Kommentar und Meinungsäußerung zur CTC-Verlautbarung

Eine schwerwiegende Erklärung der politischen Führung des sozialistischen Kubas

von Jens-Torsten Bohlke, Brüssel (18. September 2010)

Wer in letzter Zeit die bürgerlichen Medien von handelspolitischen Blättern bis hin zum SPIEGEL in deren Berichten über Kuba verfolgt hat, dem blieb nicht verborgen, wie da frohlockt worden ist, weil das sozialistische Kuba seine Auslandsschulden kaum noch bedienen kann und die Wirtschafts- und Versorgungskrise im blockierten Inselstaat vor keiner zu erwartenden Lösung steht. Versagt der kubanische Sozialismus?

1960 - 1989

Schauen wir dazu bitte mal in die Geschichte Kubas seit dem Sieg der kubanischen Volksrevolution vor 52 Jahren. Dazu zählt die Entwicklung der sozialistischen Republik Kuba bis 1989 zu einem Land mit beispielhaften Sozialstandards, wenn wir Kuba mit den Nachbarländern vergleichen. Bildungs- und Gesundheitswesen genügen in Kuba modernsten Standards. Für niemanden sorgte die kubanische revolutionäre Führung bisher so gut wie für die Kinder Kubas.

Bis Mitte der 60er Jahre spielte Ernesto Che Guevara eine große Rolle bei der Entwicklung des „neuen Menschen“ in Kuba. Dieser „neue Mensch“ sollte seine schöpferischen Fähigkeiten unermüdlich in den Dienst der Sache der Revolution und des Sozialismus stellen, unentgeltlich auch an „roten Sonnabenden“ in Anlehnung an die sowjetischen „Subbotniks“ freiwillig Arbeitseinsätze leisten und so ganz bewusst immer wieder den „inneren Schweinehund“ aus eigener Grundüberzeugung und gelebter Parteilichkeit heraus überwinden. Che Guevara selbst ging da mit allerbestem Beispiel voran. Er beteiligte sich an der körperlich sehr harten Arbeit in der Zuckerrohrernte, für die das gesamte kubanische Volk immer wieder mobilisiert werden musste.

Diese Verabsolutierung der rein ideellen Stimulierung des „sozialistischen Wettbewerbs“ in und zwischen den Arbeitskollektiven kam der verbreiteten Spontaneität in der Mentalität der Kubaner sehr entgegen, bewirkte aber keinesfalls ausdauernde Disziplin bei der täglichen produktiven Arbeit. Kuba verfügte über eine vorwiegend ländliche Bevölkerung, die zu Großgrundbesitzerzeiten für Billigstlohn schuftete, um nicht zu verhungern. Großbetriebe gab es im vorrevolutionären Kuba nicht, schon einfach weil die für deren Betreiben notwendigen Energieträger dem Land fehlen. Der größte Fluss Kubas ist gerade mal so groß wie ein Drittel der durch Berlin fließenden Spree.

Vergleichsweise hatte die DDR weitaus bessere Voraussetzungen, trotz COCOM-Liste und Handelsembargo eine sozialistische Gesellschaft aufzubauen und wirtschaftlich dabei so zu entwickeln, dass die Sozialstandards ständig verbessert werden konnten. Die DDR verfügte über ein in Generationen herangewachsenes gut qualifiziertes Facharbeiterpotential, Kuba verfügte über großartige musikalische Talente und Revolutionäre, die immerhin ihr Land selbst von imperialistischer Fremdherrschaft und der Despotie der Zuckerbarone und US-Bordell- und Glücksspielmafia befreiten.

Die im RGW zusammengeschlossenen sozialistischen Länder unterstützten Kuba seit 1960 vor allem materiell und in der Ausbildung von Fachkräften. Die damals gelieferten sowjetischen Kalaschnikows stellen noch heute die materielle Basis für die Volksbewaffnung Kubas, die stärkste Waffe zur Abwehr der ständigen Gefahr einer offenen militärischen US-Aggression gegen Kuba. Grundlegend für die kubanische Wirtschaft waren vor allem die sowjetischen Erdöl-Lieferungen, die fast als Geschenke an die kubanische Revolution erfolgten und den Sozialismus in Kuba wesentlich stützten.

„Spezialperiode“ seit 1990

1990 war all die materielle Unterstützung des sozialistischen Kubas aus den einstigen sozialistischen RGW-Ländern Europas schlagartig weggebrochen. Vertragsbrüchig verweigerte die Bundesrepublik Deutschland sogar die Milchpulver-Lieferungen an Kuba, weshalb zwei entsprechende Betriebe in Sachsen-Anhalt ihren Hauptabnehmer verloren. Das war der Anlass zur Schließung dieser beiden Betriebe und schadete vor allem der Versorgung der kubanischen Babies. Kubas Hochleistungsmilchrinder bekamen kein Kraftfutterkonzentrat mehr aus den einstigen RGW-Ländern und gingen jämmerlich zugrunde. Cuba sí machte mit einstigen DDR-Agrarspezialisten enorme solidarische Anstrengungen, um Kubas Milchwirtschaft auf eigener heimischer Grundlage zu entwickeln.

War es schon in den 80er Jahren zu Zeiten der besten Versorgung der kubanischen Bevölkerung mit Massenbedarfsgütern so, dass beispielsweise feste Schuhe im Rahmen der „Libreta“ (Grundversorgung auf Rationierungs- und Bezugsscheinbasis) nur ein Mal in drei Jahren dem kubanischen Bürger gestellt werden konnten, so brach dieses Rationierungssystem seit 1990 immer wieder dramatisch vielerorts zusammen. Milch und Lebensmittel konnten nicht geliefert werden, weil einfach der Kraftstoff für die Fahrzeuge fehlte. Mitte der 90er Jahre kam es dazu, dass die verzweifelnde Bevölkerung zuweilen gar „Dollarläden“ stürmte, weil es dort eben begehrte Dinge wie Schuhe, Fleisch usw. gab. Die „boat people“ genannte Auswanderungsbewegung aus Kuba nahm dramatische Züge an, angeheizt durch die Weigerung der USA, ausreisewilligen Kubanern die Visa zu erteilen.

Wer seinerzeit nach Kuba reiste und dort Freunde in normalen Arbeiterfamilien besuchte, fand oftmals freundliche arbeitslose Menschen vor. Sie berichteten davon, dass die Arbeitsstelle geschlossen ist, weil keine Energie für die Produktion geliefert werden kann. Unsereins stieß auf Familien, wo fünf erwachsene Frauen (Mutter und Töchter) zuhause herumsaßen, während das Familienoberhaupt noch einer geregelten Arbeit nachging. Die Diskussion darüber, warum die jungen arbeitsfähigen Frauen nicht in der Landwirtschaft zur Verbesserung der Versorgung mit Lebensmitteln arbeiten, ergab lediglich, dass sie ja Schreibmaschine schreiben oder sonst wie qualifiziert wären und daher nicht auf einem Hühnerhof oder im Rindstall oder auf dem Tabakfeld eingesetzt werden wollen.

Dies alles in einem Land, wo tagsüber wärmste Sonne strahlt, abends Regenschauer die grüne Natur wachsen lassen und pro Jahr nicht etwa eine, sondern drei Ernten möglich sind. Bei Einhaltung wissenschaftlicher Fruchtfolgen auf den Äckern sind also beste Erträge dort möglich, auch wenn Düngereinsatz und Schädlingsbekämpfungsmitteleinsatz nur minimal erfolgen können. Aber: Landwirtschaft ist harte körperliche Arbeit und verlangt ein hohes Maß an Disziplin, denn der Ertrag muss tagtäglich beharrlich hart erarbeitet werden. Was demjenigen schwerfällt, der meint, es nicht nötig haben zu müssen, weil der Staat ihn auch ohne harte Arbeit durchfüttert.

Unsereiner erlebte damals vereinzelt in Funktionärsfamilien, dass der jugendliche Sohn sich clever vorkam, den bei Touristen wegen des Konterfeis vom Che begehrten 3-Peso-Schein gegen den 10-Dollar-Schein tauschen zu wollen ... er wolle mal „Geschäftsmann/Händler“ werden. Seine Eltern lebten in bescheidenem Luxus (Haus, Garten, gutes Mobiliar). Während die Arbeiterfamilien selbst auf den Balkons von Havanna sich mit den viel zu wenigen Küchenabfällen im Aufziehen eines Ferkels übten, um doch mal irgendwann den eigenen Festbraten zur Verfügung zu haben.

Gleichzeitig mobilisierte Kubas Führung letzte Reserven, um nahe Varadero eigene Ölfelder an der Küste zu erschließen und so die Kraftstoffkrise zu lindern. Ein Glücksfall war dann in den letzten 10 Jahren die Regierung von Hugo Chávez im Erdölförderstaat Venezuela, welche Kuba Öl zu Sonderkonditionen liefert. Aber voran ging es mit Kubas Wirtschaft dennoch nicht, wie die sich wiederholenden Missernten (auch nach Naturkatastrophen wie Hurrikanen) zeigen. So konnte seit ca. 20 Jahren die „Spezialperiode“ genannte Krisenzeit Kubas nicht beendet werden.

Wie Kubas Unabhängigkeit und soziale Errungenschaften sichern?

Es ist einleuchtend, dass das Entwicklungsland Kuba auch in Länder wie Vietnam und China schaut, die sich nach ihren siegreichen antiimperialistischen und sozialistischen Volksrevolutionen und errungener nationaler Unabhängigkeit unter den seit 1989 dramatisch veränderten äußeren Bedingungen eigenständig weiterentwickeln.

Fidel bewegt schon seit etlichen Jahren immer wieder die Frage, ob der revolutionäre Prozess in Kuba umkehrbar ist oder nicht. Die im kubanischen Volk immer wieder breit zu diesem Thema geführte Diskussion soll erbringen, ob der Rückhalt der Volksmassen für das revolutionäre und sozialistische Gesellschaftssystem Kubas ausreichend groß ist oder eine wachsende Massenbasis für die Konterrevolution die Zukunft des roten Kubas gefährdet.

Massenhafte kleinbürgerliche Existenzen als Perspektive?

Der Punkt ist nun erreicht, wo es mit der „Spezialperiode“ nicht mehr weitergehen kann und soll, eben weil auch in einer soziale Gerechtigkeit anstrebenden sozialistischen Gesellschaft nur verteilt werden kann, was zuvor erwirtschaftet worden ist. Und da die kubanische Volkswirtschaft aus schwerwiegenden Defiziten nicht herauskommt, sehen die politischen Führungskräfte Kubas offenbar den einzigen Ausweg nur noch in einer radikalen Beseitigung beinahe aller subventionierten staatlichen Wirtschafts- und Verwaltungsbereiche. So radikal, dass es mehr als eine ganze Million von im staatlichen Sektor beschäftigten Menschen treffen kann, bei insgesamt 12 Millionen Einwohnern Kubas.

Unsereins denkt dabei an sozialistische Rationalisierung, wie es sie auch in der DDR gab. So setzte natürlich die Landwirtschaft in der DDR Arbeitskräfte frei, weil vergegenständlichte Arbeit (Mechanisierung, Einsatz hochproduktiver Maschinen, industrielle Tierhaltung usw.) das Volumen an lebendiger Arbeit (Arbeitskräften) minderte. Was geschah aber in der DDR mit dem freigesetzten Gärtner oder Schafhirten? Solche Menschen wurden bei voller Lohnzahlung umgeschult und arbeiteten anschließend in anderen Betrieben weiter.

Wie aber kann sozialistische Rationalisierung in Kuba aussehen? In einem Entwicklungsland ohne eigene Energiebasis? Einem Land ohne große Industriekomplexe. Zweifellos steht Kubas revolutionäre und sozialistische Führung da vor einer großen Herausforderung. Und derzeit setzt Kubas Führung offenbar darauf, dass freizusetzende Verwaltungsangestellte und Arbeiter staatlicher Betriebe aus den vielen bezuschussten Bereichen sich selbständig machen sollen, so dass da massenhaft kleine Selbständige und Gewerbetreibende die Volkswirtschaft beleben sollen.

Welche Möglichkeiten wird wohl jene Million Menschen haben, die da demnächst in Kuba bald ohne Arbeit sein werden? Wünschenswert wäre, dass die Regierungsbehörden zumindest helfen, solche Menschen in ländliche Gegenden umzusiedeln, so sie dazu bereit sind. Denn die extensiv betriebene Landwirtschaft bietet ganz natürlich produktive Arbeitsmöglichkeiten. Des Weiteren könnte der Fischfang einen Teil dieser Menschen auffangen.

Was aber steht zu erwarten an, wo der Tourismus mittlerweile mehr Devisen einbringt als die traditionelle Hauptdevisenquelle der Insel namens Zuckerrohr? Die Dienstleistungen für Touristen werden sich weiter ausweiten. Darunter nicht nur seriöse Dienstleistungen wie Haarschneiden oder Taxiservice, sondern auch der Bar- und Prostitutionsbetrieb mit den üblichen Tarnungen als Massage- und Schönheitssalons oder privater Pension („Stundenhotel“). Und wenn die Jagd nach den begehrten Dollars richtig losgegangen ist, dann ist es zu korrupten Behörden und Polizisten auch nicht mehr weit, wie unsereiner weißen. Dies kann der Tod der kubanischen Revolution und des Sozialismus in Kuba werden. Und natürlich drängen kleinbürgerliche Existenzen dorthin, wo „rasches Geld“ winkt. Wenn dies zu einer massenhaften Erscheinung wird, siegt der Dollar über die kubanische Revolution.

Was sagt die Kommunistische Partei Kubas?

Es bleibt derzeit die große Frage, wie sich die Kommunistische Partei Kubas positioniert. Es der Gewerkschaft zu überlassen, als Interessenvertreter der lohnabhängig Beschäftigten eben diesen Arbeitern und Angestellten den Arbeitsplatzverlust als gesellschaftliches Erfordernis zu vermitteln, ist nicht nur eine Bankrotterklärung der politischen Führung Kubas sondern auch der KP Kubas. Denn natürlich haben Politbüro und ZK der KP Kubas lange und längst diskutiert und beschlossen, was da jetzt administrativ umgesetzt werden soll.

-1- Den kubanischen Kommunisten muss klar sein, dass jeder Entlassene zum gefundenen Fressen für die Konterrevolution werden muss, welche aus allen Rohren posaunen dürfte „Die Revolution frisst ihre Kinder“ und damit dieselbe Endzeitstimmung für Kubas Revolution verbreiten wird, wie sie 20 Jahre zuvor für die DDR und die UdSSR usw. verbreitet worden war. Mit dem Unterschied zu einst, dass jetzt die Massenbasis dafür geschaffen werden wird, dass diese konterrevolutionäre Propaganda auf fruchtbaren Boden fällt und zu konterrevolutionären Massenstimmungen führen kann, wie es ja bisher nie gelungen ist.

-2-  Den kubanischen Kommunisten muss klar sein, dass jeder Entlassene sich von der Revolution und der Regierung im Stich gelassen sehen wird. Das Vertrauen in die politische Führung und die kubanische Revolution im kubanischen Volk wird zweifellos abnehmen, wenn es zu Massenentlassungen im Staatssektor kommt. Auch die Ausreisewelle aus Kuba dürfte erneut Auftrieb bekommen, denn selbständig eine Bar zu betreiben, sich zu prostituieren, es im Kleinhandel und Kleingeschäft zu versuchen ... das dürfte in den kaufkräftigeren USA besser funktionieren als in Kuba, aus Sicht etlicher von Massenentlassungen in Kuba betroffener Menschen.

-3- Den kubanischen Kommunisten muss klar sein, dass Kleinunternehmer natürlich auch ihre Klasseninteressen vertreten sehen wollen. Gibt es bald den kubanischen Unternehmerverband? Wie wird es aussehen, wenn das Auslandskapital „einsteigt“, indem so mancher (auch von den Konterrevolutionären oder der CIA beeinflusste) „Auslandsinvestor“ eine Kubanerin heiratet und in Kuba geschäftstätig wird? Die Dollars werden da sicherlich fast ausschließlich zugunsten konterrevolutionärer Stimmungen und Gruppierungen zu fließen beginnen. Die Konterrevolution erhält ihre Klassen- und Massenbasis.

Es geht unsereins nicht darum, schwarze Teufel an die Wand zu malen oder besserwisserisch Kubas Führung Ratschläge erteilen zu wollen. Wir Marxisten-Leninisten sind jedoch ernsthaft und schwerwiegend in großer Sorge angesichts jener Verlautbarung des kubanischen Gewerkschaftsverbandes CTC.

Unsereiner als selbst aktiver Gewerkschafter würde aus einer Gewerkschaft sofort austreten, die Massenentlassungen gutheißt. Eine Gewerkschaft ist die direkte Interessenvertretung der Beschäftigten in den Arbeitsstellen. Sicherung der Arbeitsplätze, der Löhne und Gehälter, möglichst guter Arbeitsbedingungen und Sicherung und Ausbau der sozialen Rechte der Beschäftigten muss oberstes Anliegen jeder glaubwürdigen Gewerkschaft sein. Eine Gewerkschaft, die Massenentlassungen gutheißt, verliert jeglichen Sinn und ihre Daseinsberechtigung. Sie verballhornt und pervertiert gewerkschaftliche Ziele und Grundsätze. Sollten derzeit massenhaft Kubas Gewerkschaftsmitglieder die CTC verlassen oder deren Verlautbarer solcher Wirtschaftsreformen zum Teufel jagen, würde unsereiner dafür nur volles Verständnis aufbringen. Völlig unverständlich bleibt, dass eine Gewerkschaftsführung überhaupt so ein Papier unterschrieben hat.

Was Kubas Revolution und Kubas Sozialismus derzeit brauchen, ist das Anknüpfen an Lenins Lehren. Da wäre „die große Masseninitiative“, die Nutzung der aktiven schöpferischen Rolle der Volksmassen. Bei Lenin und Stalin finden sich die besten Konzepte, um auf sozialistischer Grundlage eine Volkswirtschaft erfolgreich zu entwickeln. Auch Russland war einst ein rückständiger Agrarstaat, als die Bolschewiki dort mit dem Roten Oktober die Diktatur des Proletariats errichteten ... und sie entwickelten die UdSSR trotz Krieg, Embargo und vielen Problemen aus nur der eigenen Kraft dank der schöpferischen Massenaktivität der Volksmassen unter der Führung der KPdSU auf der Grundlage des Marxismus-Leninismus. Wir wünschen uns ein starkes revolutionäres und sozialistisches Kuba. Ihm gehört unsere brüderliche Solidarität aus vollem Herzen.

Es lebe der Sozialismus auch und erst recht in Kuba!

Es lebe der Marxismus-Leninismus als Richtschnur für die Kommunisten!

Es lebe die Diktatur des Proletariats!

Es lebe unser aller antiimperialistische Solidarität mit Kuba!

Ein Hoch auf die kubanischen Ärzte, die Helden unserer Zeit!

Ein Hoch auf die kubanischen Alphabetisierer, die Helden unserer Zeit!

Ein Hoch auf das kubanische Volk, auf José Martí, Fidel, Raúl und Ché!

Jens-Torsten Bohlke, 18. September 2010 ´