Ein Dokument des Revisionismus und Antikommunismus:

Macht und Moral

Debatte. »Dialektik der Vernunft«? Über fatale Irrtümer des Genossen Hans Heinz Holz

Hans-Peter Brenner, Nina Hager und Robert Steigerwald

jungeWelt vom 17. Februar 2011

Hans Heinz Holz will mit seinem jW-Beitrag (Thema vom 2.2.2011) der »Begriffsverwirrung« in Sachen Moralität und Historizität, die im Zusammenhang mit der aktuellen »Kommunismus-Debatte« unter der politischen und ideologischen marxistischen Linken zu erkennen sei, ein Ende bereiten. Er formuliert dabei sehr grundsätzliche Positionen zum revolutionär-marxistischen »Moral«-Begriff und zur Geschichte unserer Bewegung, die uns zu einer deutlichen Antwort veranlassen, weil sie die revolutionäre, marxistische Linke in eine Sackgasse führen, aus der nur schwer herauszukommen sein wird.

Wir fühlen uns von seinem Beitrag nicht nur in unserem Status als verantwortliche Funktionäre in der kommunistischen Bewegung dieses (zwangsvereinigten) Deutschland betroffen. Unsere jahrzehntelange Zugehörigkeit und unser Einsatz für KPD, SED und DKP basiert auf geschichtlichen Erfahrungen, individuellen Einsichten und Prinzipien revolutionärer kommunistischer Ethik und Moral, die mit den geäußerten Ansichten unseres Genossen Hans Heinz Holz deutlich kontrastieren.

Seine apodiktischen Aussagen und zugleich Bagatellisierung von Unrecht (nicht nur) gegenüber Kommunist(inn)en lösen bei uns auch eine starke persönliche Betroffenheit aus, weil Hans Heinz Holz damit unseren revolutionär-humanistischen Ansprüchen und dem, was wir dafür tun, diametral entgegensteht. Wir fühlen uns unserer individuellen aber kollektiven politischen Biographien wegen zum Widerspruch verpflichtet – auch um Schaden von unserer Partei abzuwenden. 

Ethik der Arbeiterklasse

Wir widersprechen Hans Heinz Holz besonders in folgenden Punkten:

Erstens: Es ist keineswegs »utopisch, die Vorstellungen von Marx und Engels, wie eine kommunistische Gesellschaft aussehen könne, bereits auf die Zeit der Revolution zu übertragen, die zu den Anfängen dieser neuen Stufe der Menschheitsentwicklung führen soll«. (Holz) Natürlich können weder die sozialen, politischen und ökonomischen Merkmale einer noch im Boden des Kapitalismus wurzelnden »Übergangsgesellschaft« zum Kommunismus – und das ist nach den von Marx, Engels und Lenin formulierten Kriterien der Sozialismus als dessen »erste Stufe« – mit einer entwickelten klassenlosen, kommunistischen Gesellschaft gleichgesetzt werden. Der Sozialismus ist (noch) eine Klassengesellschaft, es gibt – zumindest in Teilbereichen – noch Warenproduktion; aber es gibt die Herrschaft des Proletariats, des »werktätigen Volkes« und seiner Verbündeten anstelle der »Diktatur der Bourgeoisie«, und das System der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen, das System der kapitalistischen Lohnarbeit und das kapitalistische Eigentum an den Produktionsmitteln sind abgeschafft.

Und doch wird sich dadurch von Beginn der Revolution und des Aufbaus auch dieser Übergangsgesellschaft an ein politisch, philosophisch und kulturell geprägter Überbau entwickeln (müssen), der sich nicht mehr nach den Moralvorstellungen des Kapitalismus (»Jeder ist sich selbst der Nächste« und «Profit regiert die Welt«) entwickelt, sondern nach den moralischen und ethischen Vorstellungen, wie sie für die Arbeiterklasse geschichtlich charakteristisch sind. Die Ideale von »Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit« sind doch für Marxisten nichts Obsoletes (obsolet = veraltet), weil sie Fanfarenstöße einer bürgerlichen Revolution waren. Als Dialektiker muß Hans Heinz Holz doch wissen, daß sie in der revolutionären Arbeiterbewegung im Hegelschen Sinne »aufgehoben«, d.h. mit den sozialen und politischen Interessen der Arbeiterklasse inhaltlich neu definiert und vom »Kopf auf die Füße« gestellt werden.

Verschiedene Kampfmethoden

Zweitens: Dies berührt gewiß auch die Frage nach dem Stellenwert und der absoluten Bereitschaft und auch Fähigkeit zur Verteidigung der Errungenschaften der proletarisch-sozialistischen Revolution. Dabei geht es um eine weit umfassendere Dimension von revolutionärer Politik als nur um die bei Holz in fataler Verkürzung formulierte Rolle der »revolutionären Gewalt«.

Dabei ist unter Kommunisten unstrittig: Ohne revolutionäre Gewalt hätte das arbeitende Volk in keiner seiner bisherigen oder von ihm organisierten und/oder unterstützten Revolutionen siegen können– weder 1789 noch 1871 (Pariser Kommune) oder 1917 (Oktoberrevolution) und 1959 (Kuba). Selbst die aktuellen Beispiele aus Tunesien und Ägypten zeigen dies: Es geht nicht ohne Widerstand und revolutionäre Offensive in allen Formen gegen ein unterdrückendes Regime, das nicht freiwillig von den Schaltstellen der Macht abtritt.

»Aber es kann auch kein Zweifel daran bestehen, daß die revolutionäre Gewalt nur in bestimmten Entwicklungsetappen der Revolution, nur unter bestimmten und besonderen Bedingungen eine notwendige und gesetzmäßige Methode der Revolution ist. Die Organisation der proletarischen Massen, die Organisation der Werktätigen ist ein viel wesentlicheres ständiges Merkmal dieser Revolution und Voraussetzung ihrer Siege. Eben in dieser Organisation von Millionen Werktätigen liegen die besten Entwicklungsbedingungen der Revolution, liegt die unerschöpfliche Quelle ihrer Siege.« (W.I. Lenin: Gedenkrede für J. M. Swerdlow in der außerordentlichen Sitzung des gesamtrussischen Zentralexekutivkomitees, 18.März 1919, LW 29, S.74)

Und auch als in Ungarn eine Räterepublik zeitweilig den Sieg errungen hatte, betonte Lenin in einem »Gruß an die ungarischen Arbeiter« vom 27. Mai 1919: »Aber nicht in der Gewalt allein und nicht hauptsächlich in der Gewalt besteht das Wesen der proletarischen Diktatur. Ihr Hauptwesen besteht in der Organisation und Disziplin der fortgeschrittensten Abteilung der Werktätigen, ihrer Avantgarde, ihres einzigen Führers, des Proletariats.« (W.I. Lenin: Gruß an die ungarischen Arbeiter, in: Ausgewählte Werke Bd. III, S. 238)

Lenin unterschied also sehr deutlich, in welcher Periode welche Kampfmethode im Mittelpunkt stehen müsse. »Es ist natürlich und unvermeidlich, daß uns in der ersten Zeit nach der proletarischen Revolution vor allem die Haupt- und Grundaufgabe beschäftigt – die Überwindung des Widerstandes der Bourgeoisie, der Sieg über die Ausbeuter, die Unterdrückung ihrer Verschwörung (…) Aber neben diese Aufgabe tritt ebenso unvermeidlich – je weiter, desto mehr – die wesentlichere Aufgabe des positiven kommunistischen Aufbaus, der Schaffung neuer ökonomischer Beziehungen, der Errichtung einer neuen Gesellschaft.« (W.I. Lenin. Die große Initiative, in: Ausgewählte Werke Bd. III, S. 253ff.)

Drittens: Auch Stalin vertrat – zumindest theoretisch – in den frühen 20er Jahren keine andere Auffassung. Er unterschied in seiner später zur theoretischen Standardausrüstung jedes Kommunisten gewordenen Schrift »Zu den Fragen des Leninismus« wie Lenin selbst unterschiedliche Perioden der Diktatur des Proletariats, die auch unterschiedliche Formen der politischen Machtausübung und der Arbeitsorganisation erfordern. »Die Diktatur des Proletariats hat ihre Perioden, ihre besonderen Formen, ihre verschiedenartigen Arbeitsmethoden. In der Periode des Bürgerkrieges ist besonders augenfällig die gewaltsame Seite der Diktatur. Aber daraus folgt keineswegs, daß in der Periode des Bürgerkriegs keine Aufbauarbeit stattfindet. Ohne Aufbauarbeit ist es unmöglich den Bürgerkrieg zu führen. In der Periode des Aufbaus des Sozialismus fällt umgekehrt besonders die friedliche, organisatorische, kulturelle Arbeit der Diktatur, die revolutionäre Gesetzlichkeit usw. ins Auge.« (J. Stalin: Zu den Fragen des Leninismus, in: Fragen des Leninismus, 1947, S.147)

Doch woraus leitet sich diese »revolutionäre Gewalt« ab? Ist sie nur ein pragmatisches Instrument im Sinne Machiavellis, bei dem »die Macht und nur die Macht« das Leitmotiv ist? Folgt die Macht keiner »Moral« und keiner Gesetzlichkeit?

Viertens: Die von Hans Heinz Holz attestierte Herausstellung des »humanitären Ethos der Kommunarden« von Paris (1871) durch Marx und Engels kollidiert nicht zwangsläufig mit der gebotenen revolutionären Wachsamkeit und Konsequenz und führt nicht automatisch zu einer entwaffnenden »Utopie von Gewaltlosigkeit«, an der schließlich die Verteidigung der Revolution scheitern muß (te).

Die Verteidigung der revolutionären Errungenschaften in der Sowjetunion in den zwanziger und dreißiger Jahren erforderte nicht den Verzicht auf die sozialistische Gesetzlichkeit und auf das Einhalten der auch in den kommunistischen Parteien notwendigen Prinzipien der innerparteilichen Demokratie und der Freiheit des Wortes auf der Basis von Programm und Statut.

Fidel Castro sagt über diese Zeit und die besondere Verantwortung Stalins: »Ich bin der Meinung, daß er (Stalin) die Verantwortung dafür trägt, daß die Sowjetunion von der mächtigen Militärmaschine Hitlers überrollt wurde, ohne daß die sowjetischen Streitkräfte in Alarmbereitschaft versetzt worden wären. Stalin hat außerdem schwere Fehler begangen. Seinen Machtmißbrauch und die Willkür, mit der er handelte, brauche ich nicht zu erwähnen. Dennoch hat er auch Leistungen vollbracht. Die Industrialisierung der Sowjet­union und die Verlagerung und Entwicklung der Militärindustrie nach Sibirien waren entscheidende Faktoren im Kampf der ganzen Welt gegen die Nazis. Wenn ich das analysiere, dann bewerte ich seine Leistungen und zugleich seine großen Fehler. Einer dieser Fehler war die Säuberung der Roten Armee aufgrund einer Intrige der Nazis, womit er die UdSSR kurz vor dem faschistischen Prankenschlag militärisch schwächte. (…) Er hat sich selbst entwaffnet und anschließend das verheerende deutsch-sowjetische Ribbentrop-Molotow-Abkommen, den Hitler-Stalin-Pakt, unterzeichnet und andere Dinge mehr.« (Aus: Fidel Castro, Mein Leben. Fidel Castro mit Ignacio Ramonet, Berlin 2008, S. 197 f.)

Kompaß für den Kampf

Dabei verkennen wir keineswegs die verzweifelte Lage, in der sich die Sowjetunion und ihre Führung unter Stalin befand, die gewiß richtig daran tat, auch mit diplomatischen Manövern so lange wie möglich die faschistische Kriegsmaschinerie aufzuhalten. Doch mit den über Jahrzehnte bestrittenen geheimen Zusatzverträgen zum Ribbentrop-Molotow-Vertrag wurden Grenzen der revolutionären Moral überschritten, in dessen Gefolge es zur Auslieferung bzw. Rückführung auch von deutschen Antifaschisten aus der Sowjetunion kam – darunter zahlreiche KPD-Mitglieder –, die in den Zuchthäusern Hitlers landeten.

An anderer Stelle sagt Fidel Castro etwas über die Grundlagen seiner revolutionären Identität und der engen Verbindung zwischen Marxismus und revolutionärer Ethik, was uns in diesem Zusammenhang ein wichtiges Anliegen ist: »Ohne Kompaß wäre Kolumbus nirgendwo angekommen. Aber es gab einen Kompaß, ich hatte einen; das, was ich bei Marx und Lenin gelernt hatte. Und die Ethik – das muß ich noch mal sagen –, die ich bei Martí gefunden hatte.« (a.a.O., S. 116)

Die Ethik José Martís, aber auch anderer antiimperialistischer und proletarischer Revolutionäre steht nicht im Gegensatz zum entschlossenen politischen und/oder militärischen Kampf gegen Kapitalismus und Imperialismus. Sie ist ein notwendiger Bestandteil revolutionärer Identität.

Fidel sagte sogar etwas zur Bedeutung christlicher Wertvorstellungen, die einem Revolutionär gut anstehen können: »Wie jedes westliche humanistische Denken, so hat auch Martís Philosophie einen Anteil an christlicher Ethik. Er war ein Mann mit großer Ethik. Die besten christlichen Werte hatten starken Einfluß auf ihn, zusammen mit der heldenhaften Tradition der Unabhängigkeitskämpfe in dieser Hemisphäre, den Kämpfen in Europa und der Französischen Revolution.« (a.a.O., S. 169)

Der Verweis auf die real in den zwanziger und dreißiger Jahren vom Imperialismus und Faschismus diktierten Bedingungen des »härtesten internationalen Klassenkampf(s)« beim Aufbau einer sozialistischen Gesellschaft in der Sowjet­union können und konnten keinerlei Freibrief sein für eine Machtausübung, die an keine (sozialistischen) Gesetze und an keine (proletarische) Moral und Ethik mehr gebunden ist.

Das ist kein »utopischer Moralismus«, wie Holz meint. Die Regeln der kommunistischen Klassenmoral mußten auch in diesen Perioden des zugespitzten Klassenkampfs gelten. Daß dies möglich ist, zeigt uns das Beispiel der kubanischen Revolution.

Innermarxistischer Dialog

Abschließend noch einige notwendige Worte zum Stil der Auseinandersetzung im politischen Diskurs. Wir halten es für unakzeptabel (und dem Niveau von Hans Heinz Holz selbst völlig unangemessen), wie im besagten Artikel der Umgang mit anderen Marxisten praktiziert wird. So z.B. mit Kurt Pätzold, dem unterstellt wird, sich »auf das Niveau und in den Dienst der primitivsten bürgerlichen Ideologieformel Rot gleich Braun« zu stellen, weil der Historiker »das Wort ›Barbarei‹ gleichermaßen für den deutschen Faschismus und den Aufbau der Sowjetunion unter Stalin gebraucht (jW-Thema vom 28.1.2011)« und von dem er behauptet, er habe »den Sinn des Wortes bei Rosa Luxemburg nicht begriffen, ja er hat überhaupt keinen Begriff von gesellschaftlichen Zuständen«.

Pätzold schrieb in seinem Beitrag am 12. Januar aber auch: »Der Begriff Kommunismus ist allerdings geschändet, nur nicht durch einen Versuch, von der Idee zu einer ihr gemäßen geschichtlichen Wirklichkeit zu gelangen, sondern durch seinen Mißbrauch. Die Untaten der Stalin-Ära gingen von Führern einer Partei aus, die sich Kommunistische Partei nannte. Sie wurden auch unter Berufung auf die Begründer des modernen kommunistischen Denkens, auf Marx und Engels, gerechtfertigt. Mit den Vorstellungen, die Marx und Engels, Bebel und Wilhelm Liebknecht, Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht von einer Gesellschaft der Zukunft entwickelten und hegten, hat aber das stalinistische Regime nichts gemein. Die Unvereinbarkeit dieser mit jenem läßt sich an deren Schriften dartun. Das ist hinreichend geschehen.«

Selbst wenn wir, gestützt auf die Analysen unserer Partei und unserer eigenen Arbeiten, in der Bewertung der Stalin-Periode in dieser oder jener (auch grundsätzlichen) Frage nicht mit Kurt Pätzold übereinstimmen, so kann es uns nicht kaltlassen, wenn ein innermarxistischer Dialog nach den Regeln eines unversöhnlichen Freund-Feind-Schemas abläuft.

Hinzu kommt die abgehobene Betrachtung des Geschichtsprozesses, der einer ehernen Notwendigkeit zu unterliegen scheint. Woher aber kommt diese? Aus den Vorstellungen und Wünschen einzelner? Aus den »Festlegungen« einer absoluten Idee? Das Handeln der Menschen unter bestimmten Bedingungen und Voraussetzungen wird von Holz unseres Erachtens allein an dieser angeblich »ehernen Geschichtsnotwendigkeit« und ihrer Durchsetzung (mit allen Mitteln) gemessen. Und das im Namen einer »Dialektik der Vernunft«. Mit einer solchen Geschichtsauffassung kommt Hans Heinz Holz bei der Bewertung wichtiger Perioden der Geschichte der kommunistischen Bewegung aus unserer Sicht, was das Verhältnis von Moralität und Historizität betrifft, zu fatalen Schlußfolgerungen.

Maßstäbe der Vernunft

Hans Heinz Holz folgert auf dieser Basis: »Das einzelne Unrecht, ein moralisches, zum allgemeinen Gesetz erhoben, wird ein historisches Unrecht.« Das Fatale ist: Er erklärt damit das sehr vielen Menschen, darunter nicht wenigen Kommunistinnen und Kommunisten, geschehene Unrecht zu historischem Recht – im Namen gerade dieser »geschichtlichen Notwendigkeit«. Das von Hans Heinz Holz beschworene und legitimierte Auseinanderfallen von »privater moralischer Bewußtheit« und der Ebene der »allgemein-historischen Wirksamkeit« als »Differenz von Moralität und Historizität« ist ein fataler Trugschluß.

Die von ihm wenn nicht postulierte, dann aber akzeptierte und gerechtfertigte faktische A-Moralität im Politischen ist etwas grundsätzlich anderes als das Wirksamwerden von proletarischer »praktischer Vernunft«, die von Maßstäben der Klassenmoral und revolutionärer Ethik geleitet ist. Ja, die Maßstäbe für »Vernunft« und die Grenzen revolutionärer »Notwendigkeit« gelten auch bei der Verteidigung revolutionärer Errungenschaften. Sich darüber hinwegzusetzen und der Alleinherrschaft und »Weisheit« eines – wenn auch noch politisch so fähigen – einzelnen »Führers« als dem obersten Gebot zu folgen, hat sich als eine fatale historische Sackgasse erwiesen. Die DKP wird nicht wieder den Marsch in eine solche Sackgasse antreten.

Dr. Hans-Peter Brenner ist Mitglied des Parteivorstands der DKP und ehemaliger Bundessekretär des Marxistischen Studentenbundes SPARTAKUS. Prof. Nina Hager ist stellvertretende Vorsitzende der DKP; sie war bis 1989 SED-Mitglied. Dr. Robert Steigerwald ist langjähriges Mitglied des Parteivorstands der DKP und war im ZK der KPD.

http://www.jungewelt.de/2011/02-14/031.php?sstr=steigerwald|brenner