Aus La Jornada (Mexiko)

DIE KRIEGSKOSTEN DER USA

von Angel Guerra Cabrera, kubanischer Kolumnist bei La Jornada

übersetzt von Jens-Torsten Bohlke

Havanna, 18. August 2011, Cubadebate. (auf Kommunisten-online am 19. August 2011) – Die Ausgaben des US-Verteidigungsministeriums und der US-Behörde für Nationale Sicherheit lassen sich beinahe unmöglich berechnen. Folgt man den Spuren der ihnen zugewiesenen Summen, gestaltet dies sich sehr schwierig, weil die Gelder durch eine ganze Reihe von US-Agenturen geleitet werden. Außerdem machen Geheimhaltung und Mängel bei den Abrechnungen in der Verwaltung der Finanzmittel es selbst für die bewilligenden Parlamentarier schwierig, Bilanzen darüber zu erstellen, wofür die einzelnen Gelder bestimmt sind.

Ähnlich den Zuständen in einer Bananenrepublik ist das Verteidigungsministerium nie Gegenstand einer Prüfung gewesen, auch wenn dies gesetzlichen Regelungen widerspricht. Nicht mal Drohungen von über die Heimlichtuerei der Behörde für Nationale Sicherheit erbitterten Parlamentariern haben da  erreicht, diese Finanzmittel zu deckeln oder einzufrieren.

Diese Geheimhaltung wird bestens deutlich, wenn wir uns daran erinnern, dass unmittelbar nach dem 11. September 2001 für unpatriotisch erklärt wurde, wer überhaupt Fragen über die Behörde für Nationale Sicherheit stellte. Im Unterschied zum 1. und 2. Weltkrieg sowie den Korea- und Vietnamkriegen sind für die Kosten der Afghanistan- und Irakkriege ganz bewußt keine Steuergelder ausgegeben worden. Da es keine in Steuergeldern bezifferte Zuweisung von Mitteln für diese genannten Kriege gibt, sieht der normale US-Amerikaner keinen Zusammenhang zwischen der Verschlechterung seiner eigenen wirtschaftlichen Lage und den finanziellen Lasten dieser Kriegsführungen. Und niemand läßt ihn sehen, welche Kosten er da bis zum Ende jener Kriege zu tragen hat. Die Parlamentarier sahen sich daher auch davon befreit, ihren Wählern diesbezüglich größere Erklärungen zu geben.

Darüber hinaus ist die Verquickung der Interessen zwischen den Medienkonzernen und dem militärisch-industriellen Komplex der USA dermaßen stark, dass vor der Öffentlchkeit jede Zahl versteckt wird, die Rückschlüsse auf eine Beziehung zwischen Steuerlasten und Militärausgaben zuläßt. In den endlosen Debatten der Kongreßmitglieder der beiden großen bürgerlichen Parteien über die Verschuldung der USA, welche Noam Chomsky als komödiantische Theaterschau bezeichnete, florierte dieses Thema bestens, aber nie in seinem gesamten Umfang. Und die Tea Party trichterte der Öffentlichkeit die kolossale Lüge ein, die Sozialprogramme seien unhaltbar. Ein Spiel, dem auch Obama sich hingab.

Allerdings hat die Arbeit unabhängiger Forschungszentren mit ihren eigenen von der Regierung bezogenen Zahlen ermöglicht, Schätzungen über die ungefähre Größe des Haushalts der Agenturen für Nationale Sicherheit der USA anzustellen. Das Projekt der Nationalen Prioritäten der USA bietet drei Basisdaten: 5,9 Milliarden Dollar, die als jährlicher  Sockelhaushalt dem Verteidigungsministerium der USA seit 2000 bis zum September dieses Jahres zugewiesen werden. Unter anderen Kosten sind da die Ausgaben für das Arsenal an Atomwaffen eingeschlossen, obwohl bei diesen Kosten auch das US-Energieministerium mitzahlt.

Und da ist entscheidend, dass die Kriege in Afghanistan und Irak nicht berücksichtigt sind. So dass selbst ohne die Kosten für diese Kriege der jährliche Haushalt des US-Verteidigungsministeriums im besagten Zeitraum von 302,9 Milliarden Dollar auf 545,1 Milliarden Dollar und somit um 44% angewachsen ist, wenn wir ihn mal von der Inflation bereinigen.

Eine andere Zahl: 1,36 Milliarden Dollar als Gesamtausgaben für die Kriege der USA in Afghanistan und Irak bis September dieses Jahres. Außerdem: 636 Milliarden Dollar als in den USA kaum bekannte Zahl der Finanzmittel für Nationale Sicherheit seit der Schaffung dieses Konzepts und jener Agentur nach dem 11. September 2001. All dies summiert sich auf 8 Milliarden Dollar. Kommen wir damit schon auf die Gesamtsumme?

Diese Berechnungen gründen sich laut ihren Autoren auf die vom US-Präsidenten beantragten und vom US-Kongreß genehmigten Zahlen. Aber eine Studie der Brown University erweitert ganz richtig die Berechnungsgrundlage auf die Kriege in Afghanistan und Irak und berücksichtigt dabei die Kosten für die Leistungen an die US-Kriegsveteranen,die Kosten für die Versorgung der Verwundeten und psychisch Traumatisierten und die Zahlung der Zinsen für die Anleihen, was die Zahl um 3,7 Milliarden Dollar ansteigen läßt und umgerechnet 12.000 Dollar pro US-Amerikaner bedeutet. Addiert man dies mit den vorgenannten Zahlen, dann summieren sich die Ausgaben bei der Agentur für Nationale Sicherheit auf insgesamt ca. 11 Milliarden Dollar seit 2001. Fast 1,2 Milliarden Dollar jährlich lt. dem Fachmann Chris Hellman, also fast genausoviel wie das genehmigte Haushaltsbudget des Verteidigungsministeriums der USA für 2011.

Es gibt weitere anschauliche Zahlen. Die Mittel für die verschreibungspflichtigen Medikamente für die älteren Menschen in den USA belaufen sich in diesen zehn Jahren insgesamt auf kaum 385 Millionen Dollar. Dies gibt das US-Verteidigungsministerium in 40 Monaten nur allein in Irak und Afghanistan aus. Allein die Klima-Anlagen für die US-Streitkräfte in diesen Ländern kosten 20 Milliarden Dollar im Jahr. Und die Kosten für jeden US-Söldner dort werden sich für 2011 auf 694.000 Dollar belaufen.

Wo derzeit die Wirtschaftskrise mit den schweren Problemen der öffentlichen Verschuldung und des Haushaltsdefizits in den USA herumgeistert, setzt erstmals seit Jahren eine Diskussion über die Agentur für Nationale Sicherheit ein. Wird da in die Berechnung auch die Entschädigung an die Familienangehörigen von Getöteten und Verletzten und der ernsthafte Wiederaufbau von Irak und Afghanistan einbezogen?

(aus La Jornada, Mexiko)

Quelle: http://www.cubadebate.cu/