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 Irlands
Kommunistische Partei für volksdemokratische Umgestaltung
2011:
VOLKSWIDERSTAND
AUFBAUEN
übersetzt
von Jens-Torsten Bohlke
Dublin,
15. Januar 2011, Unity. (auf Kommunisten-online am 22. Januar 2011) – Vor
Weihnachten gab der Generalsekretär der Kommunistischen Partei Irlands,
Genosse Eugene McCartan, Interviews für eine Reihe von europäischen
kommunistischen Zeitungen. Er präsentierte eine Zusammenfassung der
Einschätzung der KP Irlands über die sich vertiefende wirtschaftliche
und politische Krise in Irland und Großbritannien sowie die
Bestrebungen der Regierungen beider Länder, auf Druck der Bürokraten
der Europäischen Union die Krisenlasten den arbeitenden Menschen
aufzuzwingen.
Er
hob die Notwendigkeit hervor anzuerkennen, dass es alternative Ansätze
gibt, um die Krise zu bewältigen, welche sowohl die Jobs und Löhne als
auch den öffentlichen Dienst kurzfristig verteidigen würden und den
Weg zu einer volksdemokratischen Umgestaltungspolitik öffnen würden.
Dann
kamen die Feiertage. Und um zu veranschaulichen, wie schlecht die Dinge
laufen können, fanden sich zehntausende Haushalte in Irland ohne Wasser
als grundlegendstes öffentliches Versorgungsgut wieder. In Nordirland
gab es besonders starke Probleme infolge großen Frostes. Rund 40.000
Haushalte hatten kein Wasser. Einige Familien hatten 11 Tage lang kein
Leitungswasser.
Information
darüber, was gerade geschah, war schwer zu erhalten und lückenhaft. Es
wurde sogar berichtet, dass Menschenschlangen mit Eimern ungläubig
schauten, weil Tanker leer an den Verteilerzentren in Belfast und
Cookstown ankamen.
Am
Anfang dieser Woche arbeiteten alle Dienstleistungen wieder normal. Aber
die Frage steht immer noch im Raum, welche Antwort Northern Ireland
Waters auf die Vorhaltungen des Premierministers Peter Robinson gibt,
wonach dieses Unternehmen „chaotisch, ineffektiv und seiner Aufgabe
nicht gerecht werdend“ ist. Northern Ireland Water muß am Donnerstag
vor dem Stormont's Regionalentwicklungsausschuß erscheinen. Sie werden
wissen wollen, wer die Verantwortung für die Krise übernimmt. Der
Versorgungszuständige wird die Chefmanager in dieser Woche treffen.
Conor
Murphy von der Sinn Féin, Minister für Regionale Entwicklung, gab
schwere Versäumnisse in der Information der Öffentlichkeit zu und
steht unter Druck. Er sagte: „Ich kann die Enttäuschung und die Wut
verstehen. Und Lektionen müssen gelernt werden.“ Sein Parteikollege
Martin McGuiness als stellvertretender Premierminister sagte, dass die
Leistung von Northern Ireland Waters später geprüft werden wird und
jetzt nicht die Zeit für Rücktritte ist.
Im
Gegensatz dazu rief John Dallat MLA (SDLP) Laurence MacKenzie als Boss
von Northern Ireland Water und Murphy zum Rücktritt auf. Er behauptete:
Das Unternehmen wird derzeit faktisch von Leuten geführt, die keine
Ahnung von Wasserversorgung haben. Niemand sollte Zweifel haben, diese
Krise wäre mit der ersten Schneeflocke eingetreten. Northern Ireland
Water ist seit langer Zeit in der Krise. Daher sollte es keine Überraschung
sein, dass es keinen Notfallplan gegeben hat und es beim Umgang mit der
Lage zum völligen Zusammenbruch gekommen ist.“
Er
behauptete auch, dass Ende letzten Jahres Conor Murphy im Parlament
gebeten worden ist, eine Arbeitsgruppe wegen der Herausforderungen der
vorhersehbaren Frostperiode zu bilden, dies aber von ihm abgelehnt
worden war. Gewerkschafter sagen, dass sie einen Mißtrauensantrag gegen
Murphy ablehnen wollen.
Das
Management von Northern Ireland Waters hat den Rücktritt seines Geschäftsführers
mit einer Abfindung „gemäß seinem vertraglichen Anspruch“ von laut
Gerüchten möglicherweise rund 500.000 Pfund akzeptiert.
Die
Natur der Parlamentsregeln bringt es mit sich, dass Murphy bleibt, wenn
Sinn Fein ihn nicht gehen lassen will. Da das Büro des Premiers und
stellvertretenden Premiers zwei Leute benannt hat, die Rolle von
Murphy's Abteilung bei der Wasserkrise zu untersuchen, wird Murphy so
bald nirgendwohin zu gehen haben. Das ganze Anliegen wird nicht vor Ende
Februar mit Empfehlungen enden. Sie werden die Abteilung untersuchen, während
der Versorgungszuständige die Rolle von Northern Ireland Wager in der
Krise sondieren wird.
Die
Absicht von New Labour bestand darin, auf jahrelang unzureichende
Investitionen in die Wasser-Infrastruktur auf die einzige Art zu
antworten, die sie kennen: Privatisierung. Die Schaffung der Northern
Ireland Water als regierungseigenes Unternehmen war eine Stufe, um dies
zu erreichen. Der Vorschlag der Verbrauchsmessung würde der nächste
Schritt in diesem Prozeß sein. Nur Kampagnen und der zunehmende Grad öffentlicher
Kontrolle verhinderte dieses Geschehen. Die Wasserkrise des letzten
Weihnachtsfestes wird schon wieder benutzt, um den Vorschlag zur
Verbrauchsmessung und sogar die Vollprivatisierung zu fordern.
Eugene
McCartan's vorweihnachtliches Interview für Portugals kommunistische
Parteizeitung enthielt folgende Inhalte: „Es hat zahlreiche kleine
Demonstrationen als Antwort auf jeden Angriff sowie eine Reihe größerer
Demonstrationen gegeben. Eine davon mit Teilnahme von über 100.000
Menschen im letzten November, organisiert vom Irischen Kongreß der
Gewerkschaften. Dieses Vertrauen muß 2011 weiter ausgebaut werden, wenn
wir beginnen wollen, nicht nur zu wahren, was wir bereits haben, sondern
die Angriffe mit Gegenangriffen zurückzuschlagen und den Vorteil für
uns aus dieser Krise zu erkämpfen.“
Mit
einem klaren „Nein zur Wasserprivatisierung“ und der Forderung,
Northern Ireland Water in öffentliches Eigentum zu bringen, wird die
erste Möglichkeit geschaffen damit anzufangen, den Volkswiderstand
aufzubauen und die demokratische soziale und wirtschaftliche Alternative
2011 zu fördern.
Quelle:
http://www.communistpartyofireland.ie/unity/245.html |
