Portugiesische Kommunistische Partei:

Solidaritätsbotschaft an die Kommunistische Partei von Irland

An die Führung der Kommunistischen Partei von Irland

2. Mai 2008

Genossen,

Der neue Vertrag der Europäischen Union, welcher im Dezember 2007 in Lissabon durch die Staats- und Regierungschefs der EU-Länger unterzeichnet wurde, ist nichts als eine Neuauflage des sogenannten Verfassungsvertrags, der schon durch die Völker Europas verworfen worden war. In Befürchtung eines analogen Ausgangs der Geschichte haben die herrschenden Klassen diesmal entschieden, solche Bestimmungen, welche die Souveränität der Mitgliedstaaten der EU umstürzen, durchzusetzen, – ohne dass die Völker Gegenheit erhalten, ihren Willen dazu zu äussern. Diese Durchzwängung von Beschlüssen, die zuvor von den Völkern zurückwiesen wurden, sind ein gutes Spiegelbild der antidemokratischen und volksfeindlichen Natur all dessen, was als “Aufbau Europas” bezeichnet wird.

Die Verfassungsvorschrift, welche den Vertrag in eurem Land einem obligatorischen Referendum unterwirft, stellt Irland in eine ungleiche Lage gegenüber den anderen Ländern der EU. Millionen von Werktätigen und die Völker der EU schauen auf das irische Referendum mit der Hoffnung, dort zu finden, was ihnen verweigert wird – eine Gelegenheit auszusprechen, dass sie keinen supranationalen, neoliberalen und militaristischen Zentralstaat in Form der Europäische Union haben wollen; dass sie keine Europäische Union im Dienste des Grosskapitals, der Profite, des Krieges und der Unterdrückung anderer Völker wollen.

Aus diesen Gründen kommt dem Referendum im juni in eurem Land eine gewaltige Bedeutung zu. Die Portugiesische Kommunistische Partei begrüsst alle politischen, gewerkschaftlichen und fortschrittlichen Kräfte des Volkes, die sich einsetzen um der Durchsetzung des Vertrags der herrschenden Klassen der Europäischen Union eine Niederlage zu bereiten. Ein Sieg des «Nein» im irischen Referendum wird einen grossen Sieg für alle Lohnabhängigen in allen Ländern der Europäischen Union darstellen.

Zentralkomitee Portugiesische Kommunistische Partei

Quelle/Originaltext: PCP: Mensagem de solidariedade ao Partido Comunista da Irlanda