KP Portugals protestiert vor der Botschaft Polens in Lissabon

GEGEN ANTIDEMOKRATISCHE MASSNAHMEN IN POLEN

übersetzt von Jens-Torsten Bohlke, Brüssel

Lissabon, Pressemitteilung der Kommunistischen Partei Portugals vom 7. Juni 2010.-   Das Sekretariat des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Portugals (PCP) nahm die am 8. Juni 2010 in Kraft tretende angekündigte Gesetzesänderung zum Verbot von „kommunistischen Symbolen“ in Polen zum Anlass und übergab heute in der Botschaft der Republik Polen in Lissabon einen Brief, in welchem sie ihre „Besorgnis über Meldungen zum Ausdruck brachte, wonach die Verschärfung der antikommunistischen Kampagne in Polen durch besagte Gesetzesänderung die grundlegenden demokratischen Rechte auf Freiheit der Meinungsäußerung in Polen schwerwiegend beeinträchtigen. Konkret geht es dabei um die Kriminalisierung des Gebrauchs kommunistischer Symbole, welche damit sogar der Symbolik der Nazipropaganda gleichgestellt werden.“

Das Sekretariat des ZK der KP Portugals sieht laut Brief in diesen Maßnahmen eine „schwere Verletzung der demokratischen Grundprinzipen und -garantien der Bürger, eine unannehmbare Form der Einschüchterung und Unterdrückung, eine schlimme Äußerung vulgärsten Antikommunismus“ und drückt seine „Solidarität mit der Kommunistischen Partei Polen, den polnischen Kommunisten und ihren Sympathisanten, den polnischen Arbeitern und all jenen aus, die sich durch das diskriminierende Wesen der vorgestellten Maßnahmen beeinträchtigt sehen“. Es fordert „von den zuständigen Gremien der Republik Polen die Abschaffung der Gesetzesänderung und die Achtung der Freiheit und der Demokratie“ und reiht sich damit ein bei „allen, die für die Demokratie, den gesellschaftlichen Fortschritt und den Sozialismus kämpfen, wie es gemeinsam mit unzähligen Stimmen in Europa und weltweit seinen Ausdruck findet, die voll Abscheu die antikommunistische und antidemokratische Eskalierung in Polen anprangern.“

Daher wird im Rahmen ihrer internationalen Verbindungen und des Kampfplans etlicher kommunistischer Parteien gegen diesen Angriff auf die Freiheiten und die Demokratie in Polen die KP Portugals morgen in Warschau auf Einladung der Kommunistischen Partei Polens an einer internationalen Protestkundgebung gegen die im Parlament angenommenen antidemokratischen Maßnahmen teilnehmen. Das Mitglied des Europäischen Parlaments Genosse João Ferreira wird die KP Portugals auf der Protestkundgebung in Warschau vertreten.

Quelle: http://www.pcp.pt/