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11. Internationales Treffen der kommunistischen und Arbeiterparteien

KOORDINIERUNG UND AKTIONSEINHEIT ALLER KOMMUNISTEN WELTWEIT

übersetzt von Jens-Torsten Bohlke, Brüssel

Buenos Aires, 27. November 2009, Tribuna Popular TP.- Mit einem Aufruf zur Koordinierung und Aktionseinheit aller kommunistischen und Arbeiterparteien der Welt ging in Neu-Delhi das 11. Internationale Treffen der kommunistischen und Arbeiterparteien zu Ende. Es fand vom 20. bis 22. November 2009 unter Beteiligung von 57 kommunistischen und Arbeiterparteien aus 48 Ländern statt.

Die KP Argentiniens schätzte dieses Treffen in einer Pressemitteilung ein. Ihr Generalsekretär Patricio Echegaray, welcher am Treffen teilgenommen hatte, erklärte darin, „das Treffen stellt einen Bruch mit der Isolierung dar, in welcher die kommunistische und Arbeiterbewegung abgetaucht war.“ Genosse Echegaray betonte, dass 20 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer und der Verkündung des Endes des kalten Krieges „der Kapitalismus in der schlimmsten Krise seiner Geschichte abgetaucht ist.“

Der Aufruf der Kommunisten der Welt stellt die Verstärkung des Kampfes für die Rechte der Volksmassen und gegen die kapitalistische Gesellschaftsordnung in den Vordergrund. Dies zusammen mit dem Vorankommen bei der Aktionseinheit der kommunistischen und Arbeiterbewegung auf internationaler Ebene.

Dieses 11. Internationale Treffen der kommunistischen und Arbeiterparteien folgte den Treffen in Griechenland, Belarus und Brasilien, welche in den letzten vier Jahren stattgefunden hatten. Es wurde von der Kommunistischen Partei Indiens und der Kommunistischen Partei Indiens (Marxisten) organisiert.

In der einstimmig angenommenen Abschlußerklärung am Ende der drei Beratungstage wurde dargelegt, dass „der Kapitalismus nicht durch sein eigenes Gewicht fallen wird, sondern zerschlagen werden muß“. Und in der Erklärung wird gewarnt, dass „das Ausbleiben des von den kommunistischen Parteien geführten Gegenangriffs die Gefahr des Aufkommens der reaktionären Kräfte erzeugt“. Denn, so heißt es im Dokument, „die herrschenden Klassen greifen mit allen Mitteln in ihrer Reichweite an, um die Stärkung der kommunistischen und Arbeiterorganisationen zu verhindern und so den Status Quo zu schützen“.

Auch prangert die Erklärung von Delhi an, dass wenn von „Humanisierung des Kapitalismus“, „Regulierung“ und „globaler Regierbarkeit“ die Rede ist, damit die Sozialdemokratie dazu beiträgt, den wahren Charakter des kapitalistischen Systems zu verschleiern. In diesem Sinn ist zweifellos festzustellen, dass solche Konzepte die Strategie des Kapitals verstärken, denn sie negieren den Klassenkampf und stärken die volksfeindliche Politik.

Die Delegierten stimmten auch überein, dass die gegenwärtige weltweite Rezession eine system-immanente Krise des Kapitalismus ist, welche seine historischen Grenzen sowie die Notwendigkeit seiner revolutionären Zerschlagung aufzeigt. In der Abschlußerklärung wird eingeschätzt, dass „der Sozialismus die einzige wirkliche Alternative für die Zukunft der Menschheit ist“.

Aufruf zur Einheit

Vor den ca. 100 Vertretern der kommunistischen Parteien aus aller Welt erklärte Sitaram Jetschuri als Mitglied des Politbüros der Kommunistischen Partei Indiens (Marxisten) in seiner Eröffnungsrede, dass „der Imperialismus die höchste und letzte Entwicklungsstufe des Kapitalismus ist, weswegen wir uns an der Türschwelle des Sozialismus befinden.“ Er wies dabei darauf hin, dass der Imperialismus als politisches System trotz der gegenwärtigen Krise nicht durch sein eigenes Gewicht fallen wird, sondern zerschlagen werden muß. Aus diesem Grunde, so der indische Genosse, geht es darum, „den ideologischen und revolutionären Kampf der Arbeiterklasse unter der Führung einer marxistisch-leninistischen Partei zu vertiefen“. Dies „repräsentiert den subjektiven Faktor, ohne welchen keine revolutionäre Veränderung möglich ist.“

Die Gesichtspunkte von Jetschuri wurden vom Genossen Pallab Sengupta geteilt, welcher in seiner Grußansprache an die Delegierten im Namen der Kommunistischen Partei Indiens daran erinnerte, dass das Treffen vor dem Hintergrund einer Weltsituation stattfindet, in der die Völker Opfer der imperialistischen Aggression, der Besetzung und Unterjochung sind, weshalb „die Koordinierung und Aktionseinheit aller kommunistischen und Arbeiterparteien der Welt notwendig ist.“

Diesbezüglich hob Genosse Echegaray von der KP Argentiniens in seinem Beitrag die Bedeutung der Beratung von Neu-Delhi hervor. Dieses Treffen erarbeitete eine detaillierte Analyse der weltweiten Lage und insbesondere der Situation in Lateinamerika und richtete die Speerspitze auf das Weiße Haus mit der Einschätzung: „Barack Obama hat zwei Gesichter.“

„Das Einzige, was Obama von den vorherigen Präsidenten der USA unterscheidet“, so der Führungsfunktionär der KP Argentiniens, „ist der Umstand, dass Obama versucht, die Vorherrschaft der USA auf intelligente Art wiederherzustellen. Einerseits versucht er, sich den Anschein eines Verteidigers von ehrbaren Dingen zu geben. Aber gleichzeitig leitet er einen Plan zur Wiedereinsetzung der Reaktion in Lateinamerika.“

Genosse Echegaray betonte, dass der Staatsstreich in Honduras und die sieben Militärstützpunkte Washingtons in Kolumbien als Teil eines Paktes mit der Regierung jenes südamerikanischen Landes herausragende Beispiele für die wahre Haltung des US-Präsidenten sind.

Er bekräftigte, dass „die USA vorhaben, den Kriegszustand zu nutzen, in welchen sie Kolumbien manövriert haben. Und zwar als Speerspitze gegen die revolutionären Prozesse, die in Venezuela, Ekuador und Bolivien stattfinden.“ Daher, so Genosse Echegaray, „werden wir eine größere Solidarität mit Lateinamerika in der unmittelbaren Zukunft benötigen.“

Ebenso schätzte er ein, dass die gegenwärtige Wirtschaftslage zeigt, dass der Kapitalismus nicht die Fähigkeit hat, der Menschheit eine hoffnungsvolle Zukunft zu geben. Er betonte, dass „zwanzig Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer und der Verkündung des Endes des kalten Krieges der Kapitalismus in die schlimmste Krise seiner Geschichte abtaucht.“

Internationale Kommunistische Zeitschrift

Auf der Veranstaltung wurde auch darüber informiert, dass in den nächsten Tagen die erste Ausgabe der „Internationalen Kommunistischen Zeitschrift“ gestartet werden wird, welche eine Initiative von verschiedenen theoretischen und Publikationsorganen der kommunistischen Parteien ist und von ihrem Sitz in Athen aus in der englischen, spanischen und russischen Sprache erscheinen wird.

Im Redaktionsrat beteiligen sich Vertreter von Études Marxistes der Partei der Arbeit Belgiens, Kommunistische Zeitschrift der KP Griechenlands, Szabadság der Kommunistischen Arbeiterpartei Ungarns, Sozialistisches Lettland der Sozialistischen Partei Lettlands, Zeitung vum Letzebuerger Vollek der KP Luxemburgs, El Comunista der Partei der Kommunisten Mexikos, Propuesta Comunista der Kommunistischen Partei der Völker Spaniens, Sowjetunion der KP Arbeiter Rußlands, Genelek der Türkischen KP und Debate Abierto der KP Venezuelas.

Quelle: Kommunistische Partei Argentiniens

in: http://www.pcv-venezuela.org/