Chávez geht voran

Von Harald Neuber, Caracas

Quelle: jungeWelt vom 02.05.2007

Die Neuigkeit hatte sich Hugo Chávez für den 1. Mai aufgehoben: Vor mehreren Tausend Arbeiterinnen und Arbeitern kündigte der venezolanische Präsident am Montag abend (Ortszeit) im Teresa-Carreño-Theater im Zentrum Caracas’ den Austritt seines Landes aus dem Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank an. Die beiden Institutionen seien »Mechanismen des Imperialismus«, begründete Chávez seine Entscheidung.

Den beiden Bretton-Woods-Institutionen warf der linke Staatschef die Ausbeutung der Länder des Südens vor. »Wir haben es nicht nötig, dort vertreten zu sein«, fügte er an, um von beiden Institutionen zurückzufordern »was sie uns schulden«. Zugleich kündigte Chávez zum »Tag der Arbeit« die Anhebung des Mindestlohn um 20 Prozent auf rund 615000 Bolívares (rund 210 Euro) an. Auch die Renten werden ab Dienstag um 20 Prozent steigen.

Der Austritt Venezuelas aus IWF und Weltbank kommt nicht überraschend. Es ist der vorläufige Höhepunkt einer finanzpolitischen Emanzipation Südamerikas von den beiden Institutionen. So hatte Argentinien Ende 2005 überraschend seine Schulden beim IWF in Höhe von umgerechnet 9,8 Milliarden US-Dollar beglichen. Möglich war das, weil Venezuela zuvor argentinische Staatsanleihen in Höhe von 900 Millionen US-Dollar angekauft hatte. Fast zeitgleich hatte damals Brasilien seine Schulden beim IWF getilgt. Venezuela beglich seine Ausstände beim Währungsfonds und der Weltbank erst in den vergangenen Wochen.

Beide Organisationen gehen auf die Bretton-Woods-Konferenz zurück, bei der rund 50 Staaten im Sommer 1944 eine Abstimmung des internationalen Finanzsystems durch feste Wechselkurse beschlossen hatten. Nach dem Zusammenbruch des Systems Anfang der siebziger Jahre entwickelten sich IWF und Weltbank zunehmend zu Instrumenten der neoliberalen Politik des Nordens gegenüber dem Süden. Damals bekamen Entwicklungs- und Schwellenländern zunächst günstige Kredite von privaten Banken gewährt. Durch den Anstieg der Zinsen und den Verfall der Exportpreise gerieten sie nach 1989 in die »Schuldenfalle«. Die Kredite von IWF und Weltbank dienten seither zum Großteil nur noch der Tilgung des Schuldendienstes. Zugleich knüpften die beiden Organisationen ihre Gelder an rigide neoliberale Auflagen: Deregulierung, Privatisierung, Rückzug des Staates aus Wirtschaft und Sozialsystemen. »Es ist besser, daß wir uns nun zurückziehen, bevor sie uns weiter ausplündern«, kommentierte Chávez diese Politik am Montag.

Mit dem von Venezuela geleiteten Integrationskurs haben sich die Widersprüche zwischen den südamerikanischen Entwicklungsstaaten und den Finanzorganisationen zugespitzt. In der vergangenen Woche erst hatte Ecuadors sozialistische Regierung den Vertreter der Weltbank in ihrem Land, Eduardo Somensatto, ausgewiesen. Staatschef Rafael Correa warf der Weltbank Erpressung durch das unbegründete Zurückhalten eines bereits zugesagten Kredits vor. Ecuador gehört zu den Gründungsmitgliedern der »Bank des Südens«. Das regionale Kreditinstitut war auf Initiative von Venezuela und Argentinien im Februar ins Leben gerufen worden und soll in Lateinamerika IWF und Weltbank bis Mitte des Jahres ersetzen.