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Distanzierung von Merkel

Merkel forderte die südamerikanischen Staats- und Regierungschefs auf, sich von Chavez zu distanzieren und erklärte, der venezolanische Präsident sei nicht die Stimme Lateinamerikas. (Siehe)

Wir fordern die Menschen auf, sich von Merkel zu distanzieren und erklären, die Bundeskanzlerin ist nicht die Stimme Deutschlands.

Anna Heinzberger

Venezuelas Präsident Chávez: 

„Sie nehmen Venezuela keinen Millimeter mehr weg“

„ALO PRESIDENTE“ - 311. FERNSEHBOTSCHAFT AN DAS VOLK

übersetzt von Jens-Torsten Bohlke, Brüssel

Caracas , 11. Mai 2008, Tribuna Popular TP.- In seinem Fernsehprogramm „Alo Presidente“ warnte Regierungschef Hugo Chávez Frias all jene, die vorhaben, das venezolanische Territorium aufzuspalten. Die territoriale Integrität Venezuelas werde verteidigt werden. „Alles oder nichts, Venezuela werden sie keinen Millimeter mehr von dem wegnehmen, was wir heute als Vaterland sind“, so Chávez.

Diese Erklärungen gab er von Maracaibo im Bundesstaat Zúlia in seiner Fernsehsendung „Alo Presidente“ Folge 311 ab. Dort verurteilte er auch den von Washington aus gelenkten Verschwörungsplan, der seine stärkste Bastion in Zúlia hat. „Sie haben vor, Venezuela aufzuspalten. Sie wollen Venezuela Zúlia und Táchira wegnehmen“, warnte er.

Er argumentierte, dass im Fall der Umsetzung der Pläne des Imperiums und der Oligarchie zur Aufspaltung des venezolanischen Staatsgebietes dies als Kriegshandlung bewertet werden würde. „Wenn sie das vorhaben zu tun, werden sie eine Armee herbeiholen (...) Venezuela haben sie ein Drittel seines Territoriums in den letzten 200 Jahren weggenommen, ohne auch nur einen Schuss abzugeben. Ich will keinen Krieg. Ich bete zu Gott für den Frieden. Aber, damit sie uns nicht einen weiteren Millimeter unserer Ländereien wegnehmen, werden wir alle Patronen auf sie abfeuern, die früher nie abgefeuert worden sind, um die Integrität dieser Heimat zu verteidigen“, so Chávez nachdrücklich.

NEUE MACHENSCHAFTEN GEGEN VENEZUELA

Der Präsident der Republik, Hugo Chávez Frías, verurteilte neuerliche Machenschaften, um das venezolanische Volk und die venezolanische Regierung seitens der Kräfte anzugreifen, die am Diskreditieren des bolivarischen Prozesses interessiert sind. „Jetzt bereiten sie eine Show mit Interpol vor. Warum sie nicht Luis Posada Carriles ergreifen, jenen überzeugten und sich selbst dazu bekennenden Terroristen. Und was hat Interpol denn getan im Falle der 5 kubanischen Helden, die Gefangene des Imperiums sind. Warum handelt Interpol nicht im Fall der Drogengeschäfte innerhalb der USA und bei den Verbrechen, die sie dort begehen“, so der Präsident. Er äusserte, dass hinter diesen Aktivitäten die Regierung der USA steht, die die Regierung Kolumbiens benutzt.

„Will man die guten Beziehungen mit der Regierung Kolumbiens wiederaufnehmen, dann verkünden sie gleich, dass der Computer, der lt. Bestätigung der Regierung Kolumbiens im Lager des Führers der FARC, Raúl Reyes, gefunden wurde, nicht manipuliert worden sei“, so Chávez.

„Genauso wie George Bush erfand, dass Saddam Hussein Massenvernichtungswaffen hatte, und er einige ihm dies beweisende Computer hätte, suchten sie sich jetzt ein paar andere Computer aus und behaupten, dass Venezuela den Terrorismus unterstützen würde, und Chávez Millionen Dollars an die FARC übergeben hätte, nur weil sie einen Vorwand zur Beseitigung von Chávez suchen“, erklärte er. In diesem Sinne äusserte er weiter, dass diese Interessengruppen Venezuela destabilisieren und aufzuspalten versuchen, um Unruhe im Lande zu erzeugen.

WER IM NOVEMBER FÜR DIE OPPOSITION STIMMT, DER STIMMT FÜR DEN KRIEG

„Wer in den Wahlen von November dieses Jahres für die Opposition stimmt, der stimmt für den Krieg. Während wir demgegenüber der Frieden sind“, so an diesem Sonntag der venezolanische Regierungschef Hugo Chávez Frías.

„Wer für die Kandidaten der Revolution stimmt, der stimmt nicht nur für Chávez, sondern für die 25 sozialistischen Sozialprogramme, die heute ihren 5. Jahrestag begehen“, so Chávez.

Er machte eine Skizzierung bezüglich dem, was er einen „imperialen Plan“ nannte. Dieser Plan besteht in der Besitzergreifung von strategischen Teilen des venezolanischen Staatsgebietes durch die Vereinigten Staaten mit Hilfe der venezolanischen Oligarchie. Er führte im einzelnen dazu aus, dass der sogenannte imperiale Plan drei Territorien vorsieht: den Westbogen, den Ostbogen und den Zentralbogen. Jeder einzelne dieser Bögen mit spezifischen Achsen wie Zúlia, Nueva Sparta und dem Hauptstadt-Distrikt.

„Gleich nach den Wahlen von November dieses Jahres will die putschbereite Opposition die Autonomie dieser Bereiche erklären, was dem Angriffsplan des Imperiums entspricht“, erklärte Chávez. Infolge dessen machte er einen Aufruf an die Wählerinnen und Wähler in jenen Regionen, damit sie sich dessen bewusst sind, dass ihre Wahlteilnahme nicht nur für irgendeine Bürgermeisterei oder eine Bundesstaatsregierung von Belang ist, sondern für das gesamte venezolanische Staatsgebiet. „Wer für die Opposition stimmt, wird für den Plan zur Zerstückelung Venezuelas stimmen. Während, wer für die Revolution stimmt, dies für die Integrität des Vaterlandes tut“, so der Regierungschef.

In diesem Sinne wies er nachdrücklich darauf hin, dass das Nationale wichtiger als das Lokale ist. Und innerhalb desselben Bedeutungsschemas ist das Internationale, „denn in den Novemberwahlen werden wir uns mit dem Imperium auseinandersetzen“, so schloss Chávez diesen Teil seiner Ansprache ab.

CHAVEZ WIRD AM MONTAG DIE NATIONALISIERUNG VON SIDOR UNTERZEICHNEN

Unter anderem informierte der venezolanische Präsident Hugo Chávez Frías darüber, dass er an diesem Montag das Gesetz über die Nationalisierung der Siderúrgica del Orinoco (SIDOR) unterzeichnen wird. Der Staatschef erörterte, dass er sich sehr dem Thema über die Stahlwirtschaft zugewandt hat. Er machte darauf aufmerksam, dass die Stahlpreise in den letzten Jahren gestiegen sind.

Er rechnete vor, dass Venezuela für 500 Jahre Eisenerzreserven hat. Dies sind mit die grössten Vorkommen auf diesem Kontinent, zusammen beispielsweise mit Brasilien und Bolivien. Er erinnerte daran, dass diese Eisenerzreserven praktisch privatisiert waren. „Sie haben das Eisen aus den Minen rausgeholt. Und wir waren durch die transnationalen Konzerne gezwungen, es mit Subventionen zu verkaufen“, so Chávez.

Und weiter: „Den grossen Profit steckten sie sich ein. Und zwar so, dass diese Konzerne nicht nur ihre Investitionskosten raushatten, sondern das Zwanzigfache davon verdienten. Das Zwanzigfache von dem, was sie das Unternehmen kostete.“

Ebenso äusserte er: „Jetzt werden wir den gerechten Preis zahlen. Nicht das, was sie haben wollen (4 Milliarden Dollar). Ausserdem hat SIDOR Steuerschulden. Der transnationale Konzern wies Verluste aus. Die Dividenden wurden ausgeschüttet und ins Ausland verbracht. Dies ist Kapitalismus.“

„Die Ausplünderung der Völker, das haben sie hier 100 Jahre mit dem Erdöl gemacht. Sie nahmen das Rohöl mit und zahlten keine Steuern. Die Reichtümer des Nordens erklären sich nur mit der Armut des Südens, dem Elend der Völker des Südens“, unterstrich Chávez.

Er äusserte, dass man sich jetzt fragen müsste, wie es wohl mit der Krise laufen wird, die das US-Imperium bis hin zum Internationalen Währungsfonds (IWF) aufweist. Er warnte vor einer weltweiten Krise im Nahrungsmittelbereich. „Und die USA reden von sozialer Gerechtigkeit. Das sind Anzeichen der finalen Dekadenz des Imperiums und seines liberalen Modells. Darum sagen wir: Hier, Liberalismus nie wieder. Sozialismus.“

SOZIALPROGRAMME BEGEHEN 5. JAHRESTAG

„SIE SIND NICHT MÖGLICH IN EINEM KAPITALISTISCHEN SYSTEM“

Der Präsident der Republik, Hugo Chávez Frías, sagte, dass die landesweit dank der bolivarischen Revolution durchgeführten Sozialprogramme nicht möglich sind, nicht denkbar sind in einem kapitalistischen System wie jenes, welches Venezuela während der zurückliegenden Jahre regierte. Der Staatschef machte diese Bemerkung angesichts gewisser Kommentare von Gruppierungen der Opposition, die ständig die Sozialprogramme kritisieren, ihnen nichts Positives zuerkennen. Die darauf beharren, dass wegen der da gemachten Fehler die Opposition sie verbessern könnten, im Falle einer erneuten Machtübernahme durch sie. Der Präsident betonte, dass diese Behauptungen von Gruppierungen der Rechten und Ultrarechten falsch sind. Und auch wenn er zugesteht, dass die Sozialprogramme einige Fehler aufweisen, so sieht er es so, dass die Opposition ganz konkret nicht befähigter ist, um „sie zu verbessern“.

In diesem Programmteil führte der Präsident als Beispiel die am vergangenen Samstag erfolgte gerichtliche Einziehung von ca. 1,5 Tonnen Nahrungsmitteln aus dem Filialnetz Mercado de Alimentos (MERCAL) im Syrisch-Venezolanischen Club an der Nationalstrasse Petare-Guarenas durch das Nationalinstitut für den Schutz und die Erziehung des Verbrauchers und des Nutzers (INDECU) an. Der Staatschef verurteilte diese Tatsache und versicherte die Einleitung entsprechender Untersuchungen.

Chávez Frías erläuterte, dass die Rechten dieses Land mehr als 40 Jahre lang regierten. Als die Bevölkerung bei 12 Millionen Einwohnern lag oder vielleicht sogar weniger, stand der Erdölpreis bei einem heutigen Äquivalent von ca. 120 Dollar pro Barrel. „Der Preis von 40 Dollar vor 40 oder 50 Jahren entspricht annähernd einem Wert von heute ungefähr bis zu 150 Dollar pro Barrel. Gerade heute, wo der Dollar fast 30% seines Wertes in den letzten drei Jahren eingebüsst hat.“

Genauso erinnerte der Präsident daran, dass während 40 Jahren diese rechten Gruppierungen die volle Unterstützung des Internationalen Währungsfonds (IWF) hatten. Sie brachten das Land in eine der höchsten Auslandsverschuldungen Lateinamerikas. Und mit all dem, mit einem hegemonischen Regierungssystem und darüber hinaus der Rückendeckung der  Reichen Venezuelas und der transnationalen Konzerne, „mit all dem: Kann mir jemand sagen, ob es da in diesem Lande etwas Ähnliches gab wie die Sozialprogramme BARRIO ADENTRO, MERCAL, ROBINSON, unter anderen? Niemals geschah das“, erklärte er. „Wir sind gesegnet vom Volke und gesegnet von der Geschichte. Dies bedeutet das Ende der Märchen“, betonte er.

CHAVEZ ERÖFFNETE CDI IN MENE GRANDE MIT INVESTITION VON 3,7 MILLIONEN BS.F

Die bolivarische Regierung feierte den 5. Gründungstag der Sozialprogramme und eröffnete in diesem Zusammenhang das Zentrum für Integrale Diagnostik (CDI) Nummer 419 in der Gemeinde Baralt, Mene Grande, Ortsbereich La Florida im Bundesstaat Zúlia, mit einer Investition von 3,7 Millionen Bs.F. Seit Sonntag werden alle seine Dienstleistungen angeboten. Der Staatchef hob hervor, dass mit diesem CDI jetzt bereits 419 operative CDI im Lande arbeiten. Er erwähnte auch, dass 504 integrale Rehabilitationsräume und 18 Hochtechnologiezentren tätig sind.

Der Präsident schaltete den Minister der Volksmacht für Volksgesundheit, Jesús Mantilla, in seinem Programm zu. Zusammen mit einem Teil des Personals des Zentrums und Vertretern der Gemeinde sowie Medizin-Studierenden machte Jesús Mantilla gerade seinen Rundgang durch die Einrichtungen des CDI, dessen Nutzniesser fast 40.000 Menschen aus der Bevölkerung vor Ort sind. „Heute werden 19 Zentren und 144 Module von BARRIO ADENTRO eröffnet. Damit liegt die Gesamtzahl bei 341 Zentren von BARRIO ADENTRO und 2.535 Modulen und Volkssprechstundeneinrichtungen“, führte der Minister an. Dieses CDI in La Florida hat einen Lebensrettungsdienst, einen Krankheitsdienst mit Injektionsleistungen, Heilgeräten und Nahtgeräten. Des weiteren Inhalationsgeräten, einem Krankenzimmer mit sechs Betten, einem anderen Raum für Intensivtherapie mit drei Betten und mit notwendigen Ausrüstungen für die Betreuung schwerkranker Patienten.

Der Präsident erläuterte, dass Venezuela bei Beginn der bolivarischen Revolution 20 Ärzte pro 100.000 Einwohner aufzuweisen hatte. Jetzt, dank BARRIO ADENTRO und den kubanischen und venezolanischen Medizinern, gibt es 60 Ärzte pro 100.000 Einwohner. Der Staatschef erklärte gleichfalls, dass es in Mene Grande 17 Volkssprechstundeneinrichtungen im Verbundnetz mit diesem am letzten Sonntag eröffneten CDI gibt.

PRÄSIDENT CHAVEZ MEINT, DASS US-STREITKRÄFTE AN ANGRIFF AUF FARC TEILNAHMEN

Der Präsident der Republik, Hugo Chávez Frías, schätzt ein, dass der Angriff der Streitkräfte Kolumbiens gegen ein Lager der Revolutionären Streitkräfte Kolumbiens (FARC) in Ekuador, wo der Comandante Raúl Reyes getötet wurde, von US-Streitkräften geführt wurde.

„Kolumbien hat nicht die Technik in seiner Luftwaffe, um mit dieser chirurgischen Genauigkeit im Morgengrauen im dichten Dschungel zielsicher zu bombardieren“, betonte er.

Er fügte hinzu, dass die Regierung von Ekuador die Hypothese vertritt, dass die USA den Militärstützpunkt Manta für besagten Angriff nutzten. „Es wurde aufgezeigt, dass sie etliche Menschen ermordeten, ihnen Genickschüsse verpassten“, betonte Chávez.

Er äusserte, dass es keine Wege der Verständigung mit den Amtsinhabern der Oligarchie Kolumbiens gibt. „Das ist eine paramilitärische, drogenpolitische, mit Drogenschmuggel und Paramilitarismus seit langer Zeit verstrickte Ultrarechte“, so Chávez anklagend. Er warnte davor, dass die kolumbianische Regierung imstande ist, einen Krieg mit Venezuela zu provozieren, um eine Intervention der USA zu rechtfertigen: „Präsident (Alvaro) Uribe, denken Sie gut nach, wie weit Sie gehen können. Und übernehmen Sie Ihre Rolle vor der Geschichte. Ich rufe Sie nochmals zur Besinnung auf, im Namen der Völker und Regierungen Südamerikas.“

PRÄSIDENT CHAVEZ BETONT BÜNDNIS ZWISCHEN REGIERUNGEN BRASILIENS UND VENEZUELAS

Der Präsident der Republik, Hugo Chávez Frías, betonte das Bündnis und die ausgezeichneten Beziehungen, die er mit dem Präsidenten von Brasilien, Luiz Inacio Lula Da Silva, unterhält. „Obwohl sie uns in Streit zu bringen versuchten, lassen wir uns auf keinerlei Provokationen ein“, äusserte er während der Direktübertragung des Programms „Alo Presidente“ Nr. 311.

Er begrüsste die Erklärungen von Lula gegenüber einer deutschen Tageszeitung. „Die Siege von Chávez, Evo (Morales) und (Fernando) Lugo sind Zeichen des demokratischen Fortschritts in der Region. Da war die Stunde, in der Präsidenten gewählt worden sind, die aus dem Volke abstammen“, las der Regierungschef aus besagter Quelle vor.

Andererseits kritisierte der Führer der bolivarischen Revolution die Haltung der deutschen Kanzlerin. Sie hatte gesagt, dass „die Regierungen Lateinamerikas sich fernhalten müssen von Regierungen wie der von Hugo Chávez“. Er stellte ausserdem die Haltung von „einigen Regierungen Europas“ in Frage, „die von Integration reden und Erklärungen wie diese abgeben“. Damit bezog er sich auf die Worte der Kanzlerin Deutschlands, Angela Merkel. „Wir werden nichts niemandem gegenüber verschweigen“, erklärte der Präsident der Republik.

Auf gleiche Art dankte er für die Erklärungen von Lula, der bekräftigte, dass „Chávez zweifellos der beste Präsident ist, welchen Venezuela seit 100 Jahren hat, obwohl er nicht mal den ihm zukommenden Einfluss weder ausübt noch lenkt. Lula bezog sich dabei auf die Medienkampagne, die ihm anzudichten versucht, irgendein Ereignis vorzuhaben für einen Wechsel in der Region im Zusammenhang mit Chávez.

Quelle: http://www.tribuna-popular.org

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Venezuela/Verstaatlichungsprozess

SANCOSAL-Arbeiter gehen in die Klassenkampfoffensive

DIESES WERK SOLL EIN SOZIALISTISCHER BETRIEB WERDEN  

übersetzt von Jens-Torsten Bohlke, Brüssel

Caracas , 9. Mai 2008, Tribuna Popular TP/Aporrea.- Mehr als 300 Arbeiter von den Araya-Salinas auf der venezolanischen Paria-Halbinsel im Bundesstaat Sucre stehen im Arbeitskampf und fordern bessere Arbeitsbedingungen, besseren Arbeitsschutz in den Einrichtungen und die Vergesellschaftung des seit seiner Privatisierung von Gouverneur Ramon Ramirez betriebenen Privatunternehmens SANCOSAL.

Ein aus Arbeiterinnen und Arbeitern gebildeter Ausschuss fuhr nach Caracas, um Kontakt mit dem Vezepräsidenten der Republik und Abgeordneten der Nationalversammlung aufzunehmen. Am 8. Mai 2008 übergaben sie ein Schriftstück mit ihren Forderungen. Wichtigste Forderung ist die Verstaatlichung von SANCOSAL.

Der Arbeiter Enrique Frontado erklärte in Begleitung seiner Kollegen: „Wir 100 Arbeiter aus der Firma SANCOSAL sind hier in Caracas zusammengekommen, um darüber zu informieren, dass wir seit sechs Jahren bis heute die Verstaatlichung der Salzgewinnungsstätten vom Päsidenten der Republik fordern, damit die sich ständig verschlechternden Anlagen gerettet werden können. Wir schweben bei der Arbeit in ständiger Lebensgefahr, jeder einzelne von uns, wegen der Arbeitsbedingungen. Wir bitten darum, die Firma zu verstaatlichen. Dieses Werk soll ein sozialistischer Betrieb werden.“

„Gegenwärtig managt Gouverneur Ramon Martinez das Unternehmen, der unsere uns zustehenden Löhne einbehält, die wir erarbeitet haben. Damit spielt niemand“, fuhr er fort.

„Wir Arbeiter möchten mehr Nutzen haben. Der regionale Regierungschef unterjocht uns, bedroht uns. Er will mehr als 30 Arbeiter entlassen, um uns alle zum Schweigen zu bringen. Wir machen das nicht mit.“

Sie informierten, dass sie ihre Arbeit niedergelegt haben. SANCOSAL hat insgesamt 467 Beschäftigte (Arbeiter und Angestellte).

Die Arbeiter kommentierten die Beratung mit einem Ausschuss des Vizepräsidenten der Republik wie folgt. „Sie haben uns angehört. Sie haben sehr gute Punkte vorgelegt. Wir werden darüber berichten, wenn wir nach Araya zurückkommen. Wir werden in unserem Kampf darauf warten, dass dieser Konflikt gelöst wird.“

Auch gingen sie zur Nationalversammlung. „Wir waren in der Nationalversammlung in einem Empfang. Dort diskutierten wir mit den Abgeordneten. Wir übergaben ihnen einen technischen und humanitär relevanten Bericht. Damit informierten wir sie über die Situation mit sinkenden Löhnen und den Schulden der Firma hinsichtlich sozialer Firmenleistungen an uns. Wir informierten sie über die Kredite an Ramon Martinez zwecks Investitionen in das Unternehmen, wo es keinerlei Ergebnisse zu sehen gibt“, so Frontado.

Quelle: http://www.tribuna-popular.org/

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