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Arafats
letzter Sieg
von Werner Pirker
Quelle:
jungeWelt
vom 12. November 2004
Sein
bleibendes Verdienst ist es, das palästinensische Volk auf das Niveau
eines selbständigen Subjekts in der Weltpolitik gehoben und den Kampf
– auch den bewaffneten – zur
Durchsetzung der unveräußerlichen Rechte der Palästinenser eröffnet
zu haben
Yassir
Arafat, 1929 als Sohn eines Textilkaufmanns in Jerusalem geboren,
beteiligte sich schon als Jugendlicher an Aktionen gegen die britische
Mandatsmacht und militante zionistische Gruppen. Seine Biographie ist
die Geschichte des palästinensischen Widerstandes. Sie geht mit seinem
Tod nicht zu Ende.
Der
Aufstieg Arafats, auch Abu Ammar genannt, begann mit der Niederlage der
arabischen Armeen im Sechstagekrieg 1967. Die nach 1948 zweite nationale
Katastrophe für die Palästinenser – die israelische Besetzung des
Westjordanlandes und des Gaza-Streifens hatte eine neue Welle der
Vertreibung und grausame Repressalien ausgelöst – stärkte in den
Reihen des palästinensischen Widerstands das Bewußtsein, das eigene
Schicksal nicht weiter den arabischen Staaten überantworten zu wollen.
Der Prozeß der Selbstorganisation der Palästinenser reicht in die
1950er Jahre zurück. Seinen ersten Ausdruck fand er in der Vereinigung
palästinensischer Studenten in Kairo, dessen Vorsitzender Yassir Arafat
war. Parallel dazu bildete sich im Gaza-Streifen eine Untergrundbewegung
heraus, aus der 1955 die Nationale Befreiungsfront Al Fatah hervorging.
Bewaffneter
Kampf
Die
palästinensische Befreiungsbewegung entwickelte sich unter dem Einfluß
des Panarabismus, dessen staatliche Träger das nasseristische Ägypten
und das baathistische Syrien waren, was diese Idee den ständigen
Schwankungen der bürokratischen Regime in Kairo und Damaskus unterwarf.
Deshalb verlief der Prozeß der nationalen Bewußtwerdung des palästinensischen
Volkes auch in Abgrenzung zu den arabischen Hauptstädten und in der
Herausbildung einer spezifisch palästinensischen Identität. Das
brachte der Fatah den Vorwurf ein, sich der arabischen Solidarität
entziehen zu wollen. Diese wiederum sah im palästinensischen
Widerstandsfaktor das zentrale Kettenglied bei der Herstellung der
arabischen Einheit. Die staatliche Einheit der arabischen Länder,
argumentierten die Fatah-Leute, könne nicht dekretiert, sondern nur im
Kampf gegen den zionistischen Staat, als dem Pfahl im Fleisch der
arabischen Nation, errungen werden. Ihr Credo: Ohne palästinensische
Revolution zur Überwindung der Folgen der zionistischen Aggression
werde es auch keine arabische Einheit geben.
Damit
verbunden war die Orientierung der Fatah auf den bewaffneten Kampf. In
Anlehnung an Che Guevaras Fokus-Theorie sollten kleine militärische
Einheiten die israelische Armee provozieren, sie zu Gegenaktionen
zwingen, die wiederum die arabischen Armeen zu aktivem Handeln bewegen
sollten. Diese avantgardistische Position wurde nicht nur von der
arabischen Reaktion, vor allem in Jordanien, wo die Palästinenser die
Mehrheit der Bevölkerung ausmachten, als Bedrohung empfunden; auch die
linksnationalistischen Regime sahen sich herausgefordert. In der
Absicht, die Al Fatah zu neutralisieren, wurde am 1. Juni 1964 in
Jerusalem die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) gegründet.
Ihr erster Vorsitzender war der Diplomat und Jurist Ahmed Shukeiry,
Nassers Mann in Jerusalem. Um ihn versammelten sich die traditionellen
Notabeln: Geschäftsleute, Geistliche und Angehörige gehobener Berufe.
Shukeirys verbalradikale Ausfälle, die in der Aufforderung, die Juden
ins Meer zu werfen, gipfelten, korrespondierten mit seiner Unfähigkeit,
den Widerstandskampf auf breiter Basis zu organisieren. Auf dem PLO-Gründungskongreß
wurde auch die Palästinensische Nationalcharta verabschiedet, in der
die Befreiung Palästinas und damit die Zerstörung des Staates Israels
– in seiner zionistischen Wesensbestimmtheit – festgeschrieben war.
Die
Schlacht von Karameh
Nach
der schmählichen Niederlage der Streitkräfte Ägyptens, Syriens und
Jordaniens war die Zeit Shukeirys als politischer Akteur abgelaufen. Die
palästinensische Guerilla, die Feddayins, eroberten die Bühne. Das war
nicht nur eine Kampfansage an Israel, sondern auch ein Akt der
Selbstbehauptung gegenüber den arabischen Staaten. In Karameh, einer
Grenzstadt im Jordantal, fand die erste Bewährungsprobe statt. Als am
21. März 1968 israelische Infanteristen, begleitet von Panzereinheiten
und Fallschirmspringern, auf die Stadt vorrückten, um den palästinensischen
Widerstand in seinem Zentrum auszulöschen, entzogen sich die Feddayins
nicht dem ungleichen Kampf, sondern beschlossen, standzuhalten. Die
Israelis hinterließen eine Spur der Zerstörung, ließen keinen Stein
auf dem anderen, doch die Stadt fiel nicht. Einer kleinen Gruppe von
Guerilleros war gelungen, was den arabischen Armeen in zwei ruhmlosen
Waffengängen versagt geblieben war: den Nimbus der israelischen
Unbesiegbarkeit zumindest in Frage zu stellen.
Die Schlacht von Karameh löste unter den arabischen Massen eine
euphorische Stimmung aus. Vor allem aber stärkte sie die Palästinenser
in dem Bewußtsein, daß eine Lösung ihrer Probleme nicht von den
arabischen Staatsführungen herbeigeführt werden kann und sie deshalb
ihr Schicksal in die eigene Hand nehmen müssen. Karameh, was auf
deutsch Ehre heißt, begründete den Ruhm Arafats und seiner engsten
Mitstreiter Abu Jihad und Abu Iyyad.
Anfang
Februar 1969 wurde die Al Fatah in die PLO aufgenommen und Arafat zum
Vorsitzenden des neuen Exekutivrates gewählt – eine Funktion, die er
bis zuletzt ausgeübt hat. Der kleine, stämmige, notorisch unrasierte
Mann mit dem traditionellen Kopftuch, der »Kouffiya«, und seiner
Pistole als ständigen Begleiter hatte die Weltbühne betreten, aus der
er nicht mehr wegzudenken war. Sein bleibendes Verdienst ist es, das palästinensische
Volk auf das Niveau eines selbständigen Subjekts in der Weltpolitik
gehoben, den Kampf – auch den bewaffneten – zur Durchsetzung der
unveräußerlichen Rechte der Palästinenser eröffnet und die palästinensische
Nationalbewegung aus der Umklammerung der arabischen Staaten befreit zu
haben.
Jähe
taktische Wendungen
Und
doch war Abu Ammar auch in den eigenen Reihen nie unumstritten. So
prinzipienfest er ursprünglich die Selbstemanzipation des arabischen
Volkes von Palästina vorantrieb, so wenig prinzipiell gestaltete sich
mitunter seine Politik an der Spitze der PLO. Sein Vorgehen war
gekennzeichnet von einem steten Zick-Zack-Kurs, was vor allem dem Fehlen
einer theoretischen Grundlage des Befreiungskampfes geschuldet war.
Seine jähen taktischen Wendungen ergaben sich sowohl aus der objektiven
Situation als auch aus seinem Hang zum Machtopportunismus. Oft folgte er
mehr seinem Selbsterhaltungstrieb als dem innerorganisatorischen Zwang
zur Erneuerung, zur Erweiterung und sozialen Vertiefung der
nationalrevolutionären Bewegung. Die Al Fatah, als eine Bewegung von
Arbeitern und Studenten entstanden, nahm zunehmend elitäre Züge an.
Die von Arafat und den Seinen entmachteten traditionellen Eliten waren
in modernisierter Form wieder zurückgekehrt.
Die
PLO war von Beginn an eine heterogene Organisation. Arafats Al Fatah als
die ursprünglich militanteste Organisation im Widerstandsspektrum nahm
in der neuen Konstellation den eher gemäßigten Part ein – stark bedrängt
von einer linken Opposition, vor allem in Gestalt der Volksfront zur
Befreiung Palästinas (PFLP) unter George Habbasch, der Volksfront zur
Befreiung Palästinas (Generalkommando) unter Ahmed Jabril und der
linksradikalen Demokratischen Front zur Befreiung Palästinas (DFLP)
unter Najef Hawatmeh. Doch ging es dabei nicht nur um die Kampfformen,
sondern um grundsätzliche strategische Fragen, um die Bestimmung des
sozialen Charakters der »palästinensischen Revolution«.
Übergeordnetes Ziel aller Fraktionen war die »Befreiung ganz Palästinas«
und damit die Zerschlagung des zionistischen Projekts. Während aber
alle Überlegungen der Arafatisten ausschließlich um den palästinensisch-israelischen
Antagonismus zentriert waren, reflektierten die Linken den Wesensgehalt
des Nahostkonflikt in einem größeren historischen Zusammenhang. Aus
dieser Sicht ergab sich der Grundkonflikt in der Region aus dem
Widerspruch zwischen der imperialistischen Hegemonialpolitik und den
Emanzipationsbestrebungen der arabischen Massen. Die zionistische Präsenz
sei nur aus ihrem Funktionszusammenhang mit dem Imperialismus zu erklären.
Das gelte aber auch für die arabische Reaktion. Daher sei der Sturz der
pro-imperialistischen arabischen Regime eine entscheidende Voraussetzung
für die Befreiung Palästinas und die Beendigung der Vorherrschaft des
US-Imperialismus im arabischen Raum. Der Unterschied lag in einer auf
rein nationale Ziele fixierten Befreiungsstrategie und einer
Orientierung auf tiefgreifende soziale Umwälzungen im Prozeß der
nationalen Emanzipation. Es war aber auch der aus den 1950er Jahren
stammende Konflikt zwischen dem panarabischen und einem spezifisch palästinensischen
Nationalismus wieder akut geworden. Arafat hatte zur arabischen
Vereinigungsbewegung nie eine prinzipielle, sondern immer nur eine
taktische Position bezogen.
In
Jordanien, das nach der Besetzung des Westjordanlandes zur wichtigsten
Basis des palästinensischen Widerstandes geworden war, entstand 1970
eine Situation der Doppelherrschaft. Die Feddayin beherrschten nicht nur
die Flüchtlingslager, sondern waren auch in Amman bewaffnet präsent.
Es stand die Machtfrage. Doch Arafat wollte sie nicht stellen. Er sah in
Jordanien ein Aufmarschgebiet für den Kampf gegen Israel und versuchte,
mit König Hussein zu einem Übereinkommen zu gelangen. Vor allem sollte
diesem kein Vorwand geliefert werden, gegen die palästinensischen Verbände
loszuschlagen. Zudem sollte nicht Jordanien die Heimat der Palästinenser
werden. Das Ziel lag jenseits des Jordans. Die Milizen der PFLP und der
DFLP aber orientierten auf einen Sturz der Haschemitendynastie. In Amman
sollte die erste Bresche in die Front der arabischen Reaktion geschlagen
werden.
»Schwarzer
September«
Eine
Doppelherrschaft läßt sich freilich nicht mit Verhandlungen aus der
Welt schaffen. Sie drängt zur gewaltsamen Entscheidung. König Hussein,
der sich mit einem nicht mehr kontrollierbaren palästinensischen
Machtfaktor konfrontiert sah, ergriff im September 1970 die strategische
Initiative, löste die jordanische Zivilregierung auf, ersetzte sie
durch Militärs und ließ seine Armee auf Amman und die Flüchtlingslager
vorrücken, wo sie ein schreckliches Gemetzel anrichtete. Die schlecht
bewaffneten, nur für den Guerillakrieg ausgebildeten und auch nicht
besonders disziplinierten palästinensischen Verbände standen auf
verlorenem Posten. Politische Differenzen zwischen den PLO-Fraktionen
machten zudem eine gemeinsame Strategie unmöglich. Die Niederlage der
Feddayin ist in den Annalen der palästinensischen Nationalgeschichte
als »Schwarzer September« eingetragen.
Es
war die Organisation »Schwarzer September«, die von der Weiterexistenz
des palästinensischen Widerstandes – wenn auch auf sehr ruchlose
Weise, wie 1972 beim Überfall auf die israelische Olympiamannschaft in
München – zeugte. Der Export des Nahost-Konflikts nach Europa war ein
Ausdruck der Strategiekrise der Bewegung nach dem jordanischen Desaster.
Er beinhaltete aber auch die unmißverständliche Botschaft an die
internationale Öffentlichkeit, daß die palästinensische Frage so
lange offen bleibt, solange den elementaren Rechten der angestammten Bevölkerung
Palästinas die Anerkennung versagt wird. Das verfehlte nicht seine
Wirkung – sowohl in der arabischen als auch innerhalb der
internationalen Staatenwelt.
Auf
der arabischen Gipfelkonferenz im Oktober 1974 wurde die PLO als einzig
rechtmäßige Vertreterin des palästinensischen Volkes anerkannt. Im
November 1974 trat Yassir Arafat erstmals vor den Vereinten Nationen
auf. Dort verkündete er seine Vision eines demokratischen, säkularen
Staates, in dem »Christen, Juden und Moslems in Gerechtigkeit,
Gleichheit und Brüderlichkeit« zusammenleben sollen. Diese Formel
beinhaltete ebenso ein klares Bekenntnis zur jüdischen Existenz in der
Region, wie sie die zionistische Konzeption eines exklusiv jüdischen
Staates radikal in Frage stellte. Jedenfalls wußte das israelische
Establishment mit offenen Vernichtungsdrohungen besser zu leben als mit
dieser fundamentalen Verneinung der auf ethnischer und religiöser
Ausschließlichkeit beruhenden israelischen Staatsdoktrin und der
angedrohten Transformation des jüdischen Staates in einen
demokratischen Staat seiner jüdischen und arabischen Bürger.
Separatfrieden
von Camp David
Doch
Arafats diplomatischer Triumphzug wurde von der Nahost-Realität wieder
eingeholt. 1977 schloß Ägypten mit Israel in Camp David ein
Separatfriedensabkommen und ließ die Palästinenser in ihrem Kampf
gegen die israelische Besatzung allein. Ihre Hauptbasis hatte die PLO
damals im Libanon. Doch auch in der früheren »Schweiz des Nahen Ostens«
mischte die palästinensische Präsenz die gesellschaftlichen Verhältnisse
gehörig auf. Zwischen muslimischen und christlichen Libanesen kam es
zum Bürgerkrieg, in dem Syrien zugunsten der christlichen Oberschichten
intervenierte, um den palästinensischen Faktor, der zum
Kristallisationspunkt der überwiegend muslimischen Unterprivilegierten
geworden war, nicht zu stark werden zu lassen.
Nachdem
Israel bereits 1978 Teile des Südlibanon besetzt und dem christlichen
Major Saad Haddad zur treuhändischen Verwaltung übergeben hatte,
entschloß es sich im Juni 1982 zu einer Invasion auf breiter Front. Die
Aktion »Frieden für Galiläa« gestaltete sich zu einem grausamen
Vernichtungskrieg gegen die Palästinenser. Ein Großteil der Flüchtlingslager
wurde dem Erdboden gleichgemacht. Ende August verließen nach längerem
diplomatischen Tauziehen die in Beirut eingeschlossenen PLO-Verbände
das Land. Die Führung um Arafat bezog in Tunis – fernab vom palästinensischen
Geschehen – ihr neues Hauptquartier.
Doch
dann geschah etwas, womit weder Israel noch die PLO-Führung im Exil
gerechnet hatten. Die Bevölkerung in den 1967 besetzten Gebieten erhob
sich 1987 zur ersten »Intifada«. Trotz des massiven Militäreinsatzes
konnte der überwiegend von Jugendlichen getragene Aufstand nicht eingedämmt
werden. Das zwang die israelische Führung erstmals zu der Einsicht, daß
der Dauerkonflikt mit ausschließlich militärischen Mitteln nicht
befriedet werden kann. Da die Okkupation zu kostspielig und zu
risikoreich geworden war, eine Annexion aber noch weniger in Frage kam,
weil sie die Aufnahme von Millionen Arabern in das israelische
Staatsgebiet und damit die Zersetzung des jüdischen Charakters des
Staates bedeutet hätte, zeigte sich der zionistische Mainstream
erstmals zu einer bedingten Anerkennung der palästinensischen
nationalen Existenz bereit – in Form der Gewährung einer Autonomie
mit offenem Ausgang, was die Gründung eines palästinensischen Staates
zumindest nicht ausschloß.
Kompromiß
von Oslo
Auf
der anderen Seite der nahöstlichen Front hatte Yassir Arafat im
November 1988 in Algier die Gründung des »Staates Palästina«
proklamiert, dies aber mit einer Anerkennung der UN-Resolutionen 242 und
338 verknüpft, in denen neben den Forderungen nach einem Abzug Israels
aus den 1967 besetzten Gebieten auch explizit auf das Existenzrecht des
Staates Israel verwiesen wurde. Damit war nicht nur die palästinensische
Nationalcharta von 1964 hinfällig geworden. Die PLO hatte auch von
ihrer Vision eines demokratischen säkularen Staates seiner jüdischen
und arabischen Bürger auf dem Boden des historischen Palästina
Abschied genommen. Statt für die Gleichstellung der Palästinenser mit
der jüdischen Bevölkerung Israels einzutreten, was das Rückkehrrecht
der 1948 und 1967 Vertriebenen eingeschlossen hätte, hatte sie sich auf
die Formel »Frieden für Land« eingelassen. Das bildete die Basis für
den 1993 in Oslo geschlossenen israelisch-palästinensischen Kompromiß,
der Arafat sowie seinen israelischen Verhandlungspartnern Rabin und
Peres den Friedensnobelpreis einbrachte.
Doch die scheinbar einzig realistische Variante, die Zweistaatenlösung,
erwies sich als die am wenigsten realistische Option einer friedlichen
Koexistenz von Israelis und Palästinensern. Zu keinem Zeitpunkt zeigte
sich Israel bereit, dem palästinensischen Volk eine gleichberechtigte
nationale Existenz zuzuerkennen. Mit dem Oslo-Prozeß verbunden war eine
massive Siedlerexpansion, die nicht nur alle Grundlagen für einen
souveränen Staat Palästina untergrub, sondern auch die Grundlage für
die Apartheid-Architektur bildete. Den israelischen Führungen, egal
welcher politischen Richtung, ging es stets darum, sowohl das arabische
Element aus der israelischen Gesellschaft zu verdrängen als auch die
Herrschaft der Israelis über die Palästinenser dauerhaft zu sichern.
Denn nicht zu Unrecht sehen Scharon und seine Vorgänger in der
vertriebenen autochthonen Bevölkerung Palästinas die ständige
Negation des zionistischen Staates.
Die
Würde des Gedemütigten
Yassir
Arafat war lange bemüht, seinen Teil des Oslo-Abkommens, die
Ruhigstellung der Bevölkerung in den Autonomiegebieten, zu erfüllen.
Das bestimmte im wesentlichen den korrupten Charakter seines Regimes.
Denn die Korruption ist die Geschäftsgrundlage der Kollaboration.
Arafat war der Mentor einer palästinensischen Kompradorenbourgeoisie,
die zu jedem Deal mit Israel bereit war.
Auf
den letzten und entscheidenden Deal einzugehen, war Arafat allerdings
nicht mehr bereit. Er ließ das Friedensdiktat von Camp David, das die
nationale Unterwerfung festgeschrieben hätte, platzen. Diesen Verrat am
erhofften Verrat hat ihm das israelische Establishment nicht verziehen.
In seinem Präsidentenpalais in Ramallah unter Hausarrest gestellt, von
der westlichen Nahost-Allianz vom Friedensnobelpreisträger wieder zum
internationalen Outcast herabgewürdigt und vom israelischen
Sicherheitskabinett zur Hinrichtung vorgesehen, verkörperte er die Würde
des Gedemütigten. Seine ehrenhafte Niederlage war sein letzter Sieg.
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