Lateinamerika atomwaffenfrei und ohne Krieg

UNASUR-VERTEIDIGUNGSRAT TAGTE

übersetzt von Jens-Torsten Bohlke, Brüssel

Quito, 28. November 2009, Tribuna Popular TP.-   Am Freitag, dem 27. November 2009, fand in Quito eine außerordentliche Sitzung des Verteidigungsrates von UNASUR statt. Dort wurde beschlossen, zwischen den Mitgliedsstaaten „die Anwendung oder Drohung von Gewaltanwendung wie auch jede Art militärischer Aggression oder Bedrohung der Stabilität, der Souveränität und der territorialen Unantastbarkeit anderer Mitgliedsstaaten zu verbieten.“ Die großen Abwesenden bei dieser Tagung waren die Verteidigungsminister und Außenminister Kolumbiens, Gabriel Silva und Jaime Bermúdez, welche ihre Teilnahme in letzter Minute absagten.

In der von allen Teilnehmern unterzeichneten Abschlusserklärung wurde beschlossen, dass UNASUR gewährleisten wird, dass die Region Lateinamerika eine kernwaffenfreie Zone ist und nur für friedliche Zwecke benutzt wird.

Die Vereinbarung schließt auch ein, dass „jeder der 12 Mitglieder der südamerikanischen Union dazu beiträgt zu gewährleisten, dass die Region frei von Atomwaffen ist und nur für friedliche Zwecke genutzt wird“, hebt das Dokument hervor, welches fünf Punkte umfasst.

„Es ist zu gewährleisten, dass Südamerika als eine atomwaffenfreie Zone bewahrt wird und sicherzustellen, dass nukleare Technologie ausschließlich für friedliche Zwecke entsprechend dem Vertrag von Tlatelolco und den anderen internationalen Verträgen über diese Materie genutzt wird.“

Auch fordert das Sicherheitsorgan von UNASUR seine Mitglieder auf, dass jegliches von einem Mitgliedsstaat unterzeichnete Abkommen über militärische Zusammenarbeit „die Beachtung der Prinzipien der souveränen Gleichheit der Staaten, der territorialen Unantastbarkeit und Unverletzlichkeit und der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten von anderen Staaten sicherstellt.“

In diesem Sinne „werden die Mitgliedsstaaten von UNASUR formell gewährleisten, dass die Vereinbarungen über Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Verteidigung im Falle irgendeiner damit verbundenen Anwesenheit von militärischem oder zivilem Personal und/oder Bewaffnung und Ausrüstungen aus Staaten der Region oder außerhalb der Region auf ihren Territorien nicht benutzt werden zum Angriff auf die Souveränität, die Sicherheit, die Stabilität und die territoriale Unantastbarkeit der südamerikanischen Staaten. Sie versichern, dass die aufgrund solcher Abkommen erfolgenden Handlungen keine Folgen für das Territorium und den souveränen Raum eines anderen Mitgliedsstaates von UNASUR haben.“

Auch wurde vertraglich die Schaffung eines Netzwerkes vereinbart, um Information über Verteidigungspolitik und Verteidigungshaushalte der Mitgliedsländer der letzten fünf Jahre auszutauschen.

Der Punkt A bezieht sich auf die Verteidigungssysteme in der Abschluserklärung der Ministerberatung in Quito: „Schaffung eines Netzwerkes zum Informationsaustausch über die Verteidigungspolitik“.

Zum Erwerb und der Weitergabe von konventionellen Waffen beschloss der Gipfel von Quito die Einrichtung einer Informationsdatenbank bei UNASUR.

„Einrichtung einer Informationsdatenbank der Länder von UNASUR zur Registrierung der Weitergabe und des Erwerbs von konventionellen Waffen und Ausrüstungen zur Ergänzung der Information, die an die UNO und die OAS gegeben werden muss“.

Zu den militärischen Verträgen innerhalb und außerhalb der Region einigte sich der Südamerikanische Verteidigungsrat auf die Notwendigkeit, ein System zu entwickeln, welches den Grundsatz der Vertraulichkeit, der Benachrichtigung und Registrierung gegenüber UNASUR beim vollen Wortlaut aller dieser Verträge beachtet, sofern sie ein Mal angenommen worden sind. Das Dokument, welches dem südamerikanischen Organ vorzulegen ist, muss enthalten: allgemeine Zielstellungen, Reichweite und Gültigkeit, Registrierung von Erwerbungen und Weiterleitungen von Waffen und Ausrüstungen.

Die UNASUR legte auch die Errichtung eines freiwilligen Systems von Besichtigungen militärischer Einrichtungen fest, um den Daten- und Erfahrungsaustausch bezüglich der Strategien, Politik und Vorgehensweisen beim Kontrollieren an den Grenzen zu fördern.

Am Schluss vereinbarte der südamerikanische Gipfel die Einberufung der nächsten Tagung des Südamerikanischen Rates des Kampfes gegen Drogenhandel seitens Ekuadors, welches derzeit den zeitweiligen Vorsitz von UNASUR innehat, um die beim vorigen Gipfel der Staats- und Regierungschefs in Bariloche, Argentinien, festgelegten Ziele zu erreichen.

Eine Pressemitteilung der Kanzlei Kolumbiens entschuldigte die Abwesenheit der beiden Minister der Uribe-Regierung folgendermaßen: „Die Haltung und kürzliche Spirale der Zuspitzungen gegen die Regierung und das Volk von Kolumbien ermöglichen nicht vorherzusehen, dass die Diskussionen (...) sich im Ton des Respekts, der Objektivität und des thematischen Gleichgewichtes entwickeln, welche dieses Forum erfordert.“

Dieselbe Verlautbarung äußert: „Kolumbien wünscht, dass UNASUR die Aufgaben voranbringt, die UNASUR aufgetragen worden sind, und ist bereit, diesbezüglich konstruktiv beizutragen.“

Dessen ungeachtet hatte Ekuador angesichts einer von Silva abgegebenen Erklärung ein Klima des Respekts für die hohen Vertreter der Mitgliedsstaaten gewährleistet.

Die Nichtanwesenheit von Kolumbien und die Entsendung einer Abordnung niedrig karätiger Leute wurde am vorigen Freitag vom venezolanischen Kanzler Nicolás Maduro als Verachtung gegenüber UNASUR abqualifiziert.

Zuvor hatte Quito über seinen Außenminister in einer Pressemitteilung angekündigt, dass die Beratung wegen der Absage der kolumbianischen Delegation stagnieren würde, was den Einbezug eines Punktes zur Verurteilung der Einrichtung von ausländischen Stützpunkten in der Region betrifft.

Die Entscheidung wurde angenommen, um die Sackgasse zu überwinden, die mit einem Abbruch der Beratung drohte, und dass die kolumbianischen Delegierten „legitime Argumente haben, nicht das Dokument zu akzeptieren, welches gegenwärtig debattiert wird“, so die Verlautbarung dazu.

Das Treffen in der ekuadorianischen Hauptstadt entspricht dem, was das Gipfeltreffen der Präsidenten der 12 Mitgliedsländer vom 28. August 2009 in Bariloche (Argentinien) zum Maßnahmepaket zur Förderung des Vertrauens und der Sicherheit in der Region vereinbarte.

Quelle: Telesur – Tribuna Popular

in: http://www.pcv-venezuela.org/index.php?option=com_content&task=view&id=6074&Itemid=1

Anmerkung: Der Artikel wurde insofern gekürzt, dass inhaltliche Doppelungen weggelassen wurden.