Kritik am revisionistischen Kurs der DKP-Führung aus der DKP heraus

1. Februar 2008

„Das, was die DKP derzeit bietet, ist lediglich ein schwammiges Etwas aus inkonsequenter Führung, beschissenen Positionen (Irakische KP!), Volksferne (Lokführer!) autoritärem Diskussionsstil (s.o.!) und dümmlichem Geschreibsel (siehe Stehr, Steigerwald, viele andere, nicht aber Gossweiler und Holz!) 
Und nu? Bleibe ich drin? Wenn ja, warum?“

1. Brief von M. an U.:

Hey U.,

heute war aus’m PC per Post, da Du ja leider fernab spannender Diskussionen bist. Eine super Seite heißt http://www.kommunisten-online.de/neu.htm, vom Genossen Ackermann aus Duisburg, Ex-KPD/ML, weiteres zu ihm unten. Dem habe ich im Zuge der Revisionismus-Diskussion ne Mail geschrieben, und das Ganze hat sich jetzt so schräg entwickelt, dass ich WIRKLICH schon wieder an unserer Partei SEHR zweifle. Wenn Du Lust hast, lies doch mal den ganzen Kram und sag mir, ob Du und ich KOMMUNISTEN IN IRGENDEINER PARTEI sind oder ob DIE DKP EINE KOMMUNISTISCHE PARTEI ist...

Auslöser war ne Mail von mir an Ackermann, die den dummen langen Artikel von Steigerwald betraf, genauer, den Verriss des Artikels durch Ackermann. Zum Verriss schrieb ich:

Lieber Günter,

es ist absolut interessant, was Du aus eigenem Erlebten schreiben kannst, denn es gehört zu dem, was mein persönliches „Missing Link“ ausmacht, gehört also zum Füllstoff meiner Baustelle „Geschichte“. Ich denke, dass ich unter denjenigen in der BRD, die sich als Kommunisten verstehen, nicht der einzige bin, dem solche Berichte bzw. Kenntnisse fehlen bzw. guttun. Denn als ich jünger war und auch schon Mitglied der komm. Bewegung (auch damals DKP), kreiste diese Partei sehr stark um sich und die Verteidigung des Ost-Sozialismus und war dabei stets bemüht zu erklären, warum welche Dinge „drüben“ wie abliefen. Deutlich war aber immer die Unfähigkeit zur Kritik, die ich nicht verwechseln möchte mit prinzipieller Unterstützung – letztere finde ich angemessen, aber sie darf eben nicht zur Kritikunfähigkeit führen. Denn Kritik hat es auch untereinander – also unter Genossen hüben und drüben – (z.B. bei Delegationen) für mich wahrnehmbar erst ab den sehr späten Achtzigern gegeben.

Dementsprechend war auch das Verhältnis zu anderen sich als kommunistisch verstehenden Parteien bzw. Organisationen in der Regel ausgrenzend-diffamierend (O-Ton meiner Erinnerung: „...objektiv im Sinne des Klassengegners handelnd“, oder „Spalter“) bis überheblich – immerhin war die DKP „die stärkste der Partei'n“, also derjenigen Parteien, welche sie ignorierte oder politisch zu bekämpfen müssen glaubte. Diese Haltung fand ( / findet? Keine Ahnung, ich hocke hier allein vor Ort... ) sich auch stark in innerparteilichen Auseinandersetzungen wieder, was dazu führte, dass ein m.E. stark administratives Vorgehen häufig Diskussionen deckelte, die interessant zu werden versprachen.

Wenn heute also Steigerwald – und das trotz Eurer beider persönlichen Geschichte – Dir seinen Artikel vorab überlässt, spiegelt dies auch etwas wieder; nämlich den Umstand, nicht mehr drumherum zu kommen, angesichts eigener ideologischer Defensive in die Diskussion mit anderen eintreten zu müssen - oder weshalb sollte er dies sonst tun? Er ist ja noch immer nicht Dein „politischer Freund“, ebenso wenig wie der Kurt Gossweilers, HHHs oder anderer als „stalinistisch“ bezeichneter Persönlichkeiten, deren Ausführungen z.B. ich (als DKP-Mitglied!) viel interessanter finde als eben die Herrn Steigerwalds. Sein Verhalten bedeutet, dass die DKP, wie angedeutet, ideologisch in der Defensive sein muss, was ja auch angesichts des parteiverwirrenden rechts-links-Programms kein Wunder ist.

Warum schreibe ich dies alles? Mir hilft es, wenn Genossen, die mehr erlebt haben als ich, Erfahrungen weitergeben – so wie Du dies gerade tust. Eben weil es auch nicht mehr viele für mich wahrnehmbare Noch-Aktive der 70er gibt, die nicht in der DKP oder SED waren, ist es wichtig, dass sie (also Du!) öffentlich machen, was sie erlebt haben. Und das muss ohne Voreingenommenheiten in den aktuellen Diskussionsprozess mit einfließen.

Der Schluss betrifft auch DKPler/Ex-SEDler: Für mich sind diejenigen, die ohne Tricks und mit Eingeständnissen eigener Fehler und somit ehrlich versuchen, aus der Niederlagen-Analyse heraus die kommunistische Bewegung unseres Landes wieder auf die Beine und an die Spitze der Demo zu stellen (ohne auf „ihre“ spezielle Partei bzw. Fraktion zu achten) der Kern dessen, was ich will: die neue KPD.

Rote Grüße, M.

2. Leserbrief von M. K. an Günter Ackermann

Lieber Günter,

ich las deine Artikel zu Steigerwalds Beiträgen in der JW mit großem Interesse. Sie waren eine sehr gute Ergänzung zu den Antworten von HHH.

Es war für mich erstmal sehr überraschend, dass sich ein Vertreter – und in Deutschland wohl der bekannteste – Vertreter des modernen Revisionismus zu Wort meldete und die antirevisionistischen Inhalte angriff. Endlich mal einer, der sich mit unseren Positionen auseinandersetzt, dachte ich.

Umso weniger überraschte mich aber die endgültige Reaktion vom Genossen Steigerwald. Nach dem du, aber auch andere wohl seine inhaltlichen Positionen gründlich widerlegt und ad absurdum geführt haben, spielte Genosse Steigerwald auf beleidigte Leberwurst. Sicher wurde nicht an Polemik gespart, aber gleich von Hetze zu sprechen oder wir würden ihn als Feind ansehen, ist dann doch derbe übertrieben. Wenn er von politischer Dummheit und von einer Liste des geballten Spätmaoismus redet, dann müsste es für ihn doch ein Leichtes sein uns zu widerlegen? Aber statt uns mit seinem großen Detailwissen zum Nachdenken zu bewegen, kommt nix. Fehlanzeige! Ich hielt den Steigerwald eigentlich – trotz meiner Differenzen zu seinen politischen Ansichten – für einen gestandenen Mann, der mal zugibt, dass er unrecht hat oder nicht weiter weiß. Jedoch verharrt er – trotz aller Gegenargumente – stur auf seinen Positionen, unabhängig davon ob sie stimmen oder nicht. Ist das nicht Dogmatismus, den er uns „Stalinisten“ vorwirft?

Steigerwald hat sich hier ein Eigentor geschossen. Er hat – auf eine völlig ungünstige Weise – seine Schwäche beweisen, indem er jegliche Diskussion abbricht. Als Wissenschaftler (Kommunisten sind ja nun mal Wissenschaftler) müsste seine Reaktion anders sein: würde er nicht weiterwissen, hätte er sich zwar von uns nicht überzeugen lassen, aber hätte auch zugegeben, dass er da nicht weiterweiß und er vielleicht Zeit bräuchte um eventuelle Gegenbeweise zu finden. Davon ist aber nicht die Rede und genau das ist politische (und wissenschaftliche) Dummheit.

Damit hat aber Steigerwald die Schwächen des Revisionismus bewiesen und deren Schwäche ist unsere Stärke, eine Stärke die wir unbedingt nutzen sollten.

Revisionisten in der DKP – und auch anders wo – verallgemeinern, moralisieren, philosophieren, betreiben Arschkriecherei usw. es fehlt aber an klaren kommunistischen Standpunkten. Bei dem Gesülze was da verbreitet wird, dürfen wir uns nicht wundern, weshalb die kommunistische Bewegung so schwach ist.

Das Ganze wurde noch „geschmückt“ von der DKP-offiziellen Reaktion auf den Artikel Renate Münders in der jw im Sommer (Quelle: http://www.tundp.info/)

3. Stellungnahme des Sekretariats des Parteivorstandes der DKP
zu Artikeln von Renate Münder in der „jungen Welt" (7. und 8. August 2007)

Die DKP hat nach dem Pressefest der UZ – Fest der Solidarität und nach dem Wirken in außerparlamentarischen Bewegungen wie in Heiligendamm / Rostock neue Chancen politischen Einfluss, Mitglieder sowie Abonnentinnen und Abonnenten für die UZ zu gewinnen. Die 11. Parteivorstandstagung hat im Referat und in der Diskussion diese Einschätzung bekräftigt. Erneut wurde festgestellt, dass das neue Programm der DKP eine gute politische Grundlage ist, diese Chancen zu nutzen.

Genossin Renate Münder ist Mitglied des Parteivorstandes der DKP. Das Sekretariat des Parteivorstandes der DKP hält die veröffentlichte Position für nicht vereinbar mit dem Programm der DKP. Das Sekretariat und sicher auch die große Mehrheit der Mitglieder wollen auf der Grundlage des Programms, der beschlossenen Politik, aufbauend auf Erfolgen wie zum Beispiel dem Pressefest der UZ den Einfluss der DKP erhöhen.

Renate Münder hat in ihren zwei Beiträgen in der „jungen Welt" am 7. und 8. August ausgerechnet die Politik der friedlichen Koexistenz und die Entspannungspolitik der sozialistischen Staaten in Europa nach 1955 ins Visier genommen um einen zunehmenden Einfluss „des Revisionismus" in den regierenden Parteien der sozialistischen Staaten in Europa nach Stalin zu behaupten. Zu diesem Zwecke verschweigt sie historische Fakten oder „interpretiert" sie um.

Beispielsweise meint sie, Chrustschow habe, um die Zusammenarbeit mit den USA „zu legitimieren", „die Angst vor einem Atomkrieg" verstärkt. Als hätte es keine realen Bedrohungen und zunehmenden Spannungen gegeben. Sie erklärt – angesichts fortdauernder Spannungen und Konflikte (Berlinkrise 1948, Koreakrieg, Suezkrise, Destabilisierung der DDR, Kubakrise 1962, Provokation der USA im Golf von Tonking und Vietnamkrieg) sowie der unaufhörlichen atomaren Aufrüstung – auch nicht, welche realen Alternativen es zu Verhandlungen und zur Politik der friedlichen Koexistenz gegeben hätte um die Welt damals vor einem verheerenden Atomkrieg zu bewahren. Sah sie als Alternative den „atomare Gegenschlag"? Renate Münder schrieb: 

„Eine UdSSR, die über die Möglichkeit eines atomaren Gegenschlags verfügte, hätte umso mehr dieser Erpressungsstrategie der kapitalistischen Staaten widerstehen können. Chruschtschow nutzte hingegen die Atomkriegsangst, um die Vorbehalte gegen den US-Imperialismus abzubauen und seiner Zusammenarbeit mit ihm in der sowjetischen Bevölkerung Akzeptanz zu verschaffen."

Die notwendige Politik der friedlichen Koexistenz wurde auch nach 1955 (mit Ausnahme der letzten Jahre und da betrifft dies vor allem Gorbatschow und seine Anhänger) in den regierenden Parteien der sozialistischen Staaten in Europa als spezifische Form des Klassenkampfes zwischen Sozialismus und Kapitalismus auf internationaler Ebene gesehen. Friedliche Koexistenz war der Klassenkampf, mit dem der Imperialismus gezwungen wurde, die Existenz zweier gesellschaftlicher Systeme anzuerkennen und die Beziehungen dieser Systeme ohne Krieg zu gestalten. Der Kampf um die Anerkennung der DDR war ebenso Bestandteil dieser Politik wie die Erfahrung, dass unter dem Vorzeichen der friedlichen Koexistenz nationale Befreiungsbewegungen erfolgreich agieren konnten und nicht zuletzt mit der Konstituierung der DKP die Legalität der Kommunistischen Partei in Deutschland erkämpft wurde.

Klasseninteressen wurden also nicht ausgeblendet, sondern manifestierten sich in der Politik der friedlichen Koexistenz. Es gab keine andere Möglichkeit um den Frieden zu erhalten. Die Friedenspolitik der sozialistischen Staaten war im Übrigen Teil einer weltweiten, viele Hundertmillionen umfassenden Friedensbewegung.

Renate Münder stellt im Zusammenhang mit ihren Behauptungen die Politik Stalins und Mao Zhe Dongs der Politik Chrustschows entgegen. Sie erklärt, Stalins und Maos Außenpolitik wären durch proletarischen Internationalismus geprägt gewesen.

Lässt sich diese Behauptung angesichts der Unterstützung der konterrevolutionären UNITA in Angola gegen die revolutionäre Regierung, der Unterstützung Pol Pots und ähnlicher Kräfte durch Mao Zhe Dong und seine Nachfolger sowie angesichts anderer historischer Fakten wie des Überfalls Chinas auf Vietnam im Jahr 1979 tatsächlich aufrechterhalten?

Auch ihre Einschätzung der Ursachen der Niederlage des Sozialismus in Europa widerspricht dem Programm der DKP. In den Diskussionen zum Programm ist die Partei zu anderen Ergebnissen gekommen. Wer zudem alles auf das Wirken der inneren und äußeren Konterrevolution reduziert, vergisst die historischen Ausgangs- und Begleitbedingungen, verschweigt den wirtschaftlichen Rückstand, den Mangel an sozialistischer Demokratie, die eigenen Fehler, Irrtümer und auch Verbrechen.

Die DKP hat in ihrem im April 2006 beschlossenen Parteiprogramm differenziert die objektiven und subjektiven, die inneren und äußeren Ursachen der Niederlage von 1989/90 analysiert. Renate Münders Auffassung „…Der Übergang der Führung der KPdSU zum Revisionismus ab 1955 manifestierte sich in der als Entspannungspolitik verstandenen Politik der friedlichen Koexistenz…" ist das Gegenteil dessen, was wir im Parteiprogramm beschlossen haben.

Im DKP-Parteiprogramm wird betont: „Als Folge der sich zuspitzenden inneren gesellschaftlichen Probleme, des äußeren Einflusses und der zunehmenden Unfähigkeit, die anstehenden gesellschaftlichen Aufgaben zu lösen, verengten sich die Handlungsspielräume weiter. In einigen sozialistischen Ländern Europas gewannen in dieser Krisensituation in den regierenden Parteien – vor allem auch in der KPdSU – revisionistische Kräfte die Überhand. Damit wurde zum Schluss der Weg frei für die Niederlage des Sozialismus".

In dem Artikel werden jene Faktoren, die zu dieser Situation führten, tunlichst ausgeklammert, die aber die Krise der kommunistischen Parteien wesentlich verursachten:

Die Übertragung eines  administrativ-zentralistischen Sozialismusmodells auf andere Länder,

die staatliche Durchdringung aller  gesellschaftlichen Bereiche, die die Eigeninitiative hemmten, autoritäre Maßnahmen, Massenverfolgungen und Verbrechen, denen viele Kommunisten zum Opfer fielen, dogmatische Erstarrungen in den Gesellschaftswissenschaften.

Die Erstarrung der gesellschaftlichen Verhältnisse, schreiben wir im Programm der DKP, war die Hauptursache für das Scheitern der sozialistischen Staaten in Europa und nicht wie Renate Münder meint, die friedliche Koexistenz, die Entspannungspolitik und das Fehlen einer kommunistischen Internationale.

Im Programm der DKP heißt es unter anderem: „Es ist unsere Aufgabe als Kommunistinnen und Kommunisten, die historischen Erfahrungen unserer Bewegung und des Aufbaus des Sozialismus zu bewahren, wenn wir uns nun unter neuen Bedingungen eine sozialistische Gesellschaft als Ziel setzen. Wir weisen antikommunistische Verfälschungen zurück. Wir verteidigen die Legitimität unserer Bewegung, die Millionen von Menschen im Ringen um ihre Rechte und um Frieden inspiriert hat. Wir halten die Erinnerung an diese Kämpfe wach. Wir sind uns dabei aber bewusst, dass auf diesem Weg Fehler, Unrecht und Verbrechen geschahen. Dies gilt es in Zukunft zu verhindern.

Der DKP geht es um die kritische Überprüfung ihrer Geschichte, um Denkweisen und Strukturen zu überwinden, die dem humanistischen Anspruch unserer Idee und Weltanschauung widersprechen.

Es geht uns um die Schlussfolgerungen, wie heute eine kommunistische Partei aussehen muss, die den revolutionären Kampf führt und mit der Arbeiterklasse und allen dazu bereiten Bündnispartnern eine neue Gesellschaft aufbauen will." 

Genossin Renate Münder agiert, als gäbe es diese beschlossenen Positionen der DKP, den Programmbeschluss der 2. Tagung des 17. Parteitages unserer Partei nach einer mehr als zehn Jahre währenden Programmdebatte nicht.

Mit theoretischem Meinungsstreit haben diese Artikel nichts zu tun, denn Meinungsstreit setzt (in einer kommunistischen Partei) voraus, dass man von einer gemeinsamen Basis (dem Programm der Partei) ausgeht.

Insgesamt erinnern uns ihre Darstellungen an die Positionen und Vorurteile jener Gruppen, Organisationen und Parteien, die schon in den 60er Jahren die illegale KPD, später die DKP bekämpften und gegen den Sozialismus in Europa unter dem Banner des „Kampfes gegen den Revisionismus" auftraten und jetzt offenbar – in einer Situation gesellschaftlicher Auseinandersetzungen und wachsenden Interesses an kapitalismuskritischen und antikapitalistischen Positionen – eine Renaissance versuchen.“

4. Bin ich im falschen  Film?

Von M.

WAS SAGST DU? Der PV und Steigerwald stehen mit so was ja nicht allein. Wo sind wir hier eigentlich? Bin ich im falschen Film oder doch noch in der richtigen Partei, oder sollte ich meinen Mitgliedsbeitrag nicht besser komplett der „Offensiv“ überweisen? Wie sehr verteidigt die DKP eigentlich Chruschtschow und den mit ihm einsetzenden logischen Niedergang der SU, wie klein macht sich die DKP eigentlich SELBST? „Oh ja, sorry, Kapitalisten, der Stalin tut uns echt leid. Hätten wir DEN nicht gehabt...“  klar, dann hätten auch die Reaktionäre kein „abschreckendes“ Beispiel. Und – der absolute Skandal - sich Kommunisten nennende Personen dieses Landes LASSEN es so und demontieren es in der DKP nun selbst. Um dann – Stalin ist ja not en vogue – zu Trotzky oder Bernstein überzuschwenken... die ham ja nicht so viel Böses gemacht, vielleicht kann man ja mit denen noch bei den „Massen“ (bei welchen eigentlich?) punkten („Hallo Massen, wir sind’s, die Avantgarde, und wir sind ganz lieb und haben auch keine bösen Gulags!!!“).

Das, was die DKP derzeit bietet, ist lediglich ein schwammiges Etwas aus inkonsequenter Führung, beschissenen Positionen (Irakische KP!), Volksferne (Lokführer!) autoritärem Diskussionsstil (s.o.!) und dümmlichem Geschreibsel (siehe Stehr, Steigerwald, VIELE andere, NICHT aber Gossweiler und Holz!)

Und nu? Bleibe ich drin? Wenn ja, warum?

Rote Grüße, M.