Kommunistische Partei Griechenlands (KKE) verurteilt antikommunistische Maßnahmen in Georgien

übersetzt von Jens-Torsten Dass

Athen, 3. Juni 2011, KKE-Website. (Auf Kommunisten-online am 7. Juni 2011) –  Die KKE verurteilt auf das entschiedenste die Billigung der antikommunistischen „Freiheitscharta“ im Namen der „nationalen Sicherheit und der demokratischen Entwicklung des Landes beim Umgang mit der kommunistischen und faschistischen Ideologie“ durch das Parlaments Georgiens am 31. Mai. Dieses Gesetz fordert die Erfassung und massenhafte Verfolgung von jedem Menschen in Georgien, der mal ein Mitglied oder ein Kader der Kommunistischen Partei Georgiens oder der Komsomol-Organisation gewesen ist, auf daß diese Menschen dann hinsichtlich Arbeitsplatz geächtet werden. Dieses Gesetz enthält Bestimmungen zur Ächtung der „Symbole der Bolschewiki und der sowjetischen Symbole“. Die Namen aller Städte und Ortschaften, Straßen und Plätze sollen geändert werden, sofern sie noch Namen aus der Sowjetzeit haben. Dieses Gesetz wird auch den Weg zu neuen Maßnahmen gegen die Tätigkeit von Kommunisten in Georgien freimachen.

Das ist eine neue provokatorische Eskalation der antikommunistischen Kampagne in Europa, die von der EU, dem „Europarat“ und den bürgerlichen Regierungen mit der Unterstützung und dem Konsens der liberalen, sozialdemokratischen und opportunistischen politischen Kräfte losgetreten worden ist. Darin drückt sich die Angst des Kapitals vor dem Sozialismus-Kommunismus aus, welcher den einzigen Ausweg für die Völker darstellt.

Die Kommunisten Griechenlands bekunden ihre offene Solidarität mit der Vereinten Kommunistischen Partei Georgiens, die derzeit unter den schwierigen Bedingungen eines „steinzeitlichen Antikommunismus“ kämpft.

Quelle: http://inter.kke.gr/News/news2011/2011-06-03-georgia