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Referat der Kommunistischen Partei der Philippinen (CPP) auf dem 20. Brüsseler Kommunistischen Seminar (13.-15. Mai 2011)

DIE KOMMUNISTISCHEN PARTEIEN IN DER SICH VERSCHLIMMERNDEN WELTWEITEN KAPITALISTISCHEN KRISE STÄRKEN

übersetzt von Jens-Torsten Bohlke

Auf Kommunisten-online am 20. Mai 2011 – Im Weltmaßstab sind die objektiven Bedingungen für die Stärkung der kommunistischen Parteien gut. Die Krise des kapitalistischen Weltsystems verschlimmert sich weiter. Und die breiten Volksmassen stehen zugleich in vielen Ländern in verschiedenen Kontinenten auf, um gegen die katastrophalen Folgen der weltweiten Krise Widerstand zu leisten.

Die kommunistischen Parteien haben die Gelegenheit, sich selbst auf umfassende Weise zu stärken: ideologisch, politisch und organisatorisch.

Die immer mehr sich verschlimmernde Krise offenbart den Bankrott und die Fäulnis des gesamten kapitalistischen Weltsystems und weist auf die Notwendigkeit der revolutionären Kämpfe für nationale Befreiung, Demokratie und Sozialismus unter der Führung des Proletariats und seiner revolutionären Partei hin.

1. Die sich verschlimmernde Krise und die Aggressivität des Imperialismus

Die Wirtschafts- und Finanzkrise, die in den USA ausgebrochen ist und sich 2008 in der ganzen Welt ausgebreitet hat, hat bisher angedauert und ist als eine weltweite Depression schlimmer geworden. Dies ist so, weil die imperialistischen Staaten sich weiterhin an die von den USA diktierte Politik der neoliberalen Globalisierung geklammert haben. Infolge dieser Politik haben die Finanzoligarchie und der Rest der Monopolbourgeoisie weiterhin Profite in der realen Wirtschaft gemacht, indem sie die Einkommen und Sozialleistungen der arbeitenden Volksmassen nach unten gedrückt haben sowie spekulatives Kapital in den Finanzmärkten erzeugt und manipuliert haben.

Öffentliche Gelder sind benutzt worden, um den Großbanken und Konzernen aus der Patsche zu helfen, ihre Bilanzen zu verbessern und den Aktienmarkt wiederzubeleben. Selbst die ansehnlichsten Anreizpakete an die begünstigten Konzerne werden deren Sparmaßnahmen bei den Kosten für die Ware Arbeitskraft und deren Profitmacherei-Entscheidungen unterworfen. Somit gibt es keine wirkliche wirtschaftliche Erholung. Der allgemeine Trend bei Produktion und Arbeitsplätzen heißt Stagnation und Niedergang. Versorgungsmangel und Armut steigen derzeit, weil mehr Menschen unter der Massenarbeitslosigkeit, dem geringeren Einkommen und den steigenden Preisen für die Grundbedarfsgüter und -dienstleistungen leiden.

Öffentliche Defizite und die öffentliche Verschuldung sind wegen Steuersenkungen, Subventionen, überteuerten Verträgen und Rettungsgeldpaketen für die Großbourgeoisie nach oben geschnellt und höchst verdächtig wegen des sich da auftürmenden Schuldendienstes und den steigenden Ausgaben für die Rüstungsproduktion und für militärische Intervention und Aggression. Dabei werden die öffentlich Beschäftigten und die übrigen arbeitenden Menschen bis hin zu den Sozialausgaben der Regierung  beschuldigt, für die explodierenden öffentlichen Defizite verantwortlich zu sein. Sie sind alle die Sündenböcke für Sparmaßnahmen, welche die Lasten der Krise weiterhin dem arbeitenden Volk auferlegen.

Die imperialistischen Mächte handeln vereint beim Umsetzen der gegen die Arbeiter gerichteten asozialen und Umwelt schädigenden Ausrichtung der neoliberalen Wirtschaftspolitik. Aber unter den imperialistischen Mächten gibt es zunehmende Widersprüche hinsichtlich der Wirtschafts-, Finanz- und Handelspolitik. Es gibt zunehmende Tendenzen des Protektionismus und der Anwendung von Steuermaßnahmen, um die Nachfrage zu stimulieren und die Infrastruktur wiederaufzubauen. Inmitten der zunehmenden Unentschlossenheit der G8 und G20 und solcher multilateralen Agenturen wie des IWF, der Weltbank und der WHO kombinieren derzeit China, Russland, Indien, Brasilien und Südafrika die Entwicklung ihrer eigenen Position bezüglich der Krise des kapitalistischen Weltsystems.

In über drei Jahrzehnten neoliberaler Wirtschaftspolitik wurde die chronische Überproduktionskrise im kapitalistischen Weltsystem beschleunigt, vertieft und verschlimmert. Aber es wurde der Anschein gegeben, dass die Krise stets durch grenzenlose Schuldenfinanzierung auf der Ebene der Haushalte, der Konzerne und des Staates gelöst oder überwunden worden ist. Die ständige Schöpfung von Geld, Kredit und Derivaten sollte eine glückliche Welt der expandierenden Produktion, der Aufwertung von Aktien und der spekulativen Blasen verstetigen.

Während die Großbourgeoisie gegen unterstellte Lohninflation und angeblich hohe Sozialausgaben der Regierung anrannte, hatten diese Kräfte keinerlei Bedenken beim Zuschießen öffentlicher Mittel in die Rüstungsproduktion und für die Stationierung von Streitkräften im Ausland. Der militärisch-industrielle Komplex profitierte von den überteuerten Verträgen mit dem Staat. Diese Verträge werden als Mittel gesehen, mit dem die US-Wirtschaft sich seit den hohen Staatsausgaben unter Reagan für die Produktion von hochtechnologischen Rüstungsgütern in den 1980er Jahren bis hin zum militärischen Keynesianismus von Bush jr. und den fortgesetzt steigenden Militärausgaben für die Rüstungsgüterproduktion und Aggressionskriege getragen hat.

Die sich ständig verschlimmernde Krise des kapitalistischen Weltsystems treibt derzeit die imperialistischen Mächte unter Führung der USA dazu, die Rüstungsproduktion zu steigern und Aggressionskriege zu führen. Das Ende des Kalten Kriegs mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion hat dazu gedient, die USA und ihre NATO-Verbündeten zu ermutigen, sich in Angriffskriegen wie jenen gegen Jugoslawien, Irak, Afghanistan und Libyen zu engagieren. Die zunehmende Aggressivität der imperialistischen Mächte wird getrieben vom einheimischen Profitstreben der Monopolbourgeoisie und ihrem Drang, wirtschaftliches Terrain im Ausland wegen billiger Arbeitskräfte, Öl und anderen Rohstoffen, wegen Märkten und Investitionsgebieten und wegen Einflusssphären auszuweiten.

Die imperialistischen Mächte stehen vereint gegen die unterdrückten Völker und Nationen und die rückständigen Länder, die die nationale Unabhängigkeit behaupten. Aber zwischen den imperialistischen Mächten selbst gibt es zunehmend Bedrängnis durch Widersprüche, weil sie für eine Neuaufteilung der Welt kämpfen. Gewisse Länder, die mit den USA und der NATO in der Aggression gegen Irak kollaborierten, wurden allmählich misstrauisch und bildeten die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO). Kürzlich sollten China, Russland, Indien, Brasilien und sogar Deutschland die Aggression gegen Libyen nicht unterstützen.

2. Wachsender Widerstand der Völker

In den imperialistischen Ländern gibt es eine breite Unzufriedenheit in den Völkern wegen der hohen Arbeitslosenrate, dem Schwinden hart erkämpfter sozialer Leistungen, dem Einschränken der gewerkschaftlichen und sonstigen demokratischen Rechte und den Kürzungsmaßnahmen, die gegen die Arbeiterklasse und das Volk im allgemeinen ergriffen werden. Es gibt Ausbrüche von Generalstreiks und kämpferischen Massenprotesten der Arbeiter, Jugendlichen und Studenten, Frauen und anderen gesellschaftlichen Kräfte. Die Arbeiter im öffentlichen Bereich, die Migranten-Arbeiter, die Jugendlichen und die Frauen stehen oft an der Spitze der Massenproteste auf den Straßen.

Die Streiks und die Massenproteste brechen in denjenigen Ländern häufiger aus, wo die Krisenbedingungen und die Kürzungsmaßnahmen am schwerwiegendsten sind, wo die Behörden am reaktionärsten und am unterdrückerischsten sind, und wo es kommunistische Parteien, Massenorganisationen und koordinierende Zentren gibt, die zu gemeinsamen Aktionen wegen der brennenden Probleme aufrufen. In den meisten imperialistischen Ländern gibt es immer noch politische Trägheit durch das Fehlen einer starken kommunistischen Partei und einer starken Massenbewegung der Arbeiterklasse, Jugend, Frauen und anderen gesellschaftlichen Kräfte.

Gleichzeitig ist die Monopolbourgeoisie im Nutzen der Massenmedien, der politischen Parteien und der Schulen zur Propagierung antikommunistischen Ideenguts und antikommunistischer Vorurteile ziemlich geschickt geworden, spielt sie den Chauvinismus hoch und macht sie Stimmung gegen Migranten, entfacht sie Rassenhass, religiöse Bigotterie, Kriegshysterie und Faschismus zur Spaltung des Volkes, zur Ablenkung der öffentlichen Stimmung und zur Verdeckung der Wurzeln der Krise, die im kapitalistischen Weltsystem stecken. Die Wahlen werden benutzt, um die Schwankungen politischer Stimmungen von rechts nach links oder von links nach rechts aufzufangen und sie im Rahmen des kapitalistischen Herrschaftssystems zu halten.

Dennoch bleiben die Krisenbedingungen bestehen und geben den subjektiven Kräften der Revolution Möglichkeiten zu wachsen und an Stärke zuzulegen. Die kommunistischen Parteien und die Massenorganisationen unter Führung der kommunistischen Parteien bringen verschiedene Grade des Erfolgs bei der Entwicklung ihrer Stärke zum Ausdruck. Sie sind sich bewusst, dass eine nach Grundsätzen handelnde effektive kommunistische Partei eine starke Massenbewegung hervorbringt und anders herum damit die Grundlage für die zahlenmäßige Stärkung der Reihen der Kommunisten liefert.

In den rückständigen Ländern führen die Völker immer stärker verschiedene Formen des Widerstandskampfes gegen die imperialistischen Mächte und die reaktionären Kräfte vor Ort aus. Das Volk führt dort den bewaffneten Widerstandskampf gegen die imperialistische Aggression und Besetzung, so in Irak, Afghanistan, Pakistan und Palästina. Die Völker stehen ebenso im Bürgerkrieg gegen herrschende Unterdrückungsregime in Indien, den Philippinen, Kolumbien, Peru, der Türkei und anderswo. Ob sie nun den bewaffneten Widerstandskampf führen oder nicht, das Volk engagiert sich in Massenbewegungen für die nationale und soziale Befreiung und stärkt sie gegen den ständig steigenden Grad an Unterdrückung und Ausbeutung.

Das Volk, welches die bewaffnete Revolution für eine neue Demokratie und Kriege für die nationale Befreiung gegen die ausländische Aggression und Besetzung führt, hat die besten Chancen zur Eroberung der politischen Macht und zur Errichtung eines Staates mit einem antiimperialistischen und demokratischen Charakter.

Legale Massenbewegungen und Volksaufstände ohne Waffen wie in Nordafrika und dem Mittleren Osten in jüngster Zeit können nicht selbst das reaktionäre Herrschaftssystem verändern, selbst dann nicht, wenn sie mit der direkten oder indirekten Unterstützung des reaktionären Militärs bei der Überwindung der Herrscher oder autoritären Regime erfolgreich sind. Aber sie können bestehenden bewaffneten Revolutionen helfen oder sie in ihrer weiteren Entwicklung hervorbringen.

Das Anhalten der weltweiten Rezession seit 2008 bietet den Schauplatz für große Unordnung und für Umwälzungen in der zweiten Dekade des 21. Jahrhunderts. Das Aufkommen von neuen demokratischen Revolutionen durch Volkskriege in den rückständigen Ländern kann die revolutionären Massenbewegungen in den entwickelten Ländern anregen und stimulieren. Je mehr imperialistische Länder sich an militärischer Intervention oder Aggression gegen andere Länder beteiligen, umso mehr setzen sie sich dem Risiko aus, die politische und wirtschaftliche Stabilität in ihren heimatlichen Gefilden zu untergraben.

Die zunehmenden Widersprüche zwischen den imperialistischen Ländern können zur allgemeinen Schwächung des Würgegriffs der widerwärtigsten imperialistischen Mächte wie den USA gegen die rückständigen Länder zugunsten der Durchsetzung der nationalen Unabhängigkeit und der nach vorne drängenden antiimperialistischen und demokratischen Massenbewegungen führen. Die inner-imperialistischen Widersprüche beinhalten die Unterstützung verschiedener Regierungen in den rückständigen Ländern für gegenseitige Provokationen und Bedrohungen mit dem Lostreten nationaler, regionaler und globaler Kriege.

3. Stärkung der Kommunistischen Parteien in der sich verschlimmernden weltweiten Krise

In den letzten drei Jahrzehnten haben die imperialistischen Mächte mit den USA an der Spitze der Arbeiterklasse und den Sozialausgaben der Regierung die Schuld für das Phänomen der Stagflation in den 1970er Jahren gegeben. Sie haben schonungslos einen rücksichtslosen Klassenkampf geführt, um die Lohnniveaus zu drücken und die Rechte der Arbeiterklasse anzugreifen, um die Monopolbourgeoisie zu befähigen, mehr Kapital zu akkumulieren und die umfassendsten Möglichkeiten des Profit Machens unter der Politik der neoliberalen Globalisierung zu erhalten.

Und in den letzten mehr als zwei Jahrzehnten haben sich die imperialistischen Mächte am revisionistischen Verrat des Sozialismus, am Fall der revisionistischen Regime und an der völligen Wiederherstellung des Kapitalismus in den revisionistisch beherrschten Ländern ergötzt. Sie beschrieben dies als den Beweis, dass die Geschichte der Menschheit nicht über den Kapitalismus und die liberale Demokratie hinausgeht. Mit der offenkundigen Absicht, den Kapitalismus zu verstetigen und den Sozialismus weiterhin zu beerdigen, hat die Monopolbourgeoisie die ideologischen, politischen, wirtschaftlichen und militärischen Angriffe gegen die Arbeiterklasse und alle antiimperialistischen Kräfte verstärkt.

Aber die Übel des Kapitalismus und des Imperialismus haben sich erneut in vollem Ausmaß mit dem Bankrott der imperialistischen Politik der neoliberalen Globalisierung gezeigt. Dies fügt den breiten Volksmassen schreckliche Bedingungen der Ausbeutung und Unterdrückung zu und reizt sie derzeit, sich an verschiedenen Formen des Widerstands zu beteiligen. Die Bedingungen sind gut für das Führen der revolutionären Kämpfe. Sie erfordern, dass die kommunistischen Parteien die Führung in den Kämpfen des Volkes übernehmen und sich selbst für diesen Zweck stärken.

Ideologische Stärkung der kommunistischen Parteien

Die kommunistischen Parteien müssen sich selbst ideologisch stärken. Sie müssen den Marxismus-Leninismus als allgemeingültige Theorie des Proletariats hochhalten und ihn auf die Geschichte und die derzeitigen Bedingungen des Massenkampfes für nationale und soziale Befreiung gegen den Imperialismus und alle reaktionären Kräfte anwenden. Ideologischer Aufbau ist das erste Erfordernis beim Aufbau der revolutionären Partei des Proletariats. Ohne Theorie kann es keine revolutionäre Partei und keine revolutionäre Bewegung geben.

Wir hören jetzt von einer zunehmenden Zahl seriöser Menschen, die nicht Kommunisten sind, dass es angesichts der schwerwiegenden Krise und der Depression des kapitalistischen Weltsystems die Notwendigkeit gibt, Marx zu lesen und zu studieren. Diese Menschen sind empört über den bürgerlichen Subjektivismus und das Dogma der persönlichen Gier, wie sie von der Monopolbourgeoisie in ihrem antikommunistischen und antisozialistischen ideologischen Angriff vorangetrieben worden sind, und dass daraus großes Leid für die breiten Volksmassen unter der Politik der neoliberalen Globalisierung entstanden ist.

Um ein lebendiges und nützliches Studium des Marxismus-Leninismus durchzuführen, müssen wir den Schwerpunkt auf die aktuelle schwierige Lage als Folge der Bewegungsgesetze und der inneren Widersprüche der kapitalistischen Gesellschaft legen. Wir müssen die Theorie nicht nur anwenden, um das dekadente System zu kritisieren und zu interpretieren, sondern viel wichtiger dabei ist das Aufzeigen eines Auswegs, der Methodologie und des Plans für die Überwindung der kapitalistischen Gesellschaft und ihre Ablösung durch eine neue Gesellschaftsordnung auf dem Weg eines revolutionären Prozesses.

Wir müssen die grundlegenden Grundsätze des Marxismus-Leninismus und die historischen Siege bei seiner Umsetzung bekräftigen. Aber dabei müssen wir den Dogmatismus vermeiden, indem wir an die konkrete Analyse der konkreten Bedingungen gemäß der materialistischen Dialektik herangehen. Wir müssen auch den Empirismus vermeiden, welcher uns im Wust von Fakten und Eindrücken der revolutionären Richtung beraubt. Wir müssen weiterhin höchst wachsam und aktiv gegen den Reformismus und den Revisionismus sein, welche tödlichst für die kommunistischen Parteien gewesen sind, die bereits an der Macht gewesen sind oder dies noch nicht waren.

Die kommunistischen Parteien müssen ihre Reihen ideologisch durch bestimmte Studienkurse und durch die revolutionäre Anwendung der erlernten Grundsätze und Lektionen stärken. Eine allgemeine Stufe des Verstehens der materialistischen Dialektik und des Klassenkampfes muß in den Reihen der Parteimitglieder gewährleistet werden. Sie müssen fähig sein, einen entschlossenen und beharrlichen ideologischen Angriff auf die ideologischen Tendenzen auszuführen, welche vom Imperialismus und allen reaktionären Kräfte erzeugt werden.

Die Propaganda der marxistisch-leninistischen Ideen unter den Parteimitgliedern und den Aktiven der Massenbewegung sollte schneller als je zuvor sein und die Benutzung von verschiedenen elektronischen Medien einschließen.

Die Monopolbourgeoisie besitzt und kontrolliert immer noch die großen Massenmedien. Aber die in den von den proletarischen Revolutionären benutzten elektronischen Medien widerspiegelte Wirklichkeit kann auf lange Sicht lauter als die falschen Ideen und die Behauptungen der Imperialisten und der reaktionären Kräfte sprechen.

Die kommunistischen Parteien müssen die neuen Faktoren in der neuen Situation begreifen. In erster Instanz besitzt und kontrolliert die Monopolbourgeoisie die Hochtechnologie für die Produktion, die Distribution und die Kommunikation. Aber dies beschleunigt das Profitmachen, die Konzentration des Kapitals, die Überproduktionskrise, den Missbrauch des Finanzkapitals, die weltweite Depression und den Widerstand des Volkes. In Wirklichkeit ist die Hochtechnologie passend für den Sozialismus und nicht für den Kapitalismus, geht es nach dem Erkunden und dem Befriedigen menschlicher Bedürfnisse und Erfordernisse.

Die politische Stärkung der kommunistischen Parteien

Die kommunistischen Parteien müssen sich selbst politisch stärken, indem sie korrekt die Generallinie des revolutionären Kampfes der Volksmassen auf der Grundlage der konkreten Bedingungen vorgeben und standhaft diese Generallinie bis zum vollständigen Erreichen des Sieges durch die Eroberung der politischen Macht und die Errichtung des neuen revolutionären Staatsapparates umsetzen. Unter halbkolonialen und halbfeudalen Bedingungen müssen die kommunistischen Parteien die Linie der bürgerlich-demokratischen Revolution neuen Typs verfolgen. Unter industriekapitalistischen Bedingungen müssen sie die Linie der sozialistischen Revolution verfolgen und dabei die Notwendigkeit des demokratischen Kampfes gegen die Bedrohung oder die Realität des Faschismus in Betracht ziehen.

Der revolutionäre Kampf des Volkes muß von der Arbeiterklasse durch die kommunistische Partei als ihre fortgeschrittenste Abteilung geführt werden. Die Arbeiterklasse muß die führende Klasse sein, weil sie die produktivste und fortschrittlichste Kraft ist. Sie ist die Kraft zur Überwindung der bürgerlichen Eigentumsverhältnisse und zur Übernahme der Produktionsmittel sowie Herbeiführung des Sozialismus. Die Arbeiterklasse hat den Vorzug, die Notwendigkeit der Befreiung aller arbeitenden Menschen zu erkennen und den Prozess der Überwindung des reaktionären Staates sowie der Errichtung des revolutionären Staates zu führen.

Im politischen Kampf müssen die kommunistischen Parteien die Fallstricke des rechten und des „linken“ Opportunismus vermeiden. Der rechte Opportunismus nimmt gewöhnlich die Gestalt des Reformismus und des Revisionismus an, indem er den Kampf für Reformen stets innerhalb der Grenzen des reaktionären Staates hält und so weit geht, sich vom Grundsatz der Überwindung des reaktionären Staates abzukehren und diesen Grundsatz zu revidieren. Der „linke“ Opportunismus bedeutet das Aufrufen zu gewalttätigen Handlungen, die nicht durch die sich entwickelnden Bedingungen gerechtfertigt sind und so die revolutionären Kräfte und das Volk in eine Verliererposition setzen. Das Abenteurertum ist „links“ in seiner Erscheinung, aber rechts in seinem Wesen, denn es zielt auf die Zerschlagung der Revolution.

Welche Hauptform des Kampfes auszuführen ist, ob gewaltsam oder nicht gewaltsam, hängt von den konkreten Bedingungen ab. In einigen halbkolonialen und halbfeudalen Ländern, wo die Bauern die zahlenmäßig größte Klasse sind, ist es möglich, den langen Volkskrieg zu führen, um bewaffnete Stärke für die letztliche Überwindung des reaktionären Staates anzuhäufen. Aber in den kapitalistischen Staaten ist es nicht möglich, einen langen Volkskrieg zu führen, in welchem die Volksarmee und ihre Einsatzgebiete stufenweise in den ländlichen Regionen wachsen. Unter Bedingungen, bei denen es noch nicht möglich ist, einen imperialistischen Krieg zu einem Bürgerkrieg werden zu lassen, ist es möglich, die Lehren der großen kommunistischen Führungspersönlichkeiten über Staat und Revolution zu studieren, Selbstverteidigungseinheiten gegen die faschistischen Streikbrecher aufzubauen und Massenprotestaktionen zu organisieren, das Volk so sich erheben zu lassen, es zu organisieren und für seine Beteiligung an großen Demonstrationen und Kundgebungen zu mobilisieren.

In jeder Periode kann eine kommunistische Partei nur eine bestimmte Zahl von Mitgliedern haben, stets begrenzt bezüglich der Gesamtzahl an ausgebeuteten und unterdrückten Menschen. Sie kann keine Revolution oder irgendeinen politischen Fortschritt ohne das Führen einer Massenbewegung erreichen. Die kommunistische Partei muß die Massenorganisationen verschiedener Klassen und gesellschaftlicher Kräfte aufbauen: Arbeiter-Gewerkschaften, Bauernverbände, Fischerverbände. Die Stadtarmut, die Frauen, die Jugend, die Freiberufler, die Kulturschaffenden, usw. Die kommunistische Partei muß auch Massenorganisationen aufbauen, welche ihren Schwerpunkt auf wichtige Belange im Interesse des Volkes und verschiedener gesellschaftlicher Kräfte legen.

Die kommunistischen Parteien müssen eine Einheitsfrontpolitik haben, an einer Einheitsfront beteiligt sein und verschiedene Arten von Einheitsfronten oder Bündnissen formell und informell aufbauen, um die Stärke und den Einfluss der Kommunisten und der von ihnen organisierten Volksmassen zu verbreitern, zu erweitern und zu maximieren. Die kommunistischen Parteien müssen ständig bestrebt sein, die Massen zu erreichen, die unorganisiert sind oder zu anderen Parteien, Massenorganisationen und Einrichtungen gehören. Sie können dies mit multisektoralen, sektoralen und thematischen Bündnissen tun. Der Erfolg bei einer Einheitsfront kann daran gemessen werden, ob die Generallinie der kommunistischen Partei für das Volk gilt und akzeptabel ist.

Die kommunistischen Parteien müssen zu traditionellen und neuen Methoden für das Wachsen, das Organisieren und das Mobilisieren des Volkes greifen. Die traditionellen Kommunikationsformen wie das Sprechen ohne Lautsprecher, das Manuskript und der Papierdruck sind unerlässlich und grundlegend. Aber die neuen Kommunikationsformen der Hochtechnologie sollten genutzt werden, um die Agitation und Bildung, die Organisierung der Massen und die Mobilisierung des Volkes zu verstärken und auszuweiten.

Wir stehen in der Auseinandersetzung mit den Kräften des Imperialismus, welche die Arbeiterklasse und das Volk im Weltmaßstab ausbeuten und unterdrücken und alle Arten von Mitteln benutzen, einschließlich der multinationalen Konzerne und der Banken, der Agenturen für politische und kulturelle Unterwanderung und der Streitkräfte. Es ist absolut notwendig, den Grundsatz des proletarischen Internationalismus unter den kommunistischen und Arbeiterparteien hochzuhalten und die Solidaritätsbewegung des Proletariats und des Volkes der Welt für nationale Befreiung, Demokratie und Sozialismus, gegen Imperialismus und alle reaktionären Kräfte hochzuhalten.

Die organisatorische Stärkung der kommunistischen Parteien

Die kommunistischen Parteien müssen sich selbst organisatorisch durch das Verfolgen des Grundsatzes des demokratischen Zentralismus stärken. Das bedeutet Zentralismus gegründet auf Demokratie und Demokratie unter zentralisierter Führung. Die Führungsorgane der Partei auf allen Ebenen werden gewählt und sind rechenschaftspflichtig gegenüber der Parteiorganisation oder der Konferenz, die sie gewählt hat. Nach freier und gründlicher Diskussion der Probleme werden Beschlüsse gefasst und umgesetzt, wobei folgendes gebührend beachtet wird: Die Einzelperson ist der Organisation untergeordnet, die Minderheit ist der Mehrheit untergeordnet, die niedrigere Ebene ist der höheren Ebene untergeordnet, und die gesamte Mitgliedschaft ist dem Zentralkomitee und dem Parteitag untergeordnet.

Die Partei sollte die entgegen gesetzten Extremen des Bürokratismus oder Kommandodiktats einerseits und andererseits die Ultra-Demokratie oder den Anarchismus bekämpfen. Führungsorgane sollten stets große Aufmerksamkeit den Berichten und Auffassungen von niedrigeren Parteiorganisationen und den Massen der Parteimitglieder schenken und ständig die konkreten Erfahrungen studieren sowie rasche Richtlinien und Hilfe beim Lösen von Problemen geben. Die niedrigen Parteiorganisationen sollten regelmäßige und termingerechte Berichte über ihre Tätigkeit an die Parteiorganisation über ihnen abgeben und Anleitungen zu Problemen anfordern, die die Entscheidung einer höheren Parteiorganisation erfordern. Alle Parteiorganisationen müssen dem Grundsatz der kollektiven Führung folgen, und alle wichtigen Beschlüsse müssen kollektiv entschieden werden.

Im Anfangsstadium kann eine kommunistische Partei durch das Gewinnen von wenigen Parteimitgliedern aus marxistischen Studienzirkeln und aus den Reihen der Gewerkschaften und anderen Formen der Massenorganisationen aufgebaut werden. Da spielt gar keine Rolle, wie noch klein im Umfang die kommunistische Partei ist. Dennoch muß die kommunistische Partei anstreben, eine landesweite Struktur aufzubauen und tief verwurzelt unter den arbeitenden Volksmassen zu sein. Die Möglichkeiten für den Aufbau einer kommunistischen Partei, die landesweit und tief verwurzelt unter den Massen ist, werden größer, wenn die Krise des Herrschaftssystems sich verschlimmert und die kommunistische Partei eine wachsende Massenbewegung führt. Davon ausgehend kann die kommunistische Partei eine weitaus größere Zahl von Parteimitgliedern gewinnen als zuvor.

Unter den gegenwärtigen Bedingungen der weltweiten kapitalistischen Krise und Depression dürfte es leichter denn jemals sein, kommunistische Parteien dort aufzubauen, wo zuvor keine waren bzw. jene vom Gegner zerstörten oder vom Revisionismus degenerierten kommunistischen Parteien wiederaufzubauen bzw. jene kommunistischen Parteien zu stärken, die unter der Orientierung des Marxismus-Leninismus durchgehalten haben. Die kommunistischen Parteien müssen die Massenbewegung zum Protest führen und dazu führen, Forderungen gegen die sich verschlimmernden Bedingungen der Unterdrückung und Ausbeutung zu stellen. Aus dieser wachsenden Massenbewegung kann und muß die Partei eine zunehmende Zahl von Parteimitgliedern gewinnen.

Von ihrem lebendigen Wesen als revolutionäre Partei des Proletariats her muß die kommunistische Partei in einem industriekapitalistischen Land wie auch in einem rückständigen Land den größten Vorrang der Gewinnung von Mitgliedern aus den Reihen der Arbeiterklasse geben. Die Kandidatenzeit für Arbeiter mag so kurz wie sechs Monate sein, um die Vorherrschaft der Arbeiter in der Partei sicherzustellen. Und sie mag ein Jahr für jene betragen, die aus der Kleinbourgeoisie kommen. In den rückständigen Ländern, wo die bürgerlich-demokratische Revolution sich entwickelt, mögen die armen Bauern und Landarbeiter eine Kandidatenzeit von sechs Monaten wie die Arbeiter haben.

Es ist am besten für die kommunistischen Parteien, in ihren Reihen Kader und normale Mitglieder zu haben. Kader sind jene, die ein Komitee oder eine andere kollektive Arbeitseinheit leiten können. Sie werden innerhalb der Partei im Verlauf des Kampfes ausgebildet und entwickelt. Sie können auch einst Anführer in den Massenorganisationen gewesen sein, aus denen sie für die kommunistische Partei gewonnen wurden. Wird die Parteimitgliedschaft auf Kader begrenzt, verlangsamt sich das Wachsen der kommunistischen Partei. Die Partei muß eine rasch wachsende Zahl von normalen Mitgliedern haben, um Aufgaben wahrzunehmen, die die Stärke der Massen erfordern, und um innerhalb der Partei eine breite Basis für die Entwicklung von Kadern zu haben.

Die kommunistischen Parteien müssen ihren Aufbau und ihre Stärkung in eigener Zuverlässigkeit vollbringen. Um dies zu tun, müssen sie aus ihrem eigenen Studium des Marxismus-Leninismus und ihren eigenen Erfahrungen lernen und sich Aufgaben für das Vorankommen und das Erkämpfen größerer Siege stellen. Sie müssen auch aus den Lehren und erfolgreichen Erfahrungen der kommunistischen Führungspersönlichkeiten und Parteien im Weltmaßstab lernen. Diesbezüglich können sie aus dem Erfahrungs- und Ideenaustausch mit anderen kommunistischen Parteien durch Publikationen, bilaterale Treffen, multilaterale Beratungen und praktische Zusammenarbeit Nutzen ziehen.

Momentan wünschen etliche internationale Konferenzen der kommunistischen und Arbeiterparteien die Errichtung und Entwicklung einer neuen Kommunistischen Internationale. Die kommunistischen Parteien können ihre Ideen und Vorschläge einbringen und eine Menge Hilfreiches aus dem Ergebnis von Diskussionen und Dokumenten der Konferenzen lernen, die den Marxismus-Leninismus hochhalten und dem Revisionismus entgegentreten. Aber es ist noch zu schwierig oder sogar unmöglich, im einzelnen herauszufinden, welche dieser Konferenzen schon auf dem Wege dahin ist, die neue Kommunistische Internationale oder das neue Zentrum der proletarischen Weltrevolution zu sein.

Das Voranschreiten einer kommunistischen Partei in einem Land hängt nicht von den Ansprüchen einer internationalen Konferenz ab, ein neues Zentrum der Weltrevolution zu sein. Es hängt von der Linie ab, welche die Partei korrekt beschließt und umsetzt. Es ist besser zu hoffen, dass die in der Revolution siegreichen kommunistischen Parteien die neue Kommunistische Internationale starten werden, als zu erwarten, dass alsbald eine der gegenwärtigen internationalen Konferenzen direkt zu der neuen Kommunistischen Internationale führen wird oder einzelne kommunistische Parteien befähigen würde, die Revolution in ihren Ländern zum Sieg zu führen.###

Quelle:

http://theprwcblogs.blogspot.com/

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