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Aufruf:
Schafft
die Kommunistische Initiative
in Deutschland!
Der
Imperialismus
Jugoslawien,
Kongo, Irak, Tschetschenien, Libanon, Kolumbien, Georgien – die Liste
der Kriege ließe sich verlängern; sie steht für die sich zuspitzenden
imperialistischen Versuche, nach dem Sieg der Konterrevolution in
Ost-Europa die Welt neu aufzuteilen. Dieser Aggression des Imperialismus
nach außen entspricht eine wachsende Aggression nach innen: immer
rasanter werdender Sozialabbau, Zerschlagung demokratischer und sozialer
Rechte bis hin zu Faschisierungstendenzen, aggressiver Chauvinismus,
Rassismus, die Vernichtung der ökologischen Grundlagen des Lebens.
Das
alles ist nichts anderes als ordinärer Imperialismus, auch wenn er in
die Worte „Neue Weltordnung“ oder „Globalisierung“ gehüllt
wird. Seit dem zeitweiligen Sieg der Konterrevolution Ende der
80er/Beginn der 90er Jahre in Ost-Europa, besonders in der Sowjetunion
und der DDR, belegen dies die imperialistischen Verteilungskämpfe als
Ausdruck der sich immer rasanter entwickelnden Konkurrenz unter den
imperialistischen Hauptmächten. Vor allem verschärfen sich die
Widersprüche zwischen der imperialistischen (noch) Hegemonialmacht USA
und einem systematisch stärker und aggressiver werdenden
imperialistischen Europa unter deutsch/französischer Führung.
Wie
wir es auch drehen und wenden mögen: die Leninsche Imperialismustheorie
hat nichts an ihrer Aktualität und ihrem Wert verloren. Die alltägliche
Barbarei des Imperialismus belegt sie immer wieder aufs Neue!
Weltweiter
Widerstand
Wir
können allerdings gerade in den letzten Jahren beobachten, dass sich
die Widerstandskräfte – wenn auch noch sehr widersprüchlich, spontan
und unkoordiniert – immer erkennbarer zu formieren beginnen, besonders
im Nahen Osten und Lateinamerika (Stichworte hierfür sind u.a.
entsprechende Entwicklungen in Nicaragua, Bolivien oder Ecuador). In
diesem Zusammenhang spielen jene Länder, die sich weiterhin einem
sozialistischen Entwicklungsweg verpflichtet fühlen oder gar eine
revolutionäre Etappe beschritten haben, eine ganz besondere,
orientierende Rolle. Vor allem das sozialistische Cuba und das
revolutionäre Venezuela seien hier stellvertretend genannt. Der Sieg
des libanesischen Widerstandes unter Führung der Hizbollah gegen eine
überlegene israelisch-zionistische Invasionsarmee 2006, der
ungebrochene Widerstand des palästinensischen Volkes sowie der
anhaltende, auch bewaffnete Widerstand des irakischen Volkes gegen die
imperialistischen Yankee-Okkupanten sind im Nahen Osten heroische
Beispiele dafür, dass auch unter den imperialistischen Bedingungen der
so genannten „Neuen Weltordnung“ Widerstand möglich ist und sogar
siegreich sein kann!
Folgen
der Konterrevolution
Dieser
Widerstand entwickelt sich wieder und auch schneller, obwohl die
Ideologen der Bourgeoisie nach dem zeitweisen Sieg der Konterrevolution
siegestrunken das „Ende der Geschichte“ verkündeten. Zu Beginn der
90er Jahre des vergangenen Jahrhunderts schienen ihnen einige
Entwicklungen, oberflächlich betrachtet, auch Recht zu geben. Nicht
wenige nationale und revolutionäre Befreiungsbewegungen brachen
entweder zusammen oder gingen existenzbedrohende Kompromisse mit dem
imperialistischen Feind ein, die kommunistische Bewegung schien zu
implodieren: einige Parteien lösten sich nahezu lautlos auf, andere
verwandelten sich direkt in offen sozialdemokratische Formationen oder
begaben sich ganz offiziell auf revisionistische Entwicklungswege. Nur
eine kleine Minderheit verteidigte den Marxismus-Leninismus als
Fundament und Programmatik. In Deutschland wurde in diesem Zusammenhang
aus der SED über einige organisatorische Zwischenschritte die
sozialdemokratisierte Partei „Die Linke“; die DKP hat sich auf einen
immer abschüssiger werdenden revisionistischen Weg begeben.
Die
Lage in Deutschland
Aber
auch im imperialistischen Deutschland nimmt der Widerstand – ebenfalls
sehr zäh und langsam, spontan und unkoordiniert – zu. Die objektiven
Bedingungen für einen sich verschärfenden Widerstand, ein immer
rasanter werdender Sozialabbau mit sich ausbreitender Armut sowie eine
immer reaktionärer werdende Formierung des bürgerlichen Staates, der
sogar bürgerlich-demokratische Rechte zu ersticken sucht, wachsen an.
Immer mehr Menschen, vor allem junge Arbeiter, Schüler und Studenten,
suchen nach einer Alternative zum imperialistischen System. Dies ist
unter anderem eine Erklärung für die anhaltende, deutliche Unterstützung
für die sozialdemokratische Partei „Die Linke“, die aber mit ihrer
antikommunistischen Politik und ihrem affirmativen Parlamentarismusverständnis
objektiv systemintegrativ wirkt, die wachsende Wut der Menschen im
Rahmen des bürgerlichen Systems kanalisierend. An dieser Tatsache ändert
auch die so genannte „Kommunistische Plattform“ (KPF) in der Partei
„Die Linke“ nichts; im Gegenteil, diese Formation dient als
„linkes“ Feigenblatt einer insgesamt nicht-marxistischen,
sozialdemokratischen Partei. Mit Marxismus-Leninismus und
wissenschaftlichem Sozialismus hat dies nichts mehr zu tun. Die formal
stärkste unter den kommunistischen Formationen, die „Deutsche
Kommunistische Partei“ (DKP) trabt objektiv der Entwicklung der
PDS/Linkspartei/Die Linke seit dem Sieg der Konterrevolution in der DDR
und der revisionistischen, schrittweisen Umwandlung der SED zur
sozialdemokratisierten Partei „Die Linke“ hinterher. Sie hat sich
mit dieser Bündnispolitik fast schon in eine babylonische
Gefangenschaft zur Partei „Die Linke“ manövriert, die auch nicht
wesentlich vom in der Partei „Die Linke“ anwachsenden
Antikommunismus erschüttert wird – sogar, wenn es, wie mit Genossin
Christel Wegner, eigene Mitglieder trifft. Erklärlich wird dies nur,
wenn man die Entwicklung der DKP in den vergangenen Jahren betrachtet,
die 2006 in die Annahme eines revisionistischen Parteiprogramms mündete
und damit einer weiteren Entwicklung einer noch offener
revisionistischen Politik und Programmatik eine Basis gab. Diese nun
revisionistische DKP sucht u.a. danach, weiterhin kompatibel zur Partei
„Die Linke“ zu bleiben.
Was
aber trotzdem jeden Tag deutlicher wird: Es fehlt eine revolutionäre
Kraft mit klaren Positionen und einer Strategie, die in der Lage ist,
den Widerstand zuzuspitzen, ihm Organisation, Ziel und Orientierung zu
geben. Kurzum: Es fehlt eine einheitliche Kommunistische Partei, die
fest auf dem Boden des Marxismus-Leninismus steht.
Die
Notwendigkeit der Kommunistischen Partei
Die
Widersprüchlichkeit der Situation der kommunistischen Bewegung in
Deutschland zeigt sich immer zugespitzter. Auf der einen Seite wird die
Notwendigkeit einer einheitlichen, marxistisch-leninistischen
Kommunistischen Partei immer deutlicher; auf der anderen Seite hält der
Niedergang der kommunistischen Bewegung in Deutschland an. Sie ist
zersplittert und in verschiedene Parteien, Organisationen, Projekte
gespalten. Politisch in ihr dominant sind nach wie vor
unterschiedlichste revisionistische Konzeptionen. Verschiedene Versuche,
in den letzten Jahren zu mehr Einheitlichkeit unter den zersplitterten
Kommunisten zu kommen, sind kläglich gescheitert, weil sie über keine
klare, marxistisch-leninistische Basis und damit auch keinerlei
strategische Konzeption verfügten. Tatsache ist: Verantwortlich für
die anhaltende Zersplitterung, Schwäche sowie den schleichenden
Niedergang der kommunistischen Bewegung (nicht nur) in Deutschland ist
der Revisionismus, d.h. die Erosion der politisch-ideologischen wie auch
organisatorischen Grundlagen des wissenschaftlichen Sozialismus und
damit der Kommunistischen Partei. Gleichzeitig wird jedoch der Wunsch
nach Einheit unter den Kommunisten stärker. Die Erfahrungen wie auch
die vorher kurz skizzierte Lage der kommunistischen Bewegung in
Deutschland macht es jedoch unrealistisch, darauf zu hoffen, dass eine
solche Einheit von den Organisationen herbeigeführt, getragen und
umgesetzt wird.
Alternative
Beispiele aus dem Ausland
Es
geht jedoch auch anders, auch im imperialistischen Europa. Die
Kommunistische Partei Griechenlands (KKE) verbindet alle Elemente, die
das Wesen einer lebendigen, revolutionären Kommunistischen Partei
ausmachen: Das prinzipielle Festhalten an allen wissenschaftlichen
Grundlagen des Marxismus-Leninismus, die Orientierung auf die revolutionäre
Führung der Arbeiterklasse und deshalb die organische Verbindung mit
ihr, die fundamentale Klarheit zur Schaffung aller notwendigen
Voraussetzungen für einen revolutionären Sturz des imperialistischen
Systems, die Errichtung der Diktatur des Proletariats, des Aufbaus des
Sozialismus und Kommunismus. Diese Klarheit und Prinzipienfestigkeit hat
die KKE zu einer Partei geschmiedet, die lebendig und den Massen
zugewandt ist, deren Einfluss ständig wächst! In Österreich haben
Genossinnen und Genossen die „Kommunistische Initiative“ gegründet,
um KommunistInnen gegen die völlig im revisionistischen Sumpf entartete
Bundes-KPÖ („Kommunistische Partei Österreichs“) zu sammeln und
erfolgreich zu organisieren. Ihr langfristiges Ziel ist es dabei, eine
einheitliche Kommunistische Partei in Österreich aufzubauen, die sich
vom Marxismus-Leninismus leiten lässt.
Klarheit
vor Einheit
Die
Analyse der Rolle des Revisionismus als Basis für die Konterrevolution
sowie der Spaltung, Zersplitterung und dem Niedergang der
kommunistischen Bewegung wie aber auch die unterschiedlichen positiven
aktuellen Erfahrungen u.a. der griechischen wie auch der österreichischen
Genossen halten uns deutlich vor Augen, dass Klarheit das Fundament
jeder kommunistischen Politik und Organisation sein muss, will sie nicht
ihren Charakter verlieren. Diese Klarheit muss im Wesentlichen aus drei
Elementen bestehen, die durch den wissenschaftlichen Sozialismus
deutlich formuliert werden:
Das
Anerkennen ALLER wissenschaftlichen Grundlagen des Marxismus-Leninismus,
so besonders der Gültigkeit der Leninschen Imperialismus-, Staats-,
Revolutions- und Parteitheorie, des proletarischen Internationalismus
sowie auch der heroischen Geschichte der kommunistischen Bewegung als
notwendige Antwort auf die reformistische Versumpfung und den
Klassenverrat der Sozialdemokratie.
Das
Anerkennen der Rolle der sozialistischen Länder, insbesondere der
Sowjetunion und der DDR als größte Errungenschaft der deutschen
Arbeiterbewegung. Der Sozialismus, für den wir im imperialistischen
Deutschland kämpfen, wird vom revolutionären Erbe der DDR, des ersten
Arbeiter- und Bauernstaates auf deutschem Boden, geprägt sein. Damit
wird das klare und eindeutige Verhältnis zur DDR zum Prüfstein für
jeden deutschen Kommunisten, gerade und insbesondere auch heute!
Das
Anerkennen der Notwendigkeit des Kampfes der Kommunistischen Partei
gegen jede Form des Revisionismus und Reformismus, denn der
Revisionismus war und ist die Hauptbasis für den zeitweiligen Sieg der
Konterrevolution in Europa und die Spaltung, Zersplitterung und Schwächung
der kommunistischen Bewegung! Nach Lenin steht Klarheit hinsichtlich
dieser politisch-ideologischen Basis vor Einheit. Für diese Klarheit
soll auch die „Kommunistische Initiative“ in Deutschland stehen.
Die
Möglichkeiten einer „Kommunistischen Initiative“ in Deutschland
Sie
eröffnet die Perspektive für eine von uns angestrebte Sammlung und
Organisierung von Genossinnen und Genossen. Zunächst wollen wir deshalb
mit diesem Aufruf alle ansprechen, die für die Einheit der Kommunisten
auf marxistisch-leninistischer Grundlage in Deutschland eintreten. Wir
wollen damit die Unterstützerinnen und Unterstützer dieses Aufrufs zunächst
einmal sammeln. Dafür haben wir ein Koordinierungsgremium ins Leben
gerufen, dessen Aufgabe es ist, in engem Kontakt mit den Unterstützerinnen
und Unterstützern die nächsten organisatorischen Schritte für die Gründung
der „Kommunistischen Initiative“ in Deutschland als eines
organisierten Sammelbeckens aller marxistisch-leninistischen Kräfte
vorzubereiten. Damit öffnet die „Kommunistische Initiative“ in
Deutschland zugleich den Horizont für eine langfristig anzustrebende
Formierung einer einheitlichen, marxistisch-leninistischen
Kommunistischen Partei.
Wir
wenden uns daher an alle in Deutschland, die sich als Kommunisten
verstehen – ob organisiert, unorganisiert oder nicht mehr organisiert
– sowie an alle – besonders junge Arbeiter, Schüler und Studenten
– die nach einem revolutionären Bruch mit dem imperialistischen
System streben: Diskutiert die Lage! Nehmt Kontakt zum
Koordinierungsgremium der „Kommunistischen Initiative“ auf!
Propagiert und schafft gemeinsam mit uns eine „Kommunistische
Initiative“, die willens und in der Lage ist, in einem längerfristigen
Prozess die Bedingungen für die Formierung einer einheitlichen,
marxistisch-leninistischen Partei in Deutschland zu schaffen!
Diese
Partei wird uns nicht geschenkt werden, WIR müssen die Formierung der
Kommunistischen Partei in unsere Hände legen! Ohne eine lebendige,
einheitliche, marxistisch-leninistische Kommunistische Partei wird es
keinen revolutionären Bruch mit diesem imperialistischen System, kein
Ende der Barbarei, keinen Sozialismus und Kommunismus geben!
Gehen
wir deshalb mit klaren Positionen und revolutionären Visionen einen
Schritt vorwärts: Schaffen wir DESHALB die „Kommunistische
Initiative“!
Sozialismus
oder Barbarei! |
