Republikaner rufen zu Wahlboykott auf

Geschrieben von: Republican Sinn Féin am Mittwoch, den 19. Oktober 2011

Auf Kommunisten-online am 20. Oktober 2011 – Ende des Monats finden in den 26 südlichen Grafschaften Irland Präsidentschaftswahlen statt. Ähnlich wie in den meisten Ländern Mitteleuropas, allen voran Deutschland und Österreich, ist das Amt des Präsidenten nur ein rein symbolisches. Der Amtsträger hat kaum reale politische Macht, ist aber formell Oberbefehlshaber der Streitkräfte des Landes und muss Gesetzesinitiativen absegnen. Republican Sinn Féin ruft die Bevölkerung Irlands, diese „bedeutungslose Wahl eines bedeutungslosen Posten“ zu boykottieren.

In der Stellungnahme heißt es: „Die anstehenden Präsidentschaftswahlen sind eine kostspielige Ablenkung von den wahren Problemen, die die Menschen in Irland betreffen. Tatsache ist, dass ihre politische und wirtschaftliche Souveränität zugunsten der nicht gewählten und niemandem verantwortlichen Eliten von EU, EZB und IWF aufgegeben wurde.

„Die Menschen in unserem Land werden geopfert um den undemokratischen EU-Superstaat und seine gescheiterte Währung zu retten. Während grundlegende Leistungen etwa im Gesundheits- und Bildungswesen gestrichen werden, werden gleichzeitig 20 Mio. € verschwendet, um in einer bedeutungslosen Wahl einen bedeutungslosen Posten neu zu besetzen.

Wir rufen die Menschen auf, ihren Widerstand gegen die gescheiterte Politik eines gescheiterten Staates deutlich zu machen, indem sie diese Wahl boykottieren. Es ist Zeit für ein neues Irland, basierend auf den Prinzipien der Proklamation der Republik von 1916, und für die Wiederherstellung des Rechtes der Menschen von Irland auf den Besitz ihres Landes.“

Irish Republican Correspondent, 19. Oktober 2011