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Verbot
kommunistischer Symbole in Moladawa:
„Um
die Macht zu behalten und um nicht die damit verbundenen
Annehmlichkeiten zu verlieren, versuchen sie, die Erinnerung an unsere
sowjetische Vergangenheit aus dem Bewußtsein der Menschen auszulöschen.“
Erklärung
des
ZK der Pridnestrischen Kommunistischen Partei (PKP) in Moldawien
auf
Kommunisten-online am 30. Juni 2010 – Nachdem die Machthaber der
Republik Moldawien den 28. Juni zum „Tag der sowjetischen
Okkupation“ erklärt und mittels Ermächtigung die unverzügliche
Ausweisung der russischen Friedenstruppen aus Pridnestrien gefordert
haben, beginnt in Moldawien die nächste Welle der antikommunistischen
Hysterie. In Erfüllung seiner Pflichten als Präsident der Republik
Moldawien tritt Mihai Gimpu mit einer gesetzgebenden Initiative über
das Verbot der kommunistischen Symbolik auf.
Er
und seinesgleichen bewegt nicht nur der Haß auf die sowjetische
Vergangenheit, sondern auch die Angst um seine eigene Zukunft. Um die
Macht zu behalten und um nicht die damit verbundenen Annehmlichkeiten zu
verlieren, versuchen sie, die Erinnerung an unsere sowjetische
Vergangenheit aus dem Bewußtsein der Menschen auszulöschen. Sie
bezeichnen eben jene Periode unserer gemeinsamen Geschichte als
„Okkupation", als Moldawien unter dem Zeichen von Hammer und
Sichel als Symbol des friedlichen Aufbaus, aufblühte, als auf
moldauischem Boden eine moderne Industrie geschaffen, die Landwirtschaft
modernisiert wurde, als sich die Wissenschaft und die Kultur ungestüm
entwickelten und als das Volk des sonnigen Moldawiens auf seine
Geschichte zu Recht stolz war und sicher in die Zukunft blickte.
Und
jetzt nehmen die derzeitigen Machthaber der Republik Moldawien tatsächlich
Kurs auf die Liquidierung der Republik Moldawien als Staat, auf die
Vernichtung der nationalen Identität des moldauischen Volkes. Sie geben
Moldawien damit faktisch an Rumänien ab.
Nur
die Partei der Kommunisten der Republik Moldawien ist imstande, das zu
verhindern. Gerade deshalb richtet sich das Verbot gezielt, und in
erster Linie gegen sie und auf die kommunistische Symbolik. Gimpu und
seine Allianz sind darauf vorbereitet, die Pridnestrische KP Moldawiens
außer des Gesetzes zu stellen, um damit den moldauischen Kommunisten
der Möglichkeit zu entziehen, an den Wahlen teilzunehmen und legal auf
dem Gebiet der Republik Moldawien zu arbeiten. Die Feinde des
moldauischen Volkes erschreckt der Gedanke, daß die Kommunisten wieder
an die Macht kommen – und sie dann für ihre Taten zur Verantwortung
ziehen.
Mit
dem 16. Juni 2010 ist genau ein Jahr seit der letzten Auflösung des
Parlamentes vergangen, und laut Verfassung und der in Moldawien
geltenden Gesetzgebung sind damit die Voraussetzungen für Neuwahlen
gegeben, wobei das höchste Gesetzgebungsorgan den verfassungsmäßigen
Präsidenten in zwei Wahlgängen in der vorgesehenen Frist nicht wählen
konnte. Doch M. Gimpu weigert sich, das Datum der Auflösung des
Parlamentes und der Durchführung der vorgezogener Parlamentswahlen zu
nennen. Gleichzeitig ignoriert er die Konzeption der nationalen Politik
Moldawiens, in der die Republik Moldawien ab 2003 offiziell als Vielvölkerstaat
bezeichnet wurde, in dem die kulturelle und sprachliche Vielfalt als
Hauptmerkmal gilt. Die moldauische Sprache bezeichnet Gimpu als rumänisch,
und die übrigen Sprachen und die Kulturen haben seiner Meinung nach auf
dem Gebiet Moldawiens keinerlei Daseinsberechtigung.
Es
bei weitem nicht der erste Fall in der Geschichte, wo sich ein zügelloser
Nationalismus zum Verrat der nationalen Interessen auswächst.
Und
da der Präsident der Republik Moldawien die „Allianz für die
Eurointegration“ lenkt, zu dem auch die Parteien Marian Lupas, Serafim
Urekjans und Wladimir Filats gehören, so teilen sich diese Personen mit
Mihai Gimpu die Verantwortung für das Geschehen.
Das
was in Moldawien geschieht, stellt schon heute für die Bürger der
Pridnestrische Moldawischen Republik eine reale Bedrohung dar. Diese Ermächtigung
erlaubt es dem Präsident Moldawiens schon, die russischen
Friedensstifter aus Pridnestrien auszuweisen, so daß es unvermeidlich
zu neuem Blutvergießen im Dnjestrgebiet kommen wird. Er wird sicher
versuchen, sein Verbot der kommunistischen Symbolik und das Verbot der Tätigkeit
der sie verwendenden Organisationen auf das Gebiet Pridnestrischen
Moldawischen Republik zu erweitern. Das kann praktisch zu
Kriminalisierung eines beliebigen Veteranen des Großen Vaterländischen
Krieges führen, der die Kampfauszeichnungen mit der Darstellung von
Hammer und Sichel trägt, die Verfolgung eines beliebigen Beamten
bedeuten, der die Formulare und die Siegel mit dem Staatswappen der
Pridnestrischen Moldawischen Republik verwendet, wo Hammer und Sichel
auch vorhanden sind.
In
Zusammenhang mit den jüngsten Ereignissen in Republik Moldawien erklärt
das ZK der Pridnestrischen Kommunistischen Partei, daß das derzeitige
in Moldawien herrschende Regime nicht legitimiert ist, die Republik
Moldawien und das moldauische Volk zu vertreten.
Das
ZK der PKP wendet sich an das Volk Republik Moldawiens mit dem Aufruf,
nicht
zuzulassen, daß unsere gemeinsame Geschichte, als die Moldauische
Sowjetische Sozialistische Republik in der brüderlichen Völkerfamilie
der UdSSR lebte, der Vergessenheit preisgegeben wird
nicht
zuzulassen, daß die Erinnerung an die sowjetischen Kämpfer aller
Nationalitäten, die ihr Leben geopfert haben für die Befreiung
Moldawiens und ganz Europas vom Faschismus, verraten wird,
nicht
zuzulassen, daß die kommunistischen Symbole und die
gesellschaftspolitischen Organisationen, die diese Symbole verwenden,
verboten werden.
Das
ZK der PKP schlägt der Führung Pridnestrischen Moldauischen Republik
und den eine moldauisch-pridnestrischen Regelung unterstützenden Ländern
vor, Kontakte zu dieser Personengruppe abzubrechen, die ungesetzlich in
der Republik Moldawien an der Macht festhalten und niemanden vertreten
als sich selbst, weil jegliche Handlungen und Beschlüsse dieser
Personen im Namen des moldauischen Staates keine Gesetzeskraft haben.
Die
Pridnestrischen Kommunisten äußern ihre brüderliche Solidarität mit
den Kommunisten der Republik Moldawien, die unter diesem äußerst
schweren Bedingungen den Kampf für die Interessen des moldauischen
Volkes führen, für die Ideale einer echten Demokratie und für die
historische Wahrheit und das Recht der Menschen auf eine bessere
Zukunft.
Der
Führung Union der Kommunistischen Parteien (UKP – KPdSU), die
sowjetischen Kommunisten
Sehr
geehrte Genossen!
Am
28. Juni 2010 wird M. Gimpu nach dem Beispiel des wahnsinnigen Führers
die Frage über das Verbot der kommunistischen Symbolik und der sie
verwendenden Parteien und der Bewegungen zur Aussprache in das Parlament
der Republik Moldawien einbringen. Die Partei der Kommunisten Republik
Moldawiens tritt entschlossen gegen eine Rückkehr der Republik in die
faschistische Vergangenheit auf, sie bereitet Massenaktien vor zum
Schutz der moldauischen Staatlichkeit, der freien und unabhängigen
Entwicklung der Völker der Republik.
Es
ist nicht ausgeschlossen, daß vom derzeit herrschenden Regime
Machtmittel gegen die antifaschistischen Kräfte eingesetzt werden. Ich
schlage allen vor, die den Faschismus in seinen beliebigen
Erscheinungsformen hassen, den Kommunisten und dem brüderlichen
moldauischen Volk solidarische Unterstützung zu leisten.
Protesterklärungen
sollten und können an die Botschaft der Republik Moldawien oder
unmittelbar an die regierenden Machtorgane unter folgender Adresse
gesendet werden:
Präsident
der Republik Moldawien,
Website:
http://www.presedinte.md/
;
Parlament
der Republik Moldawien
Adresse:
Парламент
Республики
Молдова
MD-2073,
г. Кишинев,
бул. Штефан
чел Маре, 105
Website:
http://www.parlament.md/
e-mail:
info@parlament.md
;
Regierung
der Republik Moldawien
Adresse:
Правительство
Республики
Молдова
MD-2033, г. Кишинёв, Piata
Marii
Adunari
Nationale
1,
Дом
Правительства
Website: www.gov.md
Innenministerium
der Republik Moldawien
Adresse:
Министерство
внутренних
дел
Республики
Молдова
MD-2012,
г.
Кишинев, бул.
Штефан чел
Маре, 75
e-mail:
mai@mai.md
Website: http://www.mai.md/
Gemeinsam
werden wir die Epidemie der braunen Pest verhindern!
E.I. Kopyschew
Erster Stellv. Vorsitzender
der UKP – KPdSU.
Aus:
http://kprf.ru/ |
