Aufruf der KP Venezuelas zur weltweiten Intifada

ISRAEL GRÖSSTMÖGLICH BOYKOTTIEREN!

übersetzt von Jens-Torsten Bohlke, Brüssel

Caracas , 04. Januar 2009, Tribuna Popular TP.-   Die gesellschaftlichen Bewegungen der Welt üben aktive Solidarität mit dem Volk von Palästina, welches einen neuerlichen Völkermord seitens der zionistischen Besatzungsmacht Israel erleidet. Um diese Form der Solidarität zu entfalten, bedarf es einer "grenzenlosen Kampagne" gegen die Waren, die von den transnationalen israelischen und US-Konzernen auf dem Markt erhältlich sind.

In ihrer strategischen Erklärung zur Kampagne "Boykottiert Israel" führen die sozialen Bewegungen aus: "Wir fordern die internationale Gemeinschaft und die Regierungen dazu auf, politische und wirtschaftliche Sanktionen gegen Israel einschl. eines Rüstungsgüter-Embargos zu ergreifen. Wir rufen die sozialen Bewegungen dazu auf, auch zu Kampagnen für einen Investitionsstopp in Israel und zum Boykott Israels zu mobilisieren. Diese Anstrengungen haben zum Ziel, Israel zu zwingen, die internationalen Resolutionen zu erfüllen und die Beratende Meinung des Internationalen Gerichtshofs zu akzeptieren, um die illegale Mauer zu stoppen und zu zerschlagen und die gesamte Besatzungspolitik, den Völkermord und die Apartheid zu beenden.

KURZE GESCHICHTE DER ZIONISTISCHEN AGGRESSION GEGEN DAS PALÄSTINENSISCHE VOLK

Am 29. November 1947 nahm die Generalversammlung der Vereinten Nationen die Resolution 181 an, mit der sie grünes Licht zur Teilung Palästinas gab (55% für den neuen jüdischen Staat und 45% für den arabischen Staat). Dies erfolgte mit der Absicht, die Auseinandersetzungen in Palästina zu beenden. Im Mai 1948 erklärte Ben Gurion einseitig die Gründung des Staates Israel, was die militärische Intervention der arabischen Nachbarstaaten auslöste. Am Ende jenes ersten arabisch-israelischen Krieges vergrößerte Israel sein Territorium auf bis zu 78% der Fläche Palästinas. Zerstört wurden 389 Dörfer, fast 800.000 Palästinenser flüchteten und bildeten die größte Bevölkerung auf der Flucht im Wertmassstab. Trotz der Rechtmäßigkeit der Resolution 194 vom Dezember 1948 verweigerte Israel den palästinensischen Flüchtlingen bisher die Rückkehr nach Palästina. Und nach fast 60 Jahren Exil bleibt dies einer der Schlüsselpunkte jeglicher Verhandlung.

Von da an ist das zionistische Projekt und die Kolonisierung des gesamten Palästinenserlandes durch eine Politik der Schaffung von Tatsachen verfestigt worden. 1967 wurde die andauernde Verletzung internationalen Rechts und der UNO-Resolutionen seitens Israels noch schlimmer. Nach dem 6-Tage-Krieg besetzte Israel unrechtmäßig Ost-Jerusalem, Cis-Jordanien und den Gaza-Streifen, wo Israel das palästinensische Volk zwang, unter Belagerungszustand zu leben. Mitte 2002 begann Israel mit dem Bau der Apartheid-Mauer. Diese Mauer wurde ungeachtet der von der UNO 1967 markierten grünen Grenzlinie errichtet und bezweckt die Beschlagnahme und den Anschluss von 50% der palästinensischen Gebiete Cisjordaniens. Infolge der Mauer sind 210.000 Palästinenser aus 67 Dörfern direkt in Mitleidenschaft gezogen worden, 16% der palästinensischen Bevölkerung von Cisjordanien verbleiben eingeschlossen zwischen der grünen Grenzlinie und der Mauer, ebenso 200.000 Bewohner von Jerusalem. Sie bleiben isoliert von der Restbevölkerung Cisjordaniens, während 98% der Siedler in Cisjordanien (ca. 400.000 Menschen) innerhalb der annektierten Zonen faktisch eingeschlossen bleiben. Außerdem bleiben zwischen Mauer und grüner Grenzlinie wichtige landwirtschaftliche Anbauflächen zur Versorgung der Palästinenser eingeschlossen. Dies war jedoch nur wieder ein erneuter Beginn.

Dazu gesellte sich die Besiedlung von Palästinenserland über hunderte von Kontrollposten und die willkürliche Ausweitung der Siedlungen, die Morde, unrechtmäßigen Festnahmen und andauernden Kollektivstrafen sowie die unverhüllte ethnische Säuberung, die Diskriminierungspolitik in Jerusalem und innerhalb Israels gegenüber den dort lebenden Arabern und die Zurückweisung der Rückkehr der palästinensischen Flüchtlinge. Es gibt keine Möglichkeit der Aussöhnung zwischen beiden Völkern, solange die Menschenrechte für die arabische Bevölkerung in Palästina und in Israel nicht gewährleistet werden. Die universellen, unteilbaren und zusammenhängenden Menschenrechte werden von Israel missachtet. Ebenso auch die Bürgerrechte der arabischen Einwohner in Israel, die aus religiösen und ethnisch-nationalistischen Kriterien diskriminiert werden. Die EU und ihre Mitgliedsstaaten verharren seit Jahren in einer "Diplomatie der Erklärungen" hinsichtlich Israel, während sie sich um wirkliche Maßnahmen herumdrücken, welche in der Praxis auf die Durchsetzung des Internationalen Humanitären Rechts in den Palästinensergebieten hinwirken würden. Darüber hinaus macht sich die Europäische Union zum Komplizen der andauernden Verletzung der Menschenrechte seitens Israels, indem sie Vereinbarungen aller Art mit diesem Land anregt und schließt, welches seine Politik auf die Verweigerung seiner Verpflichtungen bei seinem Statut als Besatzungsmacht und Staat aller seiner Bürger gründet.

Die internationale Gemeinschaft hat sich dafür ausgesprochen, die von Israel offiziell zurückgewiesenen Beschluss des Internationalen Gerichtshofes nicht zu realisieren, während sie gleichzeitig auf ihren jüngsten Gipfelkonferenzen wie jener von Sharm el-Shaikh den palästinensischen Kampf in eine "Sicherheitsfrage" entsprechend der israelischen Propaganda. Andere Initiativen wie die Londoner Konferenz leiten vom Kampf für die universellen politischen Rechte "demokratische Reformen" und "humanitäre Bedürfnisse" ab. Während es demgegenüber dem palästinensischen Volk um Freiheit und Gerechtigkeit geht.

Israel vollendet derzeit ein Projekt für eine Version der "hochtechnologisierten" Apartheid, einer Form der Sklaverei des 21. Jahrhunderts mit der unermüdlichen Komplizenschaft der internationalen Gemeinschaft.

Damit muss JETZT Schluss sein!

Entsprechend dem Beschluss des Internationalen Gerichtshofes mit seiner Forderung nach Zerstörung der Apartheid-Mauer und ein Mal mehr der Verurteilung der israelischen Besatzung und der Politik der Belagerungen vereinen sich verschiedene palästinensische Widerstandsströmungen zu einer breiten palästinensischen Kampagne gegen die Apartheid-Mauer, wie sie von Dutzenden von Organisationen einschl. israelischer getragen wird, um den Boykott Israels, die Investitionssperre sowie Sanktionen gegen Israel zu fordern. Die wirtschaftlichen und politischen Sanktionen funktionierten mit Erfolg in Südafrika und sollten sofort gegen Israel angewendet werden. Ihre Notwendigkeit und ihre Möglichkeiten sind jetzt mehr denn je vorhanden. Der Boykott und die Sanktionen sind der letzte Mechanismus, auf den zurückzugreifen ist. Wenn aber die rechtlichen Mittel ausgeschöpft sind, um das rechtswidrige israelische Verhalten zu ändern, ist die Stunde gekommen, um Druck auszuüben und dieses Beatzungs- und Apartheidregime zu isolieren: Boykott durch die Menschen (Boykott der Produkte aus Israel, akademischer Boykott Israels, kultureller Boykott Israels, Boykott Israels beim Sport) und internationale Sanktionen gegen den israelischen Staat.

Die wirtschaftlichen und politischen Druckmittel gegen den Staat Israel sind als beste Form zu verstehen in

- Unterstützung des Widerstandes des palästinensischen Volkes

- Aufklärung in der Gesellschaft ringsum über die Praktiken des israelischen Beatzungs- und Apartheidregimes

- Würdigung der Menschenrechte und der internationalen Gerichtsbarkeit, die Israel verantwortlich machen und es dazu zwingen, für seine Verbrechen zu zahlen

- Offenlegen und Bekräftigen der Verantwortung der internationalen Gemeinschaft, die die israelischen Verbrechen unterstützt und dabei unaufhörlich die Menschenrechte, die Bürgerrechte und die Intentionale Gerichtsbarkeit verletzt

- Und vor allem: Schluss mit der internationalen Unterstützung für Apartheid und Besatzung, denn Apartheid kann nicht ohne Beistand von außen überleben

Indem wir eine Plattform bilden, auf der eine internationale Bewegung aufbauen können, lassen wir den Konsens spüren, der um die folgende Ziele der Kampagne für Boykott, Investitionsstopp und Sanktionen gegen Israel entstanden ist:

- Zerschlagen der Mauer der Apartheid und Durchsetzen der Beschlüsse des Internationalen Gerichtshofes in ihrer Gesamtheit

- Beenden der Besatzung und Apartheid Israels

- Anwenden der internationalen Rechtsprechung und der UNO-Resolutionen einschl. des Rechtes auf Rückkehr der palästinensischen Flüchtlinge

Einige der Handelswaren aus der Boykottkampagne gegen Israel (s. Quelle):

Quelle: http://www.pcv-venezuela.org/