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 Obamas
Lateinamerika-Reise
WIEDERAUFLAGE
DER „ALLIANZ OHNE FORTSCHRITT“?
von
Abel González Santamaría y Rafael González Morales
übersetzt
von Jens-Torsten Bohlke
Havanna,
18. März 2011, Cubadebate / Granma. (auf Kommunisten-online am 19. März
2011) – Am morgigen 19. März 2011
wird die erste Lateinamerika-Reise von US-Präsident Barack Obama durch
Länder Lateinamerikas und der Karibik beginnen, seit er das Weiße Haus
übernommen hat. Terminlich fällt dieser Zeitpunkt mit dem 50.
Jahrestag der Gründung der „Allianz für den Fortschritt“ einst
unter der Regierung von Kennedy zusammen.
Die
Rundreise war am 25. Januar von Obama in seiner Ansprache über den
Zustand des Bündnisses angekündigt worden. Dabei bekräftigte er wörtlich:
„Im März werde ich nach Brasilien, Chile und El Salvador reisen, um
neue Bündnisse auf dem ganzen amerikanischen Kontinent zu schmieden.“
Diese
Verlautbarung hat Reaktionen hervorgerufen, die von gesteigerten
Erwartungen bis zum Zweifel an seinen wahren Absichten reichen. Erinnern
wir uns einfach mal, dass Obama auf dem 5. Amerikagipfel in Trinidad und
Tobago 2009 äußerte: „Ich bin nicht gekommen, um über die
Vergangenheit zu diskutieren, sondern an die Zukunft zu denken (...) als
Nachbarn haben wir die Verantwortung, uns untereinander weiterhin zu
vertrauen.“ Bei diesen Worten muß man sich fragen: Warum sollen die
lateinamerikanischen und karibischen Völker ihrem nördlichen Nachbarn
nach zwei Jahrhunderten voller Enteignung und Angriffe weiterhin
vertrauen? Werden da im Kontext dieser „neuen Bündnisse“ Veränderungen
beabsichtigt, oder wird das nur eine fesselnde Rethorik voller
Versprechungen sein?
Der
Ursprung der hemisphärischen Bündnisse stammt aus der Zeit des Endes
des 2. Weltkriegs. Am 26. Juli 1947 unterzeichnete US-Präsident Truman
das Gesetz über die Nationale Sicherheit und verfügte die Bildung des
Nationalen Sicherheitsrats, der CIA und des Verteidigungsministeriums.
Mit dieser Triade stützte sich fortan Washington auf Einrichtungen, die
ihm ermöglichten, ein weltweites System von Militärbündnissen zu
schaffen. Gedacht als ein „politisches-militärisches Labor“ begann
dessen versuchsweise Umsetzung in Lateinamerika mit der Annahme des
Interamerikanischen Vertrags für gegenseitigen Beistand am 2. September
1947. Zwei Jahre später entstand dann das größte imperialistische Bündnis,
die NATO.
Seit
dieser Zeit begann die CIA mit ihrer Beherrschung des US-Bündnissystems.
Sie entfaltete ihre destabilisierende Rolle in der Region. 1948
orientierte sie diese Rolle am Rat für Nationale Sicherheit mit der
dortigen Schaffung einer Unterabteilung für verdeckte Operationen.
Damit institutionalisierte sie die Subversion, die Attentatspläne und
die Staatsstreiche in unserer Region organisiert und planmäßig.
Teil
dieser Zielsetzung war die von Präsident Kennedy am 13. März 1961 mit
einem Aufruf „an alle Völker der Hemisphäre“ zur „Einheit in
einer Allianz für den Fortschritt“ ohne Parallele hinsichtlich Ausmaß
und Größe des Zwecks maskierte politische Initiative des
US-Imperialismus, wo von „Befriedigen der grundlegenden Bedürfnisse
an Dach über dem Kopf, Arbeit, Land, Gesundheit und Schulen“ die Rede
war. Unter den „großen Zwecken“ war die Befürwortung der Söldnerinvasion
in der Schweinebucht, wo die imperialistischen Kräfte dann ihre erste
große Niederlage auf dem Kontinent Amerika erlitten.
Angesichts
dieses ersten großen Scheiterns erhöhten die USA ihre Anstrengungen
zur Zerschlagung der kubanischen Revolution und Minimierung des
Einflusses der kubanischen Revolution in der Region Lateinamerika und
Karibik. Im August 1961 bestätigte man formell in der OAS die trügerische
„Allianz für den Fortschritt“ und leiteten die USA binnen 10 Jahren
über dieses Projekt 20 Milliarden Dollar an die lateinamerikanischen Länder.
Kurioserweise äußerte der Comandante Fidel Castro im April 1959 auf
der Wirtschaftskonferenz der 21 in Buenos Aires, dass die
wirtschaftliche Entwicklung Lateinamerikas einer Finanzierung von 30
Milliarden Dollar für 10 Jahre bedarf. Paradoxerweise meinte der Leiter
der US-Delegation damals dazu: „Ich werde zu diesem Antrag keinen
Kommentar abgeben.“ Und Washington qualifizierte diese Anregung als
„lächerlich und demagogisch“ ab. Zwei Jahre später stahl Kennedy
jene Initiative Fidels.
In
den sechziger Jahren „stützte“ laut Tom Polgar, Abteilungsleiter
der CIA, die CIA „die Führungspersönlichkeiten von 11
lateinamerikanischen Ländern“, um den Erfolg der Allianz zu gewährleisten.
„War eine befreundete Regierung ein Mal an der Macht, hatte der Chef
der CIA-Niederlassung fünf Wege, um den Einfluß auf die ausländischen
Machthaber aufrecht zu halten: sie direkt zu CIA-Angehörigen zu machen;
ihnen wöchentlich eine manipulierte Zusammenfassung auszuarbeiten;
ihnen Waffen und Geld zu liefern; ihnen Training und Urlaube in
Washington zu geben.“
1963
änderte man den Namen des seit 1946 in Panama ansässigen
„Lateinamerikanischen Ausbildungszentrums der US Army“ in „Schule
der Amerikas“, berüchtigt als „Mörderschule“. Zu den
Ausbildungsprogrammen gehörten Techniken der Gefechtsführung, der
militärischen Führung, des militärischen Geheimdienstes und der
Folter. Die Mehrheit der Absolventen dieser Einrichtung wendete in ihren
Ländern die erlernten Kenntnisse bei Staatsstreichen und dem Einsetzen
von Militärdiktaturen ein. Hunderttausende Lateinamerikaner sind
gefoltert, ermordet und auf Nimmerwiedersehen verschleppt worden von
jenen in jener Schule ausgebildeten Offizieren.
Trotz
der Anstrengungen und des Rückgriffs auf diverse terroristische
Methoden, was die Regierung Johnson fortsetzte, scheiterte der
US-Imperialismus mit seiner trügerischen „Allianz für den
Fortschritt“. Wie in den OAS-Dokumenten vermerkt ist, „wurde leider
1957 keine Vision des Freihandels südlich der Vereinigten Staaten in
der Hemisphäre erreicht und der Entwicklungsplan in seiner Gesamtheit
nie umgesetzt.“
Während
des gesamten Kalten Kriegs ging der Aufbau von Bündnissen unter allen
US-Regierungen weiter. Seit der Operation Condor und dem Militarismus
der Dokumente von Santa Fé des Ronald Reagan wurden die gleichen
Vorherrschaftsziele gegen unsere Region verfolgt. Nach dem Zusammenbruch
des sozialistischen Weltsystems startete Präsident Clinton 1994 in
Miami die ALCA als ein Symbol des „freien Handels“, was auf dem 4.
Amerikagipfel 2005 in Mar del Plata scheiterte. Die Bush-Administration
machte mit der militaristischen Politik weiter, was sich im Plan Mérida
und der Reaktivierung der 4. Flotte widerspiegelte.
OBAMA
IN SEINEM LABYRINTH BEIM SCHMIEDEN EINER „INTELLIGENTEN“ ALLIANZ
Die
gegenwärtige Obama-Administration beabsichtigt, eine auf das Konzept
der „Intelligenten Macht“ gegründete „neue Allianz“ zu präsentieren,
die den Einsatz militärischer Gewalt und wirtschaftlichen Zwangs mit
der Fähigkeit des Manipulierens und Überzeugens kombiniert, wobei die
transnationalen Medienkonzerne, die Förderung des US-amerikanischen
„Way of Life“ und ausländische Beratung eingesetzt werden sollen.
Das heißt genau das, was sie bei uns traditionell gemäß ihren
Interessen aus dem jeweiligen Moment angewendet haben: Zuckerbrot und
Peitsche.
Gefangen
in seinem eignenen Labyrinth hat Obama daher keine andere Möglichkeit,
als eine „Intelligente“ Allianz vorzuschlagen und dabei alte
Komponenten wiederzubeleben. Laut Sprecher des Weißen Hauses widmet
sich die Rundreise des US-Präsidenten Obama auch Themen wie „dem
wirtschaftlichen Wohlstand, der Schaffung von Arbeitsplätzen durch die
Ausweitung des Handels, den gemeinsamen Werten und der Zusammenarbeit
auf den Gebieten der Energie und der Sicherheit“.
Niemand
kann abstreiten, dass das Erörtern dieser Themen eine erstrangige
Bedeutung hat und ihr Formulieren so attraktiv klingt wie jene trügerische
„Allianz für den Fortschritt“. Über das Einschätzen des
wirklichen politischen Willens Washingtons hinaus, zu einer anderen
Beziehung mit Unserem Amerika zu kommen, müssen wir uns fragen, in
welchem Maß Obama die Mechanismen geändert hat, die das hemisphärische
Herrschaftssystem ausmachen.
Bisher
hält die gegenwärtige US-Regierung dieselben strategischen Interessen
wie ihre Vorgänger bezüglich Lateinamerika und der Karibik aufrecht,
welche darauf gerichtet sind, den Zugang und die Kontrolle über die
Bodenschätze, die primären Energieträger, die Beherrschung der Märkte,
die Bewahrung des Systems der ideologischen und kulturellen Kolonisation
und die Unterdrückung der revolutionären Prozesse aufrecht zu
erhalten, welche die Grundlagen der US-Vorherrschaft herausfordern. Die
gegenwärtige US-Regierung hält die wirtschaftliche, handelsmäßige
und finanzielle Blockade gegen Kuba aufrecht. Sie setzt die
Feindseligkeiten gegen die Bolivarische Republik Venezuela fort. Sie
legitimierte den Staatsstreich in Honduras und richtete sieben Militärstützpunkte
in Kolumbien ein.
Die
einzige glaubhafte Art und Weise eines Beginns des Schmiedens neuer
Allianzen ist der Beginn der Auflösung des hemispärischen
Herrschaftssystems. Das Gegenteil dessen, die Rhetorik und
Versprechungen, werden die Grundlage der „Intelligenten“ Allianz
sein, die absehbar der „Allianz für den Fortschritt“ eine
Wiederauflage beschert. Wobei diese Allianz bereits mit dem
Markenzeichen ihres eigenen Scheiterns versehen ist.
Quelle:
http://www.cubadebate.cu/ |
