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KP
Griechenlands (KKE) solidarisch mit sozialistischem Kuba
ALLE
VÖLKER IM WIDERSTAND HABEN UNSERE UNTERSTÜTZUNG
von
Elisseos Vagenas, Mitglied des ZK der KKE
übersetzt
von Jens-Torsten Bohlke, Brüssel
Athen,
26. September 2010, Rizospastis. (auf Kommunisten-online am 14. Oktober
2010) – Seit
einigen Wochen verlegen sich die bürgerlichen Medien ganz in der Art
einer vorbereiteten Kampagne einstimmig und wie mit „eiserner
Disziplin“ darauf, ein übles Licht auf die Entwicklungen in Kuba zu
werfen. Es ging damit los, dass sie eine Bemerkung des kubanischen
Revolutionsführers Fidel Castro aus einem Interview für eine
US-amerikanische Zeitschrift präsentierten, worin es den Anschein
hatte, als verträte Fidel den Standpunkt, dass „das kommunistische
kubanische Wirtschaftsmodell nicht länger funktionieren“ würde.
Bereits ein paar Stunden nach Veröffentlichen dieses Unfugs wies Fidel
selbst diese Bemerkung zurück. Fidel hob hervor, dass die
US-amerikanischen Journalisten ihn missverstanden hatten, denn er hatte
genau das Gegenteil gemeint. Die Medienkampagne nahm ihren Lauf und berücksichtigte
kaum Fidels Einspruch. Immer wieder käuten die bürgerlichen Meiden
jene Fehlinterpretation hoch. Dies zeigte, wie aktuell der Gebrauch der
Goebbelschen Lügen bei den bürgerlichen Journalisten nach wie vor ist.
Anschließend
stürzten sich dieselben bürgerlichen Medien auf die Veränderungsprozesse
in der kubanischen Wirtschaft. Kuba ergreift derzeit Maßnahmen, um die
Zahl der Staatsbediensteten zu verringern. Materielle Leistungen werden
da denen gegeben, die landwirtschaftliche Nutzfläche pachten und
bebauen wollen. Und auch jenen, die im Dienstleistungsbereich als kleine
Gewerbetreibende selbständig werden wollen.
Was
die bürgerlichen Medien bewusst verschweigen
Aber
schauen wir doch mal auf jene Aspekte, die die bürgerliche
Schmierenpresse ihren Lesern bewusst vorenthält:
.
Sie verschweigen, dass Kuba jahrzehntelang imperialistisch eingekreist
gewesen ist und vom US-Imperialismus durch dessen Blockade systematisch
wirtschaftlich erdrosselt worden ist. Die Verluste der kubanischen
Volkswirtschaft seit 1959 durch diese US-imperialistische
Wirtschaftsblockade werden auf 751,3 Milliarden Dollar geschätzt. Dies
ist für ein Land mit der Größe und den Produktionskapazitäten Kubas
eine enorm hohe Summe.
-
Sie verschweigen, dass der US-Imperialismus in den letzten 50 Jahren über
700 Aggressionshandlungen gegen Kuba durchgeführt hat. Dies hatte 3500
Tote und 2100 Verletzte auf kubanischer Seite zur Folge. Und es war die
Reaktion lediglich auf die Tatsache, dass Kubas Volk sich für den
sozialistischen Entwicklungsweg anstelle der Fortsetzung der
kapitalistischen Profitgesellschaft entschieden hat.
-
Sie verschweigen, dass die EU an dieser gegen Kuba gerichteten
Aggressivität teilnimmt. Die EU bedient sich dabei der „Zuckerbrot
und Peitsche“ - Methode. Ziel ist die Überwindung der Volks- und
Arbeitermacht in Kuba.
-
Sie verschweigen, dass am 12. September die fünf willkürlich in den
USA eingekerkerten kubanischen Patrioten 12 Jahre ihrer Gefangenschaft
vollendeten. Dies nur, weil sie konterrevolutionäre und kubafeindliche
Gruppierungen in Miami unterlaufen hatten und etliche Angriffspläne
gegen Kuba aufdecken konnten.
-
Sie verschweigen, dass trotz der wirtschaftlichen Schwierigkeiten Kuba
wichtige Errungenschaften im Bildungs- und Gesundheitswesen, bei Kultur
und Sport vorzuweisen hat. Dies insbesondere im Vergleich mit anderen Ländern
Lateinamerikas und in einigen Fällen sogar im Vergleich mit den
entwickeltesten kapitalistischen Ländern. Trotz aller wirtschaftlichen
Probleme gewährt Kuba seinem Volk kostenlose Bildung und Gesundheit.
Kuba hat weiterhin die niedrigste Kindersterblichkeit in der gesamten
Region.
-
Sie verschweigen den bedeutenden internationalistischen Beitrag des
kubanischen Volkes und der KP Kubas in den letzten 50 Jahren im
weltweiten antiimperialistischen Kampf. Wir verweisen da nicht nur auf
jene Zeiträume, als die kubanischen Revolutionäre mit der Waffe in der
Hand Befreiungsbewegungen in Lateinamerika und Afrika unterstützten.
Allein das großartige Beispiel dieses Volkes, welches dem Imperialismus
widersteht und ihn bekämpft und dabei den einzigen alternativen
gesellschaftlichen Entwicklungsweg gegenüber der kapitalistischen
Barbarei beschreitet, ist von enormem Gewicht in der Welt und
insbesondere in Lateinamerika, wie die Entwicklungen der letzten Jahre
zeigen.
Worin
besteht ihr Ziel?
Die
bürgerliche Desinformation über Kuba verfolgt ein besonderes Ziel. Sie
wollen Kuba (und jeden Versuch des Aufbaus einer sozialistischen
Gesellschaft) vorgeblich als einen „undemokratischen“ Prozess vorführen,
welcher u.a. das Volk in härteste Probleme bringt: Versorgungsmängel,
Armut, Hunger, Elend. Sie versuchen, so das Volk davon zu überzeugen,
dass es keine Alternative zum Kapitalismus gibt und selbst Kuba
letztlich diesem Weg folgen wird.
Einige
unkritische Leser werden den bürgerlichen Journalisten auf den Leim
gehen und fatalistisch in ihr Leben und ihre Zukunft schauen, weil sie
passiv akzeptieren, dass es keine Alternative zur kapitalistischen
Ausbeutergesellschaft gibt.
Wir
Kommunisten gehen denen aber nicht auf den Leim!
Zu
den Modellen und den gegenwärtigen Problemen Kubas
Sie
verkünden, dass „das kubanische Modell zusammenbricht“. In den 90er
Jahren versuchten sie uns davon zu überzeugen, dass das „sowjetische
Modell zusammengebrochen ist“. Ganz offenkundig stecken hinterhältige
Täuschungen hinter diesen bürgerlichen Standpunkten. Die KKE hebt
hervor, dass die Frage nicht die Ablehnung, die Nachahmung und natürlich
auch nicht der Zusammenbruch irgendeines Modells ist. Die Hauptfrage ist
die Wahl des Entwicklungswegs. Zu entscheiden ist da zwischen einem
kapitalistischen oder einem sozialistischen Entwicklungsweg. Und auch
darüber, welche festen Grundsätze für den Aufbau der sozialistischen
Gesellschaft gelten. Die Verletzung dieser Grundsätze brachten die
Bedingungen für die „Abweichung“ vom sozialistischen
Entwicklungsweg hervor.
Die
Auflösung der UdSSR 1991 war nicht das Ergebnis eines
„Zusammenbruchs“ des Sozialismus, sondern das Ergebnis seiner
Zerschlagung, welche durch viele äußere und innere Faktoren verursacht
worden war. Die primären Faktoren sind die inneren Faktoren, darunter
die opportunistische Erosion auf dem 20. Parteitag der KPdSU und die
fehlerhafte Wirtschaftspolitik der Führung der KPdSU seit 1958 in der
Landwirtschaft und seit 1965 in der Industrie. Diese fehlerhafte Politik
führte unter den Bedingungen des sozialistischen Aufbaus das rostige
„Instrument“ des Profits wieder ein, um die in jener Zeit
vorhandenen Probleme zu lösen. Nach der Durchsetzung dieser Politik über
20 Jahre hinweg ergaben sich neue schwere Probleme wie die Verstärkung
individueller und Gruppeninteressen zu Lasten gesamtgesellschaftlicher
Interessen (Einkommensunterschiede zwischen den Arbeitern in jedem
Betrieb, zwischen den Arbeitern und dem Leitungsapparat, zwischen
verschiedenen Betrieben). Diese Orientierungen schwächten den
gesellschaftlichen Charakter des Eigentums, stärkten kleinspießíge
individuelle und Gruppeninteressen, riefen ein Gefühl der Entfremdung
gegenüber dem gesellschaftlichen Eigentum hervor und schwächten das
Massenbewustsein empfindlich. Um es zusammenzufassen, das Ergebnis war
das Aufkommen einer „Schattenwirtschaft“, z.B. des Schwarzmarktes,
der Korruption in den Reihen der Partei und des Staatsapparates sowie
das Aufkommen derjenigen gesellschaftlichen Kräfte, die die
Zerschlagung des Sozialismus durchführten.
In
diesen Tagen herrscht in Kuba trotz aller hoch kochender
imperialistischer Aggressivität gegen dieses Land der
vergesellschaftete Wirtschaftsbereich vor. Gleichzeitig erklärt die Führung
Kubas, dass die von ihr geförderten Veränderungen die Überwindung
gewisser Probleme zum Ziel haben, dass sie nicht den sozialistischen
Charakter der Produktionsverhältnisse ändern, dass sie die kubanische
Revolution stärker machen, welche auf jedem nur möglichen Weg von den
Imperialisten angegriffen wird.
Kommunisten
in aller Welt studieren sehr sorgfältig die Veränderungen, analysieren
umfassend und dialektisch die Entwicklungen und machen kritische
Anmerkungen für die Stärkung der Arbeiter- und Volksmacht, des
Sozialismus, verweisen auf die negative Erfahrung aus der UdSSR und das
derzeitige China mit deren tragischen Folgen aus der kapitalistischen
Restauration, der Vorherrschaft kapitalistischer Produktionsverhältnisse.
Einige
Ursachen der gegenwärtigen Probleme Kubas
Gibt
es denn eigentlich Probleme in Kuba? Niemand kann behaupten, dass eine
sozialistische Gesellschaft frei von Problemen ist. Jedoch sind diese
Probleme nicht gleich jenen, denen sich das arbeitende Volk im
Kapitalismus gegenübersieht, wie z.B. Arbeitslosigkeit, Unsicherheit,
Klassenschranken im Bildungswesen, Bildungsmängel, Kommerzialisierung
des Gesundheitswesens, Ausbeutung des Menschen durch den Menschen. Das
sozialistische System garantiert das Recht auf dauerhafte Vollbeschäftigung,
wobei Bildung und Gesundheitswesen nicht vom Einkommen des Arbeiters abhängen.
Schon daher sieht sich Kuba nicht solchen Problemen ausgesetzt, wie das
arbeitende Volk sie im Kapitalismus erlebt.
Darüber
hinaus sind die Probleme, die in der Entwicklung des Sozialismus als
Probleme erscheinen, nach deren Lösung wieder neue Probleme beim
Vertiefen der sozialistischen Produktionsverhältnisse auftreten, ganz
andere Probleme als jene Probleme, die unter den Bedingungen des Aufbaus
des Sozialismus verursacht werden, konkret durch die imperialistische
Einkreisung und Aggression.
Die
zentrale Planung der Volkswirtschaft und ihre Umsetzung sehen sich
schwerwiegenden Problemen gegenüber. Dies wegen einer Reihe von
Faktoren wie der umfassenden Abhängigkeit der kubanischen
Volkswirtschaft von den internationalen Preisen seiner hauptsächlichen
Ausfuhrprodukte wie auch der Einfuhrprodukte (z.B. bei Nahrungsmitteln)
und den hohen Kosten für Seetransport im Ergebnis der
US-imperialistischen Wirtschaftsblockade.
Darüber
hinaus wurde Kuba 2008 Opfer von drei verheerenden tropischen
Hurrikanen. Das gesamte Volksvermögen Kubas wurde innerhalb eines
Jahres durch Zerstörungen um 20% vermindert. Diese Entwicklung hat
nichts mit Sozialismus zu tun, sondern mit den Folgen von
Naturkatastrophen, die in den letzten Jahren durch die von der
anarchischen kapitalistischen Entwicklung erzeugten Klimaveränderungen
verursacht worden sind. Noch schaffte es Kuba, diesen gewaltigen
Naturkatastrophen Herr zu werden, seine Bevölkerung zu schützen und
auf eigenen Füßen zu stehen. Übrigens ist da der umfassende Vergleich
mit der Naturkatastrophe in Pakistan unvermeidlich.
Ein
weiterer bedeutender Faktor ist der Rückgang der Erlöse aus dem
Tourismusbereich, obwohl die Zahl Kuba besuchender Touristen gestiegen
ist. Dies ist ein Ergebnis der weltweiten kapitalistischen Krise und
Unsicherheit. Infolge dessen geben die Touristen weniger Geld aus. Damit
sinken die Erlöse aus dem Tourismusgeschäft.
Die
Erlöse des kubanischen Staates wurden darüber hinaus auch vermindert
durch die Tatsache, dass der internationale Nickel-Preis 2009 um 40%
sank. Nickel ist das einzige Erz, welches Kuba exportiert. Offenkundig
sind die aufgeführten Entwicklungen mit ihren schweren Folgewirkungen
auf die kubanische Volkswirtschaft keine dem Sozialismus
„wesenseigenen“ Unzulänglichkeiten, wie die Journalisten des
Kapitals unsereins da so gerne weismachen wollen.
Die
Frage der Selbstversorgung
Das
letzte Beispiel hebt eine allgemeine Sache heraus. Wir sollten nicht
vergessen, dass der sozialistische Aufbau in Kuba von materiellen
Bedingungen aus startete, die gekennzeichnet waren von niedriger Reife
und hohem Grad an Ungleichheit. In den Jahren seines sozialistischen
Aufbaus stützte sich Kuba grundlegend auf die enorme Hilfe (politisch,
militärisch, wirtschaftlich) der Sowjetunion und der RGW-Länder. Kuba
importierte Maschinen, Produktionswerkzeuge, Kraftstoff und exportierte
Produkte wie Kaffee, Tabak und Zucker, die die anderen sozialistischen
nur in geringen Mengen erzeugen konnten.
Leider
führte die Art der sozialistischen Arbeitsteilung im schwankenden RGW
zu einem einseitigen Herangehen bei der volkswirtschaftlichen
Entwicklung. Die erforderliche Selbstversorgung in der Produktion der
Produktionsmittel und anderer Basisprodukte wurde verhindert. Dieser
Aspekt gründete sich auf die falsche Position, dass der sozialistische
Aufbau in den sozialistischen Ländern unumkehrbar wäre.
Niemand
behauptet, dass ein sozialistisches Land es schafft, Selbstversorgung in
allen Bereichen zu haben und daher keinerlei Handelsaustausch mit
anderen Ländern (sozialistischen oder kapitalistischen) nötig hätte.
Jedoch
ist die Frage, wie es diese Austauschbeziehungen nutzt, um einen planmäßig
sich selbst versorgenden Wirtschaftskreislauf für die Befriedigung der
Bedürfnisse des Volkes zu gewährleisten. Dies wird die Volkswirtschaft
weniger verwundbar gegenüber dem kapitalistischen Weltmarkt machen. Das
Beispiel Kuba liefert nützliche Lehren, negative wie positive,
hinsichtlich der Zusammenarbeit zwischen den sozialistischen Ländern im
Rahmen des RGW.
Wäre
eine andere Politik verfolgt worden, die die wirtschaftliche
Selbstversorgung der sozialistischen Länder einschließlich Kubas gestärkt
hätte, dann wäre Kuba 1989-1991 in einer sehr viel besseren Position
gewesen, als die kapitalistische Restauration in der UdSSR vollendet
wurde und Kuba seine Energiequellen verlor, sich einem Mangel an
Nahrungsmitteln ausgesetzt sah und zur Schließung von
Industriebetrieben und Landwirtschaftsbetrieben gezwungen war, die
moderne Technik einsetzten, d.h. wo Ersatzteile ausgingen und
Kraftstoffe ausblieben. Die Lage verschlimmerte sich durch die
Aggressivität des US-Imperialismus, der niemals die Existenz eines
sozialistischen Staates in der Region hingenommen hat. Einer Region, die
er stets als seinen Hinterhof betrachtet
hat. Um den Schwierigkeiten zu widerstehen, musste Kuba eine
„Sonderperiode“ durchlaufen, wie die Kubaner selbst es nannten. In
jener Zeit etablierte es zwei Währungen im Bemühen, mehr Devisen durch
Tausch bei den Touristen und aus der Zusammenarbeit mit kapitalistischen
Ländern usw. einzunehmen. Diese Maßnahmen waren zeitweilige Zugeständnisse,
die die Volksrepublik bewusst machte, um in schwieriger Zeit zu überleben.
Und es ist eine Tatsache, dass sie es so auch schaffte zu überleben.
Kuba
widerlegte jene, die Kuba 1990-1991 den Tod vorhersagten!
Kuba
beeindruckte alle Welt mit der hohen Qualität bei Bildung und
Gesundheit. Mehr noch, in jener schwierigen Zeit und ebenso derzeit
benutzt Kuba diese Errungenschaften im Sinne eines Exportguts aus
entsprechenden Dienstleistungen, woraus Kuba bis zu 70% seiner Exporterlöse
erzielt.
Kuba
schaffte es nach der „Sonderperiode“, die Erdölproduktion des
Landes von 16% Selbstversorgungsmenge auf 48% Selbstversorgungsmenge zu
steigern. Zugleich vollführte es eine umfassende Energiereform und löste
Energiefresser durch Energiesparer ab.
Bei
all dem hat Kuba immer noch schwere Probleme, denn es importiert fast
80% seiner Nahrungsmittel und 50% seines Energiebedarfs. Kuba hat immer
noch ungenutzte landwirtschaftliche Nutzflächen wegen Mangel an Energie
und landwirtschaftlichen Maschinen.
Probleme
aus der Notwendigkeit der „Sonderperiode“
Die
Doppelwährung und der Tourismus haben das Problem der Korruption in
Kuba verstärkt, welches von der Volksrepublik angepackt wird. Ein Teil
der Bevölkerung, die Zugang zur Doppelwährung oder ausländischen Währungen
hat wie z.B. in touristischen Dienstleistungen oder im Taxi-Service
Beschäftigte oder Empfänger von Geldüberweisungen aus dem Ausland
haben eine größeres Einkommen als andere Teile des arbeitenden Volkes,
was den sozialistischen Grundsatz verletzt „Jedem nach seiner
Leistung, jedem nach seinen Fähigkeiten“. Und der Grund ist, dass
Empfänger von Geldüberweisungen als beachtlicher Teil der Bevölkerung
entweder nicht arbeiten können oder nur sehr unmotiviert und unzulänglich
weit unter ihren Fähigkeiten arbeiten und etwas für die Gesellschaft
insgesamt leisten.
Gleichzeitig
sollten wir nicht vergessen, dass die neue Generation von Kubanern, die
in den letzten beiden Jahrzehnten geboren worden sind, Schwierigkeiten
und Härten durch die imperialistische Blockade und die kapitalistische
Restauration in der UdSSR erfahren haben. Dieser Teil der kubanischen
Bevölkerung stellt eine besondere Zielgruppe für die imperialistische
Propaganda dar, welche dicke Millionenbeträge an Dollars alljährlich
einsetzt, um die Kubaner dafür zu gewinnen, dass sie ihre eigene
Regierung stürzen sollen. Die starke Heimatverbundenheit des
kubanischen Volkes ist sicherlich ein Bollwerk gegen die
imperialistischen Bestrebungen. Dennoch gibt es unter diesen Bedingungen
eine große Notwendigkeit, die politisch-ideologische Massenarbeit zu
verstärken. 19 Radio- und Fernsehsender arbeiten rund um die Uhr auf 30
Frequenzen mehr als 2000 Stunden wöchentlich gegen die kubanische
Revolution im Empfangsbereich der Volksrepublik.
Hinzu
kommt: Einige in der „Sonderperiode“ unter dem Überlebensdruck
entstandene Gewohnheiten riefen eine Reihe von Problemen hervor, die von
der KP Kubas aufgegriffen wurden, z.B. das Nachlassen der
Arbeitsdisziplin bei Arbeitern und der Disziplin beim Schutz des
gesellschaftlichen Eigentums.
Im
Dezember 1999 erklärten die KP Kubas, die revolutionäre Regierung, die
kommunistische Jugend die „Schlacht der Ideen“ zur
Auseinandersetzung mit diesen Problemen. Diese Schlacht umfasst alle
Aspekte des gesellschaftlichen Lebens. Sie zielt darauf ab, den Beitrag
des kubanischen Volkes für den sozialistischen Aufbau und bei der
Verteidigung der Revolution zu erhöhen und legt dabei den Schwerpunkt
auf die Erziehung der Jugend. Der Kampf der Ideen ist natürlich der
Kampf um das Bewusstsein und somit ein ständiger nie endender Kampf,
ungeachtet aller erreichter Erfolge.
Die
Maßnahmen der kubanischen Regierung
Um
die Entwicklungen in Kuba einzuschätzen, muss man berücksichtigen,
dass zentrale Planung als Grundgesetz und Vorzug der sozialistischen
Gesellschaft, die planmäßige Entwicklung der Produktionsmittel und
insbesondere die Verteilung der Arbeitskräfte ein umfassender
grundlegender Prozess ist, welcher systematische Kontrolle erfordert, wo
mit Fehlern und Versäumnissen umzugehen ist wie auch Korrekturmaßnahmen
getroffen werden müssen. Unter diesen komplizierten Bedingungen plant
die kubanische Führung die Durchführung von Veränderungen der Beschäftigungsstruktur
im Land. Ziel dieser Veränderungen ist die Umsetzung von einer Million
Arbeiter aus überflüssigen Stellen im öffentlichen Dienst in andere
Bereiche in den nächsten Jahren.
Die
bürgerlichen Medien in aller Welt stellen diese Verringerung des öffentlichen
Dienstes als „Entlassungen“ dar. In Wahrheit geht es um das Bemühen
des kubanischen Staates, seine Arbeitskräfte in andere Bereiche mit
Arbeitskräftemangel wie Landwirtschaft, Bauwesen, Kleingewerbe im
Dienstleistungsbereich umzuverteilen. In den letzten Jahren sind diese
Maßnahmen in Versammlungen an den Arbeitsplätzen diskutiert worden und
haben die Unterstützung der Arbeiter und der Gewerkschaften.
Die
Arbeiter werden in drei Richtungen geleitet:
-1-
in andere Bereiche des öffentlichen Dienstes mit jetzt Arbeitskräftemangel
-2-
in landwirtschaftliche Genossenschaften
-3-
in den Dienstleistungsbereich, der planmäßig durch Selbständige
ausgeweitet werden soll.
Hinsichtlich
Kleinunternehmertum sollen wir hervorheben, dass die Revolution in der
Vergangenheit mit Rückgriff auf die Hilfe aus den anderen
sozialistischen Ländern immensen Fortschritt beim Vergesellschaften
jeder Art von Dienstleistungen machte. Dies auch bei jenen
Dienstleistungen, die nur eine geringe Konzentration von Produktivkräften
aufweisen. Jetzt stellt die Revolution fest, dass der sozialistische
Staat Schwierigkeiten hat, diese täglichen kleinen Dienstleistungen wie
Friseursalons, Cafeterias, Kleinwerkstätten zu organisieren. Somit wird
er einen Teil des Volkes befähigen, in diesem Bereich zu arbeiten und
eine kleine Zahl von Beschäftigten dort zu beschäftigen.
Gleichzeitig
bemüht sich die kubanische Revolution, einen Teil der überschüssigen
Arbeiter aus dem Staatsdienst in die Landwirtschaft zu überführen, um
die Erzeugung von landwirtschaftlichen Produkten zu erhöhen. Die
kubanische Regierung hat schon landwirtschaftliche Nutzflächen
bereitgestellt, die bisher nicht von Einzelbauern oder Genossenschaften
oder Staatsbetrieben bewirtschaftet worden sind, um dort die Erzeugung
landwirtschaftlicher Produkte zu steigern. Es wird festgestellt, dass
diese Maßnahmen mit der Nutzung von Landflächen zu tun haben. Es wird
keine Veränderung der Eigentumsverhältnisse geben. Auch nicht durch
jene, die mit Technik auf niedriger Stufe (einigen Maschinen und etwas
Kraftstoff) von nun an dort Landbau betreiben können.
Jetzt
bearbeiten 116.000 Menschen 54% des Bodens, der bisher ungenutzt
geblieben ist, weil faktisch weder der Staat noch die Genossenschaften
diese Flächen nutzen konnten. Diese Bemühungen sind der Versuch, die
Summe von 1,4 Milliarden Dollar zu senken, die Kuba jedes Jahr
aufwendet, um Nahrungsmittel zu importieren (60% seiner Importe). Die
Zuweisung von Land wird eine zeitliche Begrenzung haben. Sie wird vom
Staat erneuert werden, welcher die Ergebnisse untersuchen wird. Ein Teil
der landwirtschaftlichen Produkte wird vom Staat aufgekauft werden, ein
anderer Teil des landwirtschaftlichen Produkts wird von den Produzenten
selbst auf dem Markt verkauft werden.
„Ein
Leopard wechselt seinen Ort nicht“
Wir
müssen verstehen, dass in Kuba der Sozialismus nicht unter
Laborbedingungen errichtet wird. Der Klassengegner mischt sich in die
Entwicklungen ein, er übt einen starken wirtschaftlichen, politischen
und ideologischen Druck auf die Insel der Revolution aus.
Dennoch
widerstehen die KP Kubas und das kubanische Volk. Sie verteidigen den
Sozialismus. Sie greifen die Probleme auf, die vom Entwicklungsgrad der
Produktivkräfte verursachten Verzögerungen, den von der
Wirtschaftsblockade und den imperialistischen Interventionen ausgeübten
Druck.
Die
Arbeiterklasse bei uns sollte den bürgerlichen Medien nicht auf den
Leim gehen, wenn sie da herunterleiern, dass „der Sozialismus den
Kampf sogar in Kuba verloren hat, welches so lange Widerstand
leistete“. Nichts wird verloren! Das ist eine Frage der Orientierung
und des Kräfteverhältnisses. Wir sollten die Kommunisten und Kubas
Volk unterstützen, die dafür kämpfen, das sozialistische System zu
festigen. Dies sollten wir tun, so viel wir es können.
Des
Weiteren sollten wir die Propaganda des Klassengegners entlarven, der da
behauptet, dass das kubanische Volk in Armut lebt, weil sie geringes
Einkommen und Niedriglohn hätten. Die bürgerlichen Fälscher lassen da
vorsätzlich weg, dass im Sozialismus nur ein Teil des Sozialprodukts
durch Lohn verteilt wird, während ein weiterer bedeutender Teil
kostenlos oder zu sehr geringen Preisen verteilt wird. Dies bedeutet in
der Praxis, dass das arbeitende Volk für Gesundheitsleistungen,
Bildung, Kultur, Sport, Mutterschaftswohlergehen usw. nicht zahlt, ganz
im Gegenteil zu den Gepflogenheiten in der kapitalistischen Welt bei
uns. Trotz aller Schwierigkeiten hat Kuba diese unersetzlichen
Errungenschaften des arbeitenden Volkes nicht aufgegeben.
Die
Klassenfeinde der sozialistischen Gesellschaft verschweigen deren Vorzüge.
Trotz der durch die Zerschlagung des Sozialismus in der UdSSR, trotz der
US-imperialistischen Wirtschaftsblockade, trotz der schweren Folgen aus
dieser Lage wird das Recht auf Arbeit für all jene in Kuba gewährleistet,
die arbeitsfähig sind. Andererseits erreicht die Arbeitslosigkeit 1,8%
und erfaßt vor allem Menschen, die nicht arbeiten wollen, weil sie Einkünfte
aus anderen Quellen haben (Geldüberweisungen aus dem Ausland).
Die
klassenbewussten Arbeiter dürfen sich nicht von den vielfältigen
imperialistischen ideologischen Kampagnen beeinflussen lassen. Im
Gegenteil: Sie sollten sich immer daran erinnern: „Ein Leopard
wechselt nie seinen Ort“.
Auf
der Grundlage unserer Einschätzungen über den Sozialismus
Gleichzeitig
müssen wir (die Zerschlagung des Sozialismus in der UdSSR lehrte uns
dies) die Entwicklungen studieren, unseren Blick schärfen, Einwände
aussprechen und konstruktive Kritik unter Genossen üben, wann immer
dies erforderlich ist.
Es
ist zu früh, derzeit eine umfassende Einschätzung der jetzt in Kuba
umgesetzten Maßnahmen zu treffen. Was wir wissen ist unsere Erfahrung
mit den in der UdSSR in den 60er Jahren ausgeführten Reformen. Damals
setzte die UdSSR ähnliche Maßnahmen in der Volkswirtschaft durch. In
der Praxis führten diese Maßnahmen nur zu einer zeitweiligen
Steigerung der landwirtschaftlichen Produktion. In der Folgezeit führten
sie zu einem Anwachsen von Defiziten, zur Bildung eines sozialistischen
Produktes, welches vom sozialistischen Staat nicht kontrolliert wurde,
sondern von den Genossenschaften und den Einzelbauern. Diese Situation
in der Landwirtschaft und ebenso die finanziellen Prämien für die
Arbeiter in der Industrie führten zum Anstieg der gesellschaftlichen
Ungleichheit und zum Aufkommen des „Schattenkapitals“.
Im
Beschluss des 18. Parteitags lehnt die KKE die Geldprämienform ab.
Dabei meinen wir, dass Prämien für die Entwicklung einer kadermäßigen
kommunistischen Haltung gemessen an der Organisation und Ausführung der
Arbeit, der umfassenden Effektivitätssteigerung des Kollektivs in der
Produktionseinheit oder der gesellschaftlichen
Dienstleistungseinrichtung erforderlich sind. Diese Prämien werden auf
die Senkung der Zahl von lediglich ungelernten Handlangern und die
Senkung der Arbeitszeit abzielen, was parallel mit dem Zugang zu
Bildungsprogrammen, Freizeit- und Kulturdienstleistungen, Teilnahme an
der Arbeiterkontrolle erfolgen muss.
Derzeit
kommen in den Ländern Lateinamerikas opportunistische Auffassungen über
den sogenannten „Sozialismus des 21. Jahrhunderts“ auf. Gemäß
diesen Auffassungen wird das Eigentum an den Produktionsmitteln keine
bedeutende Rolle und die zentrale Planung der Volkswirtschaft nicht
erforderlich sein. Kommunisten sollten diese falschen Auffassungen nicht
nur ignorieren, welche die Grundsätze des sozialistischen Aufbaus
verletzen. Kommunisten sollten gegen diese falschen Auffassungen kämpfen.
Hinzu
kommt: Es ist sehr wichtig, dass Kommunisten die möglichen Kompromisse
und Zugeständnisse nicht theoretisieren sollten. Lenin machte auch
Zugeständnisse mit der Neuen Wirtschaftspolitik (NÖP). Was notwendig
war wegen der Zerstörung der Produktivkräfte nach dem 1. Weltkrieg und
dem anschließenden Bürgerkrieg. Dabei hat Lenin niemals die NÖP als
„ideale“ Maßnahme dargestellt. Er etablierte sie niemals als
„sozialistische Marktwirtschaft“, wie es beispielsweise die KP
Chinas tut, um so die Vorherrschaft der kapitalistischen Produktionsverhältnisse
in China zu verschleiern, welche tragische Folgen für das arbeitende
Volk hat.
Ein
sozialistisches Land wie Kuba sollte letztendlich die
Wirtschaftsbeziehungen mit den kapitalistischen Ländern in der Region
wie Venezuela, Brasilien und den anderen Länder Lateinamerikas nutzen.
Es sollte die Widersprüche und Rivalitäten zwischen den
kapitalistischen Hauptmächten, zwischen den verschiedenen
kapitalistischen Machtblöcken und Bündnissen sowie die Prozeduren der
kapitalistischen Integration in der Region ausnutzen. Solche taktischen
Bewegungen können der sozialistischen Staatsmacht helfen. Bei all dem
heißt dies nicht, dass auf der Grundlage von kapitalistischen
Produktionsverhältnissen gegründete Bündnisse einen strategischen
Ausweg für den Sozialismus oder die kämpfenden Völker darstellen können.
Kommunisten
in aller Welt hoffen, dass die KP Kubas es schaffen wird, ihre
revolutionäre Bereitschaft und die tiefe Verbundenheit mit der
Arbeiterklasse zu erhalten und diejenigen Kräfte zu isolieren, die den
Sozialismus zerschlagen wollen. Solche Kräfte kommen objektiv auf durch
den Druck der Wirtschaftsblockade und die gutbezahlte Unterstützung der
imperialistischen Aggressivität. Auf dieser Grundlage können
Kommunisten mit der Zeit Schlussfolgerungen ziehen und ihre Politik
anpassen, wenn dann klar ist, dass die ergriffenen verschiedenen Maßnahmen
negative Aspekte und Folgen nach sich ziehen und die Geduld der Partei
und der arbeitenden Volksmassen erschöpfen. Es ist kein Zufall, dass
die KP Kubas und die Revolutionsregierung meinen, dass eine Reihe dieser
Maßnahmen zeitweiligen Charakter haben und abgeschafft werden, sobald
die Bedingungen dies zulassen (z.B. Doppelwährung).
Die
KKE wird in Solidarität zum Kampf des Volkes und der Kommunistischen
Partei Kubas stehen. Unsere Solidarität wird nicht nur rein durch die
Solidaritätsbrigaden, die Demonstrationen, die internationalen Aktivitäten,
die Entwicklung des antiimperialistischen Kampfes, den Kampf für
Sozialismus zum Ausdruck gebracht. Sie wird auch durch unsere Besorgnis,
unsere Wachsamkeit, unsere kritischen Anmerkungen ausgedrückt. Sie wird
auch ausgedrückt durch das Studium des Sozialismus, den wir
kennenlernten, und die Verteidigung der Schlussfolgerungen, die wir auf
unserem 18. Parteitag zogen, und die mit unserem Verständnis von
Sozialismus zu tun haben.
Der
zweite Apert unserer Solidarität ist ebenso wichtig wie der erste für
die weltweite Sache der Arbeiterklasse. Damit werden wir Pläne jener
vereiteln, die kürzlich „Gute Nacht Fidel“ riefen, wie die Zeitung
„Ta NEA“ und der einstige Minister der sozialdemokratischen PASOK N.
Christodoulakis. Deren wirkliche Absicht war es, „Gute Nacht“ zur
Kubanischen Revolution zu sagen, welche einen großartigen Beitrag für
den Kampf der Arbeiter und der Völker in Lateinamerika und überall auf
der Welt leistet. Die sollen mal nicht voreilig sein. Die Völker haben
unüberwindbare Kraft. Und gerade das kubanische Volk hat dies bewiesen!
Elisseos
VAGENAS
Mitglied
des ZK der KKE und zuständig für die Internationale Abteilung des ZK
der KKE
Quelle:
http://inter.kke.gr/ |
