Mein Hotel namens „Residencia Hogarena“ liegt nur wenige Schritte vom RCTV-Gebäude entfernt, als ich Ende April 2007 in Caracas eintreffe und bis 19. Mai 2007 in Venezuela bleibe, um mir selbst mein Bild von der politischen Entwicklung unter dem dortigen Presidente Hugo Chávez Frias zu machen. Vom 4. Stockwerk des Hotels aus, wo auch ein Internetcafé seine Räumlichkeit hat, gibt es einen super Blick rüber zu RCTV. Mindestens 400 Beschäftigte hat dieser seit 58 Jahren in Venezuela agierende Privatmedienkonzern aus Radio- und Fernsehstationen, die allesamt im Besitz nur einer einzigen reichen venezolanischen Familie sind. An der Hauswand des Sendergebäudes hin zur Strasse lese ich Parolen wie „RCTV - wir bleiben“ oder „Ich glaube an RCTV“. Ich filme diese Eindrücke, denn mein digitaler Fotoapparat ist leider gleich bei Reisebeginn kaputtgegangen und nicht einsetzbar.

Natürlich verfolge ich abends voller Interesse das Regierungsfernsehen „Venezolana de Televisión“, welches auf einem der vielen Kanäle ausgestrahlt wird. TELESUR, das von Venezuela, Kuba und Bolivien derzeit gemeinsam betriebene Fernsehen für ganz Lateinamerika, ist in Venezuela nur bruchstückhaft über einen Privatkanal zu empfangen. Die Massenmedien (Printmedien, Hörfunk, Fernsehen) befinden sich zu weit über 90% in den Händen von privatkapitalistischen Unternehmern, sie agieren fast ausschliesslich pausenlos tagtäglich und stündlich gegen den Presidente Hugo Chávez Frias. Es findet da tagtäglich die große Propagandaschlacht statt. Während die bürgerliche Medienallmacht eine Versorgungskrise bei Grundnahrungsmitteln herbeizurufen versucht und gleichzeitig organisiert kriminelle Schieber- und Horterbanden ganze LKW-Ladungen aus Fleischkühlhäusern und Nahrungsmittellagern in das benachbarte Ausland verbringen, wo die Lebensmittelpreise nicht auf Niedrigniveau eingefroren wurden wie in Venezuela, schlägt abends der eine alleinige Regierungskanal mit seiner sehr sehenswerten Sendung „La Hojilla“ („Die Rasierklinge“) zurück und zitiert die bürgerlichen Lügenmärchen, um sie schonungslos und beweiskräftig zu entlarven, mit meist auch einem oft ironischen Unterton vor Publikum im Fernsehstudio.

RCTV ist dort Dauerbrenner. Worum geht es inhaltlich?

- RCTV-Sprecher beklagen sich, dass mit dem Entzug der Lizenz RCTV geschlossen und die Meinungsfreiheit in Venezuela aufhöre zu existieren. Was einfach eine Tatsachenentstellung ist. Denn:

1. Die Lizenz ist nun am Sonntag 27. Mai 2007 abgelaufen und nicht von der Regierung verlängert worden. So eine Lizenz ist eine Konzession, d.h. ein gewährter Zugriff auf Sendefrequenzen. Sie wurde nicht entzogen, sondern sie wurde lediglich nicht verlängert. Was ein unveräußerliches souveränes bürgerliches Recht der venezolanischen Regierung ist. Denn eine Lizenz, eine Konzession, ist nie Eigentum eines privatkapitalistischen Konzerns, sondern ein wie auch immer ausgehandeltes Zugeständnis einer Regierung oder Regierungsbehörde an Privatkapitalisten oder, neuerdings auch in Venezuela, die Öffentlichkeit in Form der Kommunalmacht (Räte) vor Ort im Lande.

2. Die Meinungsfreiheit bei RCTV hat seit Jahren darin bestanden, jeden regierungsfeindlich auftretenden bekannten Oppositionellen zu Worte kommen zu lassen und aber niemals einen Anhänger des Presidente Chávez Oft war es der US-Botschafter in Venezuela, welcher regierungsfeindlich im Sendeprogramm auftrat, freundlichst interviewt durch den Chefkommentator dieses verlängerten propagandistischen Arms von CIA und State Department der USA. RCTV stand beim Putsch gegen Chávez in 2002 auch voll auf Seiten des Putschisten Carmona, ganz im zweitägigen Jubelchor der venezolanischen Oligarchie und Unternehmerschaft. Aber selbst dies veranlasste die Chávez-Regierung nicht, RCTV die Lizenz zu entziehen oder den Medienkonzern zu schließen. Die Chávez-Regierung machte es nicht wie eine bürgerliche Vorgängerregierung in den 90er Jahren, welche den Fernsehsender kurzerhand einige Tage schloss, nachdem dort gesetzwidrig pornographische Programminhalte gesendet worden waren. Die Chávez-Regierung entzog auch nicht die unabgelaufene Lizenz irgendeines Senders, wie dies in Ländern wie den USA, Kanada, Indien, Spanien usw. in einigen Fällen nachweislich erfolgt war.

3. Ohne RCTV im Medienspektrum Venezuelas gibt es dort im Lande einen Anteil der privatkapitalistischen Fernseh- und Hörfunkmedien von gut 80%, so dass von einer Überwindung von deren Allmacht keinerlei Rede sein kann. Globovision, ein weiteres großes Sprachrohr von Reaktion, Konterrevolution, CIA und State Department, läuft tagtäglich rund um die Uhr weiter auf etlichen Kanälen in Venezuela.

- Der Imperialismus schrie international in heftigem Protest auf:

1. Die OAS-Menschenrechtskommission verurteilte Venezuela per Mehrheitsbeschluss wegen Verletzung der bürgerlichen Meinungsfreiheit in Sachen RCTV. Der Presidente Hugo Chávez Frias empörte sich sehr über diese Verurteilung, denn wo bitte war die OAS-Menschenrechtskommission, als es galt, den Putschisten Carmona in 2002 zu verurteilen, wann verurteilte die OAS-Menschenrechtskommission jemals die USA wegen der Folterungen in Guantánamo, wo ist die Verurteilung der USA-Regierung seitens der OAS-Menschenrechtskommission nach Freilassung des üblen Terroristen Santiago Posada Carriles in den USA? Venezola hatte es nicht nötig, dieser Marionette OAS des US-Imperialismus weiterhin angehören zu müssen und beendete seine Mitgliedschaft umgehend als Reaktion auf jene Verurteilung sowohl in der OAS als auch bei IWF und Weltbank. Zugleich hatte Venezuela sehr maßgeblich mitgeholfen, mit der „Bank des Südens“ (Banco del Sur) und der ALBA eine organisatorische Alternative zu IWF, Weltbank und OAS für die lateinamerikanischen Staaten zu schaffen, d.h. faire solidarische Handels- und Wirtschaftsbeziehungen anstelle von US-imperialistischem Diktat und Korruption unter Pleitegeiern wie in der Weltbank und dem IWF.

2. Christdemokratische EU-Parlamentarier empörten sich in Venezuela bei einem Besuch über das „Ende der Meinungsfreiheit“ und forderten die Lizenzverlängerung für RCTV. Im Regierungsfernsehen wurde klargestellt, dass Venezuela sich nicht in seine inneren Angelegenheiten reinreden lässt, auch seien die christdemokratischen EU-Parlamentarier nicht das EU-Parlament, wo deren Antrag auf Verurteilung Venezuelas in dieser Sache an der Haltung der sozialistischen und Linksfraktionen (vorerst, füge ich im nachhinein hinzu!) gescheitert sei. (Ich frage mal, wo diese Falschspielerbande von EU-Parlamentariern denn protestierte, als Stefan Heyms Rede im Bundestag nicht abgedruckt wurde vom Bundespresseamt, entgegen sonst dort üblichen Meinungsfreiheitstraditionen?) Mittlerweile spielte sich aber das EU-Parlament doch als Demokratie-Oberlehrer auf und verurteilte Venezuela wegen Einschränkung der Meinungsfreiheit durch die dortige politische Entscheidung gegen RCTV. (Eigentlich klar, dass das EU-Parlament die Meinungsfreiheit als Diktat der Finanzoligarchie verteidigt, dies gehört zu den klassischen Aufgaben der Erhalter der imperialistischen Welt- und Ausbeuterordnung.) Dies dürfte aber lediglich einige Illusionen in Venezuela bei dortigen Chávez-Anhängern beseitigen helfen, dass die EU eine vom US-Imperialismus unabhängige eigene Position einnehmen würde, wie es Carolus Wimmer am 19. Mai auf einer Landeskonferenz der KP Venezuelas in Caracas ausführte.

- Venezuelas Volk fordert einen „öffentlichen Fernsehkanal 2“:

1. Im Regierungsfernsehen riefen Intellektuelle das Volk auf, sich hinter die Position der Chávez-Regierung in Sachen RCTV zu stellen. Sie prangerten an, dass RCTV mit seinem RTL-mäßigen Tutti-Frutti-Programm des Appellierens an niedrigste Instinkte und Sexismus gesellschaftliche Antiwerte, auch in seinen Telenovelas**, verbreiten würde, die im Volke und in der fortschrittlichen demokratischen Volksbewegung niemand brauche und niemand mehr aushalten möchte.

2. Im Regierungsfernsehen wurde darüber aufgeklärt, dass RCTV zugunsten Extraprofits massiv Sozialversicherungsbetrug an seinen Mitarbeitern begangen hatte. Opfer, einstige RCTV-Mitarbeiter, sagten ebenfalls im Regierungsfernsehen dazu aus.

3. Es wurden Befragungen von Bürgern auf Straßen und Plätzen gezeigt, die für die Nichtverlängerung der Lizenz an RCTV Partei ergriffen und zugleich die Notwendigkeit eines „öffentlichen Kanal 2“ begründet sahen, weil das Regierungsfernsehen Bereiche wie regionale Sportereignisse, Kinder- und Bildungsprogramm usw. nicht abdecken könnte.

4. Nach Aufklärungsveranstaltungen der sich formierenden Sozialistischen Einheitspartei Venezuelas an etlichen öffentlichen Stellen in Caracas und den Städten Venezuelas zur Notwendigkeit, RCTV per Nichtverlängerung der Lizenz durch einen „öffentlichen Kanal 2“ zu ersetzen, erfolgte letztlich durch Aufruf der Studierenden der Universität Simon Bolívar in Caracas die Demonstration von hunderttausenden Menschen am 27. Mai, dem Ablauftag der RCTV-Lizenz, zum Hauptsitz von RCTV in Caracas, um die Haltung der Regierung Chávez zu bekräftigen. (Ganz meinungsfreiheitlich im Klasseninteresse der Finanzoligarchie zeigten die meisten westeuropäischen und nordamerikanischen Fernsehkanäle zwar die der Demonstration nachts folgenden Krawalle der faschistischen Konterrevolution in Caracas, nicht aber die Demonstration der großen Masse von Chávez-Anhängern ... und klar, auch über die eine Woche zuvor erfolgte Demonstration von zehntausenden Todesschwadronären, wie meine kommunistischen Freunde es unumwunden nannten, zugunsten von RCTV, darüber berichteten die bundesdeutschen Kanäle einhellig ausführlich und redeten auch demagogisch von „Schließung von RCTV“.)

5. Ich fand an vielen Stellen im Lande Parolen auf Wänden von Häusern „RCTVas“ (RCTV du gehst), „?No crees en RCTV? Yo tampoco“ („Glaubst du nicht an RCTV? Ich auch nicht.“). In der konservativen Hochburg Mérida in den Anden fand ich in Siedlungen mit Eigentumsresidenzen der oberen Mittelklasse auch kommerziell angebrachte Losungen von RCTV an deren Hauswänden. Diese Propagandaschlacht als eine Facette des zugespitzten Klassenkampfes wurde auch auf der Straße hart geführt.

Fazit:

Mit sozialistischer Revolution oder gar Diktatur des Proletariats hat die Nichtverlängerung der Lizenz an RCTV durch die Chávez-Regierung in Venezuela rein gar nichts zu tun. Die Regierung dort handelt strikt auf dem Boden bürgerlicher Gesetze und setzt lediglich Akzente gegen die Zulassung massiver medialer Einmischung des US-Imperialismus. Denn allein dafür stand RCTV politisch, was mit Meinungsfreiheit nichts zu tun hat.

Der ganze Fall offenbart, dass das politische Kräfteverhältnis sich immer weiter zuungunsten von Imperialismus und einheimischer Oligarchie in Venezuela verschoben hat. Hugo Chávez Frias handelt sehr klug und besonnen, das schwächste Glied in der Kette der Imperialisten und Oligarchen anzutasten, dabei die Volksmassen zu mobilisieren und weiter zu politisieren. Dies befähigt immer mehr einst arme und unterdrückte Menschen Venezuelas, das Volk dieses Landes, sich aktiv und mit gefestigter revolutionärdemokratischer Grundposition in den verkündeten „Aufbau der sozialistischen Gesellschaft des 21. Jahrhunderts“, wie Chávez sein großes Projekt der Bolivarianischen Revolution nennt, als geschichtliches Subjekt und Souverän einzubringen. So werden weitere günstige objektive Bedingungen geschaffen, um näher an den Beginn der proletarischen sozialistischen Revolution heranzurücken. Da weder der US-Imperialismus noch die venezolanische Kapitalisten- und Großgrundbesitzerklasse freiwillig zum Verzicht ihrer Jahrhunderte langen Herrschafts- und Eigentumsprivilegien bereit sind, setzen sie immer stärker auf die braune faschistische Karte, bereiten sie Attentate gegen Aktivisten der revolutionären Bewegung und den Presidente Chávez vor, schmieren sie (u.a. von mir gefilmte) Mordaufrufe gegen Chávez an Häuserwände, agieren sie (allerdings bisher ohne nennenswerten Effekt!) zur Schaffung von Wirtschafts- und Versorgungskrisen ... denn im „Chaos“ lässt sich dann nach reaktionären Todesschwadronen der Nationalgarde oder putschenden Militärs rufen, zwecks „Regimewechsel“, nach dem Konzept von CIA und State Department.

Wünschen wir also dem venezolanischen Volk viel Wachsamkeit und Verteidigungsfähigkeit bei der Vertiefung des eingeleiteten revolutionären Prozesses in Richtung sozialistische Gesellschaft sowie Ausdauer und Klassenbewusstsein! An Letztgenanntem in der Arbeiterklasse verstärkt zu arbeiten, darauf orientierte der Vorsitzende der KP Venezuelas Gerónimo Carrera am 19.5. in seinem Referat die Mitglieder unserer Bruderpartei in Venezuela ganz besonders.

Unsere ganz besondere Solidarität und Anteilnahme gilt den venezolanischen Kommunisten und ihrer sich als proletarische marxistisch-leninistische Avantgarde sehr überzeugend bewährenden Kommunistischen Partei Venezuelas, welche weiter an Mitgliedern und Wählerstimmen wächst und treuester Unterstützer des Presidente Chávez nach wie vor ist.

Jens-Torsten Bohlke, Brüssel,

Univ.-Dipl. Lateinamerikawissenschaftler/Historiker

Quellen: Meine Filmaufzeichnungen von Fernsehsendungen in „Venezolana de Televisión“ (April/Mai 2007) sowie Veranstaltungen in Caracas zu diesem Thema und den Parolen an Häuserwänden an verschiedenen Orten des Landes, Gespräche mit langjährigen Genossinnen und Genossen der Kommunistischen Partei Venezuelas, gespeichert auf etlichen DVDs. ++

* RCTV = Radio Caracas Television (in Caracas konzentriert sich die kaufkräftige Oberschicht/obere Mittelschicht Venezuelas, der Kunden- und Sympathisantenstamm von RCTV

** Telenovelas sind billig produzierte bürgerliche Seifenopern wie etwa die vielen Arztserien auf bundesdeutschen Kanälen.

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Ganz Caracas eingenommen von den Bolivarianern

Antiimperialistischer Großaufmarsch in Caracas

übersetzt von Jens-Torsten Bohlke, Brüssel (2. Juni 2007)

Vom Park des Generalissimus Francisco de Miranda und der Metrostation La Bandera her, den beiden Punkten des Demonstrationsbeginns im Südosten und Süden von Caracas sowie verschiedenen dazwischen liegenden Gegenden wie Petare, Chacao, Chacaito und dem Sitz von PDVSA in der Avenida Libertador bemerkten die Kameras von VTV die Anwesenheit von tausenden Venezolanern, die sich einfinden zur Teilnahme an der Massendemonstration durch die hauptstädtischen Straßen gegen den Imperialismus, zur Verteidigung der Souveränität und zur Unterstützung des Ablaufens der Konzession des putschistischen Kanals RCTV.

Caracas, 2. Juni 2007 / Mit der Präsenz von tausenden Bürgerinnen und Bürgern aller Altersstufen aus dem gesamten Land marschieren die Venezolaner an diesem Tage durch die Straßen von Caracas gegen die imperiale US-Einmischung in die souveräne Entscheidung des Staates, die Erlaubnis für die Konzession für die Konzession zu beenden, welche 53 Jahre lang kommerziell vom putschistischen Sender RCTV ausgebeutet worden ist.

Vom Park des Generalissimus Francisco de Miranda im Osten von Caracas, wo sich einer der anfänglichen Aufmarschpunkte für die Massendemonstration befindet, fingen die Kameras von VTV die Äußerungen von Personen ein, die dem Aufruf zum Marsch gegen die Manipulation folgen, welche um das Thema RCTV zu machen beabsichtigt ist.

Zugereiste aus verschiedenen Bundesstaaten aus dem Osten des Landes wie Anzoátegui und Sucre, ebenso wie ganze Gruppen aus dem Westen des Landes wie Portuguesa und Lara, und auch aus dem Amazonas-Staat und Bolívar im Süden, - die Venezolaner bekräftigen ihre Entscheidung, die Souveränität des Landes zu verteidigen, wobei sie nachdrücklich die Bolivarianische Regierung des Präsidenten Chávez unterstützen.

Die Kundgebungsteilnehmer als Bolivarianer und Vaterlandsverteidiger äußerten, dass sie die Absichten der Heimatlosen nicht durchgehen lassen, die sich an das Imperium verkaufen. Sie bekräftigen, dass die Maßnahme der Nationalen Regierung eine Frequenz auf gesetzliche Weise rückerlangte, die bis zur letzten Minute der Lizenzvergabe in den Händen des Unternehmens 1BC gewesen ist. Daher weisen sie die Medienmachenschaften zurück, mit denen die Welt glauben gemacht werden soll, dass es sich um eine Schließung gehandelt hätte. Gleichzeitig zeigten sie sich alarmiert darüber, wie ein anderer Fernsehsender verfährt, Globovisión, der den Kanal 33 nutzt und weiterhin dieselben Methoden anwendet, die angewendet wurden bei der Medienverschwörung im April.

Die Werktätigen der Basisfirmen sind ebenfalls dabei in dieser Demonstration und erinnerten daran, dass dieser während der letzten Jahre der 4. Republik privatisiert werden sollten, aber dank Staatschef dem entgingen und jetzt produktiv sind zum Nutzen des Staates und des Kollektivs der Nation.

übersetzt von Jens-Torsten Bohlke, Brüssel

Quelle: http://www.vtv.gob.ve/

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TELEVISORA VENEZOLANA SOCIAL: TVes

(Fernsehen der Venezolanischen Gesellschaft: TVes*)

übersetzt von Jens-Torsten Bohlke, Brüssel/2. Juni 2007

Caracas, 28. Mai 2007 (VTV).- Das Fernsehen der Venezolanischen Gesellschaft (TVes*) veröffentlichte die Programminhalte, die es während der ersten Woche seines Inkrafttretens ausstrahlen wird. Sie sind gekennzeichnet von grosser Vielfalt, die sich von Dokumentationen über verschiedene Spielfilme bis hin zu Nachrichtensendungen erstreckt.

Um 6 Uhr früh von montags bis freitags soll das Frühprogramm mit der Nationalhymne der Bolivarianischen Republik Venezuela gestartet werden. Um 6:05 Uhr bringt TVes die Nachrichten, gefolgt von Tae-Tek von 7:30 Uhr bis 8:00 Uhr. Von 8:30 bis 9:00 Uhr wird „Aus dem Leben“ ausgestrahlt, sieben Tage in der Woche, während montags ab 9:00 Uhr früh „Vorhang auf“ gesendet wird, dienstags dann „Klassisches Tanzen“, mittwochs „Träume malen“, donnerstags „Aussaat der Lieder“, und freitags „Stimmen und Akkorde“. Der Ablauf zwischen 9:30 Uhr und 10:30 Uhr früh sieht für den neuen auf Entspannung orientierten Fernsehkanal vor, dass das Publikum Dokumentationen des National Geography - Kanals dann fünf Tage in der Woche geniessen kann. Ist dieses letztgenannte Programm beendet, wird montags „Mucuchíes“, dienstags „Porträts“, mttwochs „Tabay“, donnerstags „Harfe, Caracas und Pansen“, und freitags „Estefania Rivas: Weberin“ gesendet. Ab 11 Uhr früh wird „Bestimmung X“ ausgestrahlt, und anschliessend zwischen 11:30 Uhr und 12:00 Uhr mittags können die Fernsehzuschauer „Die andere Seite des Sports“ geniessen.

Im Nachmittagsablauf beginnt TVes* mit Nachrichten von montags bis freitags von 12:05 Uhr bis 12:30 Uhr, um von 12:30 Uhr bis 13:00 Uhr „Alchimie des Chefs“ auszusenden. Zwischen 13:00 Uhr und 15:30 Uhr soll es vielfältige Nachmittagsprogramminhalte geben: montags „Schicksale, Geschmäcker und Sänger“, dienstags „Los Roques“, mittwochs „So ist mein Land“, donnerstags „Traditionsfeste Venezuelas“, freitags „Die Allee der Träume“. Zu einem späteren Datum und bis 14 Uhr sollen montags „Die Wege der Wissenschaften“, dienstags „Grenzenloses Paradies“, mittwochs „Auf dem Regenbogen“, donnerstags „Gesichter“ und freitags „Paraguaná zwischen Hass und Zärtlichkeit“ ausgestrahlt werden. Zwischen 15:00 Uhr und 17:30 Uhr nachmittags von montags bis freitags richtet sich das Programm an die Kinder mit Klassikern wie Pinocchio, dem Dschungelkind, den Abenteuern von Moby Dick, Colmillo Blanco, Leo der Urwaldlöwe und Der Ruf der Wildnis. Von 17:30 Uhr bis 18:00 Uhr wird das Tor der Champions ausgestrahlt, von montags bis freitags, und nach diesen Höhepunkten können die Zuschauer sich an Programmen wie „Zartes, Harfe und vierseitige Gitarre“, den Geschichtenkasten, Afrovenezolanische Percussion und Traditionsfeste Venezuelas erfreuen. Im Sendeblock zwischen 18:30 Uhr und 19:30 Uhr wird als nächstes „„Ein Schritt nach vorn“, und von 19:30 Uhr bis 20:00 Uhr Son der Karibik, Mit Venezolanischer Wärme, Fliegen in Gleitern, 4 Räder und ein Tausendsassa ausgestrahlt.

Von 20:00 Uhr bis 21:00 Uhr wird Son Risas (Lächelnder Son) montags und dienstags bis freitags Reporter ausgesendet. Von 21:00 Uhr bis 22:00 Uhr können die Zuschauer Vater Courage, eine Superproduktion der Epoche sehen. Von 23:00 Uhr bis 24:00 Uhr werden Nachrichten ausgestrahlt mit anschliessender Nationalhymne, es folgen Spielfilme.

Für das Wochenende vom 2. bis 3. Juni hält das Programm Ruperts Stuhl, Nullpunkt, Auf dem Regenbogen, Träume von Sekretärin und Ewigem Bolívar neben grossen Dokumentationen bereit.

Venezolana de Televisión / Minci

Quelle: http://www.vtv.gob.ve/NoticiasProgramas.php?IdNoticiaPrograma=2002

übersetzt von Jens-Torsten Bohlke, Brüssel

* „tú ves“ heisst „du siehst“, auch diese Assoziation steckt im gewählten Namen des Fernsehsenders