China

Kürzlich fand ich einen Artikel eines Genossen Sc.in einem kleinen Regionalblatt der DKP, das im Übrigen eine überzeugende und fleißige Arbeit macht – häufig nicht zur Freude des revisionistischen Parteivorstandes und dessen lokale Schützenhilfen. Das redliche Bemühen des Genossen um das Erkennen der Ursachen der Niederlage des Sozialismus in Europa ist anerkennenswert. Es ist tatsächlich nötig, bei manchen unserer Genossen schon vor Jahrzehnten erworbenes marxistisch-leninistisches Wissen wieder in Erinnerung zu rufen, aufzufrischen und erneut darüber nachzudenken. Dabei dürfen Marxisten – Leninisten natürlich objektive Gesetzmäßigkeiten und objektive Ergebnisse der gesellschaftlich – historischen Entwicklung nicht einfach so mir nichts dir nichts ignorieren.Gewollt oder ungewollt (zwar unausgesprochen!) kommt der Genosse in seinem Artikel zu Trotzki, mit dem sich bekanntlich Lenin 1915 und später zum gleichen Gegenstand sehr bestimmt auseinander setzte.Das ist von grundsätzlicher Bedeutung und deshalb einige Anmerkungen dazu!

Nach Meinung dieses Genossen hätte nach der Marx’schen Theorie die „Weltrevolution“ 1917 in den ökonomisch hochentwickelten USA beginnen müssen und nicht im rückständigen Rußland.Der alte Engels sagte:“......und wir Männer und Frauen sind unglücklicherweise so stupide, dass wir nie den Mut zu einem wirklichen gesellschaftlichen Fortschritt aufbringen können, es sei denn, wir werden dazu durch Leiden getrieben, die beinahe jedes Maß übersteigen“.(1) Dieses Maß an Leiden jedoch war ohne jeden Zweifel im seinerzeitigen Russland ungleich größer als in den USA.Und es kommt eine wichtige notwendige Bedingung hinzu: In Russland gab es unter Lenins Führung seit dem II.Parteitag der SDAPR – zunächst illegal – eine klar marxistische Partei, der es gelang, sich auf der VI.Gesamtrussischen Parteikonferenz 1912 (in Prag) von den Menschewiki zu trennen und sich zum bewussten Vortrupp der revolutionären Bewegung zu profilieren.Eine solche Partei gab es in den USA seinerzeit nicht.Diese Tatsachen sind absolut unstrittig!

„In Sachen Revolutionstheorie fallen also Marxismus und Leninismus auseinander.“, ( so Genosse Sc.) Eine solche Sicht der Dinge ist m.E.zu oberflächlich, willkürlich, mechanistisch! Man darf nicht vergessen: Marx starb 1883, Engels starb 1895.In Anbetracht der konkret historischen Bedingungen, die beide im letzten Viertel des 19.Jahrhunderts in Europa erlebten und studierten, konnten sie durchaus zu der Auffassung gelangen, dass sich sozialrevolutionäre Veränderungen in mehreren, vor allem in den führenden kapitalistischen Ländern, so in Deutschland, Frankreich, England, mit Abstrichen auch Italien u.a., etwa gleichzeitig vollziehen könnten.Die revolutionäre Arbeiterbewegung hatte einen großen Aufschwung genommen.Die revolutionäre Sozialdemokratie (z.B.in Deutschland) hatte bedeutenden Masseneinfluß, bei den Reichstagswahlen 1898 gewann sie 27,1 Prozent aller abgegebenen gültigen Stimmen.Ab etwa 1896 vollzieht sich mit dem stark zunehmenden Konzentrationsprozeß von Produktion und Kapital der direkte Übergang zum Imperialismus.Neben dem damit verbundenen Anwachsen und der Konzentration des Industrieproletariats in den neu entstehenden Industriezentren, beschleunigt sich der Prozeß der Proletarisierung kleinbürgerlicher Schichten und ihr Einströmen in die Arbeiterbewegung, Auch die Erfolge der Sozialdemokratie im legalen Kampf, unter anderem bei den Wahlen, nährten die Illusion von einer friedlich-parlamentarischen Entwicklung hin zum Sozialismus.Die neuen Erscheinungen in der Wirtschaft, so u.a.die Herausbildung von Kartellen und Syndikaten, erforderten Antworten auf die Frage nach den Konsequenzen für die praktische Politik der revolutionären Sozialdemokratie.Diese werden aber z.T.gegeben unter Verkennung des Wesens des bestehenden ökonomischen und politischen Systems.Bereits auf den Parteitagen 1892, 1894 und 1895 vertraten einzelne Delegierte opportunistische Auffassungen.Sich auf Marx und Engels berufend hatte es insbesondere Bernstein übernommen, die Elemente der Marx’schen Theorie zu eliminieren, die deren revolutionären Gehalt bestimmen.(2) So bildete sich etwa 1896 bis 1898 in der Arbeiterbewegung der Revisionismus als neue Richtung heraus.Heute sind mit dem schnellen Anwachsen des Arbeitslosenheeres ähnliche Prozesse unverkennbar.Das alles, gepaart mit den direkten wütenden Angriffen der bürgerlichen Ideologie und Propaganda, führte zur nicht unbedeutenden Schwächung der marxistisch revolutionären Kräfte und zu einer nicht nur für Europa so dramatischen, grausamen Entwicklung, wie wir sie alle kennen und die Älteren unter uns noch selbst erlebt haben.

Diese Entwicklung zu Beginn des 20.Jahrhunderts erkannten natürlich auch die Bolschewiki mit Lenin an der Spitze.Sie gingen zunächst doch zu Recht davon aus, daß es z.B.auch in Deutschland zu einer revolutionären Erhebung kommen würde.In den zwanziger Jahren vollzogen sich selbst in den USA ähnliche Prozesse, wenn auch deutlich weniger ausgeprägt und klar.Aber Russland war der Knotenpunkt aller Widersprüche des Imperialismus.„Lenin hatte recht, als er sagte, dass der Zarismus ein ‚militärisch-feudaler Imperialismus’ sei.Der Zarismus war die Konzentration der ins Quadrat erhobenen negativen Seiten des Imperialismus...Indessen stieg in Rußland eine gewaltige Volksrevolution empor, an deren Spitze das revolutionärste Proletariat der Welt stand, das einen so ernst zu nehmenden Verbündeten besaß, wie die revolutionäre Bauernschaft Russlands.Bedarf es noch eines Beweises, dass eine solche Revolution nicht auf halbem Wege stehenbleiben konnte, dass sie im Falle ihres Erfolges weitergehen und das Banner der Erhebung gegen den Imperialismus aufpflanzen musste?...., weil nur in Rußland die reale Kraft vorhanden war, die die Widersprüche des Imperialismus auf revolutionärem Wege zu lösen vermochte. Daraus folgt aber, dass die Revolution in Rußland unvermeidlich zu einer proletarischen Revolution werden musste, ... Die russischen Kommunisten konnten gar nicht anders handeln, denn nur auf diesem Wege konnte man auf gewisse Veränderungen in der internationalen Lage rechnen, die Rußland vor einer Restauration der bürgerlichen Zustände sicherzustellen vermochten.“(3)

Für Lenin war die revolutionäre Theorie – nach seinen eigenen Worten – kein Dogma, sie würde erst in engem Zusammenhang mit der Praxis einer wirklichen Massenbewegung und einer wirklich revolutionären Bewegung endgültige Gestalt annehmen! So kam Lenin geradezu zwangsläufig zu der theoretischen Erkenntnis, die er erstmals 1915 in seinem Artikel „Die Vereinigten Staaten von Europa“ in der Schweizer Zeitung „Sozialdemokrat“ äußerte: Als selbständige Losung wäre „ ...die Losung Vereinigte Staaten der Welt wohl kaum richtig, denn erstens fällt sie mit dem Sozialismus zusammen, und zweitens könnte sie die falsche Auffassung von der Unmöglichkeit des Sieges des Sozialismus in einem Lande und eine falsche Auffassung von den Beziehungen eines solchen Landes zu den übrigen entstehen lassen. Die Ungleichmäßigkeit der ökonomischen und politischen Entwicklung ist ein unbedingtes Gesetz des Kapitalismus. Hieraus folgt, dass der Sieg des Sozialismus zunächst in wenigen kapitalistischen Ländern oder sogar in einem einzeln genommenen Lande möglich ist.“(4) Nach dem Sieg der Oktoberrevolution hofften natürlich alle Revolutionäre in Rußland, daß ihrem Beispiel die Arbeiter in anderen Ländern, vor allem in Deutschland, folgen würden. Aber es trat ein, was weiter oben schon beschrieben. Die Theorie von der „Weltrevolution“, insbesondere Trotzkis These von der Unmöglichkeit des Sieges des Sozialismus in einem Lande und der „permanenten Revolution“ verbargen in Wahrheit unter revolutionärem Etikett eine Theorie der Kapitulation für den Fall, daß die Weltrevolution nicht baldigst die russische Revolution aus der Isolierung befreien würde. Diese Theorie war zugleich abenteuerlich und defätistisch, auf jeden Fall konterrevolutionär. Der Kampf gegen sie war deshalb ein Kampf, von dessen Ausgang die Existenz der Sowjetmacht abhing.

Das Politbüro der KPdSU (B) unter Stalins Führung war sich der mit der praktischen Durchführung dieser Lenin’schen Theorie verbundenen enormen und andauernden Gefahr ständig bewusst! Stalin hat in dieser Frage – im Gegensatz zu seinen Nachfolgern – niemals auch nur den leisesten Zweifel daran zugelassen. Im Zusammenhang mit der sozialistischen Industriealisierung der UdSSR sagte Stalin im Februar 1931: „Wir sind hinter den fortgeschrittenen Ländern um 50 bis 100 Jahre zurückgeblieben. Wir müssen diese Distanz in zehn Jahren durchlaufen. Entweder bringen wir das zuwege, oder wir werden zermalmt.“(5) Zehn Jahre später unternahm bekanntlich der deutsche Imperialismus diesen Versuch, zunächst mit nachweislich wohlwollender Duldung durch die imperialistischen späteren Koalitionspartner der SU in der Antihitlerkoalition – durchaus klassenmäßige klassische imperialistische Politik! (Ausführlich hierzu siehe „offensiv“ – Hefte Nr.12/2003; Nr.5/2004 und Nr.8/2004 von Ulrich Huar). Historische Wahrheit aber sind die Überwindung geradezu unglaublich schwerer existentieller Gefahren für den Sowjetstaat, der große Sieg der Roten Armee über den deutschen Faschismus und die wahrhaft gigantischen Leistungen der Sowjetvölker auch auf dem Gebiet der Ökonomie!! (Was führende Spitzenpolitiker der ehemaligen kapitalistischen Verbündeten – sogar Churchill!! – anerkennen mußten und auch ausgesprochen haben.)

Nun lässt Genosse Schreiber in seinem Artikel anklingen, daß die ökonomische Schwäche des Sozialismus und der Antagonismus zwischen Sozialismus und Kapitalismus hauptursächlich zur Niederlage des Sozialismus in Europa geführt hätten und „daß der Kapitalismus niemals zulassen wird, daß jemand über ihn hinauswächst.“ Es ist wohl wahr, daß es kein, auch kein kriegerisches Verbrechen gibt, das Imperialisten im Interesse ihrer Machterhaltung, d.h. der Profitsicherung und –maximierung nicht begehen würden. Das ist ja gewissermaßen eine Uralterkenntnis, und die Gegenwart ist dafür überzeugend genug. Aber viele Jahrzehnte hing und hängt das auch heute nicht allein von ihnen ab. Natürlich war der so genannte NATO-Doppelbeschluß von 1980 für die sozialistischen Länder sehr belastend. Aber die entscheidende Bedingung war doch, daß er auf schon verheerende politische Wirkungen des Revisionismus traf (siehe hierzu „offen-siv“Nr.2/2005, S.54/55 u.S 92-94), der durch die Geheimrede Chruschtschows auf dem XX. Parteitag der KPdSU 1956 einen bedeutenden folgenschweren Aufschwung erhalten hatte.(Übrigens waren es die chinesischen und indischen Kommunisten, die sich als erste sehr eindeutig und entschieden gegen die darin enthaltene grobe Diffamierung und Verunglimpfung Stalins wendeten![1]) Wie würde die Welt wohl heute aussehen, wenn es nicht infolge des revisionistischen Verhaltens Chrustschows und seiner Nachfolger zum Zerwürfnis zwischen der SU und der VR China gekommen wäre, sondern beide Parteien und Länder i.S. des proletarischen Internationalismus und des Lenin’schen Erbes kameradschaftlich zusammengearbeitet und gegen den gemeinsamen Klassenfeind gekämpft hätten!? Aber das soll hier nicht Gegenstand sein.

Folgt man Genossen Sc., so wären die Interventionskriege der Entente gegen Sowjetrußland (14 imperialistische Staaten!!!) im Bündnis mit der inländischen Konterrevolution für die kapitalistischen Staaten lediglich ein „Spielerchen“ gewesen, abgesehen davon, daß diese Intervention begleitet war mit empfindlichen wirtschaftlichen Sanktionen und diplomatischer Erpressung gegenüber der SU. Mit etwas detaillierter Geschichtskenntnis sollte man sich als Kommunist solche Oberflächlichkeit ersparen

Aber zurück zur angeblichen „systemimmanenten Ineffizienz“ der sozialistischen Gesellschaft und ihrer Wirtschaft. Solche Behauptungen treffen schlicht nicht zu, sie sind Teil einer antikommunistischen und revisionistischen Propaganda. Ökonomische Fakten sprechen eindeutig dagegen, und bei deren Studium begreift man schnell, daß primär politische Entscheidungen, die das Abweichen vom Marxismus-Leninismus signalisierten, die Wirtschaft negativ beeinflussten. Dennoch betrug der Anteil der sozialistischen Staaten an der Weltindustrieproduktion noch 1985(!) 40 Prozent. Die Sowjetunion hatte nicht nur in der Vorkriegszeit seit 1927 durchgängig zweistellige Zuwachsraten der Produktion, mit denen das Land in den folgenden 14 Jahren in einem Tempo industrialisiert wurde, wozu Staaten wie Großbritannien, die USA, Deutschland und Frankreich über 100 Jahre gebraucht haben, sondern auch während vieler Jahre der Nachkriegszeit. Noch nie in der neueren Geschichte der Menschheit wurden in einem Staat 10 000 industrielle Großbetriebe in 14 Jahren errichtet. In der SU geschah das im Zeitraum von 1927 bis 1940. Die Kriegsfolgen wurden 1944 – 1950 mit jährlichen Produktionszuwachsraten zwischen 15 – 20 Prozent überwunden. Das gesellschaftliche Gesamtprodukt stieg in der Sowjetunion 1950 gegenüber 1945 um 80 Prozent an, die Industrieproduktion um 85 Prozent. Dabei hatte die SU nach neuesten offiziellen Zahlen im 2.Weltkrieg 27.000 000 Todesopfer infolge Kriegseinwirkung, die USA dagegen 318 000 Tote aus gleichen Gründen. Die faschistische deutsche Wehrmacht hatte im europäischen Teil der Sowjetunion nichts als verbrannte Erde zurückgelassen..

Zuwächse gab es auch in allen folgenden Jahren bis 1990, allerdings seit etwa 1980 sich zunehmend verringernd. Die Produktionszuwächse waren zudem in fast allen diesen Jahren immer noch höher als in den entwickelten kapitalistischen Staaten. Es gab vor der Gorbatschow – Jelzin – Zeit in der UdSSR nur zwei Jahre, nämlich die Kriegsjahre 1941 und 1942, in denen die Produktion gesunken ist. Allerdings das was Gorbatschow Perestroika und Glasnost nannte führte dann schnell zu einem katastrophalen Schrumpfungsprozess, zum völligen ökonomischen Zusammenbruch der Sowjetunion, des ehedem zweitgrößten Industriestaates der Welt (siehe hierzu aktuell und sehr anschaulich in „junge Welt“ v.14.02.05: „Putins Sozialreformen“).

Die Unsinnigkeit der Behauptung, die SU sei in aller erster Linie ökonomisch gegenüber einer wirtschaftlich überlegenen Gesellschaftsordnung, genannt Kapitalismus und Marktwirtschaft, gescheitert, lässt sich anhand einfacher Wirtschaftsdaten widerlegen, die auch veranschaulichen, daß es für die Sowjetunion und andere sozialistische Staaten zu einem „Aufgeben“, zu einer Kapitulation im Systemwettbewerb mit dem Kapitalismus nicht den geringsten Grund gab, von der Militärmacht wollen wir schon gar nicht reden!

Das Bruttosozialprodukt je Kopf der Bevölkerung stieg in der UdSSR von 1950 bis 1980 um das 2,3fache, in den übrigen sozialistischen Ländern um das 2,1fache, in den USA um das 1,8fache.

Es stiegen in der UdSSR(1940 = 1) das produzierte Nationaleinkommen von 0,8 (1945) auf 16,8 (1985) und die Investitionen von 0,9 (1945) auf 24,0 (1985).

In der Sowjetunion erhöhte sich die Produktion in der Industrie z.B.1969 gegenüber 1928 um das 14fache. 1985 – es war das Jahr, in dem Gorbatschow Generalsekretär der KPdSU wurde – war das gesellschaftliche Gesamtprodukt gegenüber 1940 um das 16fache, die Industrieproduktion um das 25fache und die Arbeitsproduktivität um das 12,6fache gewachsen. Perspektivisch war also – wenn man so will – absehbar, wann sich in den sozialistischen Staaten ein z.B. gegenüber den USA höherer „Lebensstandart“, gemessen nach dem Konsum materieller Güter je Kopf der Bevölkerung, herausgebildet hätte, wobei zu berücksichtigen ist, daß in sozialistischen Staaten der Konsum nicht nur für die Besserverdienenden, sondern für die gesamte Bevölkerung anstieg und ein mindestens gleichrangiges Ziel der sozialistischen Produktion die nichtproduktive gesellschaftliche Konsumtion ist, die das allgemeine Lebensniveau jedes einzelnen wesentlich mitbestimmte. Vielen ehemaligen DDR-Bürgern ist in den letzten Jahren wohl klargeworden, was sie in den letzten 17 Jahren verloren haben.„ ...so gab es nach dem Zusammenbruch des Ostblocks kein Halten mehr. Nicht mehr von Menschen war die Rede, sondern nur noch von Marktpreisen und Kosten.“ (Oskar Lafontaine: „Die Wut wächst“, S.37) Unter der Kennedy-Regierung wurde 1963 eine offizielle Prognose erarbeitet, nach der im Jahre 2000 das Bruttoinlandsprodukt in der Sowjetunion doppelt so hoch sein würde wie in den USA. Das löste damals in den Führungsstäben der US-Regierung gemeinsam mit dem Sputnikschock regelrecht Panik aus!

Auch im Zuwachs des Bruttoinlandsprodukts lag die UdSSR in den 80er Jahren vor allen anderen kapitalistischen Staaten, mit Ausnahme Japans. Die VR China überflügelte bei dieser Kennziffer sogar Japan, das sich in den 80er Jahren bekanntlich auf einem wirtschaftlichen Höhenflug befand (6).

Unter Gorbatschow begann man aber damit, die tatsächliche und potentielle Wirtschaftskraft der Sowjetunion herunterzureden, und das in einer Zeit, da der Kapitalismus mit Stagnations- und Rezessionserscheinungen erkennbar in ein neues Krisenstadium eintrat, als die Massenarbeitslosigkeit, die Währungsinstabilität, das Massenelend neue Dimensionen anzunehmen begannen.

Interessant ist, daß Gorbatschow, Jakowlew u.a. Revisionisten mit Zahlen, die nur eine Verlangsamung von Produktionszuwächsen zeigten, bereits die Ineffizienz der sozialistischen Planwirtschaft beweisen wollten, wobei sie bewusst von oben alle Anstrengungen unternahmen, um die Produktions- und Produktivitätssteigerungen weiter zu verlangsamen und sogar zu sabotieren. Daß sie dabei offenbar Erfolg hatten, zeigt die Entwicklung der Arbeitsproduktivität 1976 bis 1990 in Prozent: 1976-1980 = 3,3 Prozent; 1981-1985 = 2,6 Prozent; 1985-1990 = 1,5 (!!) Prozent. Im Jahre 1999 offenbarte sich Gorbatschow in einer Rede in der Amerikanischen Universität von Ankara dann endgültig: „Mein Lebensziel war die Zerschlagung des Kommunismus, ......In dieser Haltung hat mich meine Frau unterstützt und bestärkt...Ich musste die gesamte Führung der KPdSU und der UdSSR entfernen. Ich musste auch die Führung in allen sozialistischen Staaten beseitigen.......Es besteht hier jedoch eine große Belastung, die den Weg zu Frieden und Wohlstand der Menschen bremsen wird. Das ist der Kommunismus in China.....„(7) Dieser Bandit brauchte gar keine Diplomatie mehr! (Leseempfehlung: „Katastrojka“ v. Alexander Sinowjew, Kyrill & Method Verlag München 1991 – Rezension: RotFuchs Oktober 2001, S.15)

In der Volksrepublik China hat sich das Bruttoinlandsprodukt je Kopf der Bevölkerung von 1980 – 1996 um das Zehnfache, in den USA im gleichen Zeitraum nur um das 2,2fache erhöht. In der Zeit von 1979 bis 1997 wuchs das Bruttoinlandsprodukt in der VR China jährlich durchschnittlich um 9,8 %. Die Industrieproduktion der VR China stieg z.B.1997 gegenüber 1996 zu vergleichbaren Preisen um 11,1 %.Die Industrieproduktion wuchs jahresdurchschnittlich seit 1980 jährlich um 10 %. Die Drecksarbeit der Herren Gorbatschow und Jelzin sowie einiger Führer in anderen sozialistischen Staaten fand in der VR China keine Nachahmer. Die ökonomische Politik der Führung der KP Chinas ist unter Kommunisten bekanntlich nicht unumstritten. So heißt es z.B.in den Thesen des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE) zum 17.Parteitag, der vom 9.-12.Februar 2005 stattfand, im Zusammenhang mit der „Politik der Öffnung“ der chinesischen Führung: „Das Entstehen von ausbeuterischen sozialen Kräften und ihre Präsenz in den politischen Ausdrucksformen der chinesischen Gesellschaft stellen eine Gefahr nicht nur für die Interessen des chinesischen Volkes, sondern auch für seine Rolle in der internationalen antiimperialistischen Bewegung dar.“

Hier sei aber auch an den Nichtangriffspakt zwischen der SU und dem faschistischen Deutschland erinnert, der in der kommunistischen Bewegung zu Irritationen führte, aber für den Erhalt der Sowjetunion und für ihren Sieg über die faschistische Wehrmacht, für den Fortbestand des Sozialismus eine wesentliche, politisch richtige Entscheidung war! Andererseits ist es aber wohl für Kommunisten nicht zu rechtfertigen, die offiziellen Verlautbarungen der Führung der KP Chinas einfach zu ignorieren: Die chinesische KP hat die Niederlage des Sozialismus in der UdSSR und den osteuropäischen Ländern als folgenschwere Niederlage des Sozialismus eingeschätzt, aber nicht als die Niederlage des Sozialismus angesehen. Die Position der KP Chinas besteht darin, daß die 1978 eingeleitete Politik der Reformen und der Öffnung in China auf die Vervollkommnung der wirtschaftlichen und politischen Strukturen des Sozialismus ausgerichtet ist, nicht auf seine Beseitigung. China befinde sich. am Anfang der sozialistischen Entwicklung, aber nicht auf dem Weg weg vom Sozialismus! Am Ende der Kulturrevolution traten auch in China Meinungen auf, den sozialistischen Weg zu verlassen. Jiang Zemin, damals Generalsekretär des ZK der KP Chinas, sprach in seiner Rede auf dem XV.Parteitag der KP Chinas 1997 von dem „irrigen Ansinnen, daß wir das Grundsystem des Sozialismus aufgeben sollten. Die KP Chinas hat sich entschieden, trotz der großen Fehler und der sich daraus ergebenden negativen Folgen, am sozialistischen Weg festzuhalten.“(8) Im Bericht des ZK an den XVI. Parteitag heißt es: „Ende der 80er Jahre und Anfand der 90er Jahre des 20.Jahrhunderts ereigneten sich in China schwere politische Zwischenfälle, in Osteuropa erfolgte ein Umbruch, die UdSSR zerfiel, der Weltsozialismus erfuhr ernsthafte Erschütterungen, die Entwicklung der Sache des Sozialismus in unserem Lande war mit größten Schwierigkeiten und Druck konfrontiert. In diesem bedeutenden kritischen historischen Moment, der über die Zukunft und das Schicksal der Partei und des Staates entschied, hat das ZK der Partei, gestützt auf alle Genossen der Partei und alle Nationalitäten des Volkes .....die große Sache des Sozialismus chinesischer Prägung verteidigt.“(9) Deng Xiaoping erklärte zu Beginn der 90er Jahre zur chinesischen Politik nach der Niederlage des Sozialismus in der UdSSR und in Osteuropa: China müsse mit seinen Vorzügen nicht prahlen, bescheiden arbeiten, sich nicht mit hoch erhobener Flagge an die Spitze stellen. Nur wenn der Sozialismus in China nicht fällt, wird der Sozialismus in der Welt künftig bestehen. Und weiter äußerte er: Wenn Mitte des nächsten Jahrhunderts China wirklich entwickelt ist, dann hat es nicht nur der dritten Welt mit drei Vierteln der Weltbevölkerung einen Weg geöffnet; was noch wichtiger ist, es hat der Menschheit aufgezeigt, daß der Sozialismus der einzig gangbare Weg ist, daß der Sozialismus dem Kapitalismus überlegen ist.(9).Im Parteiprogramm der KP Chinas heißt es: “Unser Land befindet sich in der Anfangsetappe des Sozialismus. Das ist ein historischer Abschnitt, der beim sozialistischen Aufbau und der Modernisierung in dem wirtschaftlich und kulturell rückständigen China nicht übersprungen werden kann. Dafür ist ein Zeitraum von über hundert Jahren erforderlich. Beim Aufbau des Sozialismus in unserem Lande muß man von der Situation in unserem Lande ausgehen, wir müssen den Weg des Sozialismus chinesischer Prägung gehen“.

Natürlich sind die zugänglichen konkreten Informationen über die Entwicklung in China z.Zt. zu spärlich, die bürgerlichen Medien tun das Ihrige, um Verwirrung in den Köpfen zu stiften, und ich maße mir nicht an, definitive Aussagen machen zu können. Jawohl, die Politik der KP Chinas gibt den Kommunisten – wie ich glaube in aller Welt – Rätsel auf. Man hat nirgendwo von Bemühungen der Kommunisten Chinas gehört, Bruderparteien bzw. deren Führungen über Strategie und Taktik ihrer Politik aufzuklären. Natürlich kenne ich auch die Haltung der griechischen Kommunisten (KKE) zu dem ‚chinesischen Weg’. Und der Artikel „China: 53.000 Arbeitssklaven“ (junge Welt v.26.06.07, S.9) kann schon nachdenklich stimmen und macht die Sache nicht einfacher! Wohlgemerkt: Wir sprechen über eine kommunistische Partei und ihre Politik. Meines Erachtens sollte man jedoch bei allen Urteilen China und seine KP betreffend folgender grundsätzlicher Tatsachen eingedenk sein:

1.China ist ein Land von gigantischer territorialer Ausdehnung (9 600 000 Qudratkilometer,

2.Die bei uns weitgehend unbekannte jüngere Geschichte Chinas – etwa seit Anfang des 19.

Andererseits – ist es denn wirklich so abwegig, hinsichtlich der ökonomischen Politik der chinesischen Führung eingedenk der „vier Grundprinzipien“ der Politik der Reformen und der Öffnung nach außen (siehe „RotFuchs“ März 2005, S.23) von einer Art „NÖP“ zu sprechen, natürlich konsequent den konkret historischen Bedingungen, insbesondere dem modernen Entwicklungsstand der Produktivkräfte entsprechend?! Zu den o.g. vier Grundprinzipien gehört auch das Festhalten an der Diktatur des Proletariats in ihrer chinesischen Form! Und deshalb darf man sich an dieser Stelle durchaus der Worte Lenins und Stalins erinnern: „Die NÖP ist die Politik der proletarischen Diktatur, die gerichtet ist auf die letztendliche Überwindung der kapitalistischen Elemente und den Aufbau des Sozialismus durch Ausnutzung des Marktes, vermittels des Marktes“ (Stalin Werke Bd.11, S.128 Hervorhg.: Dr.L). Dabei darf man die Dialektik von Wesen und Erscheinung nicht vernachlässigen! Mit der Einordnung der VR China in die „Achse des Bösen“ durch die Bush-Banditen trifft heute doch auch für sie zu, was Stalin im Februar 1931 für die SU feststellte (s.o.)

Was die aktuelle ökonomische Entwicklung in der VR China betrifft, so wollen wir ausnahmsweise `mal dem „Spiegel“ das Wort überlassen! „Der Spiegel“ titelte auf seinem Heft Nr.42 v.11.10.04 eine Serie über China mit dem Aufmacher: „CHINA Geburt einer Weltmacht“. Ich zitiere ausschließlich aus einem Artikel „Der Sprung des Drachen“ S.110-121:

<<China über alles: Kaum ein Staat hat solche Wachstumsraten, keiner lockt so viele Investoren an, keiner baut so schnell wie die „Fabrik der Welt“.Schon in drei Jahrzehnten könnte die Volksrepublik Wirtschaftsmacht Nummer eins werden.......Wird Peking zum größten Gegenspieler Washingtons? ......(S.111) ......

Noch nie in der Geschichte wurden in irgendeinem Staat so viele Menschen so schnell aus der Armut in ein menschenwürdiges Leben katapultiert wie in China nach den 1978 in die Wege geleiteten Wirtschaftsreformen – geschätzte 400 Millionen.

Pekings Volkswirtschaft ist nach Kaufkraftparität bereits an Japan und Deutschland vorbeigezogen, Vizeweltmeister nach den USA – und sollte nach Meinung der Experten von der Investmentbank Goldman Sachs spätestens im Jahr 2040 die Nummer eins sein.China ist der Staat, der 2003 mit gut 53 Milliarden Dollar weit vor den USA am meisten Direktinvestitionen anlockt; ......

Und der Transfer ist keine Einbahnstraße: China verfügte Ende vergangenen Jahres nach Japan mit 403 Milliarden Dollar über die größten Devisenreserven, steckt enorme Summen in Staatsanleihen und Unternehmen der USA – nur mit chinesischer Hilfe können die Amerikaner permanent über ihre Verhältnisse leben, werden die US-Anleihezinsen gedrückt, bleibt der Dollar stabil.......(S.112) ......

China 9,0 %; Rußland 6,5 %; Indien 6,4 %; USA 4,7 %; Großbritannien 3,1 %; Japan 3,0 %; Frankreich 2,0 %; Deutschland 1,1 % .(S.112)

Militärausgaben in Mrd.Dollar 2003: USA 417,4 (!!!); Großbritannien 37,1; Frankreich 35,0; China 32,8; Deutschland 27,2; Rußland 13,0; Indien 12,4.(S.113) ......

„Wenn China erwacht, erbebt die Welt“, hat Napoleon Bonaparte einmal gesagt.Heute sieht der ehemalige US-Außenminister Henry Kissinger die Prophezeiung erfüllt: Eine dramatische Verlagerung der internationalen Politik spiele sich vor unseren Augen ab, meint er – „das Gravitationszentrum der Politik verschiebt sich in den pazifischen Raum“, und vornedran China.......Die „New York Times“ rief – nach dem vergangenen amerikanischen Jahrhundert – im Juli 2004 schon das neue „chinesische Jahrhundert“ aus: „Das Land hat sich verändert, nun verändert es die Welt.“ ......(S.115) ......>>

Aber wo Kommunisten das Land regieren, die dazu noch bei der Diktatur des Proletariats bleiben wollen, muß man, neben der Beschreibung einer Reihe anderer Mängel, insbesondere doch die so genannten „Demokratiedefizite“ einklagen: << Demokratie wie in den westlichen Ländern sei für China eine „Sackgasse“, sagt Staatspräsident Hu, der seit Mitte September auch oberster Militärchef des Landes ist und damit zumindest theoretisch die Machtfülle besitzt, die Verhältnisse zu ändern. Doch wahre Mitbestimmung des Volkes fürchtet die KP wie der Teufel das Weihwasser.>>

Die chinesischen Kommunisten sind sich offenbar ihrer welthistorischen Verantwortung bewusst, und wir wünschen ihnen, daß die Marxisten-Leninisten sich jederzeit eines revisionistischen Angriffs, der Gefahr einer Konterrevolution entschlossen zu erwehren wissen.

Wir waren ja von der systemimmanenten Ineffizienz der Wirtschaft im Sozialismus ausgegangen – wo ist sie denn nun geblieben!? Aber der Klassenantagonismus wird bleiben, mit ihm erbitterte Klassenkämpfe, in denen sich die Gegner des Sozialismus/Kommunismus auch immer des Revisionismus/Reformismus bedienen werden. Und natürlich muß man – insbesondere heute – diesem Klassengegner auch vereint international mit den richtigen Verbündeten entgegentreten. Dazu hat die Griechische Kommunistische Partei (KKE) auf ihrem 17.Parteitag einen wichtigen Vorschlag gemacht: Die Schaffung einer neuen Kommunistischen Internationale! Das ist m.E. aktuelle historisch notwendige Aufgabe aller Kommunisten!

zitiert nach „Das zweite Jahrtausend“ Streiflichter Verlag Neues Deutschland 1999, S.108

Dr.Hans-Günter Szalkiewicz: „Bernsteins Theorie der revolutionären Versumpfung“ in ‚Rote Kalenderblätter` Januar 2005, S.6

Eine Fülle weiterer Wirtschaftsdaten im Ländervergleich siehe ‚Schriftenreihe der KPD´ Heft Nr.48, März 1999

Zitiert nach „Auferstanden aus Ruinen“ Protokollband, Hrsg.Zeitschrift offen-siv, Januar 2000, S.194

Rolf Berthold: „China 2003“ Marxistische Blätter Flugschrift Nr.13, Essen 2003, S.52

[1] Anmerkung Redaktion Kommunisten-online: Die Partei der Arbeit Albaniens unter der Führung von Enver Hoxha wandte sich lange vor der KP Chinas gegen Chruschtschow und dessen Verunglimpfung Stalins