BESUCH VON J. BUZEK IN ATHEN:

KKE PROTESTIERT GEGEN ANTIKOMMUNISTISCHE MASSNAHMEN IN POLEN

übersetzt von Jens-Torsten Bohlke, Brüssel

Athen, Mitteilung der KKE vom 3. Juni 2010 (auf Kommunisten-online am 16. Juni 2010) – Die KKE protestierte gegen die antikommunistische Kampagne in Polen und den anderen europäischen Ländern aus Anlaß des Besuchs des Präsidenten des Europäischen Parlaments, J. Buzek, in Griechenland am Mittwoch, dem 2. Juni. Während seines Aufenthaltes in Griechenland war J. Buzek auf einer Beratung der Ausschüsse des griechischen Parlaments anwesend.

Auf der Beratung prangerte Giorgos Toussas, KKE-Mitglied des Europäischen Parlaments, das Gemetzel der israelischen Armee auf offener See bei Gaza, das Verhalten der EU und die antikommunistische Kampagne in Polen in Gestalt der Maßnahmen zur Beseitigung der kommunistischen Symbole und in Gestalt des antikommunistischen Gesetzes an, welches am 8. Juni in Kraft treten soll.

J. Buzek entschied sich, nicht auf die Beweismittel zu antworten, die das KKE-Mitglied des Europäischen Parlaments vorlegte, und mit denen er das provokatorische Verhalten der politischen Vertreter des Kapitals immer dann nachwies, wenn es um die Verteidigung von Kapitalinteressen geht.

Diese Provokationen werden auf die Antwort der kommunistischen Bewegung am 8. Juni treffen, welches der Tag gemeinsamen Handelns der kommunistischen und Arbeiterparteien gegen Antikommunismus und die Beseitigung der kommunistischen Symbole in Polen sein wird.

Nachstehend wird der volle Wortlaut der Rede des Genossen Giorgos Toussas auf der Beratung der Ausschüsse des griechischen Parlaments veröffentlicht:

„In diesen Tagen erkennen immer mehr arbeitende Menschen den wahren Charakter der EU. Sie erkennen, dass die EU nur als Wächter zur Verstetigung des kapitalistischen Systems und der Profite der Monopolgruppen dient.

Aus diesem Grunde leiten und führen die EU, das Europäische Parlament, die Parteien des Kapitals die antikommunstische Kampagne, die Kriminalisierung der kommunistischen Ideologie und die Verfolgungen gegen die kommunistischen Parteien.

Von der Geschichte her ist bewiesen, dass das antikommunistische Treiben der Bourgeoisie und der politischen Vertreter des Kapitals im allgemeinen den Vorläufer und eine notwendige Vorbedingung dafür bildet, zu barbarischen volksfeindlichen Maßnahmen und dem Angriff auf die Arbeiter- und Volksbewegung überzugehen.

Ein weiteres EU-Land, Polen, folgt den baltischen Ländern und Ungarn, beseitigte den Gebrauch von kommunistischen Symbolen per Gesetz, welches am 8. Juni in Kraft treten wird. Diese neue antikommunistische Ächtung steht in völligem Gegensatz zu den Bekundungen und den leeren Worten von „Demokratie“ und „Freiheit“.

Das Ächten kommunistischer Symbole, die Kriminalisierung der kommunistischen Ideologie und des Handelns der kommunistischen Parteien offenbaren, dass die bürgerlichen Regierungen und ihre Mechanismen einen neuen Gegenangriff der Arbeiter- und Volksbewegung fürchten.

Die KKE verurteilt diese Verfolgungen und fordert den Stopp von allen antikommunistischen Verfolgungen und Ächtungen in Polen sowie in den anderen EU-Mitgliedsstaaten.“

Nach der gemeinsamen Sitzung der Ausschüsse des griechischen Parlaments erklärte Genosse Giorgos Toussas:

Die Botschaft der KKE vom Gipfel der Akropolis aus

 „VÖLKER EUROPAS ERHEBT EUCH“

findet ihren Widerhall in den Straßen von Lissabon, Madrid, Paris und Bukarest. Morgen wird sie noch lauter in ganz Europa widerhallen. Die Entwicklung der Geschichte läßt sich nicht aufhalten. Wir machen weiter und vertrauen auf die Tatsache, dass der Klassenkampf die Triebkraft für die Abschaffung der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen, den Aufbau von Sozialismus und Kommunismus ist.

Quelle: http://inter.kke.gr/News/2010news/2010-06-04-buzek/