugal, Spanien und weiteren Ländern wird zur ideologischen Einschüchterung der Arbeiter aus ganz Europa benutzt. Die transnationalen Konzerne und die Banken haben enorme Profite aus der Ausbeutung der Arbeiter und den staatlichen Subventionen und Steuerbefreiungen gezogen, sowohl vor als auch während der Krise.

Gegenwärtig konkurrieren sie um den größten Anteil an den neuen Darlehen. Ein Mal mehr bürden sie die Lasten den Arbeitern, den Armen und den kleinen und mittleren bäuerlichen Familienbetrieben sowie den selbständig Arbeitenden mittels Panikmache und Einschüchterungskampagnen auf. Der Widerstandsgeist unter den europäischen Arbeitern nimmt zu. Sie sind nicht bereit, die Kosten der Krise zu übernehmen, weil sie nicht im Geringsten verantwortlich für die Krise sind.

In Griechenland, Portugal und den anderen Ländern veranstalten die Arbeiter, öffentlich Beschäftigten und kleinen und mittleren Landwirte öffentliche Protestkundgebungen und werden in den Streik gegen die angenommenen harten Kürzungsmaßnahmen treten.

Die unterzeichnenden Kommunistischen und Arbeiterparteien spielen eine tragende Rolle in dieser Bewegung und stehen an der Spitze des Klassenkampfes.

Wir Kommunistischen und Arbeiterparteien rufen die Arbeiterklasse und die Völker jeden Landes dazu auf, sich zu ihrem Gegenangriff zu organisieren und die Parteien zu verurteilen, die die volksfeindliche Offensive der Europäischen Union (EU) unterstützen, so dass sich die Reihen der klassenbewussten Gewerkschaftsbewegung verstärken, so dass die Sozialpartnerschaft zurückgewiesen wird, welche volksfeindliche Politik fördert, und eine starke Antwort auf den Angriff gegen die Klassen der Volksmassen erfolgt, welche vor Ort fordert: Stabile Vollbeschäftigung mit vollen Rechten für alle, wesentliche Erhöhung der Löhne, Abschaffung aller anti-sozialen und gegen die Arbeiter gerichteten Gesetze, Herabsetzung des Eintrittsalters in die Altersrente und eine ausschließlich kostenlose Bildung, Gesundheitsfürsorge und soziale Dienstleistung.

Die Arbeiter können ohne die Kapitalisten besser leben. Sie sind es, die den Reichtum produzieren. Und deshalb müssen sie ihn genießen dürfen.

Die Kommunistischen und Arbeiterparteien:

1. Partei der Arbeit Belgiens.-

2. Britische Kommunistische Partei.-

3. Neue Britische Kommunistische Partei.-

4. Kommunistische Partei Bulgariens.-

5. Partei der Bulgarischen Kommunisten.-

6. AKEL, Zypern.-

7. Kommunistische Partei in Dänemark.-

8. Kommunistische Partei Estlands.-

9. Kommunistische Partei Finnlands.-

10. Kommunistische Partei Griechenlands.-

11. Kommunistische Arbeiterpartei Ungarns.-

12. Kommunistische Partei Irlands.-

13. Partei der Werktätigen Irlands.-

14. Partei der Italienischen Kommunisten, Italien.-

15. Sozialistische Partei Litauens.-

16. Sozialistische Partei Litauens,.

17. Kommunistische Partei Luxemburgs.-

18. Kommunistische Partei Maltas.-

19. Neue Kommunistische Partei der Niederlande.-

20. Kommunistische Partei Polens.-

21. Kommunistische Partei der Slowakei.-

22. Kommunistische Partei der Völker Spanbiens.-

23. Kommunistische Partei Schwedens.-

Quelle: Independencia y Socialismo_PRCC/PrensaPopularSolidaria,

in: http://www.pcv-venezuela.org