KP Venezuelas:

Ein 1. Mai des Wechsels

von: Jeronimo Carrera, Vorsitzender der KP Venezuelas

übersetzt von Jens-Torsten Bohlke, Brüssel (Mai 2008)

Auf keine deutlichere Art bei all den negativen Merkmalen des gegenwärtigen Kapitalismus lassen sich die Ursachen der wachsenden Unvereinbarkeit der Völker mit so einem System zum Ausdruck bringen, als mit seiner überall sichtbaren Unfähigkeit, das grundlegende Recht aller Menschen auf Arbeit zu befriedigen.

Die Kämpfe für dieses so grundlegende Recht haben seit über 100 Jahren zu den größten Kundgebungen der Arbeiter an einem ganz besonderen Tag mobilisiert, dem 1. Mai, der zum universellsten aller Tage geworden ist. Ganz sicher kann gesagt werden, dass es kein vergleichbares Ereignis historischer oder religiöser Prägung mit soviel Universalität gibt

Konkret steckt die eigentliche Achillesferse des Kapitalismus nicht in der Tatsache, dass er die Menschheit in Ausgebeutete und Ausbeuter teilt, was ganz offenbar ist. Sondern mehr noch, dass der Kapitalismus, um dies auf seine angestrebte Art möglich zu machen, einem bedeutenden Teil der Arbeiterklasse die Möglichkeit zu arbeiten verwehrt. Das heißt, er bringt so eine ständige Masse an Arbeitslosen hervor. Von Menschen, die arbeiten wollen, denen das System dies aber nicht ermöglicht. Daher existiert und wird immer im Kapitalismus existieren, was Marx „eine industrielle Reservearmee“ nannte.

In dieser Gestalt funktioniert der Arbeitsmarkt zugunsten der Herren. Die Löhne werden so niedrig wie möglich gehalten. Denn auf diesem Markt verbilligt sich die Arbeitskraft fatal. Vor einem halben Jahrhundert sagten sie an unseren Universitäten, dass 3% oder 3,5% Arbeitslosenrate notwendig sind, um die Löhne unter Kontrolle zu halten. Aber heute ist es weltweit Wirklichkeit, dass die Arbeitslosigkeit nie unter 7% oder 8% fällt. Was unvermeidlich das massenhafte Erscheinen von jenem düsteren Phänomen bedeutet, welches der Marxismus Lumpenproletariat nannte. Ein Phänomen, welches einige hinter der hypokritischen Bezeichnung „informeller Wirtschaftsbereich“ verstecken wollen, welcher in Wirklichkeit eine grössere gesellschaftliche Demoralisierung und fortgesetzte Kriminalität begünstigt.

In einer von Arbeitslosigkeit und einer überbordenden Kriminalität gezeichneten Welt begeht die internationale Arbeiterklasse diesen 1. Mai. In einer tagtäglich mehr durch enorme Ressourcenverschwendung vor allem bei den Rüstungsausgaben der Grossmächte zu Lasten des Lebensniveaus der Volksmassen sich verschlimmernden Situation.

Hierbei sind die Gewerkschaftsorganisationen in eine allseitige Verteidigungshaltung gebracht worden, denn praktisch sind sie unfähig gemacht worden angesichts der Dramatik der Situation.

Hier in Venezuela macht der „Staatssyndikalismus“ seine anschauliche Krise durch. Jener aufgesetzte Apparat, der die sogenannte CTV war, kontrolliert in etlichen Jahrzehnten durch das Zweiparteiensystem von AD und COPEI und von außen unterstützt von der AFL-CIO und SIOLS, ist schmählichst zugrunde gegangen. Dennoch gibt es jene, die dies ersetzen wollen, scheinbar mit ähnlichen Absichten. Aber der Unterschied liegt darin, dass wir heute inn einem ganz anderen Land leben als dem von 1958, als unsere Arbeiterklasse leicht dem sozialdemokratischen Reformismus unterworfen wurde.

Den Beweis dieses Unterschieds haben wir mit dem kürzlichen Konflikt im Metallhüttenunternehmen SIDOR, wo die Machenschaften der Unternehmerseite mit der unverhüllten Unterstützung des zuständigen Ministeriums die Arbeiter nicht auf den Arm nehmen konnten. Die positiven Folgen dieser Tatsache werden sich nach meiner Meinung alsbald auf der gesamen politischen Ebene und auch im Gewerkschaftsbereich auf allen Ebenen äußern, etwas unüblich in unserem Lande.

In einer Revolution, so sie wirklich eine ist, muss das Proletariat der erste Handlungsträger sein, und es muss dann revolutionär agieren. Es benötigt deswegen dringend eine geeignete Organisation, bei der am Ausgangspunkt einige Gewerkschaften ohne arbeiterfremde Einflüsse stehen; weder denen von der Unternehmerseite her, noch jenen von der Minsterialseite her..

In diesem Jahr haben wir zweifellos einen 1. Mai des Wechsels, aber mit einer besseren Perspektive, die unumgängliche Klasseneinheit zu erreichen. Mit einem Instrument gleich dem, welches gegen die Perez-Diktatur geschaffen wurde. Obwohl der reformistische Opportunismus über Bord geworfen wird, ist er auch heute latent vorhanden.

Quelle: http://www.tribuna-popular.org

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Venezuelas Klassengewerkschaft CCUT:

Aufruf zum 1. Mai 2008 an die Werktätigen Venezuelas

FÜR DIE EINHEIT DER VENEZOLANISCHEN WERKTÄTIGEN

übersetzt von Jens-Torsten Bohlke, Brüssel

Caracas , 29. April 2008, Tribuna Popular TP.- Die Klasseneinheitsorganisation der Werktätigen „Cruz Villegas“ (Corriente Clasista Unitaria de Trabajadores „Cruz Villegas CCUT) rief alle venezolanischen Werktätigen auf, an diesem 1. Mai von La Bandera in Caracas bis zum Vizepräsidentensitz für die Einheit, das Gesetz der Arbeiterräte und einen lohnpolitischen Vorschlag zu demonstrieren. Im folgenden veröffentlicht Tribuna Popular den gesamten Wortlaut des Aufrufs:

FÜR EINEN KÄMPFERISCHEN 1. MAI IN EINHEIT

Heraus zur großen Kampfdemonstration von La Bandera bis zum Vizepräsidentensitz

Aus Anlass des Internationalen Kampftages der Werktätigen macht die Klasseneinheitsorganisation der Werktätigen „Cruz Villegas“ (Corriente Clasista Unitaria de Trabajadores „Cruz Villegas CCUT) einen klassenbewussten und revolutionären Aufruf an alle venezolanischen Arbeiterinnen und Arbeiter und insbesondere an die Landsleute von der FSBT, dem CTR, C-CURA, Autonomia Sindical, Werktätigen fürs Vaterland, Sozialistische Sammlung, Gewerkschaftsgründung, Organisation Alfredo Maneiro und andere, alle und jeden im Aktionseinheitsbestreben zusammenzubringen, damit der für diesen 1. Mai am Donnerstag organisierte Aufmarsch eine Willensbekundung für die organisatorische und programmatische Einheit der venezolanischen Arbeiterklasse wird. Zugleich soll er die Gelegenheit sein, um den Weg freizumachen für die Schaffung einer mächtigen Arbeiterbewegung, die als historische Aufgabe ihre Vorhutrolle beim Aufbau der materiellen Grundlagen für den übergang zum Sozialismus übernimmt.

Als gewerkschaftspolitische Komponente in den revolutionären Umgestaltungen des heutigen Venezuelas unter Führung des Präsidenten Chavez meinen wir, dass das Grundlegende an diesem 1. Mai Folgendes in den Mittelpunkt stellt:

1. Die Schaffung von Räumen für die Diskussion zwischen ausnahmslos allen Komponenten, die den Aufbauprozess der organisatorischen Einheit der Arbeiterinnen und Arbeiter in einem einzigen Gewerkschaftsverband erleichtern. Dieser Diskussionsraum soll die Grundlagen für die Errichtung einer Instanz erarbeiten, die uns alle artikuliert und die Einberufung eines Kongresses der gewerkschaftlichen Einheit beschliesst, als Geburt besagten Einheitsgewerkschaftsverbandes.

2. Der Impuls für Veranstaltungen zur Annahme des Gesetzes über die sozialistischen Arbeiterräte in der Nationalversammlung als Instrumente der gesellschaftlichen Kontrolle und Beteiligung der den Prozess tragenden Arbeiterinnen und Arbeiter bei der Leitung der öffentlichen und privaten Betriebe soll die Bedingungen für den Aufbau neuer gesellschaftlicher Produktionsverhältnisse als grundlegende Basis für den übergang zum Sozialismus schaffen.

3. Der revolutionären Regierung von Präsident Chavez einen lohnpolitischen Vorschlag zuleiten, der u.a. beinhaltet:

a) Eine Erhöhung nicht unter 30% beim Mindestlohn mit linearer Ausweitung auf die anderen Lohnarten

b) Die Anwendung von Massnahmen, die die Inflation zugunsten der Kaufkraftsicherung kontrollieren, konkret:

    1) Erweiterung der Liste mit Nahrungsmitteln unter Preiskontrolle und strenge Anwendung des Gesetzes der Volksverteidigung gegen Schmuggel und Spekulation

    2) Die Erhöhung der Zinssätze zum Ankurbeln der Spartätigkeit bei den Arbeiterinnen und Arbeitern, und

    3) Annahme eines Gesetzes, welches Kontrolle über die Profitraten herstellt und Spekulationsprofite bestraft.

c) Ein Intensivplan für würdige Wohnstätten für die Werktätigen, mit Programmen für Zugang zu Finanzierungen.

d) Als Teil des Gesetzes, Absenkung der regulären Arbeitszeit auf 6 Stunden täglich mit dem Ziel der Einbeziehung der grösstmöglichen Zahl von Arbeiterinnen und Arbeitern in die Beschäftigung.

e) Erleichtern der notwendigen Voraussetzungen für den Beginn der Verhandlungen über Betriebskollektivvereinbarungen sowohl im öffentlichen als auch im Privatsektor der Wirtschaft.

Für die Nationalleitung der CCUT - Cruz Villegas:

José Veloz, Juan Paiva, José Ramírez, Juan Piedra, Rafael Ruiz Jonas Alcalá, Lenin Sevilla, Pedro Eusse

Ständiger Berater: Douglas Gómez López

Quelle: http://www.tribuna-popular.org/