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 Zum
Libyen-Bombardement des US- und
EU-Imperialismus
WASHINGTON
WILL DIKTIEREN, WER WO REGIEREN DARF
von
Jens-Torsten Bohlke
Kommunisten-online
am 21. März 2011 – Fidel Castro hat es seit Wochen vorausgesehen:
Der Krieg der EU- und NATO-Staaten mit den USA an der Spitze zur
Sicherung des libyschen Erdöls wird unausweichlich kommen müssen, wenn
die Völker dieser Welt und weitsichtige politische Persönlichkeiten
den imperialistischen Räubern nicht in den Arm fallen.
BÜRGERLICHE
FREIHEITEN ZU FESSELN DER MENSCHHEIT MUTIERT
Die
bürgerliche Demokratie mit solchen Einrichtungen wie allgemeinen,
freien und gleichen Wahlen, mit einem Spektrum angeblich unabhängiger
und alle politischen Richtungen repräsentierender Parteien eines Landes
im Zeichen der vielgepriesenen bürgerlichen Meinungs- und
Versammlungsfreiheit, mit der vielgepriesenen Presse- und Redefreiheit,
mit der angeblich unabhängig-neutralen bürgerlichen Justiz und mit
einem angeblich das eigene Volk vor ausländischen Aggressionen schützenden
stehenden Heer aus wehrpflichtigen Männern im wehrpflichtigen Alter ...
alle diese vor 200 Jahren noch fortschrittlichen gesellschaftlichen
Errungenschaften der Bourgeoisie im Ergebnis der großen bürgerlichen
Revolutionen in England, in den USA, in Frankreich usw. ... sind seit
der Durchsetzung kapitalistischer Gesellschaftssysteme im Weltmaßstab
in den letzten 200 Jahren immer stärker zur scheinheiligen Farce einer
menschenverachtenden über Leichenberge von großen Teilen ganzer Völker
gehenden weltweiten Diktatur reaktionärster und profitgierigster
schwerreicher Finanzoligarchen geworden. Die Bourgeoisie, zu Napoleons
Zeiten noch eine fortschrittliche gesellschaftliche Klasse bei der
Beseitigung der Feudalordnung mit Leibeigenschaft, Resten von Sklaverei
und Adelsprivilegien, ist heute von ihrem Klassenwesen her zu einem
immer übleren Völkermörder und Kriegsverbrecher allein zur Wahrung
ihrer eigenen Profitinteressen verkommen. Wer ihr anhängt, beschmiert
die eigenen Hände mit dem Blut von immer mehr Völkern!
IST
GADDAFI EIN GRUND FÜR EINEN KRIEG GEGEN LIBYEN?
Im
Internet titelt die ZDF-Nachrichtensendung HEUTE: „MILITÄRSCHLÄGE
GEGEN LIBYEN. Luftangriffe gegen Libyen - Pentagon prüft Schäden. Nach
den massiven Luftangriffen will das Pentagon das Ausmaß der Schäden in
Libyen prüfen. Gaddafi bekam die westliche Militärmacht mit aller Härte
zu spüren. Ziele in Küstennähe wurden zerstört. (...)“. (1)
Sorry,
ist Gaddafi ein „Ziel in Küstennähe“? Hat Gaddafi etwa ein
NATO-Mitgliedsland durch libysche Truppen angreifen lassen, dass jetzt
„massive Luftangriffe gegen Libyen“ erfolgten? Wer gibt Washington
das Recht, „Ziele in Küstennähe“ in Libyen zu „zerstören“?
Nur
weil in den Medien einige Libyer präsentiert werden, die nach ausländischer
militärischer Intervention rufen, sollen nun US-Luftstreitkräfte,
NATO-Bomber oder wer auch immer aus dem Ausland gegen Libyen in den
Krieg ziehen dürfen? Wie viele Gefolterte in den CIA-Knästen in aller
Welt sind sicherlich gerne bereit, die Menschheit und Weltöffentlichkeit
mit für uns alle sehr verständlichen Gründen dazu aufzurufen, unverzüglich
gegen die USA einen weltweiten Krieg zu beginnen? Gibt uns dies das
Recht, einen solchen Krieg zu führen?
Offensichtlich
ist, dass die gigantische imperialistische Medienmaschinerie
gleichgeschaltet worden ist, um den Massenprotest gegen dieses
neuerliche Kriegsverbrechen des US- und EU-Imperialismus abzuwürgen und
so das Diktat Washingtons, wer wo regieren darf, zu bemänteln und in
Schutz zu nehmen.
BLITZUMFRAGE
- GANZ DEMOKRATISCH – NATÜRLICH FÜR KRIEG
Der
STERN frohlockt, dass 62% der Deutschen „einen Militärschlag richtig
findet“ im Fall Libyens. (2)
Sorry,
seit wann entscheiden „Blitzumfragen“ darüber, ob ein Land mal eben
einen „Militärschlag“ führen darf? Seit 2011 ist das laut STERN
wohl an der Tagesordnung. Was bitte sagen die Deutschen, die da in
Blitzumfragen „für Militärschlag“ sind denn jenen Libyern, welche
bei dem gestrigen „Militärschlag“ 48 Angehörige durch Tötung
verloren haben und weitere 150 verletzte Angehörige laut libyschen
Angaben zu beklagen haben? Lassen diese deutschen Hau-Drauf-Idioten nun fairerweise
mal in Libyen eine Blitzumfrage machen, wie viele dort für einen „Militärschlag“ gegen die Länder des Westens bzw. die
NATO-Staaten stimmen, um dann Tote und Verletzte auch in Deutschland
hinzunehmen?
WO
IST DIESER UN-SICHERHEITSBESCHLUSS ÜBER LIBYEN DEMOKRATISCH?
Lt.
STERN bedauert China den Militäreinsatz gegen Libyen. China fordert:
„Eine Eskalation und Todesopfer müssten vermieden werden, teilte das
chinesische Außenministerium mit.“ China hatte sich bei der
Abstimmung im UN-Sicherheitsrat über die Libyen-Resolution der Stimme
enthalten. Deutschland tat dies ebenfalls.
Bei
dem UN-Votum stimmten zehn der 15 Mitgliedstaaten, darunter die USA und
Frankreich, für die Resolution. Fünf Länder - Russland, China,
Brasilien, Indien und Deutschland – enthielten sich.
Mit
der Resolution wird „die internationale Gemeinschaft“ dazu ermächtigt,
über Libyen eine „Flugverbotszone“ einzurichten. Damit sollen lt.
Wortlaut der UN-Sicherheitsresolution Zivilisten vor Luftangriffen des
Machthabers geschützt werden. Dazu erklärte der Züricher
Strategie-„Experte“ Albert A. Stahel im Schweizer Fernsehen, dass
dafür „zunächst Gaddafis Luftabwehr ausgeschaltet“ werden müsse
– und zwar von der NATO. Ohne Krieg sei das nicht möglich. „Wir
sollten es nicht beschönigen: Eine Flugverbotszone über Libyen wäre
ein Angriff auf das nordafrikanische Land“, stellte auch
US-Verteidigungsminister Robert Gates laut „tagesschau.de“ klar. (3)
Unsereins
kommentiert auch dieses Ergebnis der Abstimmung im UN-Sicherheitsrat völlig
anders als der Kriegstreiber Gates in Washington und sein Sekundant in Zürich
namens „Experte“ Stahel. Einrichten einer Flugverbotszone kann sehr
wohl auch so gehandhabt werden, dass die Regierung Libyens gewarnt wird,
Kampfflugzeuge aufsteigen zu lassen, eben weil solche Kampfflugzeuge zu
Zielen von denen werden können, welche die Sicherheitsresolution
durchsetzen würden. Da müssen noch längst keine Bombardements mit
Kampfflugzeugen aus Frankreich und Mittelstreckenraketen aus den USA
gegen Orte auf libyschem Territorium eingeleitet werden. Es gab keinen
militärischen Angriffsbefehl des UN-Sicherheitsrates!
Aber:
Wie völkerrechtlich legitim ist eine über Krieg oder Frieden
entscheidende „Sicherheitsratsresolution“, welche lediglich mit
knapper Zweidrittelmehrheit beschlossen worden ist? Sollte bei über
Krieg oder Frieden entscheidenden Beschlüssen nicht zumindest das
Einstimmigkeitsprinzip eingehalten werden?
Und
weiter: Wie demokratisch und völkerrechtlich legitim sind
„UN-Sicherheitsbeschlüsse“ überhaupt? Da maßen sich 15 (fünfzehn!)
von 192 (einhundertzweiundneunzig!) Mitgliedsstaaten der UN an, über
Krieg und Frieden unter sich sozusagen im Club der wenigen Auserwählten
zu entscheiden. Und dies nennt sich dann „ein demokratischer
Beschluss“. Wenn das keine Verhöhnung von Demokratie ist, dann muss wohl der Begriff „demokratisch“ in sein Gegenteil umgedeutet werden.
SOGAR
DAS GRUNDGESETZ IST DA DEMOKRATISCHER ...
Im
UN-Sicherheitsrat ist es da so demokratisch gelaufen wie eine
vorstellbare Zweidrittelmehrheit im Regierungskabinett von
Bundeskanzlerin Merkel für einen Militärschlag gegen irgendein Land
der Welt. Eine solche Verfahrensweise stünde nicht mal im Einklang mit
dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland. Dieses bürgerliche
Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland selbst wurde nie vom Volk der
Bundesrepublik per Abstimmung demokratisch beschlossen und legitimiert,
wie es bei einer Verfassung erforderlich ist. Weshalb es ja auch
„Grundgesetz“ und nicht „Verfassung“ heißt!
Bekanntlich
wurde dieses Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland von den
deutschen Imperialisten um Adenauer mit den Vertretern des
US-Imperialismus als zuständige führende Sieger-, Besatzungs- und „Schutz-Macht
im damaligen Westdeutschland im Hinterstübchen ausgekungelt und
letztlich von Washington genehmigt. Damals gewöhnte sich der
US-Imperialismus bereits daran, mit allein seinem Diktat auch außerhalb
„seines Hinterhofs“ (Lateinamerika) darüber zu befinden, wer wo in
der Welt von seinen Gnaden regieren darf. Lediglich die UdSSR und China
sowie weitere sozialistische Länder setzten dem US-Imperialismus und
dessen Verbündeten in Westeuropa, Nordamerika und Australien
nennenswert Grenzen bei der „Globalisierung“ dieser Art von Diktaten
Washingtons.
IMPERIALISMUS
SCHÄNDET MENSCHENRECHT AUF FRIEDEN
Seit
dem Ende des 2. Weltkriegs zimmerte Washington am aggressiven
imperialistischen NATO-Bündnis als Ausdruck der
„Sicherheitsarchitektur“ der reaktionärsten und aggressivsten
Kreise des weltweit transnational operierenden Finanzkapitals. (4) 1949
gelang der UdSSR die Brechung des US-amerikanischen Atom-Monopols. Und
in den fünfziger Jahren erreichte die Sowjetunion auch mindestens
gleiche Augenhöhe mit den USA auf der Ebene der Satellitentechnik und
Weltraumforschung. Mit Juri Gagarin war ein Russe der erste Mensch im
Weltraum. Wir von Kommunisten-Online unterstreichen, dass es zu den großartigsten
Verdiensten des Genossen Stalin gehörte, aus dem einst verwüsteten und
wirtschaftlich eher rückständig entwickelten Erbe des zaristischen
Russlands durch Einsatz des Potentials und Schöpfertums der werktätigen
Volksmassen der UdSSR nach wenigen Jahren einer Regierung Sowjetrusslands
mit Lenin an der Spitze letztlich binnen nur drei Jahrzehnten eine militärische,
wirtschaftliche, politische und soziale Supermacht gemacht zu haben.
Nicht nur wir Europäer lebten unter jenen Bedingungen dadurch
mindestens 4 Jahrzehnte in Frieden und in wachsendem Wohlstand, wie es
seit nun mehr über zwei Jahrzehnten ohne starkes sozialistisches Lager
längst nicht mehr der Fall ist.
Gibt
uns dies genug zu denken? Wohl eher nicht, wenn wir so einer
Blitzumfrage wie jener oben vom STERN erwähnten unseren zuweilen
vielleicht naiven Glauben schenken. Wo doch Frieden ein grundlegendes
Menschenrecht ist! Wie können sich da Menschen um uns herum von
reaktionären imperialistischen Kriegstreibermedien so arg manipulieren
und beeinflussen lassen, dass sie für den Einsatz militärischer Mittel
und somit für Krieg sind?
LIBYEN
SOLL OFFENBAR FRANKREICHS KOLONIE WERDEN
Was
bitte werden die USA und solche imperialistischen Verbündeten
Washingtons wie Frankreich und der EU-Ölstaat Norwegen oder Italien da
in Libyen herbei bombardieren wollen? Eine „Demokratie“ und
„Menschenrechte“ wie im heutigen Irak? Da sollten wir doch die Dinge
dann gleich beim Namen nennen: Es geht um die Errichtung eines
imperialistischen Protektorats Libyen. Wie die hitlerfaschistische Wehrmacht einst Polen überfiel und aus eigentlich einem Vasallenstaat
des damaligen Deutschlands eine als
„Generalgouvernement“ verbrämte Kolonie machte, wollen jene
aggressiven imperialistischen Räuber, ganz vorn mit dabei Frankreich,
aus Libyen erneut eine Kolonie machen – bekanntlich was Libyen einst
eine Kolonie Italiens. Darum geht es doch im Klartext.
BANANENREPUBLIK
FRANKREICH
Gaddafi
forderte von Sarkozy die Milliardensummen zurück, welche Gaddafi einst
für Sarkozys Wahlkampf transferierte. Ginge es nach wirklich bürgerlich-demokratischen
Spielregeln, müsste sich derzeit das Parlament Frankreichs eingehend
mit der Frage befassen, inwieweit Sarkozy tatsächlich mit Geldern aus
dem Ausland seinen Wahlkampf finanzierte und ob ein so gewählter Präsident
wirklich noch ein rechtmäßiges Mandat für sein Amt hat. Denn die
meisten Verfassungen untersagen ausdrücklich jede ausländische
Einmischung in ein innenpolitisches Geschehen wie Wahlkampf. Frankreich
hat sich mit den Verlautbarungen von Gaddafi zu einer Bananenrepublik
disqualifiziert. Das großtuerische Getöse jenes mit der CIA
nachweislich eng verflochtenen Sarkozy verdeckt kaum seine Frustrationen
darüber, dass öffentlich ruchbar wurde, wie er seinen Wahlkampf
finanzierte.
DEUTSCHLAND
– VOLLER ATOMWAFFEN DES PENTAGONS
Wir
fragen uns natürlich, inwiefern auch Deutschland eine Bananenrepublik
seit 1945 ist. Wir wissen, wie mit Geld aus Washington, mit
geheimdienstlichen Mitteln und offener Unterdrückung der
US-Imperialismus maßgeblichen Einfluss auf die Zusammensetzungen der Führungen
aller großen politischen Parteien der Bundesrepublik und des DGB nahm.
Noch immer sind US-amerikanische Atomwaffen zu unserer tiefen Besorgnis
auf deutschem Boden einsatzbereit stationiert und manövrieren die
imperialistischen Medien geschickt die Öffentlichkeit in Deutschland
auch angesichts der nuklearen Katastrophe in Japan weg von dieser
erschreckenden Tatsache vor unseren eigenen Haustüren.
Strahlen
diese US-Atomwaffen nicht? Sind sie keine Gefahr für uns alle? Warum
demonstrieren wir nun nur gegen die Atomkraftwerke? Warum fordern wir
nicht stärker öffentlich die Debatte über die US-Atomwaffen auf
deutschem Boden und den sofortigen Abzug dieses, wie Erich Honecker es
ganz richtig betitelte, „Teufelszeugs“? Wenn die US-Amerikaner sich
damit verstrahlen wollen, dann mögen sie es doch bitte in ihrem eigenen
Lande an sich selbst tun und nicht bei uns gegenüber uns.
ANTIIMPERIALISTISCHER
MASSENPROTEST FÜR FRIEDEN NÖTIG
Wir
Arbeiter, Angestellte, Bauern, kleine Gewerbetreibende und Angehörige
der arbeitenden Volksmassen sind derzeit gefordert, endlich unsere
Hinterteile hochzukriegen und unsere grundlegenden Menschenrechte kämpferisch
einzufordern. Die Gewerkschaften auf EU-Ebene werden am kommenden 24. März
2011 in Brüssel dazu ein eindrucksvolles Zeichen setzen. Und zu den 10
Forderungen an die EU, welche vor allem auf die Sicherung des erreichten
Sozialstandards und des Wohlstands der lohnabhängigen Volksmassen
Europas abzielen, gesellt sich nun noch ganz aktuell verstärkt die
Forderung nach Frieden, nach Schluss mit imperialistischen Raub- und
Kolonialkriegen in den rohstoffreichen Drittweltländern.
FÜR
FRIEDEN UND VÖLKERVERSTÄNDIGUNG STATT KRIEG UND MORD!
HOCH
DIE INTERNATIONALE ANTIIMPERIALISTISCHE SOLIDARITÄT DER VÖLKER!
SCHLUSS
MIT IMPERIALISTISCHEN RAUB- UND KOLONIALKRIEGEN!
AMI
GO HOME UND NIMM DEINE ATOMWAFFEN ENDLICH MIT HEIM!
FÜR
ERSATZLOSE AUFLÖSUNG DER NATO!
SCHLUSS
MIT STEUERGELD FÜR KRIEG UND GELDMANGEL BEIM SOZIALEN!
ARBEIT
FÜR ALLE MIT MENSCHENWÜRDIGEN LÖHNEN UND BEDINGUNGEN!
FÜR
DIE VOLLE DURCHSETZUNG ALLER SOZIALEN MENSCHENRECHTE AUF FRIEDEN, ERNÄHRUNG,
GESUNDHEIT, BILDUNG, ALTERSVERSORGUNG, WOHNEN, KLEIDUNG, KULTUR,
SICHERHEIT UND SCHUTZ DER PERSÖNLICHKEIT!
GEGEN
PRIVILEGIEN FÜR DIE PROFITGEIER UND IHREN BEAMTENANHANG!
SCHLUSS
MIT ALLER KRIEGSPROPAGANDA - MEDIEN IN VOLKES HAND!
SCHLUSS
MIT DEN FINANZMÄRKTEN - BANKEN IN VOLKES HAND!
DAS
LAND DENEN, DIE ES BEARBEITEN!
DIE
FABRIKEN DENEN, DIE DARIN ARBEITEN!
DIE
WOHNUNGEN DENEN, DIE DARIN WOHNEN!
DIE
WÄLDER DENEN, DIE DARIN SPAZIEREN GEHEN WOLLEN!
DIE
SEEN DENEN, DIE DARIN BADEN WOLLEN!
DIE
LUFT DENEN, DIE SIE ATMEN!
Jens-Torsten
Bohlke
(1)
http://www.heute.de/
(2)
http://www.stern.de/
(3)
http://de.news.yahoo.com/
(4)
http://www.kommunisten-online.de/
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