KKE veröffentlicht Pressemitteilung der Arbeitsgruppenberatung

DER SOZIALISMUS IST DIE ZUKUNFT!

übersetzt von Jens-Torsten Bohlke

Athen, 29. April 2011, KKE-Website. (auf Kommunisten-online am 7. Mai 2011) – Am Freitag, dem 29. April 2011, kam die Arbeitsgruppe der Internationalen Beratung der Kommunistischen und Arbeiterparteien in Athen zusammen, um die 13. Internationale Beratung vorzubereiten. Die KP Brasiliens, die KP Kubas, AKEL, die KP Böhmens und Mährens, die KKE, die Libanesische KP, die Volkspartei Palästinas, die Portugiesische KP, die KP der Russischen Föderation, die Südafrikanische KP und die Syrische KP nahmen an der Beratung teil.

Auf der Beratung wurde beschlossen, dass die 13. Internationale Beratung der Kommunistischen und Arbeiterparteien in Athen vom 9. bis 11. Dezember 2011 stattfinden wird und unter folgende Thematik gestellt werden wird:

DER SOZIALISMUS IST DIE ZUKUNFT!

Die internationale Lage und die Erfahrung der Kommunisten 20 Jahre nach der Konterrevolution in der UdSSR.

Die Aufgaben der Entwicklung des Klassenkampfes unter den Bedingungen der kapitalistischen Krise, der imperialistischen Kriege, der gegenwärtigen Volkskämpfe und -aufstände für die Rechte der Arbeiter- und Volksbewegung, der Stärkung des proletarischen Internationalismus und der antiimperialistischen Front für die Überwindung des Kapitalismus und den Aufbau des Sozialismus.

Die Arbeitsgruppe diskutierte und nahm eine positive Einschätzung der Entwicklung von gemeinsamen Aktionen gemäß den Richtlinien vor, welche auf der 12. Internationalen Beratung der Kommunistischen und Arbeiterparteien in Südafrika beschlossen worden waren. Es gab auch einen sehr nützlichen Austausch von Stellungnahmen zu den internationalen Entwicklungen.

Die beteiligten Parteien richteten anläßlich des 1. Mai der Arbeiter warme Klassengrüße an die arbeitende Klasse und die Arbeiter, an alle Völker im Kampf für ihre Rechte und alle Menschen, die gegenwärtig gegen den Ansturm des Kapitals und des Imperialismus kämpfen.

Athen, 29. April 2011

Quelle: http://inter.kke.gr/  

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Griechenland: Streikdemonstrationen am 1. Mai 2011

NEUER ANSTOSS FÜR VERSTÄRKUNG DER KLASSENKÄMPFE

übersetzt von Jens-Torsten Bohlke

Athen, 1. Mai 2011, KKE-Website. (auf Kommunisten-online am 10. Mai 2011) – Zehntausende Arbeiter, Jugendliche, Frauen, Migranten, Selbständige, Rentner und arme Bauern beteiligten sich massenhaft und kämpferisch an der zentralen Maikundgebung auf Griechenlands größtem Platz, dem Syntagma-Platz in Athen, sowie an den 75 Kampfdemonstrationen des 1. Mai von PAME in ganz Griechenland. Erneut waren die Demonstrationszüge von PAME um ein Vielfaches länger als jene von der Regierung und den von Unternehmern gelenkten Gewerkschaften organisierten Aufmärsche. Die Arbeiter haben den Anweisungen der Regierung und Unternehmerlakaien den Rücken zugekehrt, wonach sie die gegen die Arbeiter gerichteten Maßnahmen, die Verelendungspolitik, die Massenarbeitslosigkeit und das Einfrieren der Löhne unterstützen sollen. Die Demonstrationsteilnehmer bei den Mai-Veranstaltungen von PAME gaben eine deutliche Antwort, dass der Angriff auf das Volk im Massenbewustsein der Arbeiterklasse nicht legitimiert worden ist, und dass die Arbeiterklasse im Bewusstsein ihrer Opfer und Klassenkämpfe gegen den von ND und LAOS unterstützten volksfeindlichen politischen Kurs der sozialdemokratischen Regierung, des EU- und IWF-Kapitals bis zur Überwindung der Herrschaft des Kapitals kämpfen wird.

Christos Katsiotis, Mitglied des Exekutivsekretariats von PAME, erwähnte in seiner Rede u, a.:

„Seinerzeit regte die Losung für 8 Stunden Arbeit, 8 Stunden Ruhepause und 8 Stunden Bildung zu leidenschaftlichen Kämpfen an. Heute regt uns die Losung „Arbeiter, du kannst ohne Bosse auskommen, ohne dich dreht sich kein Rädchen“ in den neuen Kämpfen an und bringt genau den gegenwärtigen Inhalt des Klassenkampfes zum Ausdruck. Wir sind uns heute besser bewusst, dass das Erringen eines menschenwürdigen Lebens mit stabilen Arbeitsplätzen für alle, mit mehr Freizeit und weniger Arbeitszeit, mit wesentlichen Rechten auf jedem Lebensgebiet unvermeidlich mit unserer Befreiung aus dem Joch der Monopole verbunden ist (...)

Wenn diese Verhältnisse nicht abgeschafft werden, in denen einige wenige die Arbeit von vielen stehlen, wenn das Regime der Lohnsklaverei nicht abgeschafft wird, kann es kein Leben und keine Zukunft geben.

Hier geht es um uns und um jene. Wir sind die Erzeuger von all dem Reichtum. Wir sind die Vielen. Die Zukunft gehört uns und unseren Kindern. Sie liegt in unseren Händen.

Mit unserer Losung „Das Gesetz ist, was das Recht für die Arbeiter ist“ organisieren wir derzeit unsere Kräfte und unser Bündnis, um diese Losung durchzusetzen.“

Die Generalsekretärin des ZK der KKE, Genossin Aleka Papariga, war auf der Streikdemonstration von PAME in Athen mit dabei.

Nach der Demonstration marschierten die Demonstrationsteilnehmer bei den Botschaften von Frankreich und Großbritannien vorbei zur US-Botschaft. Sie riefen in Sprechchören Losungen und schleuderten symbolisch rote Farbei auf das Gebäude der Botschafts- Frankreichs.

Die Kommunisten in Griechenland verstärken ihre Aktivitäten. Sie spielen derzeit die führende Rolle in den klassenkämpferischen Gewerkschaften und bei PAME, um dem Massenkampf Schwung und Beständigkeit zu verleihen. In der nächsten Zeit werden sich die klassenkämpferischen Kräfte auf die Arbeitsplätze konzentrieren, um einen landesweiten Generalstreik von PAME am 11. Mai vorzubereiten und damit den Kampf sowie die Reaktion und den Gegenangriff gegen die derzeit in Vorbereitung befindlichen neuen barbarischen gegen das Volk gerichteten Maßnahmen zu verstärken.

Quelle:

http://inter.kke.gr/News/news2011/2011-05-01

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Die Regierung treffen

Von Heike Schrader, Athen

Quelle: jungeWelt vom 12.05.2011

Auf Kommunisteen –online am 12. Mai 2011 – Mit ihrem bereits zweiten Generalstreik in diesem Jahr haben die Beschäftigten in Griechenland das Land am Mittwoch weitgehend lahmgelegt. Der Protest richtete sich sowohl gegen neue als auch gegen die bereits umgesetzten Kürzungen bei Löhnen, Renten und Arbeitsrechten. Nach Angaben der beiden aufrufenden Gewerkschaftsdachverbände GSEE (private Wirtschaft) und ADEDY (öffentlicher Dienst) lag die Teilnahme in Industrie und Staatsdienst zwischen 75 und 100 Prozent. Behörden, Schulen, Universitäten und staatliche Banken blieben geschlossen, die Krankenhäuser nahmen nur Notfälle auf. Rundfunk und Fernsehen brachten keine Nachrichtensendungen, und am heutigen Donnerstag erscheint keine der etwa 20 Tageszeitungen des Landes. Die Schiffe blieben im Hafen, die Züge in den Bahnhöfen und auch der Luftraum war am Nachmittag für vier Stunden durch die Teilnahme der Fluglotsen am Streik gesperrt. Die öffentlichen Nahverkehrsmittel arbeiteten nur, um den Streikenden die Teilnahme an den überall im Land stattfindenden Demonstrationen zu ermöglichen.

Allein in Athen versammelten sich mehrere zehntausend Streikende zu drei verschiedenen Kundgebungen. Die mit Abstand größte führte die kommunistisch orientierte Gewerkschaftsfront PAME durch. Hier erklärte Vassilis Stamoulis zu den verschiedenen auf der Ebene der EU und des Internationalen Währungsfonds (IWF) diskutierten Umschuldungsszenarien: »Uns interessieren ihre Sorgen und Differenzen nicht, welches Rezept der Sparmaßnahmen mit den geringsten politischen Kosten umgesetzt werden kann.« Der Vorsitzende der griechischen Gewerkschaft in der Webereibranche unterstrich: »Wir sind daran interessiert, daß es sie so hart wie möglich trifft, denn sie verdüstern unser Leben und das unserer Kinder.«

Auf der Kundgebung der beiden Dachverbände forderte der GSEE-Vorsitzende Giannis Panagopoulos »eine Politik, die die Ungerechtigkeiten behebt, die Lohnabhängigen stärkt und einen Schwerpunkt auf die Bekämpfung von Arbeitslosigkeit und die Schaffung neuer Arbeitsplätze legt«.

Auf der dritten Versammlung, die von Teilen des griechischen Linksbündnisses SYRIZA, der außerparlamentarischen Linken, unabhängigen Gewerkschaften und dem autonomen Spektrum organisiert wurde, gab es keine Reden. »Diese Regierung muß weg, entweder durch Neuwahlen, oder indem sie mit Hubschraubern aus dem Parlament flieht«, erklärte Babis Lambiris im Gespräch mit junge Welt, während autonome Aktivisten aus einem leerstehenden Gebäude ein Transparent abseilten, das »Freiheit für die Gefangenen aus dem gesellschaftlichen und Klassenkrieg« forderte. Für den Aktivisten der griechischen »Front für Solidarität und Umsturz« ist darüber hinaus der Austritt des Landes aus EU, Euro-Zone und NATO Grundvoraussetzung für einen Ausweg seines Landes aus der Krise.

Nach einem Milliardenloch im letzten Jahr sind die Staatseinnahmen Griechenlands auch im Mai weit hinter den geplanten zurückgeblieben. Ein Ende der Krise ist nicht abzusehen, denn die bisherigen Sparmaßnahmen haben die Wirtschaft nur weiter gedrosselt. Um das Land vor einer Pleite zu bewahren, seien weitere 50 bis 60 Milliarden Kredit in den nächsten zwei Jahren nötig, war Anfang der Woche in der internationalen Presse zu lesen. Um an dieses Geld zu gelangen, plant die Regierung in Athen weitere, noch drastischere Einschnitte für die Erwerbstätigen des Landes. Diese haben am Mittwoch eine erste Antwort gegeben.