SÖLDNER-STATIONIERUNG IN TUNGA IST FASCHISTISCH, MILITARISTISCH UND RECHTSWIDRIG

übersetzt von Jens-Torsten Bohlke

Mitteilung der Kommunistischen Partei der Philippinen (CPP) vom 6. Mai 2011. (auf Kommunisten-online am 9. Mai 2011) –   Die National-Demokratische Front der Östlichen Visayas (NDF-EV) ließ heute verlautbaren, dass die Stationierung der 82. Zivil-Militärischen Einsatz-Kompanie in allen Ortsteilen der Stadt Tunga auf der Insel Leyte faschistisch, militaristisch und rechtswidrig ist. „Die Behauptung von Leutnant Rey Halina, dem Befehlshaber der 82. Zivil-Militärischen Einsatz-Kompanie, dass diese Truppenangehörigen „Friedens- und Entwicklungsarbeiter“ sind, ist „reiner Müll“, so Fray Santiago Salas, Sprecher der NDF-EV. „Der Oberbefehlshaber der Streitkräfte, General Eduardo Oban, hat zugegeben, dass der Operationsplan Bayanihan weiterhin langfristig auf den Dreifach-Einsatz abzielt: Kampfhandlung, Aufklärungs-/Geheimdienstarbeit, zivil-militärische Handlungen. Kurz gesagt: die 82. Zivil-Militärische Einsatz-Kompanie ist eine der Zivilbevölkerung untergeschobene kampfbereite Einheit und in Kriegshandlungen unter dem zuckrig klingenden Deckmantel von „Friedens- und Sicherheitseinsätzen“ des Operationsplans Bayanihan verwickelt.

Für eine derartige die Zivilbevölkerung gefährdende Entwicklung griff Fray Salas auch die Aquino-Regierung und die 8. Infanterie-Division wegen Verletzen des Menschenrechtsvertrags mit der NDFP sowie Internationalen Rechts an. „Die Regierung der Philippinen und die NDFP haben der Achtung des Rechts der Zivilpersonen in der Umfassenden Vereinbarung zur Achtung der Menschenrechte und des Internationalen Humanitären Rechts zugestimmt. Die Truppenstationierung in Tunga auf der Insel Leyte ist daher rechtswidrig und Gegenstand für Sanktionen laut den Bestimmungen der genannten Vereinbarung und des Internationalen Rechts.“

Der Sprecher der NDF-EV sagte auch, dass die Menschenrechtsverletzungen in Tunga zunehmen werden, weil eine jahrzehntelange Straflosigkeit für Menschenrechtsverletzungen der 8. Infanterie-Division unter den Operationsplänen Bantay Laya 1 und 2 weiterhin ungelöst andauert und jetzt unter dem Operationsplan Bayanihan fortgesetzt wird. „Wir erinnern die 8. Infanterie-Division daran, dass sie immer noch ungesühnt verantwortlich für das Massaker am Botaniker Leonard Co und seinen Gehilfen in Leyte ist. Dies kommt noch zu den anderen Massakern in Kananga und Palo sowie den politischen Tötungen, dem Bombardieren von zivilen Siedlungen, wirtschaftlichen und Lebensmittelblockaden gegen Dörfer und andere Menschenrechtsverletzungen und Verletzungen des Internationalen Rechts hinzu. Faktisch ist die virtuelle militärische Besetzung einer Stadt ein klares Zeichen, dass das Klima der Straflosigkeit in Leyte lebendig bleibt.“

Fray Salas rief das Volk von Tunga und Leyte dazu auf, der Militarisierung zu widerstehen. Er fügte hinzu, dass die Militarisierung nur die revolutionären Kämpfe des Volkes nähren werden: „Das Volk von Tunga und Leyte muß sich vereinen und dem faschistischen und militaristischen Operationsplan Bayanihan widerstehen. Das Volk wird immer ärmer und hungriger, weil das Aquino-Regime auf Teufel komm raus den totalen Krieg führen will, anstatt grundlegende sozialökonomische Reformen und ernsthafte Friedensgespräche mit der NDFP durchzuführen. Die militärischen Misshandlungen werden das Volk nur erzürnen, den Massenkampf zu führen und sich in Bündnissen zusammenzuschließen, um für seine demokratischen Rechte und sozialökonomischen Wohlstand zu kämpfen. (...) Derweil wird die NPA ganz sicher in Leyte und im ganzen Land weiter erstarken. Im letzten Jahrzehnt konnte das Militär die NPA nicht aufhalten, weil die militärisch zu besetzende Landfläche einfach zu groß ist, und weil die Söldner sich nur auf ein paar besondere Orte konzentrieren können. Weitaus mehr Gebiete sind daher weit geöffnet für die NPA, die Raum gegen Zeit gewinnen kann, flexibel bleibt, Ausdehnung und Festigung richtig ausbalanciert. Die NPA kämpft derzeit, um die Qualität des Volkskrieges anzuheben und zur strategischen Initiative in den nächsten fünf Jahren zu gelangen.“#

Quelle: E-Mail der KP der Philippinen an die Redaktion

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Neues von den Guerilla-Fronten der NPA in den Philippinen

6 SÖLDNER SCHWERVERLETZT

übersetzt von Jens-Torsten Bohlke

Mitteilung des Narciso Antazo Aramil Kommandos der NPA-Rizal vom 6. Mai 2011. (auf Kommunisten-online am 9. Mai 2011) –  Eine Einheit der Neuen Volksarmee (New People's Army - NPA) des Narciso Antazo Aramil Kommandos führte einen erfolgreichen Sprengstoff-Angriff gegen Regierungssöldner unter Befehl von Leutnant Partoza vom 16. Infanterie-Bataillon der 2. Infanterie-Division der philippinischen Armee im Ortsteil Mamuyao des Ortes Tanay in der Provinz Rizal am gestrigen Nachmittag, dem 5. Mai 2011, durch. Die Regierungstruppen befanden sich in offensiven Kampfhandlungen gepaart mit psychologischer Kriegsführung und Streifentätigkeit innerhalb des Gebietes der revolutionären Regierung.

Nach einem Feuergefecht von 15 Minuten Dauer waren sechs Regierungssöldner schwerverletzt, darunter auch der befehlshabende Offizier, Leutnant Partoza. Die kleine Schwadron der kommunistischen NPA-Guerrilakämpfer erlitt bei diesem taktischen Angriffsschlag keinerlei Verluste und kehrte wohlbehalten in ihr Lager in den Bergen der Sierra Madre zurück.

Dieser taktische Angriff ist die weitere Antwort der NPA Rizal auf die Forderungen der Volksmassen in der Provinz Rizal, die Angehörigen der „Schlächtereinheit“ namens 16. Infanterie-Bataillon der Streitkräfte der Philippinen abzustrafen, weil sie das Volk belästigen, einschüchtern und seine Lebensweise sowohl bei den ethnischen Minderheiten der Dumagats und Remontados als auch bei den gewöhnlichen Bauern und Zivilpersonen in der Provinz Rizal beeinträchtigen.

Dieser taktische Angriff ist auch unsere Antwort auf das Aufstandsbekämpfungsprogramm des Noynoy-Aquino-Regimes namens OPLAN BAYANIHAN, welches sich nicht vom gescheiterten Operationsplan Bantay Laya 1 und 2 des abgetretenen Regimes von Gloria Arroyo unterscheidet. Wir können jetzt schon sagen, dass dieser Operationsplan Bayanihan ganz sicher scheitert und nie die revolutionäre Bewegung in Rizal zerschlagen wird. Er wird dieselbe Niederlage erleiden wie alle vorherigen Aufstandsbekämpfungspläne der reaktionären Regime seit der Marcos-Diktatur.

Wir bekunden auch unseren Dank an das Volk der Provinz Rizal einschließlich jener Angehörigen der Polizei, CAFGU-Paramilitärs und Streitkräfte der Philippinen sowie Regierungsbeamten, die ihre Hilfe für uns ausweiten. Ihre rechtzeitige Information zu den Bewegungen und Handlungen der Regierungssöldner, die mutwillig verheerend das Leben des Volkes beeinträchtigen und sein Eigentum schädigen, war entscheidend für uns, um diesen erfolgreichen taktischen Angriff führen zu können. Wir versprechen dem Volk von Rizal, dass wir nicht zulassen werden, dass die reaktionären Streitkräfte der Armee und Polizei ständig die Menschenrechte verletzen, ohne einen hohen Preis für ihre Verbrechen gegen das Volk zu zahlen.

Lang lebe die NPA!

Lang lebe die Kommunistische Partei der Philippinen (CPP)!

Lang lebe die National-Demokratische Front der Philippinen (NDFP)!

Hoch das philippinische Volk!

Genosse Macario „Ka Karyo“ Liwanag

Sprecher des Narciso Antazo Aramil Kommandos der NPA Rizal

Quelle: E-Mail der KP der Philippen an die Redaktion

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FASCHISTISCHER GENERAL GEGEN FRIEDEN UND FREILASSUNG VON ERICSON ACOSTA

übersetzt von Jens-Torsten Bohlke

Mitteilung der Kommunistischen Partei der Philippinen vom 6. Mai 2011.(auf Kommunisten-online am 9. Mai 2011) – Die National-Demokratische Front der Östlichen Visayas-Inseln griff heute General Mario Chan, Befehlshaber der 8. Infanterie-Division der Streitkräfte der Philippinen, wegen seiner feindseligen Verlautbarungen gegen die unverzügliche Freilassung des inhaftierten Kulturarbeiters Ericson Acosta an. „Die Freilassung von ca. 400 politischen Gefangenen im Land wird derzeit in den Friedensgesprächen zwischen der Aquino-Regierung und der National-Demokratischen Front der Philippinen erarbeitet“, sagte Fray Santiago Salas, Sprecher der National-Demokratischen Front (NDF) der Östlichen Visayas. „Dieser Schritt ist ein Schritt der Gerechtigkeit in Anerkennung der Tatsache, dass diese politischen Gefangenen Opfer falscher Anklagen und politischer Verfolgung sind. Die Feindseligkeit von General Chan hinsichtlich der Freilassung von Ericson Acosta ist daher faschistisch und gegen den Frieden gerichtet und stellt Druckausübung für die ungerechte Inhaftierung von Acosta und das Unterlaufen der Friedensgespräche dar.“

Fray Salas fügte hinzu, dass die Aquino-Regierung verpflichtet ist, die politischen Gefangenen freizulassen, um den bestehenden Friedensvereinbarungen mit der NDFP Rechnung zu tragen und die Friedensgespräche voranzubringen. „Ericson Acosta und die anderen politischen Gefangenen wurden rechtswidrig inhaftiert, nachweislich schwer mißhandelt und gefoltert. Sie schmachten im Kerker wegen erfundener Anschuldigungen. Daher ist gerecht und legitim, die Freilassung aller politischen Gefangenen zu fordern. Dies steht im Einklang mit der Umfassenden Vereinbarung über die Achtung der Menschenrechte und des Internationalen Rechts, der Gemeinsamen Vereinbarung über die Sicherheits- und Immunitätsgarantien und andere bestehende Friedensabkommen zwischen der Regierung der Philippinen und der NDFP. Die Last liegt seitens der Aquino-Regierung, dieser gerechten und legitimen Forderung nachzukommen. Andererseits werden die Friedensverhandlungen zur Zielscheibe von Gespött, weil die faschistischen und militaristischen Generäle wie General Chan einen Hohn daraus machen.“

Fray Santiago Salas sagte auch, dass das Volk weiter kämpfen muß, um alle politischen Gefangenen angesichts der Stolpersteine der Faschisten und Militaristen freizukämpfen. „Die politischen Gefangenen bleiben hinter Gittern, weil das Aquino-Regime sich der Sache nicht annimmt, sondern die Faschisten und Militaristen auf hohen Rössern reiten läßt. Daher muß das Volk weiterhin Druck für die Freilassung aller politischen Gefangenen ausüben. Die Menschen müssen auch weiterhin für die Menschenrechte, das Beenden der zu immer mehr politischen Gefangenen führenden Straflosigkeit und für die Durchsetzung eines gerechten und dauerhaften Friedens kämpfen.“

Quelle: E-Mail der KP der Philippinen an die Redaktion

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Philippinen:

Von den Guerilla-Fronten der NPA

NPA ENTWAFFNETE SÖLDNER EINES US-BERGBAUKONZERNS

übersetzt von Jens-Torsten Bohlke

Mitteilung des Merardo Arce Kommandos der NPA Süd-Mindanao vom 13. Mai 2011. (auf Kommunisten-online am 16. Mai 2011) – Kommunistische Guerrillakämpfer der 3. Pulang Bagani Kompanie des Merardo Arce Kommandos der NPA Süd-Mindanao entwaffneten am 12. Mai abends einen Sicherheitstrupp von Russel Mining & Minerals Incorporated, einem US-Bergbaukonzern, in der Ortschaft Sitio Lawaan, Ortsteil Kingking Pantukan in der Provinz Compostela Valley. Vier Feuerwaffen M4 wurden erbeutet. Einer der Wachleute griff zu bewaffneter Gegenwehr und wurde getötet, während die anderen Wachleute unbeschädigt davonkamen.

Dieser taktische Angriff der NPA erfolgte zur Verteidigung der Bodenschätze des philippinischen Volkes gegen die Ausbeutung durch die von den USA vorangetriebene imperialistische Globalisierung, welche jetzt in den Philippinen unter dem US-gestützten Aquino-Regime noch intensiver vonstatten geht. Eine Politik für die Interessen des philippinischen Volkes und seine Umweltbedingungen erfordert es, dass die Volksmassen und ihre Neue Volksarmee, die NPA, sich jedem Bestreben des reaktionären Aquino-Regimes widersetzen, ausländischen Monopolen zu ermöglichen, die reichen Bodenschätze des Landes auszubeuten.

Das Aquino-Regime hat den Ausverkauf des nationalen Reichtums beschleunigt, und zwar vor allem im Bergbau, in der Landwirtschaft und im Energiewesen. In den Provinzen Compostela Valley, Davao Oriental, South Cotabato, Surigao und im Paquibato-Distrikt der Stadt Davao auf der Insel Mindanao ist ausländischen Bergbaukonzernen durch die philippinische große Kompradorenbourgeoisie erlaubt worden, Rohstoffe großflächig abzubauen und auszuführen. Kleinschürfer, Bauern und in den Bergregionen ansässige ethnische Minderheiten stehen bei all dem nicht auf der Tagesordnung des US-gestützten Aquino-Regimes.

Russel Mining & Minerals Incorporated ist eine Tochtergesellschaft des transnationalen US-Konzerns St. Augustine und beutet neben anderen großflächig agierenden ausländischen Bergbaukonzernen die Goldvorkommen nahe der Stadt Pantukan aus. Dabei unterhält Russel Mining & Minerals Inc. eine beachtliche Gruppe an bewaffnetem Personal, die ihr Schürfgebiet absichert und die US-Amerikaner schützt, welche die Schürfungen auf den 4000 Hektar leiten. Zum militärischen Schutz des big business aus dem In- und Ausland stationierte die 7. Infanterie-Division der Streitkräfte der Philippinen ihr 71. Infanteriebataillon in der Stadt Pantukan. Die Regierungssöldner führen vor Ort ihre als „Friedens- und Entwicklungseinsätze“ getarnten Absicherungsmaßnahmen für das Programm der imperialistischen Ausplünderung durch.

Daher entspricht es den natürlichen Interessen der armen Volksmassen, dass die Menschenrechtsverletzer in den Uniformen der Streitkräfte der Philippinen und der Wachmannschaften der reichen Geschäftsleute vor Ort zum Ziel taktischer Angriffe der NPA geworden sind.

gez. Rigoberto F. Sanchez

Sprecher des Merardo Arce Kommandos der NPA Süd-Mindanao

Quelle: E-Mail der KP der Philippinen an die Redaktion

Weitere Informationen:

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Philippinen: Präsident Aquino überraschend auf US-Flugzeugträger

WIEDER US-MILITÄRSTÜTZPUNKTE AUF DEN PHILIPPINEN?

übersetzt von Jens-Torsten Bohlke

Mitteilung der KP der Philippinen (CPP) vom 15. Mai 2011. (auf Kommunisten-online vom 17. Mai 2011) – Die Kommunistische Partei der Philippinen (CPP) prangerte heute „die schamlose Zurschaustellung der marionettenhaften Beziehung“ an, als der philippinische Präsident Benigno Aquino von einem US-Kampfflugzeug in internationale Gewässer zu einem nicht angekündigten und nicht geplanten Treffen auf dem US-Flugzeugträger Carl Vinson geflogen wurde. Die Carl Vinson ist einer von vier Flugzeugträgern, die planmäßig heute im Hafen von Manila für vier Tage anlegen wird.

„Dies sieht so aus, als hätte die US-Regierung Aquino zu sich zitiert und ihn unter Umgehung diplomatischer Standard-Verfahren auf den US-Flugzeugträger fliegen lassen“, so die KP der Philippinen (CPP).

„Aquinos eiliger, unangekündigter und ungeplanter Besuch auf dem US-Flugzeugträger ist höchst ungewöhnlich, um es sehr gemäßigt auszudrücken. Dies nährt die Spekulation, dass die USA ihre Tagesordnung der philippinischen Regierung aufdrücken wollen“, stellt die KP der Philippinen (CPP) fest. „Dies nährt, wovon kürzlich die Rede war, dass die USA anstreben, ihre militärischen Einrichtungen in Subic Bay und einem anderen Teil der Philippinen wieder für sich einzurichten.“

Die KP der Philippinen (CPP) wies darauf hin, dass vor zwei Wochen zwei hochrangige US-Regierungsbeamte Subic Bay Freeport besuchten, um sich ein Bild von der Situation auf dem einstigen Gelände des US-Marinestützpunktes zu machen, bevor sie den Präsidentenpalast aufsuchten und mit Aquino konferierten.

Die KP der Philippinen (CPP) verurteilte das planmäßige Andocken des US-Flottenverbands aus der USS Carl Vinson, USS Shiloh, USS Bunker Hill und USS Gridley heute in der Manila Bay. Der US-Flottenverband kam von der Nordarabischen See. Es wird gesagt, dass er auf Befehl des Weißen Hauses die Einsätze zur Ermordung des Al-Quaida-Anführers Osama bin Laden am vergangenen 1. Mai in Pakistan dort tätig war.

„Das Andocken einer US-Flotte voller Interventionstruppen ist eine Verletzung der philippinischen Souveränität“, so die KP der Philippinen (CPP). „Indem der Nordarabien-Flotte der US-Kriegsschiffe erlaubt wird, Manila anzulaufen, lässt das Aquino-Regime zu, dass die USA die Philippinen als Operationsbasis für ihre Interventionen in Pakistan, Afghanistan, Libyen und anderen Ländern nutzt.“

„Des Weiteren dient das Anlegen der Nordarabien-Flotte in Manila als Magnet für die Feinde der USA und rückt das philippinische Volk in ihr Visier für Gegenschläge.“

Die KP der Philippinen (CPP) weist darauf hin, dass das planmäßige Anlegen der Nordarabien-Flotte der USA das dritte Mal in den letzten Monaten nach zwei gleichartigen Anlaufmanövern in philippinischen Häfen durch die USS Washington im September 2010 und März 2011 erfolgen. Mindestens 3000 US-Söldner kamen im vorigen Monat in die Philippinen zur Teilnahme an den jährlichen gemeinsamen Balikatan-Militärmanövern.

„Aquino gibt sich dafür her, eine der schamlosesten US-Marionetten zu werden, denn er spurt auf jeden Wink seines imperialistischen Herrn“, so die KP der Philippinen (CPP). „Sein Regime erlaubt und gibt völlige Handlungsfreiheit der US-Intervention in den bewaffneten Aufstandsbekämpfungseinsätzen. Es erlaubt den USA, die Philippinen als vorgeschobene Stationierungsbasis für Interventionen gegen andere souveräne Staaten zu benutzen.“

Quelle:

E-Mail der KP der Philippinen an die Redaktion