KKE verurteilt EU-Flüchtlingsabschottungspolitik am Evros

UNMENSCHLICH UND SINNLOS

übersetzt von Jens-Torsten Bohlke

Athen, 3. Januar 2011, KKE-Website. (auf Kommunisten-online am 6. Januar 2011) – Die von der griechischen Regierung geplante Errichtung einer Mauer am Grenzfluss Evros zur Türkei kann die Behandlung von Einwanderern und Flüchtlingen nur noch unmenschlicher und sinnloser machen. Eine Mauer wird die massenhafte Einwanderung von Einwanderern und Flüchtlingen nicht stoppen. Wie ja auch die Mauer an der Grenze der USA zu Mexiko dabei scheiterte, dies zu stoppen.

Wenn die Regierung wirklich das Problem der hohen Einwandererzahlen lösen wollte, dann würde sie deren Weiterreise in andere EU-Mitgliedsländer gestatten. Das ist etwas, was die meisten von ihnen wünschen. Und es würde Griechenland nicht zu einem ständigen Konzentrationslager für Einwanderer verwandelt haben.

Die Umsetzung der Dublin-Regelung, der barbarischen Abmachungen und Richtlinien der EU durch die Regierungen von PASOK und ND, die Übergabe von Souveränitätsrechten an Frontex haben unser Land zum Bollwerk der EU gegen diejenigen Einwanderer gemacht, die die EU nicht zu haben wünscht. Dies in derselben Zeit, in der die EU und ihre verschiedenen Regierungen durch ihre Politik zur Verschärfung der Erscheinung der Einwanderung beitragen.

Athens KKE-Parteiorganisation feiert mit Arbeiterkindern aus aller Welt

Die Athener Parteiorganisation der KKE organisierte am Sonntag eine Feier für die Kinder von Arbeitern aus aller Welt. Die Sicht dieser Kinder brachte Erinnerungen an die Länder voller Folter und ihre Völker ins Gedächtnis: Palästina, Irak, Afghanistan, Kurdistan, Bangladesh, Pakistan, Ägypten und Tansania. Die Feier war für die Kinder von eingewanderten Arbeitern, die von klein auf Armut, Ausbeutung, Klassenschranken und Krieg kennengelernt hatten.

Dies war eine Feier, die nicht in Beziehung mit den verlogenen Wohltätigkeitsveranstaltungen dieser Zeit steht, sondern die Solidarität der Völker zum Ausdruck brachte. Die Halle der Bauarbeitergewerkschaft als Veranstaltungsort für die Kinder hieß Dutzende kleiner Jungen und Mädchen mit ihren Müttern und Vätern willkommen, die laut eigenen Worten von selbst kamen, um zu feiern, zu singen, zu spielen und mit all den Kindern aus aller Welt zu sprechen.

Quelle:  http://inter.kke.gr/News/news2011/2011-01-04-metanastes  

zurrück

auf Kommunisten-online am 6. Januar 2011 – Seit dem 4. November sind deutsche Grenzbeamte im Rahmen einer Frontex-Mission an der Landgrenze Griechenlands zur Türkei im Einsatz. Sie sollen helfen, einen der letzten Zugänge für Schutzsuchende nach Europa dicht zu machen. Doch was tun die europäischen Grenzwächter in Griechenland genau?

Frontexbeamte sind mit ihrem technischen Gerät an der Abschottung der Grenze beteiligt. Mit Flutscheinwerfern und Lautsprechern schrecken sie Menschen von einer Überquerung ab. Aufgegriffene Flüchtlinge landen in einem der Haftlager in der Region. Dabei wissen die Beamten von den unmenschlichen Bedingungen, unter denen dort selbst Familien mit Kindern und unbegleitete minderjährige Flüchtlinge leiden müssen. Eine wochenlange Inhaftierung unter Bedingungen, wo sich Menschen noch nicht einmal niederlegen können, um zu schlafen, ist eine erniedrigende und inhumane Behandlung im Sinne von Art. 3 der Europäischen Menschenrechtskonvention. Deutsche Beamte sind Situationen ausgesetzt in denen sie in Konflikt mit dem Grundgesetz und ihrem Arbeitsethos kommen. Ein Polizist sprach von einem „moralischem Loch“ in das man fällt. Weiterhin unterstützt Frontex die griechischen Behörden bei der Identitätsfeststellung. Hierbei kommt es zu einer erheblichen Fehlerquote, die gefährliche Konsequenzen für Betroffene hat. Die registrierte Staatsangehörigkeit entscheidet darüber, ob ein Flüchtling in die Türkei zurückgeschoben werden kann und wie lange er in Haft bleibt.

Statt einer weiteren Abschottung der Grenzen fordert PRO ASYL ein Sofortprogramm in Deutschland und anderen europäischen Staaten zur Unterstützung von Flüchtlingen in Griechenland.

http://www.proasyl.de/