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Hohe
Zeit sich aufs revolutionäre Erbe zu besinnen und zu handeln.
(Eine
Betrachtung zur aktuellen Debatte nach der Wahlniederlage der PDS)
von
Dr. Hans Schröter, Kelbra
Die
Wahlniederlage der PDS vom 22.9.02 hat eine positive Seite: wie kaum jemals zu
vor wurde in der PDS und in ihrem Umfeld viele Debatten um das Warum und Weshalb
aber auch ums Wie weiter ausgelöst. Dabei werden akribisch viele, sehr viele
Faktoren aufgezählt, dargestellt und diskutiert die zweifelsohne in der letzten
Zeit für die Wahlniederlage mit beigetragen haben. Allerdings: die Diskussionen
oder auch Stellungnahmen leiden an einer erschreckenden Oberflächlichkeit. Auch
der Bundeskoordinierungsrat der KPF nimmt sich davon nicht aus. Was anderen,
z.B. M. Brie, A. Brie, M. Chrapa noch zugestanden werden kann dem BKR der KPF,
der für sich in Anspruch nimmt kommunistisch zu sein nicht keineswegs
zugebilligt werden. Diesem Gremium fällt überhaupt kein Gedanke daran ein, daß
er ein gerüttelt Mitschuld am Wahldesaster der PDS hat in dem die Krise der PDS
sich offenbart, wie das mit jedem Tag in den Stellungnahmen und Verlautbarungen
von Personen und Institutionen immer deutlicher wird,. Jawohl es handelt sich
keineswegs nur um eine Wahlniederlage, sondern um eine, an dieser Niederlage
sich offenbarenden Krise (nicht eine Krise) der PDS . Deshalb ist es auch egal
wie diese Krise zunächst innerparteilich behandelt wird, geheilt kann sie nicht
werden, es sei denn etwas Unwahrscheinliches würde geschehen, nämlich man besänne
sich und kehrt zu den Grundlagen einer revolutionären sozialistischen Partei,
d.h. zu einer Partei neuen Typus zurück, die man 1989/90 mit Unterstützung der
Konterrevolution und als ein Teil dieses Prozesses, liquidiert hatte.
Anders:
für die gegenwärtige, akute Krise der PDS wurde in Zeiten der
Konterrevolution, die Voraussetzungen geschaffen. Diese Voraussetzungen waren
z.B. die Liquidierung der Partei neuen Typus, die Absage an den
Marxismus-Leninismus, der Verzicht auf ein revolutionäres Programm, die
Verherrlichung des "dritten Weges", des Reformismus und Revisionismus,
die Dämonisierung der KPdSU und insbesondere J.W. Stalins, der Antikommunismus
und die Verleugnung der DDR als der größten Errungenschaft der deutschen
Arbeiterklasse und der SED. Im Ergebnis dessen wurde die PDS einem
fortschreitenden Prozeß der Sozialdemokratisierung und Verbürgerlichung
unterworfen. Voraussetzungen waren dafür auch in der Erodierung sozialistischen
Bewußtseins in den letzten Jahrzehnten in der DDR und in der Verbreitung kleinbürgerlichen
Einstellungen und Denkens gegeben – ideologische
Faktoren,
die die Entwicklung und den Sieg der Konterrevolution mit ermöglichten. Es darf
niemals vergessen werden, daß im Apparat des ZK, in seinen unmittelbaren
Institutionen, wie dem Gesellschaftswissenschaftlichen Institut, der Humboldt
Universität, der Akademie für Gesellschaftswissenschaft sich konterrevolutionäre
Kräfte plazieren und organisieren konnten. Das ist nicht die Folge einer unglücklichen
Kaderpolitik sondern eines ungenügend geführten ideologischen Klassenkampfes.
Aber diese Kräfte hatten und haben auch heute noch Schlüsselfunktionen in der
PDS inne. Daher ist eine grundlegende Hinwendung zum revolutionären
theoretischen Erbe, zu den Erfolgen und Lehren der revolutionären deutschen
Arbeiterbewegung, insbesondere denen der Gestaltung der DDR nicht zu erwarten.
Mögen
die heutigen kritischen Stimmen und Stellungnahmen zum Wahldesaster auch richtig
wesentliche, zeitgenössischen Details des PDS – Versagens beschreiben am
Charakter der PDS als eine neosozialdemokratische oder kleinbürgerlich -
sozialistische Partei ändert das nicht das Geringste. Im Gegenteil. Die
neuerliche Austrittswelle wird dieses kleinbürgerlich-sozialistische Profil
noch stärker hervortreten lassen.
Indes,
so schnell wie die Wirtschaft der DDR zerstört, das Volksvermögen
verschleudert, die Menschen entehrt und gedemütigt wurden, so schnell läßt
sich die DDR nicht aus dem Bewußtsein auslöschen. Wie aus einer repräsentativen
Langzeituntersuchung von DDR-Bürgern hervor geht erhoffen 88% !! , davon 50%
entschieden, das daß jetzige Gesellschafts-system nicht für immer erhalten
bleibt.(Junge Welt, Nr.231,S.11) Hier offenbaren sich gewaltige latente
gesellschaftliche Potentiale. Eine revolutionäre Partei muß sich dem zuwenden,
zumal die Bereitschaft bei diesen Opponenten selbst aktiv zu werden,
verschwindend gering entwickelt ist. Bei dieser Population handelt es sich um
junge Frauen und Männer, also um diejenige , die am ehesten berufen sind Verändungen
und Wandel dieses Systems zu erstreiten. Das sich die PDS in der Vergangenheit
nicht auf solche Bevölkerungsteile orientierte trug mit zu ihrem Verfall bei.
Schröter,
Hans Kelbra, den 7.10.02
Hohe
Zeit sich aufs revolutionäre Erbe zu besinnen und zu handeln.
(Eine
Betrachtung zur aktuellen Debatte nach der Wahlniederlage der PDS)
Die
Wahlniederlage der PDS vom 22.9.02 hat eine positive Seite: wie kaum jemals zu
vor wurde in der PDS und in ihrem Umfeld viele Debatten um das Warum und Weshalb
aber auch ums Wie weiter ausgelöst. Dabei werden akribisch viele, sehr viele
Faktoren aufgezählt, dargestellt und diskutiert die zweifelsohne in der letzten
Zeit für die Wahlniederlage mit beigetragen haben. Allerdings: die Diskussionen
oder auch Stellungnahmen leiden an einer erschreckenden Oberflächlichkeit. Auch
der Bundeskoordinierungsrat der KPF nimmt sich davon nicht aus. Was anderen,
z.B. M.Brie, A. Brie, M. Chrapa noch zugestanden werden kann dem BKR der KPF,
der für sich in Anspruch nimmt kommunistisch zu sein nicht keineswegs
zugebilligt werden. Diesem Gremium fällt überhaupt kein Gedanke daran ein, daß
er ein gerüttelt Mitschuld am Wahldesaster der PDS hat in dem die Krise der PDS
sich offenbart, wie das mit jedem Tag in den Stellungnahmen und Verlautbarungen
von Personen und Institutionen immer deutlicher wird,. Jawohl es handelt sich
keineswegs nur um eine Wahlniederlage, sondern um eine, an dieser Niederlage
sich offenbarenden Krise (nicht eine Krise) der PDS . Deshalb ist es auch egal
wie diese Krise zunächst innerparteilich behandelt wird, geheilt kann sie nicht
werden, es sei denn etwas Unwahrscheinliches würde geschehen, nämlich man besänne
sich und kehrt zu den Grundlagen einer revolutionären sozialistischen Partei,
d.h. zu einer Partei neuen Typus zurück, die man 1989/90 mit Unterstützung der
Konterrevolution und als ein Teil dieses Prozesses, liquidiert hatte.
Anders:
für die gegenwärtige, akute Krise der PDS wurde in Zeiten der
Konterrevolution, die Voraussetzungen geschaffen. Diese Voraussetzungen waren
z.B. die Liquidierung der Partei neuen Typus, die Absage an den
Marxismus-Leninismus, der Verzicht auf ein revolutionäres Programm, die
Verherrlichung des "dritten Weges", des Reformismus und Revisionismus,
die Dämonisierung der KPdSU und insbesondere J.W. Stalins, der Antikommunismus
und die Verleugnung der DDR als der größten Errungenschaft der deutschen
Arbeiterklasse und der SED. Im Ergebnis dessen wurde die PDS einem
fortschreitenden Prozeß der Sozialdemokratisierung und Verbürgerlichung
unterworfen. Voraussetzungen waren dafür auch in der Erodierung sozialistischen
Bewußtseins in den letzten Jahrzehnten in der DDR und in der Verbreitung kleinbürgerlichen
Einstellungen und Denkens gegeben – ideologische
Faktoren,
die die Entwicklung und den Sieg der Konterrevolution mit ermöglichten. Es darf
niemals vergessen werden, daß im Apparat des ZK, in seinen unmittelbaren
Institutionen, wie dem Gesellschaftswissenschaftlichen Institut, der Humboldt
Universität, der Akademie für Gesellschaftswissenschaft sich konterrevolutionäre
Kräfte plazieren und organisieren konnten. Das ist nicht die Folge einer unglücklichen
Kaderpolitik sondern eines ungenügend geführten ideologischen Klassenkampfes.
Aber diese Kräfte hatten und haben auch heute noch Schlüsselfunktionen in der
PDS inne. Daher ist eine grundlegende Hinwendung zum revolutionären
theoretischen Erbe, zu den Erfolgen und Lehren der revolutionären deutschen
Arbeiterbewegung, insbesondere denen der Gestaltung der DDR nicht zu erwarten.
Mögen
die heutigen kritischen Stimmen und Stellungnahmen zum Wahldesaster auch richtig
wesentliche, zeitgenössischen Details des PDS – Versagens beschreiben am
Charakter der PDS als eine neosozialdemokratische oder kleinbürgerlich -
sozialistische Partei ändert das nicht das Geringste. Im Gegenteil. Die
neuerliche Austrittswelle wird dieses kleinbürgerlich-sozialistische Profil
noch stärker hervortreten lassen.
Indes,
so schnell wie die Wirtschaft der DDR zerstört, das Volksvermögen
verschleudert, die Menschen entehrt und gedemütigt wurden, so schnell läßt
sich die DDR nicht aus dem Bewußtsein auslöschen. Wie aus einer repräsentativen
Langzeituntersuchung von DDR-Bürgern hervor geht erhoffen 88% !! , davon 50%
entschieden, das daß jetzige Gesellschafts-system nicht für immer erhalten
bleibt.(Junge Welt, Nr.231,S.11) Hier offenbaren sich gewaltige latente
gesellschaftliche Potentiale. Eine revolutionäre Partei muß sich dem zuwenden,
zumal die Bereitschaft bei diesen Opponenten selbst aktiv zu werden,
verschwindend gering entwickelt ist. Bei dieser Population handelt es sich um
junge Frauen und Männer, also um diejenige , die am ehesten berufen sind Verändungen
und Wandel dieses Systems zu erstreiten. Das sich die PDS in der Vergangenheit
nicht auf solche Bevölkerungsteile orientierte trug mit zu ihrem Verfall bei.
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