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Frankreich:
In
hunderten Städten wird demonstriert
VOLKSAUFSTAND
GEGEN SARKOZY GEHT WEITER
von
Jens-Torsten Bohlke, Brüssel
Exklusiv
für Kommunisten-Online, 6. November 2010
Frankreich:
In
hunderten Städten wird demonstriert
VOLKSAUFSTAND
GEGEN SARKOZY GEHT WEITER
von
Jens-Torsten Bohlke, Brüssel
Exklusiv
für Kommunisten-Online, 6. November 2010.-
Die Nachricht erreichte viele Genossen der Partei der Arbeit
Belgiens (PTB/PVDA) erst am heutigen Freitag: „Am Samstag 6.11. werden
in hunderten Städten Frankreichs Demonstrationen organisiert. So auch
in Lille. Da wollen wir dabei sein. Die Demonstration beginnt um 14:30
Uhr am Porte de Paris ... Kommst Du mit? Willst Du dabei sein, dann laß
es uns hören. SMS oder Ruf ... Wir halten einen Platz frei oder suchen
noch einen im Auto ... Abfahrtszeit ... Abfahrtsort ... Bei www.pvda.be
fanden wir: Frankreich - sechs Eigenschaften der Protestbewegung .., Das
beginnt so ... „Wenn hier ein Streik stattfindet, merkt davon fast
niemand was“, Nicolas Sarkozy, Juli 2008. Der selbsterklärte
„Kaufkraftpräsident“ muß zwei Jahre später seine Meinung völlig
überdenken, weil nun der Kampf um die Renten dem Höhepunkt zustrebt.
Die
Popularitätskurve von Sarkozy in Frankreich verläuft derzeit im freien
Fall nach unten, wie alle Meinungsforschungsinstitute Frankreichs
mitteilen. Maximal 29% stehen noch hinter ihrem Präsidenten, während
70% aller Franzosen die Protestbewegung unterstützen. Dieses
katastrophale Ergebnis hat Sarkozy so weit gebracht, dass er nun schon
die Grenzen der bürgerlichen Demokratie mit Füßen tritt.
Normalerweise muß der Senat seine Rentenreform diskutieren, aber seine
Regierung setzte eine „Blockierung“ dieses Verfahrens durch und
peitschte die Rentenreform ohne parlamentarische Aussprache mit einer überhasteten
Abstimmung durch das Parlament.
Sarkozys
Pensionsminister Eric Woerth hat die „Rentenreform“ ausgearbeitet.
Danach wird das Rentenalter von 60 auf 62 Jahre heraufgesetzt. Die
Gesamtbeitrags- und somit Lebensarbeitszeit soll demzufolge von 40 auf
41,5 Jahre steigen. Was praktisch bedeutet, dass bis 67 Jahre anstelle
von 65 Jahre gearbeitet werden soll.
Aus
diesem Grunde protestieren die Volksmassen Frankreichs. Seit Juni 2010
gab es allein sieben große Protesttage in Frankreich, an welchen mehr
als eine Million Menschen teilnahmen. Nach dem 28. Oktober folgt nun als
nächster Aktionstag der 6. November 2010.
In
diesen Wochen lernt Frankreich den wahren Sarkozy immer besser kennen.
Sarkozy ist der Präsident der Reichen, und so nennen ihn die Franzosen
auch immer empörter. Sarkozy denkt gar nicht daran, Steuern auf das
Kapital zu erheben, obwohl die Firmen des CAC-40, des Börsenindex der
40 größten französischen Konzerne, 2009 über 41,5 Milliarden Euro
Profit verbucht haben. Sarkzy bleibt stur bei seinen Machenschaften,
dass allein die Arbeiterklasse die Folgen der kapitalistischen
Weltwirtschafts- und Finanzkrise bezahlen sollen.
Gegen
ihn und seine reaktionäre Regierung gehen jetzt die Gewerkschaften, die
Linksparteien und diverse Massenorganisationen und Bürgervereine mit
ihrem Anhang massiv vor. Am schlimmsten trifft Sarkozy das enge Aktionsbündnis
zwischen Studierenden, Arbeitern, Arbeitslosen und weiteren Teilen der
Volksmassen. Frankreich befindet sich mit Massenprotesten auf dem Weg
zum Volksaufstand.
Erinnerungen
an den Mai 1968 werden wach. Sechs Merkmale dieser neuerlichen
Protestbewegung des französischen Volkes, wie Genosse Jonathan Lefevre
von der PTB-PVDA sie benennt:
1.
Es sind die größten Volksproteste seit 1968;
2.
„Generationenkonflikt“ lt. Regierung, „Solidarität“ ruft das
Volk;
3.
Ein unsinniges demographisches Geplärre;
4.
Losung des Volkes: „60 Jahr, das wird nicht angetastet“;
5.
Solidarität zwischen allen Städten und Provinzen Frankreichs;
6.
Die Geschichte schreibt das Volk, jetzt setzt es einen Meilenstein.
Kommunisten-Online
wird aus eigener Teilnahme an diesem Wochenende von den Massenprotesten
in Lille (Frankreich) berichten, an denen wir als Teil der belgischen
Unterstützer aus der Partei der Arbeit Belgiens mitwirken werden.
Quellen:
http://vlaams-brabant.pvda.be/
http://www.pvda.be/
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