Das Echo der Tornados

Quelle: german-foreign-policy vom  20.05.2007

KABUL/BERLIN

(Eigener Bericht) - Der tödliche Anschlag auf eine Patrouille deutscher Soldaten in Kunduz ist als Antwort auf die Entsendung von Bundeswehr-Tornados in das afghanische Kriegsgebiet zu verstehen. Daran sei „überhaupt kein Zweifel möglich“, urteilt ein afghanischer Exilpolitiker im Gespräch mit dieser Redaktion. Am gestrigen Samstag waren drei deutsche Soldaten und mindestens sechs Zivilpersonen bei einem Attentat ums Leben gekommen. Zu der Tat haben sich inzwischen die sogenannten Taliban bekannt. Zeitgleich mit dem Anschlag starben bei Kampfhandlungen in mehreren Teilen des Landes mehr als 100 Afghanen - angeblich Aufständische. Wie Menschenrechtsorganisationen berichten, werden regelmäßig Zivilpersonen getötet, die in der NATO-Statistik („body-count“) als Kombattanten figurieren. Die fortgesetzten Kriegsverbrechen an der afghanischen Bevölkerung haben zu unbändigem Hass auf die Vereinigten Staaten und deren Bündnisarmeen geführt, erklärt der afghanische Exilpolitiker, der anonym bleiben möchte, gegenüber german-foreign-policy.com: „Der Hass auf die US-Politik ist wesentlich stärker, als er gegenüber den Russen je gewesen ist (...). In der Wahrnehmung vor Ort handelt es sich bei den Bundeswehreinheiten um Unterstützungskommandos für die USA.“ Das deutsche Militär werde mit hohen Opfern zahlen, prophezeit der Afghanistan-Kenner.

Stabilität und Frieden

Die Bundesregierung kommentiert den Anschlag, der drei deutsche Soldaten das Leben kostete, wie alle bisherigen Todesfälle im afghanischen Kriegsgebiet [1] mit stereotypen Durchhalteparolen. „Wir werden weiterhin unseren Auftrag erfüllen, um zu Stabilität und Frieden in Afghanistan beizutragen“, heißt es in einer Stellungnahme des deutschen Verteidigungsministers. Laut Bundeskanzleramt wolle Deutschland „den Menschen in Afghanistan beim Aufbau einer guten Zukunft ihres Landes weiter (...) helfen“. Berlin unterstreicht die Fortführung seiner Besatzungsstrategie mit Hinweisen auf zukünftige Opfer, deren Tod offensichtlich hingenommen werden soll. Ein „absoluter Schutz“ der deutschen ISAF-Soldaten sei „nicht möglich“, verlautbart der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold. Bislang kamen nach offiziellen Angaben 21 Bundeswehrangehörige in Afghanistan ums Leben. Man trauere mit den Angehörigen, heißt es in satzgleichen Standardstellungnahmen der verantwortlichen deutschen Politiker. Entsprechende Beileidsbriefe werden nach Formvorlagen angefertigt.

Unvermeidbar

Der Anschlag vom gestrigen Samstag sei eine Reaktion der Entsendung von Tornado-Maschinen der Bundeswehr. Diese Ansicht vertritt ein afghanischer Exilpolitiker im Gespräch mit german-foreign-policy.com.[2] Seit mehreren Wochen spähen die deutschen Flugzeuge Stellungen gegnerischer Verbände aus. Infrarotkameras erfassen aus großer Höhe auch unterirdische Wärmequellen und orten jedes Lebewesen, selbst wenn es sich in Bunkersystemen aufhält. Die Ortungsergebnisse landen bei den westlichen Kampftruppen und führen - unmittelbar oder zeitverzögert - zu zielgenauen Angriffen auf die Wärmequellen. Da nicht unterscheidbar ist, ob das Tornado-Suchsystem Zivilpersonen oder Kombattanten erfasst, sind NATO-Angriffe auf die nicht kämpfende Bevölkerung in Weilern oder im Grenzgebiet unvermeidbar.[3] Bei ähnlichen Angriffen seien bereits vor dem Tornado-Einsatz rund 200 Zivilisten umgebracht worden, beklagt die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch. (Die Karte dokumentiert die Einsatzgebiete der Bundeswehr in Afghanistan; eine vergrößerte Fassung finden Sie hier.)

Verbraucht

Dieser Todeszoll wird jetzt noch höher werden. Denn faktisch operieren die Bundeswehr-Tornados als Leitzentralen einer Angriffsstrategie, die dem US-Vorbild in Vietnam entspricht: „Search and destroy“ (Suchen und vernichten). Dabei kommt es zu wahllosen Bombardements. In Reaktion auf den Tornado-Einsatz sei Berlin mit dem gestrigen Attentat mitgeteilt worden: „Wenn Ihr Eure Besatzungspolitik weiter eskaliert, werdet Ihr mit hohen Opfern zu rechnen haben“, urteilt der Gesprächspartner im Interview mit dieser Redaktion. Demnach ist der „Vertrauensvorschuss“, den Deutschland in Afghanistan genoss, weil es dort nicht zu den früheren Kolonialmächten gehört, inzwischen „verbraucht“.[4]

Politisch erledigt

Auch politisch verliert Berlin seine bisherigen Stellungsvorteile. Vor wenigen Tagen hat das Parlament in Kabul beschlossen, Außenminister Rangin Dadfar Spanta seines Amtes zu entheben. Spanta gilt als Vertrauensperson der deutschen Außenpolitik. Er hat mehrere Jahrzehnte im Exil in Aachen (Nordrhein-Westfalen) verbracht, besaß bis vor kurzem die deutsche Staatsbürgerschaft und ist nach wie vor Mitglied bei Bündnis 90/Die Grünen, der Partei des ehemaligen Außenministers Josef Fischer.[5] „Dieser sogenannte Außenminister mag für Berlin sehr nützlich gewesen sein; für Afghanistan ist er eine Katastrophe“, heißt es im Gespräch mit german-foreign-policy.com. Anlass für den Antrag, Rangin Dadfar Spanta seines Amtes zu entheben, war eine Massenabschiebung zehntausender Flüchtlinge Mitte April aus Iran. Sie wurden in ihre afghanischen Herkunftsgebiete zurückgezwungen, obwohl das Kriegsgeschehen dort eskaliert und etliche eine iranische Aufenthaltserlaubnis besaßen. Spanta stimmte der Abschiebung zu. „Politisch ist er erledigt“, urteilt der afghanische Exilpolitiker über den Minister. Spanta genießt weiter das Vertrauen des Kabuler Verwaltungspräsidenten, Hamid Karzai, der ihn im Amt zu halten versucht. Auch Karzai lebte zeitweilig im Exil und wird nach seinen ausgedehnten USA-Aufenthalten von Washington geführt.

Von Regierungssoldaten erschossen

Der „Hass auf die US-Politik“ sei inzwischen „wesentlich stärker, als er gegenüber den Russen je gewesen ist“, urteilt der Interviewpartner dieser Redaktion, der selbst dem gegen Moskau gerichteten Widerstand angehörte. Der Unmut über die Vereinigten Staaten erreiche inzwischen die afghanischen Regierungstruppen und führe dazu, dass auch Einheiten des Kabuler Regimes gegen die verbündeten US-Militärs vorgehen: „Vor wenigen Tagen wurden drei US-Soldaten vor dem Gefängnis in Pol-e Khomri erschossen - nicht von Taliban, sondern von afghanischen Regierungssoldaten.“[6]

Drogeneinkünfte

Der wachsende Hass breiter Teile der afghanischen Bevölkerung hat die westlichen Besatzungskräfte in eine aussichtslose Lage gebracht. Ihre Gewaltoperationen im Süden und Südosten des Landes fordern eine immer höhere Zahl von Todesopfern; auch in der deutsch kontrollierten Zone im afghanischen Norden, der bislang als relativ ruhig galt, nimmt die Gewalt zu. Zu den Feinden des Westens gehört inzwischen selbst die Nord-Allianz, die noch 2001 Bodentruppen für den US-geführten Krieg stellte. Die Konflikte entzünden sich an der Verteilung von Drogeneinkünften, die angeblich von den USA zugewiesen werden und die einzige Einnahmequelle der Clans und afghanischen Warlords sind. Wegen der Kartellkonflikte müssen auch die Bundeswehrtruppen mit Angriffen rechnen.

Verloren

Die Lage der Besatzungskräfte wird durch afghanisch-pakistanische Differenzen zusätzlich erschwert. In den vergangenen Tagen kam es zu Kämpfen zwischen den Regierungstruppen beider Seiten. Pakistan rüstet mit Finanzhilfe der EU die Grenze zum Nachbarland hoch, um afghanischen Aufständischen das Rückzugsgebiet abzuschneiden.[7] Die pakistanischen Aktivitäten werden in Kabul als nationale Bedrohung wahrgenommen und schwächen das US- und EU-Lager. Für die Besatzungspolitik gebe es keine Chance, sagt der afghanische Gesprächspartner im Interview mit dieser Redaktion. „Die deutsche Unschuld ist verloren. Es werden nicht die letzten Toten gewesen sein.“

Bitte lesen Sie das vollständige Interview über die Berliner Afghanistan-Politik und die Sicherheitslage im Kriegsgebiet.

Weitere Informationen zur deutschen Afghanistan-Politik finden Sie hier: Krieg, Pulverfass, Viele Tote, Wahlen im Protektorat, Völkerrechtswidrig, Zurück blieben Tote, Auf den Trümmern des Krieges, Teil der Verwaltung, Pate der Polizei, Hundert Prozent, Deutsche Vergangenheit, Option Rückzug, Interview mit Dr. Conrad Schetter, Grüner Friede, Protektorat auf Dauer, Fünfhundert Ziele, Ende im Grab und Menschenopfer unverzichtbar.

[1] s. auch Fünfhundert Ziele
[2] s. dazu Keine Chance
[3] s. dazu Kriegsverbrechen
[4] s. dazu Keine Chance
[5] s. dazu Die Grünen, Ortsverband Kabul, Deutsche Vergangenheit und Option Rückzug
[6] s. dazu Keine Chance
[7] s. dazu Den Rückzug abschneiden

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Afghanistan:

Keine Chance

Quelle: german-foreign-policy vom 20.05.2007

KABUL/BERLIN

Nach dem tödlichen Anschlag auf eine Patrouille deutscher Soldaten in Kunduz sprach german-foreign-policy.com mit einem afghanischen Exilpolitiker über die Berliner Außenpolitik und die Sicherheitslage in seinem Land. Der Interviewpartner möchte anonym bleiben.

german-foreign-policy.com: Wie war Ihre erste Reaktion, als Sie von dem Anschlag erfuhren?

A.P.: "Dies ist die Antwort auf die Tornados", war meine spontane Reaktion, und sie war nicht falsch. Auch beim Überdenken der Ereignisse komme ich zu dem Ergebnis, dass dieser Anschlag zielgerichtet verübt wurde - wegen der Entsendung der deutschen Luftunterstützung für den US-Krieg. Daran ist überhaupt kein Zweifel möglich. Hier ist Berlin mitgeteilt worden: Wenn Ihr Eure Besatzungspolitik weiter eskaliert, werdet Ihr mit hohen Opfern zu rechnen haben. Das ist sehr ernst zu nehmen. Dass diese Botschaft Menschenleben kostete, um die deutsche Außenpolitik noch einmal zu warnen, ist tragisch. Ich bedaure den Tod all dieser Menschen.

gfp.com: Die Bundesregierung hat immer behauptet, deutsche Soldaten würden in Afghanistan nicht als Besatzer, sondern als Helfer wahrgenommen werden - im Gegensatz zu den Truppen der USA und Großbritanniens.

A.P.: Das ist immer nur eine halbe Wahrheit gewesen. Die Bevölkerung hat den Deutschen relativ mehr vertraut als den Amerikanern, das ist richtig. Aber wenn ausländische Soldaten gleich welcher Herkunft ein Land unter ihre Kontrolle nehmen, wie kann man dann erwarten, dass sie als Freunde empfangen werden? Den Deutschen wurde ein Vorschuss gewährt, ein Vertrauen, das historische Gründe hat. Spätestens seit Entsendung der Tornado-Unterstützung für die übrigen Besatzungstruppen ist dieser Vorschuss verbraucht. In der Wahrnehmung vor Ort handelt es sich bei den Bundeswehreinheiten um Unterstützungskommandos für die USA.

gfp.com: Wird zwischen den ausländischen Besatzungskontingenten tatsächlich differenziert?

A.P.: Zweifellos. Die USA sind der Hass-Gegner, dem inzwischen eine absolute Mehrheit der Bevölkerung feindlich gegenübersteht. Der Hass auf die US-Politik ist wesentlich stärker, als er gegenüber den Russen je gewesen ist. Ich sage das als früherer Oppositioneller, der im Kampf gegen die sowjetischen Kontingente verletzt worden ist. Der Hass ist viel größer.

gfp.com: Warum?

A.P.: Den Amerikanern wurde mit enormen Erwartungen begegnet, von heute aus gesehen mit naiven Erwartungen. Sie waren die Feinde der früheren Sowjetunion, also mussten sie unsere Freunde sein. Das hat sich als völlig falsch erwiesen. Die Erwartungen sind vollständig enttäuscht worden. Man wird das analysieren müssen, diese US-Politik der Gewalt, die nur mit den Muskeln spielen kann und sonst zu nichts fähig ist in Afghanistan. Der Hass ist inzwischen so groß, dass selbst Regierungssoldaten des Kabuler Regimes gegen die US-Besatzer vorgehen. Eigentlich sind das ja Verbündete. Aber vor wenigen Tagen wurden drei US-Soldaten vor dem Gefängnis in Pol-e Khomri erschossen - nicht von Taliban, sondern von afghanischen Regierungssoldaten.

gfp.com: Handelt es sich um eine innere Zersetzung der Besatzungspolitik?

A.P.: Ob man das auf sämtlichen Gebieten sagen kann, weiß ich nicht. Aber dieser Prozess schreitet zumindest schnell voran. Nehmen Sie die Nord-Allianz, die mit den Amerikanern in Afghanistan einmarschiert ist und ursprünglich mehrere Minister in Kabul stellte. Die US-Verwaltung hat sie sämtlich abgesetzt. Seitdem haben es die US-Truppen und wahrscheinlich auch die Bundeswehr-Einheiten nicht nur mit den Taliban zu tun, sondern auch mit ihren nominellen Verbündeten von der Nord-Allianz. gfp.com: Was ist die Ursache der Konflikte?

A.P.: Die Verteilung der Pfründe. Geld. Große Summen. Seit Beginn der US-Anwesenheit in Afghanistan ist der Drogenhandel um etwa 75 Prozent gestiegen, das ist explodiert. Der Drogenhandel ist buchstäblich der einzig funktionierende Wirtschaftszweig, alles andere liegt darnieder. Wertschöpfung gibt es in Afghanistan nur, wenn man im Drogenhandel tätig ist. Die Machtgruppen, über die wir hier reden, sind sämtlich am Drogenhandel beteiligt, und zwar führend. Das gilt natürlich auch für die Nord-Allianz. Sie haben sich mit den Amerikanern nicht auf die Abgrenzung der Geschäfte einigen können. Sie behaupten, die USA würden über den Flughafen Helmand selbst am internationalen Drogengeschäft beteiligt sein. Ich kann das nicht überprüfen. Allerdings ist der dortige Flugverkehr auffällig.

gfp.com: Zurück zur deutschen Außen- und Militärpolitik. Über welche Einflussgruppen verfügt Berlin in Afghanistan?

A.P.: Auf dem politischen Parkett waren es insbesondere der afghanische Außenminister und eine Gruppe ähnlicher Herkunft. Der Mann hat lange Jahre in Deutschland verbracht, unter anderem in Aachen. Er kommt aus dem trotzkistisch-maoistischen Milieu und hat sich dann später den deutschen Grünen angeschlossen. Er hat so lange Zeit in Deutschland verbracht, dass er unsere Sprache nur mit Schwierigkeiten sprechen kann. Dieser sogenannte Außenminister mag für Berlin sehr nützlich gewesen sein; für Afghanistan ist er eine Katastrophe. Das hat man inzwischen auch in Kabul gemerkt. Bei der vergangenen Parlamentssitzung ist er beschimpft worden, man hat mit Schuhen nach ihm geworfen und seinen Rücktritt gefordert. Politisch ist er erledigt.

gfp.com: Was sagen Sie den deutschen Truppen voraus?

A.P.: Die Zeit der relativen Ruhe in ihrem Gebiet ist abgelaufen. Die deutsche Unschuld ist verloren. Es werden nicht die letzten Toten gewesen sein.

gfp.com: Gibt es noch eine Chance für die Besatzungspolitik?

A.P.: Es gibt keine andere Chance als den Rückzug sämtlicher Truppen.