SPD verfällt in Altersstarrsinn

Von Anna Heinzberger/29. März 2007

Langsam dämmert den SPD-Strategen, dass sie keine Wählerbasis mehr haben. Die Raubzüge der Schröder-Seilschaften gegen die internationale Arbeiterklasse entfalten ihre Wirkung jetzt gegen die Räuber selbst. Das Wort Raubzüge meint sowohl die Raubzüge nach innen als auch nach außen. Die Buchstaben SPD stehen ebenso für die Verwicklung der BRD in die verbrecherischen Raubkriege seit 1999 gegen Jugoslawien, also das Proletariat anderer Länder, wie für den Sozialkahlschlag und Hartzgesetze gegen das deutsche Proletariat.

Die SPD beweist immer wieder, wessen Interessen sie durchsetzt. Seit 1914 betrügt und verrät sie im trauten Verein mit den sozialdemokratischen Gewerkschaftsführungen die Arbeiterklasse. Solange sich die vom Kapitalismus produzierten Widersprüche noch nicht bis an die Schmerzgrenze des Proletariats entwickeln, gelingt es diesen Opportunisten ihre wahre Rolle zu verschleiern und die Funktion der fünften Kolonne der Kapitalisten innerhalb der Arbeiterklasse erfolgreich umzusetzen.

In der imperialistischen Phase[1] des Kapitalismus ist es damit jedoch vorbei.

Das deutsche Monopolkapital hat wieder eine ökonomische Stärke erreicht, die zur Weltspitze gehört. Allerdings leidet es unter den Folgen verlorener Kriege. Es hat keine direkte Kontrolle und direkten Zugriff auf Rohstoffvorräte und Märkte, die seiner ökonomischen Bedeutung in der Welt entsprechen. Daraus erklärt sich seine besondere Aggressivität bei der Neuaufteilung der Welt. Nichts anderes sind die laufenden und geplanten Raubkriege der imperialistischen Länder, an deren Spitze noch die USA stehen.

Der Imperialismus zerreißt die Schleier, hinter denen sich die Opportunisten verbergen, ihre Maskerade fällt.

Ihre praktische Politik und die Verräterdienste, die sie leisten, führen dazu, dass die Arbeiterklasse zunehmend die wahre Rolle der Opportunisten erkennt. Die Wählerbasis, auf die sie sich stützen zerfällt. Damit werden sie aber auch wertlos für die Kapitalisten. Pfründe und Privilegien der alten Soziseilschaften sind in Gefahr. Dies ganz besonders, wenn ihr Strukturen weg brechen, auf die sie sich immer stützen konnten.

Mit der WASG sind der SPD im Westen Deutschlands wichtige Strukturen im Bereich der mittleren und unteren Führungsschichten der Gewerkschaften abhanden gekommen. Sie kann sich vielfach nur noch auf deren oberste Führungsschichten stützen. Direkten Kontakt zu den Menschen im Betrieb, also den traditionellen Wählern der SPD haben aber nur die mittleren und vor allem unteren Führungsebenen der Gewerkschaftsbürokratie. Die Anfangsergebnisse dieses Prozesses sind bereits in den vergangenen Wahlergebnissen erkennbar geworden.

Im Osten Deutschlands ist die Ernüchterung der Arbeiterklasse noch weiter gediehen. Hier bekommt die SPD überhaupt keinen Boden mehr unter die Füße.

Der Zusammenschluss von WASG und PDS komplettiert die Entwicklung und wird zu einer Existenzfrage für die alten Soziseilschaften.[2]

Dem Wesen nach ist die Sozialdemokratie seit 1914 eine Paktiererpartei. Sie ist die fünfte Kolonne der Kapitalisten in den Reihen der Arbeiterklasse, die über lange Perioden den stärksten und verderblichsten Einfluss ausübt.

Es mutet wie Altersstarrsinn an, wenn die Kriegstreiber und Berufsverräter reklamieren ein wichtiger Teil der Klasse zu sein, die sie verraten und auf den Abschlachtfeldern von Kriegen opfern.[4]

Der Aufschrei und die Seufzer der alten Seilschaften und Nutznießer gelten den eigenen Privilegien und Pfründen nicht der „sozialen Gerechtigkeit“[5] oder gar den Interessen der Arbeiterklasse.

Anna Heinzberger