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„Jeder Kampf der
Arbeiter gegen die Bourgeoisie ist Klassenkampf. Da muss nichts
„zusammengefasst und weiterentwickelt“ werden. Auch wenn nur
einzelne Arbeiter gegen die Bourgeoisie antreten, ist das Klassenkampf.
Aber wenn die MLPD meint, nur Massenkämpfe können gewonnen werden, so
hat sie auch hier nicht Recht. Es können sowohl Einzelkämpfe gewonnen
werden als auch Massenkämpfe verloren werden.“
Das
Programm der MLPD versus
wissenschaftlicher Kommunismus
Von
Werner Schmidt
Kommunisten-online
vom 31. März 2011 – Bereits im Vorwort wird die „proletarische
Denkweise“ erwähnt, der im Folgenden dann auch die „kleinbürgerliche
Denkweise“ entgegengestellt wird. Nun weiß ich nicht, was ich mir
darunter vorzustellen habe, zumal die MLPD darauf verzichtet, den
Begriff näher zu erläutern. Habe ich mir darunter „Bewusstsein“
vorzustellen? Sicher nicht. Denn einige Zeilen weiter heißt es: „Mit
einem umfassenden System der Selbstkontrolle hat die Partei vor allem
aus der ausschlaggebenden Rolle der Denkweise in der Entwicklung des
Parteiaufbaus, des
Klassenkampfes und des sozialistischen Aufbaus Schlussfolgerungen
gezogen.“ [1]
Nähme
man dies ernst, hieße das, dem Bewusstsein käme das Primat vor der
Materie zu. Das kann aber bei einer marxistisch-leninistischen Partei
nicht sein. Deshalb habe ich nur die Möglichkeit zu spekulieren. Und
dann kommt der nächste
Satz: „Das neue Parteiprogramm legt allseitig dar, was die MLPD unter
einer Arbeit auf der Grundlage der proletarischen Denkweise versteht und
weist zugleich die Perspektive eines neuen Aufschwungs des Kampfs für
den echten Sozialismus.“ [1]
Noch
immer bin ich nicht schlauer, habe nun aber schon den „neuen“
Sozialismus am Halse. Niemand erklärt mir, worin der Unterschied zum
„alten“ Sozialismus besteht, geschweige denn, was eigentlich
„alter“ und „neuer“ Sozialismus überhaupt für Dinge sind.
Einen
Absatz weiter heißt es: „Es ist ein Programm, das sich erstmals auf
das wiedervereinigte Deutschland bezieht. Es stellt sich entsprechend
die Aufgabe, die jahrzehntelange Wirkung der Spaltung der Arbeiterklasse
in Deutschland zu überwinden als ein wichtiger Beitrag für die
Vorbereitung einer internationalen sozialistischen Revolution.“ [1]
Nach
dem Programm der MLPD ist also die Spaltung der Arbeiterklasse in
Deutschland nicht auf das revisionistische Wirken der SPD zurück zu führen,
sondern auf die Gründung der DDR. Nicht die SPD ist der Verräter, nein
das war die SED. Glücklicherweise hat Kohl mit seiner CDU für eine
Vereinigung der gespaltenen Arbeiterklasse gesorgt. Ja geht´s noch? Ist
das ein Programm einer Arbeiterpartei oder ein
Kohl-Verherrlichungspamphlet?
Kapitel
A
5.
„Konzentration
und Zentralisation des Kapitals führten nach 1871 zur Bildung von
Industrie- und Bankmonopolen und zu deren Verschmelzung zum herrschenden
Finanzkapital.“ [1]
Nun,
nach allgemeiner Anschauung fand dieser Prozess mit dem Ende des I.
Weltkrieges seinen Anfang. Aber gestehen wir der MLPD hier eine etwas
eigene Sichtweise zu.
6.
„Das
wesentlich auf Vorschlägen der Sowjetunion beruhende, zwischen den
Siegermächten UdSSR, USA und Großbritannien ausgehandelte Potsdamer
Abkommen sah die Entmachtung des deutschen Imperialismus bei Wahrung der
Einheit der deutschen Nation vor.“ [1]
Nun,
ein solcher Wortlaut findet sich nirgends im Potsdamer Abkommen. Zwar
wurde die Entflechtung von Betrieben, die für die Wehrmacht arbeiteten,
gefordert, aber nirgends steht auch nur ein Satz, dass die Bourgeoisie
entmachtet werden sollte.
„Zunächst
wurden die deutschen Imperialisten entmachtet und die Monopolherren
gezwungen, sich aus der Leitung der Konzerne zurückzuziehen.“ [1]
Meint
die MLPD die paar Hanseln, die in Nürnberg auf der Anklagebank saßen?
Und was ist mit den anderen Monopolisten? Niemand hatte sie gezwungen
zurück zu treten. Im Gegenteil, die Verurteilten wurden entlassen und
in ihre alten Rechte wieder eingesetzt.
8.
„Im
Gefolge der Restauration des Kapitalismus in der Sowjetunion nach dem
XX. Parteitag der KPdSU im Februar 1956 verwandelte sich auch die DDR in
eine bürokratisch-kapitalistische Gesellschaft. Das Ziel der
Wiedervereinigung wurde aufgegeben. Viele sozialistische
Errungenschaften im Leben der Massen blieben zwar der Form nach
erhalten.“
Auf
diesen Anwurf hat Genosse Kurt Gossweiler geantwortet: Kurt Gossweiler
„Zu den Positionen der MLPD“ [2] Dem steht aber auch gegenüber,
dass Ulbricht noch in den 60-er Jahren Wiedervereinigungsangebote an die
BRD machte. Nun noch eine Frage, was ist eigentlich eine
„Errungenschaft … der Form nach … ?“ Waren die Mieten jetzt nur
noch pro forma niedrig?
10.
„Der
wachsende technologische und wirtschaftliche Rückfall gegenüber dem
Westen geriet in der DDR in den achtziger Jahren in immer heftigeren
Widerspruch zur Aufrechterhaltung der sozialen Errungenschaften.“ [1]
Welcher
Errungenschaften? Der Errungenschaften der Form nach? Oder der
wirklichen Errungenschaften? Hat nun Genosse Gossweiler Recht oder das
Programm der MLPD?
„…
entwickelte sich 1989 eine breite demokratische Volksbewegung.“ [1]
Ja,
dahin gelangt man, wenn man nicht klar ist. Die Konterrevolution in der
DDR wird von der MLPD gefeiert. Und damit ist klar, wo die MLPD steht,
auf der Seite der Bourgeoisie. Damit niemand denkt, das sei ein
Ausrutscher wird gleich hinzugefügt: „So konnte die nationale Frage
in Deutschland auf friedliche Weise gelöst werden.“ [1]
Die
Beseitigung des ersten sozialistischen deutschen Staates wird von der
MLPD als „friedliche Lösung der nationalen Frage“ betrachtet. Diese
„friedliche Lösung“ fand im Interesse der nationalen und
internationalen Finanzoligarchie statt. Das aber stört die MLPD nicht
im Geringsten. Die „Lösung der nationalen Frage“ ist wichtiger.
Aber dann die Krokodilstränen unter 11.
11.
„Da
die Wiedervereinigung nicht unter sozialistischem Vorzeichen stattfand,
wurde es möglich, die DDR der wirtschaftlichen und politischen Macht
des westdeutschen Monopolkapitals einzuverleiben.“ [1]
Hier
fehlt eigentlich nur noch die blauäugige Frage der MLPD: „Ja dürfen
die denn das?“ Wie hätte denn nach Meinung der MLPD die
„Wiedervereinigung“, die „friedliche Lösung der nationalen
Frage“ eigentlich sonst stattfinden sollen? Unter Führung der MLPD?
Als sozialistische Revolution?
12.
„Das
wiedervereinigte Deutschland bildet das wirtschaftlich stärkste und an
Einwohnern größte Land der Europäischen Union. Befreit von einigen
politischen Beschränkungen, die ihm die Alliierten nach dem II.
Weltkrieg auferlegt hatten, strebt der neudeutsche Imperialismus im Bündnis
mit anderen europäischen Großmächten heute wieder verstärkt nach
Vorherrschaft in der Welt.“
Man
könnte meinen, die MLPD hat die Zeit seit dem Ende des II. Weltkrieges
bis heute verschlafen. Außerdem, was ist „neudeutsch“ schon wieder?
Hat der jetzige Imperialismus mit dem früheren nichts mehr zu tun? Will
die MLPD jetzt auch noch die Waschmaschine für die weiße Weste des
„neudeutschen“ Imperialismus sein?
Die
„politischen Beschränkungen“ fielen recht schnell. Der deutsche
Imperialismus drängt nicht erst seit der Wiedervereinigung nach seiner
Rolle in der Welt. Nur angesichts starker sozialistischer Kräfte
konnten sie nicht, wie sie gerne wollten. Diese „Beschränkungen“
sind jetzt allerdings weg gefallen.
Tja,
MLPD, in “ Kapitel A
Die gesellschaftliche Entwicklung in Deutschland“ ist nicht
viel Marxismus-Leninismus, dafür umso mehr Wortschöpfungen, mit denen
niemand etwas anzufangen weiß und die irreführen. Ist das gewollt?
Dann hat das nichts mit ideologischer Klarheit zu tun. Mit Reinheit
sowieso nicht.
Kapitel
B Die
Allgemeine Krise der kapitalistischen Gesellschaft
1.
„Es
mehren sich die Faktoren für eine neue historische Umbruchphase.“ [1]
Warum
sagt niemand dazu, welche Faktoren das sind? Oder gibt es gar keine
weiteren Faktoren als die bisherigen. Leider schweigt sich die MLPD dazu
aus. So kann der geneigte Leser nur mutmaßen und sich das hineinlesen,
was er gern in diesem Programm haben möchte.
2.
„Mit
der Arbeiterklasse als Trägerin der fortgeschrittensten
Produktionsweise hat der Kapitalismus die gesellschaftsverändernde
Kraft zu seiner Überwindung hervorgebracht.“ Die Produktionsweise
ergibt sich aus dem Entwicklungsstand der Produktivkräfte, deren
wesentlichste der Mensch ist, und den Produktionsverhältnissen. Im
Kapitalismus ergibt sich also die Produktionsweise als gesellschaftliche
Produktion und privatkapitalistischer Aneignung ihres Ergebnisses. Diese
privatkapitalistische Aneignung wiederum ergibt sich aus den
privatkapitalistischen Eigentumsverhältnissen an Produktionsmitteln.
Dieses privatkapitalistische Eigentum an Pm bestimmt seinerseits wieder
die Verteilungsverhältnisse und die Konsumtionsverhältnisse. Inwiefern
die Arbeiterklasse hier als Träger der Produktionsweise in Erscheinung
tritt, erschließt sich mir nicht. Offensichtlich ist die MLPD bestrebt,
den bisher gültigen Leitsatz, dass die Eigentumsverhältnisse die
bestimmenden Elemente der Produktionsverhältnisse und damit der
Produktionsweise sind, zu revidieren. Und so etwas nennt man eigentlich
Revisionismus.
Bei
MARX und ENGELS hört sich dies folgendermaßen an: „Aber die
Bourgeoisie hat nicht nur die Waffen geschmiedet, die ihr den Tod
bringen; sie hat auch die Männer gezeugt, die diese Waffen führen
werden - die modernen Arbeiter, die Proletarier.“ [3] Und weiter heißt
es bei ihnen: „In demselben Maße, worin sich die Bourgeoisie, d.h.
das Kapital, entwickelt, in demselben Maße entwickelt sich das
Proletariat, die Klasse der modernen Arbeiter, die nur so lange leben,
als sie Arbeit finden, und die nur so lange Arbeit finden, als ihre
Arbeit das Kapital vermehrt. Diese Arbeiter, die sich stückweis
verkaufen müssen, sind eine Ware wie jeder andere Handelsartikel und
daher gleichmäßig allen Wechselfällen der Konkurrenz, allen
Schwankungen des Marktes ausgesetzt.“ [3]
Nichts
von „Trägerin
der Produktionsweise“ sondern Abhängigkeit vom Kapital. Aber
die MLPD kann noch einen draufsetzen: „Dieser (der Produktionsprozess)
funktioniert längst nicht mehr ohne die Ausbeutung der Schöpferkraft
und Initiative der Arbeiterklasse.“ [1]
Hat
die MLPD schon wieder irgendetwas verschlafen? Seit Mitte des 19.
Jahrhunderts ist eigentlich klar, dass mit dem Übergang von der
Urgemeinschaft zur Sklaverei bzw. zum Feudalismus die Ausbeutung des
Menschen durch den Menschen der Wesenszug der auf Privateigentum an
Produktionsmitteln basierenden Gesellschaftsordnungen ist. Der
Kapitalismus gehört zweifellos dazu, wie ja auch die MLPD schon
mehrfach festgestellt hat. Wieso ist sie dann der Meinung, die
Ausbeutung der Arbeiterklasse sei neueren Datums? Anders lässt sich
obiger Satz nicht verstehen.
„Im
Prozess der Internationalisierung der kapitalistischen Produktionsweise
… ist eine internationale Arbeiterklasse entstanden.“ Das ist ganz
einfach eine Lüge. Die Arbeiterklasse war schon immer international,
eher als der Kapitalismus. Bester Beleg ist der Bund der Kommunisten,
der als europaweite (eigentlich weltweite, da ja auch die USA eine
Sektion hatten) Organisation der Arbeiterklasse gegründet wurde und
lediglich nationale Sektionen enthielt. Erst später, mit der ungleichmäßigen
Entwicklung des Kapitalismus organisierte sich die Arbeiterklasse
ebenfalls auf nationaler Ebene. Aber auch dann gab es vielfältige
internationale Beziehungen der Arbeiterklasse der verschiedenen Länder.
Bestes Beispiel dafür ist der Kampf der internationalen
Arbeiterbewegung für die Pariser Kommune.
5.
„Die
Internationalisierung der kapitalistischen Produktionsweise
internationalisiert auch die Krisen. … Das hat die Staatsfinanzen in
eine Krise gestürzt und zieht den schrittweisen Abbau des staatlichen
Sozialwesens nach sich.“ Ja dahin kommt man, wenn man sich in der
Einschätzung der internationalen Lage vertut. Wer die Existenz des
sozialistischen Lagers beharrlich leugnet, muss zu Kunstkonstruktionen
greifen, um seine Einschätzung zu erläutern.
Die
MLPD tut gerade so, als wären erst in den letzten Jahren Staatsschulden
gemacht worden. Es ist aber mittlerweile bekannt, dass die
Schuldenmacherei schon begann, als vom „Abbau der Sozialsysteme“ überhaupt
keine Rede sein konnte. Da war nämlich die Vorbildwirkung des
Sozialismus, der trotz aller Verräterei der Chruschtschow-Clique immer
noch über genügend Ausstrahlungskraft verfügte. Die Sozialsysteme
wurden erst massiv abgebaut, als die Bourgeoisie mithilfe ihrer Fünften
Kolonne den Sozialismus in Europa erfolgreich beseitigt hatte.
Zur
Internationalisierung der Krisen noch ein Wort. Bereits die Krise
1929/30 war international. Damals gab es erst wenige internationale
Monopole. Aber die Verflechtung war bereits so weit fortgeschritten,
dass kein Land dieser Krise entgehen konnte.
Auch
in Kapitel B nur Kaffeesatzleserei. Auf die Analyse wartet der,
inzwischen etwas genervte, Leser weiter.
Kapitel
C Die
Arbeiterbewegung in Deutschland
3.
„Als
Folge der zwölfjährigen faschistischen Hitlerdiktatur und der
Zerschlagung der deutschen Arbeiterbewegung war in den ersten
Nachkriegsjahren das Klassenbewusstsein schwach entwickelt. Die Teilung
Deutschlands spaltete auch die Arbeiterbewegung. Der Kampf für die
Einheit Deutschlands, gegen den Wiederaufstieg des deutschen
Imperialismus und gegen die Remilitarisierung war bis zur
Wiedervereinigung die letzte gemeinsame Aktion der Arbeiterklasse in Ost
und West.“ [1]
Auch
hier wird von der MLPD falsch analysiert. Wenn das Klassenbewusstsein
dermaßen darnieder lag, warum musste dann damals sogar die CDU den
Sozialismus ins Parteiprogramm schreiben? Außerdem war die Sache genau
anders herum. Nicht die Teilung Deutschlands war die Ursache für die
Spaltung der Arbeiterklasse. Der Verrat der West-SPD unter Kurt
Schumacher war die Voraussetzung für die Spaltung der Arbeiterklasse
und der nachfolgenden Spaltung Deutschlands. Die deutschen Faschisten
konnten zwar unter der deutschen Arbeiterklasse ein Blutbad anrichten,
aber das Klassenbewusstsein der Arbeiterklasse nicht beseitigen. Die
MLPD widerspricht sich im nachfolgenden Satz gleich selbst, denn der
Kampf um die Einheit, gegen Wiederbewaffnung dauerte bis in die
sechziger Jahre. Davon bekam die MLPD aber anscheinend nichts mit.
4.
„Begünstigt
durch die Abhängigkeit
von der SED, entartete auch die KPD zu einer revisionistischen Partei,
was zusätzlich durch das 1956 verhängte Verbot der Partei begünstigt
wurde.“ [1]
Die
KPD der BRD war nie von der SED „abhängig“. Wer dies behauptet, lügt.
Dass KPD und SED zusammenarbeiteten war wohl normal unter Genossen. Wenn
die MLPD lieber gegen andere kommunistische Parteien schießt, ist das
ihr Problem. Was ein Verbot mit zunehmendem Revisionismus zu tun haben
soll, erschließt sich mir nicht. Offensichtlich hat auch hier die MLPD
eine andere Sichtweise. Auch nach ihrem Verbot trat die KPD mit
verschiedenen Initiativen aus der Illegalität auf, die nicht
revisionistisch waren. In dem Zusammenhang verweise ich erneut auf den
Brief des Genossen Gossweiler. [2]
„Die
Neugründung einer marxistisch-leninistischen Partei 1982 war eine
notwendige Voraussetzung für einen neuen Aufschwung des Kampfs um den
Sozialismus.“ [1]
War
das wirklich notwendig? Wäre es
nicht besser gewesen, für die Wiederzulassung der alten,
kampferprobten KPD zu kämpfen? In der Folge gründeten sich etliche
„neue“ kommunistische Parteien, die nur zu einem führten, zur
weiteren Zersplitterung der kommunistischen Bewegung. Welchen Einfluss
hat eigentlich die MLPD? Wenn ich alles so richtig beobachte, wenig bis
keinen. Das Klassenbewusstsein der Arbeiterklasse ist trotz Existenz der
MLPD und anderer kommunistischer Splitterparteien weiter am Boden.
5.
„Der
modere Revisionismus tarnt sich marxistisch, verleugnet und verfälscht
aber in Wahrheit die Grundprinzipien des wissenschaftlichen Sozialismus.
Er ist eine Form der bürgerlichen Ideologie in der Arbeiterbewegung.“
[1]
Richtig.
Der Revisionismus verfälscht aber auch die geschichtliche Wahrheit,
genau, wie die MLPD dies tut. Niemand ist gegen Revisionismus gefeit,
weil Fehleinschätzungen immer passieren können. Aber man kann immer
Fehleinschätzungen berichtigen. In der Beziehung ist die MLPD
allerdings ziemlich beratungsresistent. Daher, liebe Genossen, müsst
Ihr Euch leider den Vorwurf des Revisionismus gefallen lassen.
„Mit
seinem Zusammenbruch in der Sowjetunion, in Osteuropa und in der DDR ist
der moderne Revisionismus in eine offene Krise geraten.“ [1]
Der
Wunsch als Vater des Gedankens? Ziel des Revisionismus ist die
Beseitigung des sozialistischen Systems gewesen. Dieses Ziel hat er
vollinhaltlich erreicht. Inwiefern, meine liebe MLPD, ist dies eine
Krise der Revisionismus? Im Gegenteil, mit der Beseitigung des
Sozialismus als System konnte er die Idee des Sozialismus langfristig
diskreditieren. Da ist weit und breit nichts von einer Krise zu sehen.
Er feiert frohe Auferstehung.
7.
„Der
Reformismus gelangte auf Grundlage einer lang anhaltenden Reformpolitik
von oben und der Herausbildung kleinbürgerlicher Lebensverhältnisse
unter einer Masse von Arbeitern in Westdeutschland zu einer
einzigartigen Blüte. Statt Klassenkampf zum Sturz der kapitalistischen
Herrschaft betreibt er Klassenversöhnung zur Rettung des Kapitalismus
und lähmt so den Kampfwillen der Arbeiterklasse.“ [1]
Die
„Reformpolitik von oben“ war den sozialpolitischen Maßnahmen in den
sozialistischen Ländern geschuldet. Wollten die Kapitalisten ihr System
als das bessere darstellen, mussten sie etwas tun, und sie taten es. Natürlich
versucht der Revisionismus ein bürgerliches Bewusstsein in die
Arbeiterklasse hineinzutragen, schließlich ist er eine bürgerliche
Ideologie. Warum sollte die Bourgeoisie dafür sorgen, dass die
Arbeiterklasse gegen sie kämpft?
Aber
auch hier geht die MLPD nicht historisch heran und nicht
wissenschaftlich. Die SPD hatte sich schon seit den zwanziger Jahren als
Arzt am Krankenbett des Kapitalismus eingerichtet. Diese Rolle spielte
sie nach der Verhinderung der Einheit der Arbeiterklasse im Westen
Deutschlands natürlich weiterhin. Hinzu kam das Verbot der KPD (durch
die SPD mitgetragen) und damit die politische Enthauptung der deutschen
Arbeiterklasse in der BRD. Aber davon will ja die MLPD nichts wissen,
sie stempelt die KPD einfach als „reformistisch“ ab und ist fertig
mit ihr. Wie gesagt, wissenschaftliches Herangehen sieht anders aus.
„Die
Verarbeitung der auf Verschlechterung ausgerichteten
Klassenzusammenarbeitspolitik bereitet den Weg für die Entwicklung des
proletarischen Klassenbewusstseins.“ [1]
Ja,
wenn das nur so einfach wäre. Seit zwanzig Jahren verschlechtert sich
das Leben der proletarischen Mehrheit in Deutschland. Nach wie vor ist
die CDU stärkste Partei in Deutschland. Wo ist die MLPD? Was hat die
MLPD getan, um das Klassenbewusstsein zu wecken? Genau so viel wie alle
anderen Splitterparteien: nichts. Ansonsten müsste ihr Wahlergebnis
anders aussehen.
9.
„Das
Klassenbewusstsein erwachte, …“ [1]
Wo
denn??? In der MLPD? Auch da sah ich nichts erwachen!
10.
„Deren
(der kleinbürgerlichen Denkweise) bewusste Verdrängung durch die
proletarische Denkweise bedeutet in der Praxis den Übergang zur
Arbeiteroffensive und ist eine grundlegende Voraussetzung für das
Heranreifen der sozialistischen Revolution.“ [1]
Nun
hat mir immer noch niemand erklärt, was eigentlich eine „kleinbürgerliche
Denkweise“ und eine „proletarische Denkweise“ ist. Meint die MLPD
damit etwa das Klassenbewusstsein? Wenn ja, warum sagt sie es dann
nicht? Warum muss um den Brei unbedingt herum geredet werden? Um die
Leute zu verunsichern? Manchmal kommt es mir so vor.
Dann
gibt es auch noch zwei verschieden „kleinbürgerliche Denkweisen“, nämlich
die revisionistische und die reformistische. Komplizierter kann man´s
kaum noch machen.
12.
„Die
revolutionäre Partei muss sich auf der Grundlage der proletarischen
Denkweise zu einer wirklichen Partei der Massen entwickeln, die
allseitige Wechselbeziehungen mit den verschiedenen Selbstorganisationen
der Massen auf den unterschiedlichsten Gebieten hat.“ [1]
Die
„Denkweise“ verlässt uns nicht. In mir verfestigt sich immer mehr
der Eindruck, dass die MLPD damit den Begriff „Ideologie“ meint,
sich aber scheut, ihn auszusprechen.
Was
meint die MLPD nun wieder mit dem Begriff „Selbstorganisationen“?
Sind damit etwa die Gewerkschaften angesprochen? Oder ist es der
Skatklub? Tut mir leid, Genossen, ich kann mit dem Kauderwelsch nichts
anfangen. Aber etwas möchte ich doch wissen, versteht sich die MLPD als
Massenpartei? Wenn ja, warum, wenn nein, warum nicht.
Auch
im Kapitel C viel Herumgerede, weinig Analyse, noch weniger Synthese und
schon gar keine Anleitung zum Kampf.
Kapitel
D Der
Sozialismus als gesellschaftliches Ziel
5.
„…
und die privaten Einzelfamilien von den gesellschaftlichen Aufgaben wie
Kindererziehung und Hauhaltführung entlastet werden.“ [1]
Gut
gebrüllt, Löwe, aber was soll der Gag? Will die MLPD alle Kinder in
Heime pferchen und die Menschen über Großküchen und Wohnsilos mit
Essen und Wohnraum versorgen? Natürlich ist Kindererziehung nicht nur
eine familiäre Angelegenheit. Aber zuallererst erziehe ich meine Kinder
selbst, gemeinsam mit meiner Frau. Und dann führe ich meinen Haushalt
selbst, gemeinsam mit meiner Frau und meinen Kindern. Da soll mir die
MLPD mal hinein pfuschen, dann gibt´s aber Stunk!
6.
„…
einen neuartigen Verwaltungsapparat mit einer entsprechenden Bürokratie
zu schaffen.“ [1]
Wenn
jemand für Wortwahl verurteilt werden müsste, wäre es die MLPD.
Andere schaffen ab, zumindest den Worten nach, die MLPD will neue Bürokratie
schaffen. Die Bürokraten wird´s freuen, mich weniger.
„Der
Klassenkampf der Arbeiterklasse muss sich auf die Kontrolle der
Denkweise der Verantwortlichen in der Leitung der Wirtschaft, des
Staates und der Partei beziehen.“ [1]
Das
ist zu deutsch Käse. Klassenkampf ist Kampf zwischen verfeindeten
Klassen, hier zwischen Arbeiterklasse auf der einen und der Bourgeoisie
auf der anderen Seite. Dass die Bourgeoisie auch ideologisch Einfluss
nehmen wird, ist normal und durch den Untergang der bestehenden
sozialistischen Staaten nach 1989 nachgewiesen. Dass es auch darauf
ankommt, die Funktionäre in Partei, Staat und Wirtschaft ideologisch zu
schulen, ist unbestritten. Aber der Klassenkampf wird gegen die
Bourgeoisie (Die Reste der eigenen im Innern und die Bourgeoisie im
Ausland) geführt, nicht gegen die eigenen Funktionäre.
Es
sei denn man ist in der MLPD und macht alles kaputt, was andere
aufbauten.
7.
„Auch
im Kommunismus, nach dem Sieg der Weltrevolution, bleibt die Diktatur
des Proletariats vorerst bestehen. Ihre Hauptaufgabe besteht in der allmählichen
Aufhebung der Klassen überhaupt. Noch lange wirkt die Tradition der bürgerlichen
Ideologie nach. Erst wenn die bürgerliche Ideologie endgültig besiegt
ist, sterben Klassen und Staat ab und die klassenlose Gesellschaft
beginnt.“ [1]
Im
„Manifest der Kommunistischen Partei“ heißt es dazu: „Sind im
Laufe der Entwicklung die Klassenunterschiede verschwunden und ist alle
Produktion in den Händen der assoziierten Individuen konzentriert, so
verliert die öffentliche Gewalt den politischen Charakter. Die
politische Gewalt im eigentlichen Sinne ist die organisierte Gewalt
einer Klasse zur Unterdrückung einer andern. Wenn das Proletariat im
Kampfe gegen die Bourgeoisie sich notwendig zur Klasse vereint, durch
eine Revolution sich zur herrschenden Klasse macht und als herrschende
Klasse gewaltsam die alten Produktionsverhältnisse aufhebt, so hebt es
mit diesen Produktionsverhältnissen die Existenzbedingungen des
Klassengegensatzes, die Klassen überhaupt, und damit seine eigene
Herrschaft als Klasse auf. An die Stelle der alten bürgerlichen
Gesellschaft mit ihren Klassen und Klassengegensätzen tritt eine
Assoziation, worin die freie Entwicklung eines jeden die freie
Entwicklung aller ist.“ [4]
Daraus
folgt, dass bereits mit der sozialistischen Revolution der Staat beginnt
abzusterben, obwohl seine Rolle zur Sicherung der Macht der
Arbeiterklasse wächst. Dieses dialektische Verhältnis will verstanden
sein. Der sozialistische Staat unterdrückt nicht mehr die Mehrheit im
Interesse einer Minderheit, sondern die Minderheit (Bourgeoisie) im
Interesse der Mehrheit (werktätige Klassen und Schichten).
Aus
diesem Grunde beginnen Klassen und Schichten und auch der Staat bereits
nach der sozialistischen Revolution abzusterben. Es ist keineswegs so,
dass dazu erst die bürgerliche Ideologie vollständig besiegt werden
muss. Bei allem Absterben bleiben die Funktionen des Staates erhalten,
die notwendig sind. Solange irgendwo auf der Erde noch eine Bourgeoisie
existiert werden Unterdrückungsfunktionen des Staates erhalten bleiben,
auch wenn andere bereits abgestorben sind. Des Weiteren werden keine
Klassen „aufgehoben“. Das würde bedeuten, dass sie erstens
beseitigt werden, aber zweitens ihre positiven Seiten in die neue
Gesellschaft transferiert werden. Welche positiven Seiten einer Klasse
haben aber etwas in der klassenlosen Gesellschaft verloren? Also werden
sie nicht aufgehoben, sie sterben mit dem Staat ab.
Auch
in Kapitel D beweist die MLPD fundamentales Nichtwissen im
Marxismus-Leninismus. Langsam sollte sie das „ML“ aus dem
Parteinamen streichen und nur noch als „PD“ fungieren.
Kapitel
E Die
Lehren aus der Restauration des Kapitalismus in den ehemals
sozialistischen Ländern
1.
Auf
dem XX. Parteitag der KPdSU im Februar 1956 ergriff eine neue
Bourgeoisie die politische Macht in der Sowjetunion. Sie propagierte
offen den modernen Revisionismus und restaurierte schrittweise den
Kapitalismus.“ [1]
Dazu
verweise ich wiederum auf den Brief des Genossen Gossweiler [2]. Hier
nur so viel: Wo soll die Bourgeoisie so schnell hergekommen sein? Außerdem
wurde nicht offen der Revisionismus propagiert. Im Gegenteil,
Chruschtschow versuchte immer, den Eindruck eines Marxisten-Leninisten
zu erzeugen. Nur so konnte er als trojanisches Pferd wirken.
„Der
sowjetische Sozialimperialismus dagegen wurde neben den der USA zu einer
Brutstätte der weltweiten Reaktion, Ausbeutung und imperialistischen
Kriegsvorbereitung.“ [1] Auch dazu verweise ich auf Genossen
Gossweiler. [2]
4.
„Die
revisionistische SED stellte sich als marxistisch-leninistische Partei
der Arbeiterklasse dar und drängte den Volksmassen eine
pseudo-marxistisch-leninistische Ideologie auf, verbunden mit einigen
sozialen Verbesserungen.“ [1]
Gerade
in der Darstellung der SED und auch der KPC hätte ich mir etwas mehr
Tiefgang gewünscht. Grundsätzlich ist die Einschätzung der MLPD
richtig, aber eben nur grundsätzlich. Die Entwicklung verläuft aber
vielschichtig. Gerade die SED und auch die KPC haben sich am längsten
dem Revisionismus entgegen gestemmt. Erich Honecker und Egon Krenz
standen der Perestroika und der Glasnost des Verräters Gorbatschow sehr
distanziert gegenüber, konnten aber aufgrund der ökonomischen Abhängigkeit
keine großen Alleingänge wagen. „Einige soziale Verbesserungen“,
da stapelt die MLPD aber ziemlich tief. Überprüft mal, welche
Kampferfolge der Arbeiterklasse seit der Wende in der BRD beseitigt
wurden. Die waren alle dem real existierenden Sozialismus geschuldet, so
sehr man ihn auch kritisieren muss.
5.
„Der
wirtschaftliche und politische Zusammenbruch der ehemaligen Sowjetunion
…“ [1] Seit wann bedient sich eine marxistisch-leninistische Partei
des Vokabulars des Klassenfeindes?
„Gorbatschows
Politik der „Perestroika“ zielte darauf ab, den wirtschaftlichen
Nachtrab durch eine schrittweise Annäherung und Durchdringung der
beiden kapitalistischen Systeme zu überwinden.“ [1]
Wie
jetzt, gibt es verschiedene kapitalistische Systeme? Eine neue Erfindung
der MLPD? Gorbatschow hat keineswegs angenähert und durchdrungen, er
hat den 1956 von Chruschtschow eingeleiteten Vorgang der Beseitigung des
Sozialismus zu Ende geführt und tatsächlich die Macht der
Arbeiterklasse an die Bourgeoisie zurückgegeben. Das war sein
„Verdienst“ und deswegen wird er auch von der Bourgeoisie hofiert.
8.
„Die
Führung der SED war weder willens noch in der Lage, aus dieser
berechtigten Massenkritik (17. Juni 1953) wirkliche Lehren zu
ziehen. … Die hoffnungsvollen Ansätze des sozialistischen Aufbaus
wurden so erstickt.“ [1]
Ob
die SED nicht in der Lage war, wage ich zu bezweifeln. Dass sie nicht
willens war, steht fest. Ulbrichts berühmter Ausspruch: „Keine
Fehlerdiskussion.“ ist belegt. In meinen Augen ein Riesenfehler, den
sich ZK und Politbüro damals leisteten. Aber: Der Aufstand war von
westberliner und bundesdeutscher Seite mit geschürt worden. Daran kommt
niemand vorbei, auch, wenn die Journaille der Bourgeoisie in dieser
Sache Sperrfeuer schießt. Darauf aber geht die MLPD mit keinem Wort
ein, wider besseren Wissens. Und so etwas nennt der Volksmund Lüge.
10.
„Mao
Tsetung entwickelte 1966 die Idee der Großen Proletarischen
Kulturrevolution als der höchsten Form des Klassenkampfs im
Sozialismus.“ [1]
Und
damit entwickelte er die chinesische Lösung der Revision des
sozialistischen Systems. Wenn die MLPD meint, dass das Zitieren aus der
Mao-Bibel die höchste Form des Klassenkampfes im Sozialismus sei, so
ist das ihre Sache. Sie sollte sich dann aber nicht als
marxistisch-leninistisch sondern als maoistisch bezeichnen.
Mit
der Großen Proletarischen Kulturrevolution wurde China seiner
Intelligenz beraubt und um Jahre in der Entwicklung zurück geworfen.
Dies als großen proletarischen Erfolg zu werten, ist in meinen Augen
nur zynisch.
11.
„Der
Sozialismus kann nur siegen, wenn die proletarische, sozialistische
Denkweise vorherrscht.“ [1]
Wenn
die MLPD damit meint, dass die sozialistische Revolution nur erfolgreich
sein kann, wenn die Ideologie der Arbeiterklasse in eben dieser Klasse
verankert ist, dann hat sie recht. Warum aber, um alles in der Welt,
sagt sie es dann nicht?
In
Kapitel D setzt die MLPD ihre diffuse Darstellungsweise fort. Ein klare
Analyse einer Arbeiterpartei sieht anders aus.
Kapitel
F Der
Weg der Befreiung der Arbeiterklasse in Deutschland
3.
„Der
Kern der revolutionären Taktik besteht darin, den wirtschaftlichen mit
dem politischen Kampf zu verbinden bzw. den wirtschaftlichen in den
politischen Kampf umzuwandeln und den Klassenkampf auf das politische
Ziel hin auszurichten. Dazu muss die Arbeiterklasse den Weg der
Arbeiteroffensive gehen.“ [1]
Was
ist nun wieder eine Arbeiteroffensive? Es ist schon ein Kreuz! Aber so
viel ist immerhin klar. Die Partei muss die Ideologie des M/L in die
Arbeiterklasse tragen, die aus sich heraus nur zu einem
trade-unionistischen Kampf, oder (wie die MLPD schreibt)
wirtschaftlichen Kampf fähig ist. Allerdings ist auch dies nicht neu.
Schon 1848 bemerkten Karl MARX und Friedrich ENGELS: „
Die Kommunisten unterscheiden sich von den übrigen
proletarischen Parteien nur dadurch, daß sie einerseits in den
verschiedenen nationalen Kämpfen der Proletarier die gemeinsamen, von
der Nationalität unabhängigen Interessen des gesamten Proletariats
hervorheben und zur Geltung bringen, andrerseits dadurch, daß sie in
den verschiedenen Entwicklungsstufen, welche der Kampf zwischen
Proletariat und Bourgeoisie durchläuft, stets das Interesse der
Gesamtbewegung vertreten.
Die
Kommunisten sind also praktisch der entschiedenste, immer
weitertreibende Teil der Arbeiterparteien aller Länder; sie haben
theoretisch vor der übrigen Masse des Proletariats die Einsicht in die
Bedingungen, den Gang und die allgemeinen Resultate der proletarischen
Bewegung voraus.
Der
nächste Zweck der Kommunisten ist derselbe wie aller übrigen
proletarischen Parteien: Bildung des Proletariats zur Klasse, Sturz der
Bourgeoisieherrschaft, Eroberung der politischen Macht durch das
Proletariat.“ [5] Und weiter unten heißt es: „Sie unterläßt aber
keinen Augenblick, bei den Arbeitern ein möglichst klares Bewußtsein
über den feindlichen Gegensatz zwischen Bourgeoisie und Proletariat
herauszuarbeiten, damit die deutschen Arbeiter sogleich die
gesellschaftlichen und politischen Bedingungen, welche die Bourgeoisie
mit ihrer Herrschaft herbeiführen muß, als ebenso viele Waffen gegen
die Bourgeoisie kehren können, damit, nach dem Sturz der reaktionären
Klassen in Deutschland, sofort der Kampf gegen die Bourgeoisie selbst
beginnt.“ [6]
Diese
Worte von MARX und ENGELS unterscheiden sich in aller Deutlichkeit vom
Wischiwaschi im Programm der MLPD. Wer um alles in der Welt verbot es
aber der MLPD, diese Zitate aus dem Manifest in das Programm zu übernehmen?
Niemand anders als die Leitung der MLPD, denn die hat das Programm
ausgearbeitet.
5.
„Insbesondere
muss die Partei die Massen systematisch begleiten, damit sie in jeder
wirtschaftlichen und politischen Situation, bei jeder konkreten Wendung
des Klassenkampfs und in allen Lebensfragen mit den verschiedenen Formen
der kleinbürgerlichen Denkweise fertig werden. Nur so kann die MLPD die
Gefahr des ultralinken Sektierertums oder des Opportunismus in ihrer
Kleinarbeit bannen.“ [1]
Und
was machen wir mit der großbürgerlichen Denkweise? Lassen wir die außen
vor? Interessiert das eine kommunistische Partei nicht? Wer hat heute
eigentlich die Macht in den Händen, das Kleinbürgertum oder die
Finanzoligarchie? Kein Wort dazu von der MLPD. Aber die „Denkweise“,
vor allem die „kleinbürgerliche“. Die MLPD scheint vor dem Kleinbürgertum
einen wahren Horror zu haben.
Es
ist ja auch nicht einfach. Die unteren bourgeoisen Schichten werden
zunehmend ins Proletariat gestürzt. Demzufolge erlebt das Proletariat
einen Zustrom kleinbürgerlicher Ideologie, mit dem es fertig werden
muss. Aber ein wohl geschultes Proletariat, das Millionen Menschen
umfasst, sollte dies wohl verkraften. Natürlich muss auf Gefahren durch
diesen Zustrom aufmerksam gemacht werden. Aber der Kampf gegen die
Machthaber, die Finanzoligarchie ist doch wichtiger, als diese Kleinbürger
ständig zu triezen.
9.
„Die
MLPD verpflichtet sich im Sinne des proletarischen Internationalismus,
den Befreiungskampf des Proletariats und der unterdrückten Völker
anderer Länder gegen den Imperialismus moralisch, politisch und
materiell zu unterstützen.“ [1]
Ach
ja? Das hatte ich bei einer kommunistischen Partei eigentlich
vorausgesetzt. Allerdings nicht nur, dass sie sich unterstützend verhält,
sondern dass sie diesen Kampf ANFÜHRT UND AKTIVE Unterstützung gibt.
Aber auch hier kann die MLPD offensichtlich nicht über ihren Schatten
springen.
Im
Kapitel F auch nichts Neues.
Kapitel
G Die
Gewinnung der breiten Massen für den Kampf um den Sozialismus
2.
„Die
kleinbürgerlichen Schichten gründen ihre Existenz auf die
kapitalistischen Produktionsverhältnisse und stellen deshalb die hauptsächliche
Massenbasis für die Diktatur der Monopole dar.“ [1]
Worauf
wohl sollten die kleinbürgerliche Schichten (Handwerker und
Gewerbetreibende) ihre Existenz wohl sonst gründen? Sie sind die Überbleibsel
(zusammen mit einem Großteil der kleinen und mittleren Unternehmen) des
Kapitalismus der freien Konkurrenz. Ihr Denken ist rückwärts
gerichtet. Sie möchten nichts lieber, als den Kapitalismus der freien
Konkurrenz zurück, um dann durch Konzentration und Zentralisation des
Kapitals selbst Monopolisten zu werden. Denn dieser Weg wird ihnen durch
die jetzt bestehenden Monopolverbände verwehrt. Aus diesem Grunde
bilden sie auch keine Massenbasis für die Monopole. Was sollten die
auch mit so einer „Basis“ anfangen?
Viele
dieser „Mittelschicht“ werden durch die Monopole expropriiert und in
das Proletariat hinabgestoßen. Einige von ihnen steigen selbst in die
Schicht der Großbourgeoisie auf.
3.
„Die
kleinbürgerliche Intelligenz ist zur dominierenden kleinbürgerlichen
Schicht aufgestiegen.“ [1]
Wie
das? Die Intelligenz ist in der Regel lohnabhängig und hat selbst keine
Produktionsmitte in ihrem Eigentum. Das hat nichts damit zu tun, dass
viele Kinder von Handwerkern und Gewerbetreibenden Intellektuelle
werden, weil erstens die Eltern wollen, dass es „ihren Kindern mal
besser geht“ als ihnen selbst, und zweitens, weil die Eltern die
Bildung finanzieren können. Dadurch ist die Intelligenz durchsetzt mit
kleinbürgerlicher Weltanschauung,. Aber selbst nicht mehr kleinbürgerlich.
Es ist nicht wichtig, was sie zu sein scheint, es ist wichtig, was sie
ist.
4.
Die
Arbeiterklasse muss es verstehen, mit dem Anwachsen des Klassenkampfs
und der Entwicklung der MLPD zur revolutionären Partei der Massen den führenden
Einfluss der proletarischen Denkweise unter den Zwischenschichten
durchzusetzen.“ [1]
Aha,
also nicht die MLPD führt die Arbeiterklasse, sondern die
Arbeiterklasse führt die „MLPD“ als „revolutionäre Partei der
Massen“. Die MLPD versteht sich auch nicht mehr als Avantgarde des
Proletariats sondern ist den „Massen“ verpflichtet.
So
begann die revisionistische Zersetzung der KPdSU unter Chruschtschow.
Sie war nicht mehr die Partei der Arbeiterklasse sondern die Partei
„des Volkes“. Der sowjetische Staat war keine Diktatur des
Proletariats mehr, sondern der „Staat des Volkes“. Und schon feiern
Revisionismus und Opportunismus fröhliche Urständ. Dazu brauchen wir
aber keine MLPD, das haben wir schon hinter uns.
5.
„Die
zukünftigen Interessen der kleinbürgerlichen Zwischenschichten liegen
beim Aufbau einer sozialistischen Gesellschaft, den sie mit allen ihren
Kräften und Fähigkeiten unterstützen müssen. Das Wesen der Bündnisvorbereitung
ist eine systematisch Umerziehung zu einer proletarischen Denkweise auf
der Basis einer tief empfundenen Freiwilligkeit.“ [1]
Ist
das nicht ein bisschen viel verlangt? Ist es tatsächlich Sache einer
Arbeiterpartei, Handwerker und Gewerbetreibende zu proletarisieren, also
das zu tun, was wir der Bourgeoise vorwerfen? Wäre es nicht
angebrachter, ihnen die Vorteile in einem sozialistischen Gemeinwesen für
ihre Arbeit aufzuzeigen?
Kapitel
H Kampfprogramm
und Prinzipien der Kleinarbeit der MLPD
1.
„Das
strategische Ziel
der Etappe ohne
akut revolutionäre Situation
ist die
Gewinnung der entscheidenden Mehrheit der Arbeiterklasse für den
Kampf um den Sozialismus. Der Klassenkampf findet in dieser Situation in
erster Linie auf ideologischem Gebiet statt. In der
Arbeiterbewegung spiegelt er sich
als Kamp zwischen der proletarischen und
der kleinbürgerlichen Denkweise wider.
Die
MLPD muss es verstehen, die Überlegenheit der proletarischen Denkweise
im Kampf gegen die kleinbürgerliche Denkweise zu organisieren. Das gilt
für den marxistisch-leninistischen Parteiaufbau ebenso wie für den
Kampf um die Denkweise der Massen und die Vorbereitung der
internationalen Revolution.“ [1]
Je
nun, ohne akut revolutionäre Situation
den Kampf um die Vorbereitung der Revolution zu führen, ist
schon etwas verwegen, zumal, wenn es um die internationale Revolution
geht. Warum, um alles
in der Welt, will sich die MLPD nicht mit der Gewinnung der
Arbeiterklasse begnügen, wenn sie sich in dieser Zeit für die
Durchsetzung ihrer legitimen ökonomischen Interessen einsetzt? Ist das
etwa zu wenig verlangt von den Berufsrevolutionären der MLPD?
„Die
MLPD muss die Überlegenheit … organisieren …“ Das klingt gerade
so, als sei die Überlegenheit der wissenschaftlichen Weltanschauung der
Arbeiterklasse etwas, dass man „organisieren“ könne.
2.
„Sie
(die Mitglieder der MLPD) streben eine enge Bindung
der revolutionären Partei der Arbeiterklasse an, ohne allerdings
deren Überparteilichkeit zu verletzen.“ [1]
Gewerkschaften
sind also „“überparteilich“? Hat das die MLPD
direkt von der CDU übernommen oder ist ihr das selbst
eingefallen?
Gewerkschaften
haben die Interessen der Arbeiterklasse zu vertreten, sie sind
mitnichten „überparteilich“. Sie
haben die
Partei der Arbeiter zu ergreifen und für ihre Interessen zu kämpfen.
Wenn sie dies nicht
tun, wie die Gewerkschaften dieser Republik zur Zeit, dann sind sie
wahrlich überparteilich
und haben
mit der Arbeiterklasse nichts mehr zu tun.
„Neben
gewerkschaftlichen Streiks unterstützen die Marxisten-Leninisten
gegebenenfalls das Durchbrechen des gewerkschaftlichen Rahmens und die
Durchführung von selbständigen Streiks.“ [1]
Erstens,
wem will die MLPD jetzt drohen,, mit dem „gegebenenfalls“? Zweitens,
was sind „selbständige“ Streiks? Da fällt mir nun leider nichts
dazu ein. Deshalb hätte ich gerne mal bei der MLPD nachgefragt.
Die
„Marxisten-Leninisten“ unterstützen also „selbständige“
Streiks? Mir fällt dazu nur ein, dass die Marxisten-Leninisten, also
die Kommunisten den Kopf hinhalten sollen, wenn
einem Schwachkopf einfällt, aus irgendeinem Grund einen Streik
auszurufen. Leider ist die MMLPD nicht geneigt, denn verstörten Leser
ihres Programms über
diesen Sachverhalt aufzuklären.
Im
Weiteren erklärt die MLPD, dass sie „für eine starke
Einheitsgewerkschaft“ ist. Für
eine überparteiliche? Sie betonnt dann nochmals: „Für die Überparteilichkeit
der Gewerkschaften, für demokratische, selbst organisierte
Strukturen!“
Damit
stellt sich die MLPD neben alle Leitsätze des Marxismus-Leninismus. Die
m/l Partei hat sich an die
Spitze der Gewerkschaftsarbeit
zu stellen. „Überparteiliche“ Gewerkschaften sind
das größte Gräuel, das einer wahrlichen Avantgardepartei des
Proletariats passieren kann. Die MLPD aber stellt sich hin und fordert
lauthals die Überparteilichkeit der ökonomischen
Kampforganisation der Arbeiterklasse. Aber stets betonen, dass
man marxistisch-leninistisch ist.
3.
„Die
Marxisten-Leninisten treten
für ein enges Vertrauensverhältnis der überparteilichen
Selbstorganisationen der Frauen
mit der MMLPD ein.“ [1]
Die
„Marxisten-Leninisten“ der MLPD treten dafür ein. Allen
anderen Marxisten-Leninisten sträuben
sich derweil die Haare ob solchen Blödsinns in einem Programm
einer Partei, die eine Avantgardepartei zu sein beansprucht.
Wenn
die MLPD meint, dass die Organisationen der Frauen und der Jugend deren
Interessen in der Gesellschaft zur Sprache bringen und durchsetzen
sollen, würde sich der ganze Popanz in Wohlgefallen auflösen. Aber
nein, damit wäre ja die besondere Rolle der MLPD nicht gehörig gewürdigt.
Also wird Schmalz hinzugefügt. So viel Schmalz, dass das eigentliche
Anliegen darunter verschwindet. Und so leid es mir tut, dies sagen zu müssen,
unter diesem Schmalz leidet auch die praktische Arbeit der MLPD.
Zumindest in meinem Umkreis, hat es die MLPD fertig gebracht, jedes
Anliegen an sich zu reißen und tot zu kurieren.
5.
„Der
Kampf um Tagesforderungen
und Teillösungen muss auf offensive Art geführt werden, um ihn höherentwickeln
zu können.“ [1]
Wie
will die MLPD einen Kampf denn sonst führen, um ihn zu gewinnen? Auf
defensive Art? Und wohin möchte die MLPD den „Kampf um
Tagesforderungen und Teillösungen“ denn hin wickeln?
“Der
ökonomische muss mit dem politischen Kampf verbunden bzw. in den
politischen Kampf übergeleitet werden.“ [1]
Aha,
aus dem ökonomischen Kampf muss also ein politischer Kampf werden. Aus
der Führung des Proletariats durch die Gewerkschaften muss also eine Führung
des Proletariats durch die Partei der Arbeiterklasse werden. Nur, so
frage ich mich, warum sagt uns das die MLPD nicht klipp und klar? Weil
sie es nicht weiß? Das halte ich für ein Gerücht. Denn schon im
Manifest steht das alles drin.
„Die
Kommunisten unterscheiden sich von den übrigen proletarischen Parteien
nur dadurch, daß sie einerseits {35} in den verschiedenen nationalen Kämpfen
der Proletarier die gemeinsamen, von der Nationalität unabhängigen
Interessen des gesamten Proletariats hervorheben und zur Geltung
bringen, andrerseits dadurch, daß sie in den verschiedenen
Entwicklungsstufen, welche der Kampf zwischen Proletariat und
Bourgeoisie durchläuft, stets das Interesse der Gesamtbewegung
vertreten.
Die
Kommunisten sind also praktisch der entschiedenste, immer
weitertreibende Teil der Arbeiterparteien aller Länder; sie haben
theoretisch vor der übrigen Masse des Proletariats die Einsicht in die
Bedingungen, den Gang und die allgemeinen Resultate der proletarischen
Bewegung voraus.
Der
nächste Zweck der Kommunisten ist derselbe wie der aller übrigen
proletarischen Parteien: Bildung des Proletariats zur Klasse, Sturz der
Bourgeoisherrschaft, Eroberung der politischen Macht durch das
Proletariat. Die theoretischen Sätze der Kommunisten beruhen keineswegs
auf Ideen, auf Prinzipien, die von diesem oder jenem Weltverbesserer
erfunden oder entdeckt sind.“ [7]
„Damit
der Kampf der Arbeiter zum Klassekampf werden kann, müssen die Einzelkämpfe
zu Massenkämpfen zusammengefasst und weiterentwickelt werden.“ [1]
Die
MLPD „wickelt“ halt gern. Insgesamt ist dieser Satz aber ein einiger
Schmarrn. Jeder
Kampf der Arbeiter gegen die Bourgeoisie ist Klassenkampf. Da muss
nichts „zusammengefasst und weiterentwickelt“ werden. Auch wenn nur
einzelne Arbeiter gegen die Bourgeoisie antreten, ist das Klassenkampf.
Aber wenn die MLPD meint, nur Massenkämpfe können gewonnen werden, so
hat sie auch hier nicht Recht. Es können sowohl Einzelkämpfe gewonnen
werden als auch Massenkämpfe verloren werden.
„Gegebenenfalls
muss der gewerkschaftliche Rahmen durchbrochen werden und die
Arbeiterklasse muss zu selbständigen Kämpfen übergehen.“ [1]
Dieser
Satz ist eine einzige politische Fehlleistung der MLPD. Er kann nur dann
zutreffen, wenn die Arbeiterklasse gezwungen ist, die Oberhoheit über
ihre eigene Klassenorganisation, die sich da Gewerkschaft nennt, wieder
her zustellen. Hat die Arbeiterklasse hingegen die Hoheit in den
Gewerkschaften, so ist dieser Satz Blödsinn. Denn er kann dann nur
bedeuten, die Gewerkschaften aus politischen Kämpfen heraus zu halten.
Wer aber, außer der Bourgeoisie, kann dies wollen? Das Proletariat
gewiss nicht, denn die Gewerkschaften bieten ein beachtliches Reservoir
an Kampferfahrung.
„Nicht
zuletzt muss die Arbeiterklasse das gesellschaftlich organisierte System
der kleinbürgerlichen Denkweise angreifen, damit sie ihr
Klassenbewusstsein entfalten kann und damit der Klassenkampf im
eigentlichen Sinne entwickelt werden kann.“ [1]
Ach
ja. Langsam verstehe ich die Gegner der Verschwörungstheorien. Das
Klassenbewusstsein der Arbeiterklasse muss ihr von außen gebracht
werden. Das haben MARX, ENGELS und LENIN umfänglich nachgewiesen. Das
aber ist Geschichte. Nunmehr ist das Klassenbewusstsein auch in der
Arbeiterklasse verankert, aber in eben nur einem sehr kleinen Teil
dieser Klasse. Dass die Arbeiterklasse ihren Kampf gegen die bürgerliche
Weltanschauung zu führen hat, ist nunmehr auch durch. Warum dann aber
diese Weltanschauung als „das gesellschaftlich organisierte System der
kleinbürgerlichen Denkweise“ bezeichnen muss, kann wahrscheinlich
nicht mal die MLPD so richtig erklären.
Und
was ist eigentlich „Klassenkampf im eigentlichen Sinne“? Gibt es
auch welchen im „uneigentlichen Sinn“?
10.
„Karl
Marx und Friedrich Engels entwickelten im Kampf gegen die bürgerliche
Ideologie die proletarische Ideologie, die Weltanschauung der
Arbeiterklasse. Der Marxismus-Leninismus ist kein Dogma, sondern eine
lebendige Anleitung zum Handeln. Die Grundlage für seinen schöpferischen
Charakter liegt in der materialistischen Dialektik.“ [1]
Das
alles ist richtig. Warum nur merkt man im Programm der MLPD so wenig
davon?
11.
„Es
gibt keine Revolution ohne oder gegen die Volksmassen.“ [1]
Was
ist dann, bitte schön, eine Konterrevolution?
MLPD
und Marxismus-Leninismus? Ja und Nein. Ja, denn die wichtigsten Grundsätze
sind auch zur MLPD durchgedrungen. Um das Manifest, im die Randglossen
zum Gothaer Parteitag um „Staat und Revolution“ kommt eben niemand
mehr herum, wenn er sich Kommunist nennen will. Sobald es aber konkret
wird, scheidet sich die Spreu vom Weizen. Und in dieser Hinsicht kann
ich mich nur der Meinung des Genossen Kurt Gossweiler anschließen, den
ich in dieser Schrift einige Male zitierte. Leider ist auch in dem
Programm sechs Jahre nach dem Brief des Gen. Gossweiler noch keine Änderung
eingetreten. Die alten Fehler werden wiederholt und dazu noch neue
gemacht. Wenn
das die MLPD unter „dialektischer Methode“ versteht, können einem
die Genossinnen und Genossen dieser Partei eigentlich nur noch leid tun.
Aber das Problem zieht ja Kreise, dadurch bleibt es kein Problem der
MLPD, sondern es wird zu Problem der Arbeiterklasse.
Zur
Zeit sehe ich zwei Möglichkeiten. Erstens kann die MLPD die Rückkehr
zum Marxismus-Leninismus wagen und ihr gesamtes theoretisches Material
überarbeiten, mitsamt der Parteistruktur. Oder zweitens, sie bleibt bei
dem eingeschlagenen Kurs und entwickelt sich wie die SPD, Die Linke, die
Spitze der DKP zum Steigbügelhalter des Kapitals (objektiv, d.h. ob sie
will oder nicht).
Rot
Front
Werner
Schmidt
[1]
Programm der MLPD
vom 01. Januar 2000 ISBN: 3-88021-280-5
[2]
http://www.kurt-gossweiler.de/artikel/mlpd94.htm
[3]
Karl MARX / Friedrich ENGELS „Manifest der Kommunistischen Partei“
Kapitel I
„Bourgeois und Proletarier“ London 1848
[4]
ebenda Kapitel II „Proletarier und Kommunisten“
[5]
ebenda Kapitel II „Proletarier und Kommunisten“
[6]
ebenda Kapitel IV „Stellung der Kommunisten zu den verschiedenen
oppositionellen Parteien“
[]7]
ebenda Kapitel II „Proletarier und Kommunisten“
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