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Kassandra zur psychologischen Führung des imperialistischen Libyenkriegs

DIE ARROGANZ DER NATO-KOLONIALHERREN

von Kassandra

Kommunisten-online am 28. August 2011 - Das anmaßende Auftreten und Vorgehen etlicher imperialistischer Mächte des sogenannten „westlich-atlantischen“ Aggressionsblocks NATO überschreitet gegenwärtig immer dramatischer die grundlegenden völkerrechtlichen Grundsätze.

Im UN-Sicherheitsrat diktieren 5 ständige Atommächte (USA, Großbritannien, Frankreich, Russland und China) mit ihrem Veto-Recht, was für völkerrechtlich verbindlich erklärt werden kann.

Daneben gibt es als pseudo-demokratische Fassade noch jene 10 nichtständigen UN-Sicherheitsratsmitglieder, die von der UN-Vollversammlung alle zwei Jahre gewählt werden. Bei dieser bürgerlichen Kosmetik hat Afrika Anspruch auf drei Sitze, Asien sowie Lateinamerika/Karibik sowie Westeuropa jeweils 2 Sitze und Osteuropa 1 Sitz am Katzentisch dieses Gremiums namens UN-Sicherheitsrat.

Diese 10 nichtständigen Mitglieder haben jedoch kein Vetorecht, so dass ihre Erklärungen für die 5 ständigen Sicherheitsratsmitglieder nicht sonderlich ernst zu nehmen sind. Sie bilden also nichts weiter als den Katzentisch im UN-Sicherheitsrat.

WELT-DIKTATOR US-IMPERIALISMUS HEMMUNGSLOS IN AKTION

Besonders arrogant verhält sich seit vielen Jahrzehnten die imperialistische Weltmacht USA. Der US-Imperialismus steht kraft seiner atomar hochgerüsteten gigantischen Militärmaschinerie, seinen Spitzentechnologien und seiner Leitwährung US-Dollar unangefochten an der Spitze des aggressiven imperialistischen NATO-Pakts und solch mächtiger imperialistischer Finanzinstrumente wie IWF und Weltbank.

Gibt es irgendwo auf der Erde derzeit einen Krieg, in welchem die USA ihre Hände nicht direkt oder indirekt im Spiel haben?

Diese Frage ist noch viel zu harmlos in der heutigen Wirklichkeit formuliert, denn mit seinen offenen und verdeckten Handlungen ist der US-Imperialismus weltweit offensiv kriegführend. Der US-Imperialismus hat der gesamten Menschheit mit seinem „weltweiten Krieg gegen den Terror“ den Krieg erklärt, denn in jedem Menschen könnte ein Antiimperialist und somit Terrorverdächtiger steckt.

Dieser Krieg findet seit über 10 Jahren in immer mehr Ländern statt, wobei alle Mitgliedsländer der NATO, der EU und sonstiger vom US-Imperialismus beherrschten Bündnisse einfach nur noch untertänigst kuschen. Diese Lakaien und Statthalter haben einen nicht zu unterschätzenden Teil der Souveränität und der territorialen Unantastbarkeit der Länder und Völker bereitwillig an den US-Imperialismus abgegeben.

WELTWEIT PRIVILEGIERTE US-STREITKRÄFTE

Wie wird dies deutlich für jedermann?

Ganz einfach. Sämtliche in West- und mittlerweile auch in Osteuropa von den US-Streitkräften aufgestellte Atomwaffen unterstehen ausschließlich dem Kommando der US-Streitkräfte und werden ganz ausschließlich von den US-Streitkräften unterhalten. Die Angehörigen der US-Streitkräfte genießen in den Ländern der EU und NATO sowie in den meisten Ländern der Erde uneingeschränkte Immunität. Dies bedeutet, dass sie im Fall begangener Straftaten von der Justiz der Länder, in welchen sie Straftaten begehen, nichts zu befürchten haben.

Vergewaltigt ein Angehöriger der US-Streitkräfte irgendwo in Deutschland, Polen, Griechenland, Marokko, Sudan, den Philippinen, Thailand, Kolumbien, Mexiko, Brasilien usw. usf. eine Frau und wird von der dortigen Polizei festgenommen und in eine Haftanstalt verbracht, ist er binnen Stunden an die US-Botschaft überstellt und damit bestenfalls nach US-Recht belangbar. Zumeist riskiert er also bestenfalls eine Strafversetzung und eine Disziplinarstrafe, während das Opfer seines Verbrechens bestenfalls durch finanzielle Entschädigung zum Schweigen gebracht wird. Bestenfalls heißt hier, dass der gesamte „Übergriff“ überhaupt nennenswert die Weltöffentlichkeit erreicht. Was in der Alltagspraxis der US-Streitkräfte nur äußerst selten der Fall ist.

Für welche Streitkräfte außer den US-Streitkräften gelten noch derartige Besatzervorrechte in fremden Territorien?

Natürlich gilt dieser Sonderstatus auch für die britischen Verbündeten des US-Imperialismus im Irak oder in Afghanistan, oder auch für die Bundeswehrangehörigen in Afghanistan.

Oberst Klein konnte getrost etliche Dutzende afghanische Dorfbewohner aller Altersklassen durch jenen US-Luftangriff umbringen und verstümmeln lassen, ohne dass ihm dafür etwa ein ordentlicher Strafgerichtsprozess vor einem afghanischen Gericht drohte. Nach jenem „Vorfall“ gab es sicherlich „vertraulich“ Sicherheitsmaßnahmen seitens der imperialistischen Besatzungsstreitkräfte in Afghanistan, damit keine Vertreter der demokratischen Weltöffentlichkeit jene betroffene Dorfbevölkerung in Afghanistan aufsuchen konnten, um etwa Zeugen für einen strafrechtlichen Prozess gegen jenen Oberst Klein in der Bundesrepublik Deutschland zu suchen und zu finden. Inwiefern die verkrüppelten Überlebenden jenes Luftangriff-Kriegsverbrechens der imperialistischen Afghanistanbesatzer behandelt wurden, war keinem bürgerlich-reaktionären Auftragsjournalisten vor Ort in Afghanistan eine Recherche oder eine Reportage wert. Diese schon nach goebbelschen Maßstäben uns belügende Journaille füllt ihre Sende-Minuten dafür mit dem heuchlerischen Getue um die Särge von Leichen oft bei Unfällen oder durch „friendly fire“ in Afghanistan umgekommener deutscher Söldner, wo so getan wird, als habe einer jener Söldner irgendeine gute Tag für irgendeinen Afghanen getan oder irgendetwas in seiner Heimat namens Kleinkleckersdorf in Deutschland mit dem Einsatz seines Lebens geschützt.

Wie verblödet und verblendet muß ein junger Mann aus Deutschland heute sein, sich für derartige imperialistische Kriegsverbrechen herzugeben?

Ganz klar ist Lohnarbeit für das Kapital immer noch erstrebenswerter als ein Dasein auf der Lebensgrundlage von Hartz 4. Aber es besteht ein ganz wesentlicher Unterschied zwischen dem für wenig Lohn hart malochenden Tellerwäscher und jenem uniformierten bewaffneten Besoldeten des Imperialismus, der da Teil von Besatzungsstreitkräften ist und als Zielscheibe und Kanonenfutter sein Leben einsetzt sowie Leben vernichtet.

Was für Eltern haben solche Söldner des Imperialismus?

Wie können Eltern ihre Kinder für imperialistische Kriegsverbrechen hergeben? Diese Eltern sollten mal selbst nach Afghanistan reisen und sich jenes Dorf anschauen, an dessen Tragödie jener Oberst Klein seinen Anteil hat. Die Lebensversicherungsprämien und Abfindungen, die sie für den Tod „des gefallenen deutschen Soldaten“ da in Empfang nehmen, sollten sie mit den trauernden Opfern des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan anstandshalber teilen, so sie Anstand besitzen.

Stattdessen schweigen sie sich aus, denn sie haben die Abfindungen als Schweigeprämien kassiert. Was für einen Charakter haben diese Leute? Würden sie es auch mitmachen, dass ihre Söhne auf das eigene Volk schießen, wenn es sich eines Tages gegen die imperialistischen Ausbeuter und Kriegsverbrecher erheben sollte?

Zu Zeiten der Reichswehr war das ja nicht unüblich. Und die Schäubles fordern den „Bundeswehreinsatz im Inneren“ unüberhörbar. Für unsereins Kommunisten ist längst klar, dass „im E-Fall“ auch mit dem Bundeswehreinsatz gegen eine antiimperialistisch-demokratische Massenbewegung in Deutschland zu rechnen wäre. Kein imperialistischer Politiker oder General hätte da irgendwelche Skrupel. Wir leben schließlich nicht in der DDR, wo Kommunisten sich nennende Politiker wie Egon Krenz die klägliche und erbärmliche Kapitulation als unblutigen Abtritt von der Macht einem Kampfeinsatz der Streitkräfte mit auch möglichen Opfern unter der Zivilbevölkerung vorzogen und dies Verantwortungsbewusstsein bis heute nennen. Jener Egon Krenz kam wegen nicht existierender Schießbefehle von ihm ins Gefängnis, während ein Oberst Klein weiterhin Bundeswehreinheiten befiehlt.

Die allgemeine Erklärung der Menschenrechte

durch die Vereinten Nationen wird da ganz offen von den imperialistischen Mächten mit Füßen getreten. Derweil plündern vor allem die US-Streitkräfte die Boden- und Kulturschätze solcher Länder wie Irak oder Afghanistan, natürlich im Namen der Freiheit und anderer hehrer bürgerlicher Ideale.

Vor Ort in den besetzten Ländern werden Kolonialtruppen für eine Kolonialarmee und eine Kolonialpolizei aufgebaut. Dabei sorgen die US-Instrukteure dafür, dass bis hin zu Folterpraktiken fundiertes Fachwissen und Waffen sowie Ausrüstung made in usa an die Bluthunde des US-Imperialismus vor Ort verabreicht werden.

Der US-Imperialismus weiß um den Hass, welchen er in den unter seinen Kriegsverbrechen leidenden Völkern zwangsläufig hervorrufen muß. Das Leiden dieser Völker kümmert ihn aber nicht im Geringsten. Ihre gewaltsame Niederhaltung in kolonialer Unterjochung hingegen nimmt der US-Imperialismus mit allen seinen Kräften wahr. Und zu allen seinen Kräften und Möglichkeiten zählt er auch den Rückgriff auf die Mittel und Möglichkeiten seiner Verbündeten, nicht zuletzt so finanzstarkem Partner wie dem imperialistischen Deutschland.

BRITISCHE SPEZIALEINHEITEN ORGANISIERTEN EINNAHME VON TRIPOLIS

Wie die russische Nachrichtenagentur Ria Novosti meldete, waren Angehörige britischer Spezialeinheiten „wochenlang“ ganz vorn dabei, als die „NATO-Rebellen“ auf Tripolis vorrückten. Diese britischen Militärangehörigen trugen libysche Uniformen und koordinierten die Kampfhandlungen der „NATO-Rebellen“.

Jene „NATO-Rebellen“ agieren bekanntlich im Auftrag und im Sold der NATO. Unter all den vielen „Exilregierungen“ in London gab es auch jenen „Libyenrat“, dessen wahre Herkunft von den bürgerlich-reaktionären Medien tunlichst verschwiegen wird, damit das ganze Ausmaß dieser Farce eines „libyschen Volksaufstands gegen Ghaddafi“ nicht völlig auffliegt. Und derzeit sind jene britischen Spezialkommandos am Boden, also an der Spitze der „NATO-Rebellen“, schwerpunktmäßig mit dem Aufspüren Ghaddafis beschäftigt, wie Ria Novosti weiter meldet. (1)

Die NATO-Luftangriffe erreichten vor der Einnahme von Tripolis durch jene „NATO-Rebellen“ eine vierstellige Zahl, wie NATO-Sprecher selbst zugeben mussten. Mit „intensivierten Bomben- und Raketenschlägen“, wie es im militärischen Jargon der NATO-Kriegsverbrecher heißt, wurden „Angriffsziele aufgeweicht“.

WANN WIRD EIN VÖLKERGERICHT DIE NATO ZU REPARATIONEN AN LIBYEN VERURTEILEN?

Im Klartext: Auf dem Weg in die Innenstadt von Tripolis wurden etliche Ortschaften und Stadtviertel ausgebombt und niedergebrannt, damit die „NATO-Rebellen“ den Vormarsch schafften und jede Gegenwehr sich zurückziehen musste.

Die „flächendeckende Bombardierung kostete allein in dem Dorf Majer, nahe der umkämpften Stadt Sliten über 80 Männern, Frauen und Kindern das Leben. Beim Vorrücken in die Städte griffen dann Kampfhubschrauber mit ihrer ungeheuren Feuerkraft direkt in die Bodenkämpfe ein. Wahrscheinlich hatten größere Kontingente von Spezialeinheiten der NATO-Mächte die führende Rolle bei den Vorstößen übernommen, die ihr Vorrücken eng mit den beteiligten Luftwaffen koordiniert, so vermutet auch der texanische Informationsdienst STRATFOR. Im Grunde handelt es sich somit im Kern um eine Bodenoffensive der NATO, die allein in Tripolis nach Regierungsangaben 1.300 Menschen tötete und Tausende verwundete.“ Auch von „bewaffneten Schläferzellen“ in Tripolis wissen informierte militärische Kreise der NATO. „Dies sind zwei vorläufige Höhepunkte des fast fünfmonatigen Bombenkrieges, in dem die Kriegsallianz bis dahin über 18.000 Einsätze flog, darunter 7.000 Bombenangriffe, fast 60 pro Tag. (2)

Das stelle sich unsereiner mal bitte vor: fast 60 Bombenangriffe pro Tag auf ein Land wie Libyen! Und die Bomben zahlen wir diesen NATO-Kriegsverbrechern last not least auch noch mit unseren Steuergeldern, denn an der teuren Wehr wird bekanntlich von niemandem in irgendeinem Bundestag gespart!

DER GRÜNE PLATZ IN TRIPOLIS WURDE IN KATAR NACHGEBAUT

„Verschieden Quellen berichten, Katar hätte im NATO-Auftrag u. a. die Kulisse des „Grünen Platzes“ von Tripolis aufgebaut.“ (3)

Eine andere Quelle spricht gar von bei der BBC gezeigten Video-Aufnahmen, die angeblich vom Grünen Platz in Tripolis stammen sollen, jedoch im Hintergrund auch Palmen zeigen, die es auf dem gesamten Grünen Platz in Tripolis nirgendwo zu sehen gibt.

Nun ja, wer auf die bürgerlich-reaktionären Konzern- und Staatsmedien reinfällt, ist selbst daran schuld. Es ist immer besser, seinen gesunden Menschenverstand einzuschalten und kritisch zu hinterfragen, wer da berichtet und vom er wohl bezahlt wird.

Einem Volksaufstand entgeht kein Tyrann, selbst wenn er noch so blutig und verbrecherisch gegen das Volk vorgeht. Aber weder ist Ghaddafi so ein Tyrann, der sein Volk nennenswert gegen sich hätte. Noch ist das libysche Volk in einem Volksaufstand oder vertritt eine NATO-Militärmaschinerie irgendwo auf der Welt die Interessen irgendeines Volkes. Diese Klarheiten sind doch ganz offenkundig.

DAS VERLOGENE GELABER VON VOLKSAUFSTAND UND REBELLEN

Was für eine hohlköpfige Berichterstattung „eingebetteter Kriegsberichterstatter“ aus dem angeblichen Frontbereich vorrückender gekaufter „NATO-Rebellen“! Sie wollen uns weismachen, dass ein paar abenteuerliche Heldenkrieger mit ein paar Flinten und auf Autos montierten Maschinengewehren die gesamten konventionellen Streitkräfte Libyens besiegt hätten! Für welche Lügenmärchen lässt sich diese Dreigroschenjungs-Journaille wohl noch von ihrem imperialistischen Auftragsgebern schmieren?!

Die reaktionären staatlichen und Konzernmedien wie die in Deutschland ausgestrahlten Fernsehsender brachten dazu eine eindrucksvolle Berichterstattung. Kaum gab es die Meldung, dass Tripolis eingenommen worden sei, konnten die imperialistischen Auftragsjournalisten erste Bilder aus Tripolis liefern.

Dort sah unsereiner doch tatsächlich hier und da jeweils in Ladevolumen eines Mannschafts-Lastwagens jubelnde libysche Männer, die ein paar „Freudenschüsse“ ganz in Tradition der reaktionären muslimischen Mudschaheddin-Banden abfeuerten, wie wir sie von den imperialistischen Kriegsschauplätzen Berg-Karabach, Ex-Jugoslawien, Tschetschenien aus der Zeit nach dem Ende der Sowjetunion und aus Afghanistan zu Zeiten des dortigen imperialistischen Krieges gegen die mit der legitimen afghanischen Regierung seinerzeit verbündeten sowjetischen Truppen erlebten.

Wo bei diesen Bildern gab es Zivilbevölkerung, die sich über eine Art Befreiungsschlag oder auch nur das Ende von Kampfhandlungen vor Ort freute? Wo gab es da Frauen oder Kinder zu sehen?

ENTLARVENDE BILDER VOM SOHN GHADDAFIS

Entlarvende Bilder gab es vom Sohn Ghaddafis, nachdem er bereits für gefangen durch die „NATO-Rebellen“ erklärt worden war. Er trat völlig allein und ohne jegliche bewaffnete Leibwächter als einstiger Geheimdienstchef der libyschen Regierung vor die Journalisten aus aller Welt in jenem Hotel im Zentrum von Tripolis, um lächelnd seine Verachtung für jene „NATO-Rebellen“ zu bekunden. Damit brüskierte er auch die gesamte Berichterstattung der Kriegspartei NATO auf eben seine Art, was durchaus Respekt verdient.

Darüber hinaus jedoch gab es dort vor den Kameras und Mikrophonen etliches Volk zu sehen. Nicht etwa nur eine LKW-Ladung voller bestellter jubelnder bärtiger Männer im theatralischen „NATO-Rebellen“-Aussehen, sondern der Sohn von Ghaddafi wurde von Frauen und Männern aller Generationen bejubelt. Was zweifelsfrei ein ehrlicher Jubel war und ein Schlaglicht auf die Wirklichkeit im Tripolis dieser Tage wirft.

Für uns war erstaunlich, dass diese Bilder überhaupt mal kurz in den bürgerlich-reaktionären Nachrichtensendungen dargeboten wurden. Ansonsten ging die Kriegshetze der „eingebetteten NATO-Frontberichterstatter“ munter weiter. Angebliche Spuren von Massakern natürlich der Ghaddafi-Anhängerschaft wurden unsereins aufgetischt. Dies stand jedoch wieder im schon krass zu nennenden Gegensatz zu jenen Bildern von der Kriegsbeute der „NATO-Rebellen“, die in ihrem ach so kühnen und ach so heldenhaften Vordringen ganze Panzerdivisionen überrannt haben wollen, so dass unsere „Frontberichterstatter“ uns auch jene Bilder von sauber eingelagerten Panzern in großen Hallen militärischer Standorte präsentierten.

Dazu meint unsereiner als Hinschauer, dass diese Panzer unmöglich gerade aus einer Abwehrschlacht um Tripolis oder sonstigen Kampfhandlungen wie dem systematischen Beschuss von Ortschaften oder feindlichen Stellungen herrühren können. Diese Bilder belegen also bestenfalls, dass die libyschen Regierungstruppen demobilisiert wurden und ihre Standorte fast schon planmäßig sauber räumten.

Wer sich an Schlachten wie jene des 2. Weltkriegs erinnert, wird sich auch daran erinnern, dass die faschistische Wehrmacht bei ihrem Rückzug alles in ihren Kräften Stehende unternahm, um dem verhaften Gegner in Gestalt der vorrückenden Streitkräfte der Anti-Hitler-Koalition „verbrannte Erde“ zu hinterlassen. Alle Brücken sollten gesprengt sein, alle Depots geräumt oder vernichtet sein, nichts „dem Feind“ in die Hände fallen!

Offenbar nicht so in Libyen, wo den „NATO-Rebellen“ flächendeckend die wenige noch intakte Infrastruktur wie Kasernen und Regierungsbunker und öffentliche Gebäude überlassen wurde. Daraus leitet sich folgende Wahrheit für diese imperialistischen Kriegsverbrechen in Libyen ab:

DIE NATO HAT DIE KRIEGSZERSTÖRUNGEN IN LIBYEN GANZ ALLEIN ZU VERANTWORTEN

Und darum soll sie dafür auch eines Tages Reparationsleistungen erbringen müssen. Nichts wird jemals vergessen werden!

Joachim Guilliard formuliert ganz richtig: „Bereits Ende April hatte die NATO-Führung offen angekündigt, nun auch verstärkt Regierungsgebäude, „Kommunikationseinrichtungen und andere wichtige Institutionen, die der libyschen Regierung nützen“, zu bombardieren. Diese „Verlagerung der Ziele“ geschehe in der „Absicht, die Macht von Oberst Muammar al-Gaddafi zu schwächen und seine Streitkräfte zu frustrieren“. Bombardiert wurden jedoch auch Nahrungsmitteldepots, Raffinerien, Kraftwerke, Trinkwasseranlagen und andere Einrichtungen, die der Versorgung der Bevölkerung dienen. Wie beim elfwöchigen Bombenkrieg gegen Jugoslawien sollen die massiven Zerstörungen der Infrastruktur und der Medien auch der übrigen Bevölkerung die Aussichtslosigkeit des Widerstandes demonstrieren und sie dadurch, wie die NATO-Führer andeuten, dazu bewegen, sich gegen ihre Regierung zu stellen. (4) Die Bombardierungen ziviler Ziele, mit dem Ziel, die Betroffenen politisch zu erpressen, sind eindeutige Kriegsverbrechen, ein klarer Akt von Staatsterror gegen eine weitgehend wehrlose Bevölkerung.“ (2)

Es ist schon erstaunlich, dass trotz derart massiven Kriegsverbrechen wie täglich ca. 60 Bombenangriffen die Hassfigur des verbündet vorgehenden Imperialismus namens Ghaddafi immer noch am Leben ist und sich irgendwo vor Ort versteckt aufhalten kann. Selbst eine millionenschwere Dollarsumme bewirkte bisher keinen Mord an Ghaddafi. Es kam zu keiner „Palastrevolte“ gegen ihn, lediglich zum Abfallen einiger korrupter Verrätergestalten aus der einstigen Regierung wie jenem einstigen Justizminister, welcher sich dann ganz besonders bei den imperialistischen Hintermännern der „NATO-Rebellen“ anbiederte und ihnen derzeit gar so geeignet für einen Statthalterposten in Libyen scheint. Offenbar trauen sie jenem „Libyenrat“ nicht zu, den verschiedenen Stämmen Libyens und ihren Anführern gegenüber die nötige Autorität zu besitzen, um da eine tragfähige pro-imperialistische Vasallenregierung aufzubauen.

Sehr offenbar auch ist die Furcht vor Ghaddafi bei den NATO-Generälen immer noch sehr groß. Denn hinter Ghaddafi steht die Mehrheit des libyschen Volkes, schon weil es den Libyern seit Ghaddafis Regierungsübernahme vom Lebensstandard her bestens ging. Libyen stand vom Lebensniveau seiner Bevölkerung her an der Spitze der Länder des afrikanischen Kontinents! Dies nach Jahrhunderte langem Kampf der libyschen Stämme für die nationale Befreiung Libyens von ausländischen Okkupanten. Erst gegen die Osmanen, dann gegen die Italiener und den „westlichen Imperialismus“, gegen welchen sich dieses stolze Volk nun erneut erwehren muß.

SIND DIE VÖLKER MILITÄRISCH BESIEGBAR?

Das Beispiel auch des imperialistischen Libyenkriegs der NATO zeigt anschaulich, dass zwar die konventionelle Armee eines Landes militärisch besiegbar ist, aber ein ganzes Volk auf Dauer nicht mit allein militärischen Mitteln in Fremdherrschaft gezwungen werden kann. Die NATO-Luftwaffe konnte mit den Raketen von US-amerikanischen Kriegsschiffen den „NATO-Rebellen“ zwar den Weg bis in die Mitte von Tripolis freischießen und schlimmste Verwüstungen anrichten. Der Widerstandswille des libyschen Volkes jedoch gegen die Verwandlung Libyens in ein Protektorat des Imperialismus wurde dadurch nicht mal ansatzweise gebrochen. Und dies wissen die NATO-Strategen in Washington, Brüssel, Paris, Neapel und Berlin sehr genau.

Derzeit durchkämmen jene britischen Spezialtruppen in libyschen Uniformen mit anderen „NATO-Rebellen“ (die längst nicht alle aus Libyen sein werden!) jeden Quadratmeter in etlichen Wohn- und Gewerbegebäuden in Tripolis, um Waffen zu finden und mögliche Widerständler äh „Terroristen“ festzunehmen, zu foltern, zu inhaftieren und zu ermorden. Ziel dieser Nacht- und Nebelaktionen des Eintretens der Türen mit Söldnerstiefeln oder Einschlagens der Eingänge mit dem Gewehrkolben ist die Entwaffnung des libyschen Volkes, die Brechung seines Widerstandswillens. All das Geheuchel eines angeblich humanen Umgangs der Versöhnung mit „einstigen Ghaddafi-Anhängern“ bemäntelt die vielen grausamen Massaker derzeit an den Wohnstätten der Familien in Tripolis, welche sich weigern, den „NATO-Rebellen“ untertänigst zuzujubeln und diese Verbrecherbande ehemaliger Gefängnisinsassen, welche die libysche Regierung als „politische Gefangene“ vor 2-3 Jahren freiließ, und welche dann von vor allem dem britischen Geheimdienst „willkommen geheißen“ und in Orten unweit der ägyptischen Grenze zielgerichtet angesiedelt wurden, als Befreier anzusehen.

Dies zeigt das hohe Bewusstsein und den Stolz des libyschen Volkes, welches keine reaktionäre islamitisch verbrämte Regierung anstelle der einstigen souveränen Regierung dieses Landes Libyen will. Das libysche Volk kennt seine Gegner in den USA und in der EU sehr genau. Und das libysche Volk muß froh und glücklich darüber sein, dass ein erheblicher Teil der Erlöse aus dem Erdölgeschäft in sein Gesundheitswesen und sein Bildungswesen investiert worden waren, was jetzt schlagartig aufhört.

Fazit: Ghaddafi ist längst nicht tot! Selbst wenn ihn die imperialistischen Söldner töten, wird er den Kampf von Generationen des libyschen Volkes für nationale Befreiung und gegen das Diktat des US- und EU-Imperialismus beflügeln. Der Freiheitswille des libyschen Volkes und sein Kampf für nationalen Befreiung ist mit Söldnern nicht zu besiegen, so modern und verheerend und „intelligent“ auch die Waffen der NATO-Killer sind, die diesen „NATO-Rebellen“ jeden Weg freischießen können. Den Weg in die Herzen und Hirne der Libyer kann den imperialistischen Handlangern niemand freischießen. Die Völker sind es, die die Geschichte der Menschheit schreiben. Nicht die Brutalität und das Morden der Ausbeuter und Unterdrücker bestimmen den Lauf der Geschichte. Die Geschichte ist und bleibt eine Geschichte von Klassenkämpfen, wie uns Karl Marx schon im „Manifest der Kommunistischen Partei“ lehrte.

Quellen:

(1)  http://de.rian.ru/security_and_military/20110825/260274683.html

(2) http://www.hintergrund.de/201108241695/politik/welt/krieg-gegen-libyen.html

(3) http://hinter-der-fichte.blogspot.com/2011/08/libyen-potemkinsches-dorf-tripolis-in.htm  

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 Dr Wally Serote.200 afrikanische Intellektuelle erklärten zum NATO-Libyenkrieg

FRANKREICH, USA UND GROSSBRITANNIEN SIND „SCHURKENSTAATEN“

übersetzt von Jens-Torsten Bohlke

Havanna, 27. August 2011, Cubadebate. /auf Konnunisten-online am 28. Aufust 2011) – Der sich in Tripolis abzeichnende Regierungswechsel ruft in Afrika große Besorgnis hervor. In einer Erklärung bezeichneten 200 Künstler, Wissenschaftler und Politiker des afrikanischen Kontinents die aggressiven imperialistischen Mächte Frankreich, USA und Großbritannien als „Schurkenstaaten“. Deren Sturz der Führungspersönlichkeit Muammar al Ghaddafi nährt „die ernsthafte Furcht vor einem neuen Kolonialismus“.

Die Initiative „Besorgte Afrikaner“ umfaßt unter anderem den Schriftsteller Wally Serote und den einstigen südafrikanischen Geheimdienstminister Ronny Kasrils und bringt deutlich zum Ausdruck, was viele Angehörige der afrikanischen Eliten denken, berichtet DPA.

Südafrikas Präsident Jakob Zuma klagt die NATO des „Mißbrauchs“ der UN-Resolution über Libyen an, in welcher vom Schutz der Bevölkerung Libyens die Rede ist, es aber in Wahrheit um die Herbeiführung des Regierungswechsels in Libyen geht. Ebenso vertritt er die Ansicht, dass mit dem „afrikanischen Plan“ für Libyen der Tod vieler Zivilpersonen in Libyen hatte vermieden werden können.

„Die NATO verletzte internationales Recht. Sie hatte nur den Regierungswechsel in Libyen im Auge“, äußerte der Politikwissenschaftler Chris Landberg, einer der „besorgten Afrikaner“. Der „Imperialismus kehrt mit Gewalt und Brutalität zurück“, prangert der einflußreiche Jugendverband der südafrikanischen Regierungspartei ANC in seiner Stellungnahme an.

Südafrikas Vizepräsident Kgalema Motlanthe griff die Forderung linksgerichteter politischer Kräfte auf, die NATO vor den Internationalen Gerichtshof von Den Haag zu stellen und wegen der Verletzungen der Menschenrechte anzuklagen. Die Frage dabei ist, ob dieses Gericht die Bereitschaft und die Fähigkeit hat, „zu veranlassen, dass die Verantwortlichen Rechenschaft ablegen, darunter auch die NATO-Befehlshaber vor Ort“, so der südafrikanische Politiker in einer diesbezüglichen Rede vor dem Parlament seines Landes in Kapstadt.

Mothlante verwies darauf, dass das Eingreifen der NATO in die Handlungen der „Rebellen“ in der UN-Resolution gar nicht vorgesehen war und künftig jede UN-Resolution für ein Eingreifen erschweren werde. Südafrika ist derzeit eines der nicht ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats.

Erst nach Eingreifen des britischen Premierministers David Cameron gegenüber dem afrikanischen Politiker Zuma wurde am vorigen Donnerstag erreicht, dass Südafrika seine Ablehnung der Freigabe der „eingefrorenen“ Vermögenswerte von Ghaddafi aufgibt. Zuma und andere afrikanische Führungspersönlichkeiten glauben dennoch weiterhin, dass es eine „afrikanische Lösung“ für Libyen geben kann.

Für die afrikanischen Staatschefs gibt es nichts heiligeres als die „Souveränität“ ihrer Länder. Was die afrikanischen Persönlichkeiten darunter verstehen, kann man in Simbabwe oder Madagaskar sehen. In beiden Ländern verhält sich die Afrikanische Union seit Jahren passiv, obwohl es dort autoritäre Herrscher gibt, die ihre Völker unterdrücken.

Auf der Gipfelkonferenz der Afrikanischen Union am vergangenen Freitag in Addis Abeba, Äthiopien, erwarteten Beobachter eine kritische Erklärung zum Libyenkrieg der NATO, auch wenn Länder wie Kenia und Nigeria die „Rebellenregierung“ Libyens anerkennen.

(Gestützt auf Informationen von DPA)

Quelle: http://www.cubadebate.cu/

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