Gefängnisregime

Israelische Machtspiele in Gaza

Quelle: jungeWelt vom  26.09.2005

Von Werner Pirker

Im Gazastreifen ist wieder der nahöstliche Alltag eingekehrt. Nach dem Abzug der Besatzertruppen und der Räumung der jüdischen Siedlungen ist den Bewohnern dieser Elendszone erneut schmerzhaft zur Kenntnis gebracht worden, wer die Macht über jeden Fußbreit palästinensischen Bodens ausübt. Egal ob die Israelis den Streifen besetzt halten oder nicht: Sie allein bestimmen, was auf ihm geschieht. Sie verfügen über die uneingeschränkte Lufthoheit und wähnen sich dazu ermächtigt, auch ihre Bodentruppen zur Durchsetzung ihrer »Sicherheitsinteressen« jederzeit zum Einsatz zu bringen. An eine Rückeroberung des Gazastreifens sei nicht gedacht, versichert Israels Premierminister Ariel Scharon im Angesicht der gegenwärtigen Militäroffensive. Weshalb auch? Das Freiluftgefängnis Gaza läßt sich von außen unter wesentlich geringerem Aufwand und weniger verlustreich unter Kontrolle halten als bei ständiger militärischer Präsenz.

Als Grund für seine Machtentfaltung über »geräumtes« palästinensisches Territorium, eingeschlossen die gezielte Tötung von Aktivisten des islamistischen Widerstandes, gibt Israel den Beschuß israelischer Gebiete durch palästinensische Kleinraketen an. Der islamische Dschihad begründete seine Angriffe wiederum mit der davor erfolgten Tötung von drei seiner Kämpfer im Westjordanland. Was im Gestrüpp gegenseitiger Schuldzuweisungen jedoch deutlich wird, ist der israelische Plan, die Schrauben des Gewaltregimes über die Palästinenser noch fester anzuziehen. Da Scharon die Räumung des Gazastreifens als eine einseitige israelische Friedensinitiative zu verkaufen wußte, läßt sich das um so leichter über die Bühne bringen.

Vor allem aber versteht es Scharon, die strategische Krise der palästinensischen Nationalbewegung optimal zu nutzen. Die Al Fatah verkörpert spätestens seit Arafats Tod nicht mehr den authentischen Volkswiderstand, sondern nur mehr eine bürokratisch-kapitalistische Struktur, die um ihre Selbsterhaltung ringt. Die linkslaizistischen Kräfte um die Volksfront zur Befreiung Palästinas haben in der Bevölkerung nie wirklich Wurzeln schlagen können. Die Islamisten verkünden unentwegt die Erlösung, doch vermochten sie es nie, eine über verzweifeltes Märtyrertum hinausgehende konsistente Befreiungsstrategie zu entwickeln. Scharons größte Stärke dürfte darin liegen, die Palästinenser in ihren Schwächen besser zu kennen als all seine Vorgänger zusammengenommen.

Sowohl die palästinensische Nationalbehörde als auch ihre Opposition haben keine Antwort auf das Scheitern der Zweistaatenlösung gefunden. Deshalb wissen sie auch der israelischen Apartheid-Strategie der einseitigen Trennung nichts entgegenzusetzen.

zurück

Was für Wunder !

Von Uri Avnery

Quelle: Freunde Palästinas vom 13. August 2005

In meinem Gedächtnis hat sich ein Bild eingeprägt: Ariel Sharon in der Knesset. Rund um ihn wütet ein Sturm. Die Parlamentarier rennen herum, Schreie von allen Seiten. Der Abgeordnete am Redner pult gestikuliert aufgeregt mit den Armen, verurteilt und verflucht ihn. Sharon sitzt am Regierungstisch. Allein. Unbeweglich. Massiv und passiv. Kein Gesichtsmuskel bewegt sich. Nicht einmal das nervöse Muskelzucken um die Nase, das einst sein besonderes Kennzeichen war (und das viele Leute als eine Art Lügendetektor betrachteten). Ein Fels im tobenden Meer.

Dies ist der Mann, der allein über den Rückzug und die Auflösung der Siedlungen aus dem Gazastreifen entschied. Es ist der Mann, der dies praktisch alleine ausführt. Es ist der Mann, der in der nächsten Woche allein dem Hurrikan trotzt, wie es ihn bisher in der Geschichte Israels noch nicht gegeben hat.

Ein an Gott Glaubender könnte sagen: Es ist ein Wunder des Himmels. Geheimnisvoll sind die Wege des Allmächtigen. Der Schutzherr der Siedlungen, der Mann, der die meisten von ihnen geplant und dorthin gesetzt hat, wo sie jetzt stehen, und ihnen half, Wurzeln zu schlagen und sich auszubreiten - er ist der Mann, der nun den schicksalhaften Präzedenzfall schafft, in diesem Lande Siedlungen aufzulösen.

Die Dimensionen dieses "Wunders" können nur begriffen werden, wenn man einige hypothetische Fragen stellt. Was würde geschehen, wenn die Laborpartei an der Macht wäre, wenn Shimon Peres verantwortlich wäre, wenn Ariel Sharon die Opposition führen und die orangefarbenen Hemden befehligen würde? Allein der Gedanke ist schon ein Alptraum.

Wenn dies das einzige Wunder wäre, das uns zustößt – dann wäre das schon genug. Doch wird es von einem anderen Wunder begleitet: die israelische Armee führt den Kampf gegen die Siedler aus. Das ist ein außerordentliches Wunder, dass es auch den säkularsten Schweinefleischesser zum Rabbi laufen ließe.

Seit 37 Jahren ist die israelische Armee eine Verteidigungsarmee der Siedler gewesen. Sie hat offen oder im Geheimen die Standorte der Siedlungen geplant, einschließlich der "illegalen" Außenposten überall in der Westbank. Sie hat ihre meisten Kräfte und Ressourcen ihrer Verteidigung gewidmet. Das nahm groteske Dimensionen an: z.B. die Nezarim-Siedlung mitten im Gazastreifen wurde von drei ganzen Bataillonen verteidigt. 17 Soldaten und Soldatinnen ließen ihr Leben bei der Verteidigung von Nezarim, über das Ariel Sharon vor ein paar Jahren sagte: " Das Schicksal von Nezarim ist wie das von Tel Aviv!" Die Geschichte von den Siedlerkindern, die zum Musikunterricht von gepanzerten Militärfahrzeugen begleitet werden, ist schon zu einem Teil israelischer Folklore geworden.

Zwischen der Armee und den Siedlern hatte sich eine wirkliche Symbiose entwickelt. Die Grenzlinie zwischen ihnen war verschwommen: viele Siedler sind Armeeoffiziere, die Armee hat die Siedlungen unter dem Vorwand von "territorialer Verteidigung" schwer bewaffnet. Während der letzten Jahre bemühte sich das national-religiöse Lager auf Dauer, die unteren, mittleren und oberen Ränge des Offizierkorps zu infiltrieren und füllten so die Lücken, die die Kibbuzniks hinterlassen hatten, die aus allen Rängen verschwunden sind. Die Schaffung der "Arrangement-Jeshivots", homogene national-religiöse Einheiten, die ihren Rabbinern gehorchen, war ein Verrat an den innersten Werten der Nationalarmee - ja, sogar noch mehr, als die Entlassung von zehn Tausenden orthodoxer Studenten aus der allgemeinen Wehrpflicht.

Bei vielen Demonstrationen gegen Errichtungen von Siedlungen standen Friedensaktivisten Soldaten gegenüber, die sie mit Tränengasgranaten bewarfen, mit Gummi ummantelten Kugeln auf sie schossen und manchmal auch scharf schossen. Wenn die Siedler palästinensische Dorfbewohner aus ihren Olivenhainen trieben, ihre Oliven stahlen und ihre Bäume ausrissen, verteidigten die Soldaten gewöhnlich die Räuber und vertrieben die Beraubten.

Und siehe da! dieselben Offiziere und Soldaten lösen nun die Siedlungen auf und vertreiben die Siedler, um die israelische Demokratie zu verteidigen und gegen deren Feinde zu kämpfen. Gewiss mit Samthandschuhen und Süßholzgeraspel - aber immerhin.

Wir müssen nicht davor zurückschrecken, die Dinge beim richtigen Namen zu nennen: der gegenwärtige Kampf ist eine Art Bürgerkrieg, auch wenn - noch einmal wie ein Wunder - kein Blut dabei vergossen wird. Die Yesha-Leute sind eine revolutionäre Bewegung. Ihr wirkliches Ziel ist, das demokratische System umzuwerfen und die Herrschaft ihrer Rabbiner aufzurichten. Jeder, der die Geschichte der Revolutionen studiert hat, weiß, dass die Position der Armee letzten Endes entscheidend ist. Solange die Armee vereint hinter der Regierung steht, ist die Revolution zum Fehlschlag verurteilt. Erst wenn die Armee dabei ist, sich aufzuspalten oder sich den Rebellen anzuschließen, gewinnt die Revolution. Deshalb können die Siedler diese Schlacht nicht gewinnen.

Vor 32 Jahren blockierten die ranghohen Offiziere der Armee General Sharons Pfad zum Posten des Generalstabschefs. Jetzt stehen sie geschlossen hinter dem Ministerpräsidenten Sharon. Wenn das kein Wunder ist ? Was ist es dann?

Natürlich sieht dies alles nur wie ein Wunder aus. Alles hat seine natürlichen Ursachen.

Die ausländischen Journalisten, die im Augenblick den Gazastreifen belagern, fragen immer wieder: Warum tut er das? Was hat ihn dazu gebracht, den Trennungsplan zu konstruieren?

Auf diese Frage gibt es verschiedene Antworten. Wie jedes historische Ereignis, hat es mehr als nur einen Beweggrund.

Der Plan war nicht das Ergebnis von Beratungen. Es gab keine ordentliche Stabsarbeit, weder im militärischen noch im zivilen Bereich. Sharon zog den Plan sozusagen aus dem Ärmel und warf ihn vor anderthalb Jahren in die Luft. Er reagierte auf mehrere unmittelbare Bedürfnisse.

Als Sharon einer der prominenten Armeegeneräle war, war er eher als "Taktiker" bekannt im Stile eines Rommel oder George Patton, denn als "strategischer" General wie Dwight Eisenhower. Er erfasste das Schlachtfeld intuitiv, war aber nicht in der Lage, mehrere Schritte im voraus zu denken. Genau diese Eigenschaften brachte er ins politische Leben mit. Dies erklärt die Umstände der Entstehung des "Trennungsplanes".

Man erinnere sich daran, dass die Amerikaner von ihm verlangten, eine Friedensinitiative zu präsentieren. Präsident Bush benötigte dies dringend, um der Welt zu zeigen, dass er Frieden und Demokratie im Nahen Osten fördern will. Für Sharon war die Verbindung zu den Amerikanern schon allgemein, die Verbindung zu Bush aber eine zentrale Stütze für Israels Sicherheit. Der einseitige Trennungsplan sieht irgendwie wie ein Friedensplan aus und so hat er Wort gehalten. Gestern wiederholte Sharon bei einem Presse-Interview: "Ich möchte lieber ein Abkommen mit den Amerikanern als mit den Arabern erreichen."

Er wollte auch anderen herumgeisternden Friedensplänen zuvorkommen . Die "Genfer Initiative" war gerade dabei, überall in der Welt Anerkennung zu finden; ausländische Würdenträger unterstützen sie. Sharons Trennungsplan wischte sie vom Tisch. Später machte er dasselbe mit der Road Map, die von Sharon forderte, den Siedlungsbau einzufrieren und die "Außenposten" aufzulösen. Als der Trennungsplan sich auf den Weg machte, wurde die Road Map eine Worthülse. Die Amerikaner unterstützten sie nur mit Lippenbekenntnissen. (Das mag sich nach dem Abzug ändern, da Präsident Bush in dieser Woche in einem Spezialinterview im israelischen Fernsehen eine Andeutung machte).

Natürlich hat Sharon nicht im entferntesten damit gerechnet, dass es mit den Siedlern, seinen Schützlingen und privaten Hausgästen, einen Kampf auf Leben und Tod geben wird. Er war sich sicher, dass er in der Lage sein würde, sie zu überzeugen, dass dies eine weise und voraussehende Maßnahme sei.

Dann kamen die Mörsergranaten und Kassam-Raketen, die eine bedeutende Rolle spielten. Die israelische Armee hat vorläufig keine Antwort auf diese Waffen, und der Preis, den Gazastreifen zu halten, wurde eine zu große Belastung für die Ressourcen der Armee.

Die Feinde des Abzugsplanes schrieen es (buchstäblich) von den Dächern, Sharons wirkliches Motiv sei, die Aufmerksamkeit von der Korruptionsaffäre, in die er und seine beiden Söhne verwickelt waren, abzulenken. Das ist sicher sehr übertrieben. Wenn dies der einzige Grund gewesen wäre, hätte eine andere Initiative erfunden werden können , z.B. ein kleiner Krieg. Aber es mag ein zusätzlicher Grund gewesen sein.

Aber hinter all diesen Motiven stand etwas Wesentlicheres: die Persönlichkeit und Weltanschauung von Sharon selbst.

Mehr als einmal wurde über ihn gesagt, dass er größenwahnsinnig sei, ein Mann der brutalen Gewalt, ein Mann, der alle anderen verachtet, ein Mann, der jeden Widerstand wie eine Dampfwalze überrollt. All das ist wahr, aber es ist nicht alles.

Schon vor Dutzenden von Jahren kam er zu dem Beschluss, dass er die einzige Person sei, die den Staat führen kann. Das Schicksal habe ihn dafür erkoren, das Volk von Israel zu retten und die Weichen für die nächsten Generationen zu stellen. Dass alle anderen Leute um ihn, Politiker und Generäle, Zwerge seien, deren An-die-Macht-kommen nur unsägliches Unheil über Israel bringe. Die Schlussfolgerung: jeder, der seinen Weg blockiert, begeht ein Verbrechen gegen den Staat und das Volk. Das würde natürlich auch auf jeden zutreffen, der den Abzugsplan verhindert, der - für ihn - der erste Schritt in seinem "Großen Entwurf" ist.

Sharons Weltsicht ist einfach, um nicht primitiv zu sagen. Die Vision von Vladimir Jabotinsky, dem ideologischen Poeten von Odessa ( und geistigem Vater des gegenwärtigen Likud) ist für den Jungen, der in dem Gemeinschaftsdorf Kfar Malal geboren wurde, sehr fremd. Menachem Begin mit seinen polnischen Ideen der Ehre, war ihm auch fremd, und in seinem Herzen verachtete er ihn. Sein wirklicher Mentor war David Ben-Gurion.

Seine Ideologie ist eine klassisch zionistische, konsequent und pragmatisch: die Grenzen des jüdischen Staates in einem andauernden Prozess so weit wie möglich hinauszuschieben, ohne eine nicht-jüdische Bevölkerung einzuschließen. Überall, wo möglich, zu siedeln und dabei jeden Trick zu verwenden. Viel zu handeln und wenig darüber reden. Erklärungen abgeben, dass man Frieden erreichen wolle, aber keinen Frieden machen, der die Expansion und Siedlung behindert.

Moshe Dayan, ein anderer Schüler Ben Gurions, predigte in einer seiner enthüllenden Reden vor der Jugend des Landes, dass es ein fortdauerndes Unternehmen sei. "Ihr habt es nicht angefangen und werdet es auch nicht beenden!" sagte er. In einer andere wichtigen Rede sagte Dayan, dass die Araber zuschauen, wie wir das Land ihrer Vorfahren in unser Land verwandeln. Sie werden sich niemals damit abfinden. Der Konflikt wird ein permanenter sein.

Das ist auch Sharons Einstellung. Er will Israels Grenzen so weit wie möglich hinausschieben und die Anzahl der Araber innerhalb dieser Grenzen minimieren. Deshalb ist es sinnvoll, den winzigen Gazastreifen mit anderthalb Millionen dort lebenden Palästinensern aufzugeben und auch die Zentren der palästinensischen Bevölkerung in der Westbank. Er will die Siedlungsblöcke und die dünn besiedelten Gebiete annektieren, wo neue Siedlungsblöcke gebaut werden können. Das Problem der palästinensischen Enklaven will er zukünftigen Generationen überlassen.

Ben Gurion hat ein grundsätzliches Prinzip hinterlassen: der Staat Israel hat keine Grenzen. Grenzen frieren die bestehende Situation ein - und das kann Israel nicht anerkennen. Deshalb waren alle seine Nachfolger, einschließlich Yitzhak Rabin, bereit, Interim-Abkommen abzuschließen, aber niemals ein endgültiges Abkommen, das die Grenzen festlegt. Deshalb besteht Sharon darauf, dass alle seine Schritte einseitig sind und dass nach dem Abzug ein neues Interim-Abkommen erreicht werden kann - aber unter keinen Umständen ein endgültiges Friedensabkommen.

Diese Vorgehensweise wird das Auflösen von weiteren Siedlungen in der Westbank nötig machen - von kleinen, isolierten Siedlungen in Gebieten, in denen keine neuen Siedlungsblöcke wegen dichter palästinensischer Bevölkerung errichtet werden können. Das wird praktisch da hinauslaufen, dass es weitere Zusammenstöße mit den Siedlern geben wird, deren harter Kern nicht nach den Lehren eines Ben Gurion aufgewachsen sind, sondern nach der Vision messianischer Rabbis, die über die Grenzen des "von Gott verheißenen Landes" reden. Sharons Pragmatismus beeindruckt sie wenig.

Um den Staat fest auf diese Schiene zu setzen, und um sicher zu gehen, dass er so auch in den zukünftigen Jahrzehnten läuft, benötigt Sharon eine zweite Amtsperiode. Binyamin Netanyahu, den Sharon für einen kleinen Politiker mit einem großen Mundwerk hält, gefährdet diesen Plan. Für ihn ist es ein Verbrechen gegenüber Israel.

Viele sind wegen Sharons langfristiger Absichten gegen diesen Abzugsplan.

Aber die Geschichte zeigt, dass Absichten notwendigerweise nicht so wichtig sind. Jene, die historische Prozesse in Gang bringen, kontrollieren nicht die Folgen. Was aber zählt, sind die Ergebnisse. Die Väter der Französischen Revolution beabsichtigten nicht, einen Napoleon hervorzubringen; Karl Marx beabsichtigte nicht, das Gulag-Empire eines Stalin zu errichten.

In dieser Woche geschieht etwas Besonderes: es ist das erste Mal, dass jüdische Siedlungen in Palästina aufgelöst werden. Das Siedlungsunternehmen, das sich bis jetzt nur immer erweitert hat, macht das erste Mal einen Rückzieher.

Und das ist wichtiger als die - guten oder bösen - Absichten Ariel Sharons .

(Aus dem Englischen: Ellen Rohlfs, vom Verfasser autorisiert)

13.08.2005