KPD-Aufbaugruppe

Politische Erklärung der KPD

Auf Kommunisten-online am 4. Januar 2012 –

Lage der Arbeiterbewegung in Deutschland
Wir müssen heute feststellen, dass die Arbeiterbewegung in Deutschland schwach ist. Trotz der schwersten Wirtschaftskrise seit 1929, trotz Kurzarbeit, Lohnsenkungen und Entlassungen und obwohl der „Aufschwung“ des Kapitals bei den Werktätigen nicht ankommt, bewegen sich die Kämpfe von Seiten der Arbeiterklasse aktuell auf einem sehr niedrigen Niveau, was sich u.a. in der überaus geringen Zahl an Streiks und in den Ergebnissen der Tarifverhandlungen der letzten Jahre äußert. Bis auf vereinzelte Ausnahmen bewegen sich die Kämpfe der Beschäftigten zudem innerhalb des engen Rahmens, der gemeinsam von Kapital, Staat und Gewerkschafts- und „Mitbestimmungs“bürokratie gesetzt wird. Der Klassenkampf wird heute in den meisten Betrieben von oben geführt. Auch das Bewusstsein der Arbeiter wurde mit blindem Vertrauen in ihre „Arbeitnehmer“vertreter vergiftet. Damit werden die auch heute immer wieder aufkeimenden Kämpfe in „geordnete Bahnen“ gelenkt und damit letztlich erstickt. Über die Bild-Zeitung und andere imperialistische Propaganda-Organe werden Klassenpartnerschaft und nationaler Chauvinismus bei den Werktätigen geschürt. Besonders bezeichnend ist die rassistische Hetze gegen die „faulen Südeuropäer“, die davon ablenken soll, dass die Krise des deutschen Kapitals über die Mechanismen des imperialistischen Projekts EU gerade von den ArbeiterInnen und übrigen Werktätigen in Griechenland, Spanien, Portugal, Italien, Irland und anderen europäischen Ländern gezahlt worden ist und weiter gezahlt wird. Die antikommunistische Hetze tut ihr Übriges, um die Werktätigen passiv zu halten.

Wir sind überzeugt: Um eine erneute Offensive der Arbeiterbewegung einzuleiten, ist es absolut notwendig, zu erreichen, dass sich Arbeiter und Werktätige zusammentun, um gemeinsame Solidarität und politische Arbeit im Kampf zu entwickeln, dabei müssen wir oft im kleinen anfangen. Eine der wichtigsten Aufgaben der KommunistInnen in Deutschland ist es, dort, wo sie leben und arbeiten, KollegInnen und FreundInnen für betriebliche und andere Kämpfe gegen Kapital und Staat zu aktivieren. Der Aufbau der Arbeiterbewegung und der Aufbau der Kommunistischen Partei sind zwei Aufgaben, die heute im engen Zusammenhang angepackt werden müssen.

Zersplitterung der kommunistischen Bewegung

Die Situation der revolutionären und kommunistischen Bewegung ist heute durch ihre Zersplitterung und Isolation von der Arbeiterklasse gekennzeichnet. Es ist der Bourgeoisie in den letzten Jahrzehnten gleich mehrfach gelungen, die kommunistische Partei beinahe völlig zu vernichten. Einerseits durch direkte Zerschlagung ihrer Strukturen und die physische Vernichtung ihrer Mitglieder wie 1933 durch die Hitlerfaschisten, also der welthistorischen Niederlage der deutschen Arbeiterbewegung. Andererseits durch Verbot und Verfolgung wie 1956 durch das Adenauer-Regime, durch den revisionistischen Verrat der SED in der DDR und ihrer Gefolgsleute in der KPD im Westen oder durch trotzkistische Zersetzung wie in den 80er Jahren durch die Koch-Leute in der KPD/ML – also dadurch dass alle unermüdlich wieder aufkeimenden Versuche der Reorganisation erstickt wurden. Die Schwächung der kommunistischen Bewegung und die Schwächung der Arbeiterbewegung sind zwei Seiten einer Medaille. Um beide vorwärtszubringen, ist es notwendig, den Kampf um die Einheit der Marxisten-Leninisten zu führen und die Isolation der KommunistInnen von der Arbeiterklasse zu überwinden.

Zur Entwicklung und aktuellen Lage unserer Organisation

Die Entwicklung der KPD (bis März 1980 KPD/ML) ist über viele Jahre – über die schweren äußeren Hemmnisse durch Antikommunismus, Arbeiteraristokratie, Sozialpartnerschaftsideologie und -politik der Sozialdemokratie hinaus – von opportunistischen Fehlern und Abweichungen in der politischen Linie gehemmt worden. Es ist kein Geheimnis, dass unsere Organisation seit der Spaltung im Jahr 2002 erneut geschwächt wurde und um ihre Existenz ringen musste. Auch nach der Spaltung zeigten sich rechtsopportunistische Abweichungen. Erst mit dem 12. Parteitag im Jahr 2008 haben wir begonnen mit einigen der opportunistischen Fehler aufzuräumen. In diesem Zusammenhang haben wir öffentlich zum Kampf um die Einheit der Marxisten-Leninisten aufgerufen und diese Initiative zu unserer Hauptaufgabe erklärt. Diese Aufgabenstellung war und ist richtig, wenn wir auch teilweise die Schwerpunkte bei der Erfüllung dieser Aufgabe nicht richtig gesetzt haben. Insgesamt konnten wir die hoch gesteckten Ziele des 12. Parteitags in vielen Punkten nicht erfüllen, auch wenn wir an einigen Stellen Fortschritte aufweisen können.

Wir müssen feststellen, dass unsere Arbeit qualitativ und quantitativ schwach entwickelt ist und der Einfluss unserer Organisation regional begrenzt ist. Wir können nicht ernsthaft den Anspruch erheben, eine Kommunistische Partei zu sein, sondern stellen nur einen kleinen Keim einer kommunistischen Aufbauorganisation dar. Mit unserem bisherigen Namen erweckten wir aber nach außen hin all zu oft den Eindruck, bereits eine halbwegs fertige Kommunistische Partei mit bundesweiter Verankerung zu sein.
Blicken wir heute auf die vergangen Jahrzehnte zurück dann stellen wir fest, dass zahlreiche und bedeutende Fehler in der politischen Praxis, beim Aufbau der Organisation und bei der Entwicklung einer revolutionären Theorie, gemacht worden sind.

Die Analyse dieser Fehler halten wir für eine bedeutende Aufgabe aller KommunistInnen. Auch wenn unsere Kräfte sehr beschränkt sind, werden wir versuchen, unseren Teil zu ihrer Erfüllung beizutragen.

Nach langer Diskussion haben wir uns deshalb entschieden, auch nach außen hin ehrlich mit unserer Schwäche umzugehen und unseren Namen abzuändern. In Zukunft wollen wir uns „Kommunistische Partei Deutschlands – Aufbaugruppe“ (KPD-A) nennen. Es handelt sich bei diesem Schritt nicht um die Liquidation der KPD, sondern um eine Anerkennung der Realität.

In den letzten drei Jahren ist unser Zentralorgan, der Rote Morgen, nicht oder nicht regelmäßig erschienen. Wir müssen auch hier ehrlich feststellen, dass die regelmäßige Herausgabe einer gedruckten Zeitung unsere derzeitigen Kräfte übersteigt und werden den Roten Morgen daher bis auf weiteres nur noch als Internetzeitung weiterführen.

Unsere Aufgaben

Die KPD-Aufbaugruppe wird sich, gemäß der Grundorientierung unseres letzten Parteitags, weiterhin tatkräftig am Kampf um die Einheit der Marxisten-Leninisten in Deutschland beteiligen.

Der Aufbau der Kommunistischen Partei kann nur in den aufkeimenden Kämpfen der Arbeiterklasse und der anderen werktätigen und lernenden Schichten erfolgen. Die aktive Arbeit in diesen Kämpfen halten wir für die wichtigste Pflicht jedes Kommunisten und jeder Kommunistin. Schwerpunkt ist dabei die Arbeit in den Betrieben.

Die Isolation großer Teile der linken und revolutionären Bewegung von der Basis der Arbeiter und übrigen Werktätigen und ihrer aufkeimenden Kämpfe ist eines der wichtigsten Hindernisse für ihre Entwicklung. Der Mangel an Initiative und die Eindimensionalität in der Taktik kennzeichnen besonders die deutsche revolutionäre Bewegung. Daran müssen wir arbeiten! Darüber müssen wir diskutieren!

Als wichtige Aufgabe bewerten wir außerdem unsere Bündnisarbeit mit anderen revolutionären Kräften im „3a–Bündnis“.

Wir arbeiten weiterhin auf der Grundlage des Programms der KPD von 1993 mit den Änderungen von 2005, wobei wir die Diskussion über das Programm, wie sie vom 12. Parteitag beschlossen worden ist, weiterführen.

Ohne Illusionen an die großen Aufgaben herantreten!
Für den Kommunismus!
Für den Aufbau der Kommunistischen Partei Deutschlands!

Dezember 2011

Kommunistische Partei Deutschlands - Aufbaugruppe